Donnerstag, 10. Dezember 2015
Aerger mit Ausschlussklausel, aber
Ohne Ausschlussklausel hätten bestimmt viele Parlamentarier einen pflegeleichten SVP Kandidaten gewählt, der nur in wenigen Punkten mit der Partei übereinstimmt.
Deshalb muss den Strategen der SVP ein gewisses Verständnis entgegengebracht werden.
Ich bin mir sicher, dass die SVP wohl nicht so rasch auf diese Klausel verzichten wird.
Nur dank der leiden Ausschlussklausel konnte nämlich die Partei ihr strategisches Ziel erreichen.
Ohne Ausschlussklausel hätte das Parlament sicherlich nur einen "halben" SVP Kandidaten gewählt. Einen der pflegeleicht ist.
Es wäre mir auch absolut unverständlich, wenn der SP ein Parteimitglied aufgezwungen würde, der gegen die Grundsätze der Partei politisieren müsste.
Ich finde es auch erstaunlich, dass nur bei der SVP verlangt wird, wie ein Kandidat zu denken hat - hinsichtlich Bilateralen, bei der Europafrage oder bei der Einstellung gegenüber fremden Richtern.
Ich Kernfragen darf nach meinem Dafürhalten jede Partei Kandidaten bestimmen dürfen, die auch das Gedankengut der eigenen Partei vertreten. Ein Grüner darf grün sein. Ein SP Kandidat darf gegen den Kapitalismus sein und ein SVP Vertreter darf für die Ausschaffung krimineller Ausländer sein. Bei jeder Diskussion sind eindeutige Positionen erwünscht.
Das konkordante Verhalten zeigt sich später, wenn es um Kompromisse geht. Vor der BRWahl wurde ersichtlich: Hinsichtlich Konkordanz gab es sehr viele Missverständnisse.
SRF:
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marcus knill
um
11:43
Mittwoch, 9. Dezember 2015
Weshalb schwört Bundesrätin Sommaruga nicht?
Wikipedia
Die Eidesformel ist der für einen Eid nachzusprechende oder mit den Worten „Ich schwöre es“ (ggf. mit religiöser Beteuerung) zu bestätigende Text.
Es gibt Alternativen zur Eidesformel
Will der zu Vereidigende aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten, so genügt ein „Ja“, wobei diese „Bekräftigung“ einem Eid gleichsteht. Mit dem Sprechen der Eidesformel beginnt bei Falscheiden der Versuch des Meineides.Kommentar: Ich gehe davon aus, dass die Bundesrätin auch den Text nicht nachgesprochen hat.
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marcus knill
um
22:03
Warum werden Frauen immer noch über die Kleider beurteilt?
Für mich zählt die kommunikative Leistung und die Qualität des Auftrittes - und nicht das Outfit
Solche Beurteilungen sollten überwunden sein.
Für Blick sind die Kleider wichtiger als die Leistung der Moderation.
Unglaublich aber wahr!
Ich zitiere:
Susanne Wille & Christa Markwalder im Style-CheckGewinnerin und Verliererin der Bundesrats-Wahl
Notiert von
marcus knill
um
18:00
Die Würfel sind gefallen
Der neue Bundesrat heisst Guy Parmelin
Ich zitiere swiss.info
Erstmals zieht mit Guy Parmelin ein Westschweizer Vertreter der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei in den Bundesrat ein. Fehlende Führungserfahrung war dabei kein Hindernis. Seine Positionen haben sich in den letzten Jahren verhärtet. Doch er betont: Der Ton mache die Musik.
"Ich vertrete zu 95 Prozent das Parteiprogramm der Schweizerischen Volkspartei (SVP), mit einigen Abweichungen in Gesellschaftsfragen wie zur Abtreibung oder der Präimplantations-Diagnostik, für die ich Ja gestimmt habe", beschreibt Guy Parmelin sein politisches Profil.
Der Mann ist nicht einfach einzuordnen: Vor seiner Ausbildung an der Landwirtschaftsschule in Marcelin (Kanton Waadt) schloss er die Maturität mit Schwerpunkt Latein und Englisch ab. Heute widmet er den grössten Teil seiner Zeit der Politik und noch etwa 20 Prozent seinem Hof.
Parmelin besitzt zusammen mit seinem Bruder ein Landgut von 36 Hektaren, darunter fünf Hektaren Weinberge. Er bringt keinen Wein auf den Markt, vertreibt aber rund 3000 Flaschen pro Jahr an Familie, Freunde und Bekannte. Er ist verheiratet, das Paar hat keine Kinder.
Parmelin ist dialogbereit
Im Nationalrat machte sich der Waadtländer bisher mit soliden Dossierkenntnissen und der Bereitschaft zum Dialog einen Namen. Er präsidiert die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) und gehört auch der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) an. Die Tageszeitung Blick beschreibt ihn als "freundlich, bescheiden, umgänglich", was aber auch seine Schwächen seien. "Grosse Dynamik erwartet niemand vom neuen SVP-Bundesrat."Seit er auf der nationalen Bühne politisiert, haben sich seine Positionen verhärtet. Parmelin zeigt sich aber in der Form milder als im Inhalt: "Es kommt auch auf die Art und Weise an, wie man Dinge sagt. Man muss weder brüllen noch ein übertriebenes Vokabular benutzen", betont er.
Er ist ein Kompromiss-Politiker
Doch auch parteitaktisches Kalkül stecke hinter dieser Wahl, ist der Tages-Anzeiger überzeugt: Es sei darum gegangen, "dieser Rechtspartei Risiken aufzubürden, die ihren Erfolgskurs für die nächsten Jahre weit stärker gefährden, als dies die Wahl eines nicht genehmen Sprengkandidaten bewirkt hätte".
Für den Politologen Adrian Vatter ist Parmelin ein Zentrist. Er gehöre eigentlich zur "alten" SVP der 1980er-Jahre und nicht zur heutigen Partei, sagte Vatter dem Fernsehen SRF.
Wenn man die Entwicklung der Westschweizer SVP-Sektionen anschaue, sei gerade die Waadtländer SVP – obwohl es auch bei ihr einen Rechtsrutsch gegeben habe – eine Sektion, die viel stärker auch gegen die Mitte politisiere. Das werde sich auch bei Parmelin ausdrücken, wenn dieser im Bundesrat aktiv sei.
Die Hoffnung im Parlament sei, dass er eher fähig sei, kollegiale Lösungen zu treffen. Denn man müsse Kompromisse finden untereinander: Dazu brauche es diesen Typus von Politiker.
KOMMENTAR: Meine ANALYSE über die Auftrittskompetenz des neuen Bundesrates publiziere ich später.
Notiert von
marcus knill
um
18:00
Vor der Nacht der langen Messer
Gutes Stimmungsbild aus NZZ onlline:
«Nacht der langen Messer»
Plötzlich taucht Nicht-Kandidat Spuhler doch noch auf
00 Uhr 20: Auftritt Peter Spuhler
22 Uhr 40: "Gobbi in der Wüste Gobi"
22 Uhr 30: Letztes Werben um Stimmen
22 Uhr 15: Das Interview aus der Maske
22 Uhr 05: Einen Bienenhaus namens Bellevue
19 Uhr 30: Sprengstoff-Suchhunde im Einsatz
19 Uhr 10: Vertrauen in die Technik

