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Sonntag, 23. August 2009
Micheline Calmy Rey muss auch Kritik einstecken
Hat Micheline Calmy-Rey die Libyen-Affäre verschlafen?
Quelle Tagi
Konnte die Schweizer Geiseln nicht befreien: Micheline Calmy-Rey. Bild: Keystone
Der