Hauptproben im Bundeshaus. (Bild: For.)
19 Uhr 05: Globi für Gobbi

Globi (Bild: Keystone )
19 Uhr 00: Ab in die «Nacht der langen Messer»

Messer gehören in die Gastronomie.
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marcus knill
um
03:51
Die Ansprüche der jungen Männer steigen
Es war zu erwarten, dass mit der Aufnahme der Asylanten auch Probleme zu bewältigen sind:
Ich zitiere BLICK online:
Eritreer wollen nicht am Ende der Welt leben
Asylbewerber-Streik im Val Müstair
Der Betreiber Werner Braun hatte das Ferienlager dem Kanton angeboten. Er hatte sich auf die Ankunft gefreut, sagt er in einem Beitrag des Romanischen Fernsehens RTR. Er hatte das Haus hergerichtet und einen Willkommens-Apéro vorbereitet.
Doch dann folgte die Enttäuschung. Denn die 14 Asylbewerber, die am Montag im Val Müstair ankamen, hatten überhaupt keine Freude an ihrem neuen Zuhause.
Kein Aldi, kein Denner
Als die mehrheitlich jungen Eritreer vor der Tür des Lagers standen, streikten sie und weigerten sich einzutreten. «Was sollen wir hier», fragte einer laut der «Südostschweiz». «Hier nicht gut», sagte ein anderer. Die jungen Männer störten sich daran, dass sie an einem so abgelegenen Ort wohnen sollen. Es gäbe nicht einmal einen Aldi oder Denner! Andere Läden könnten sie sich nicht leisten. Pro Tag erhalten sie 12 Franken.«Wollt ihr draussen schlafen?»
Zudem beschwerten sich die Männer, die vorher im Hotel «Rustico» in Laax wohnten, darüber, dass sie nun im Massenschlag schlafen müssen. «Wir sind Männer, wir können nicht so eng beieinanderliegen», sagte einer.Kanton schickt die falschen Leute
«Ich bin enttäuscht», sagt Gemeindepräsident Arno Lamprecht zur «Südostschweiz». Er habe dankbare, hilfsbedürftige Menschen erwartet, Familien vielleicht. Diese jungen Männer wollen aber nicht hier sein, sondern in Stadtnähe.KOMMENTAR:
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marcus knill
um
03:30
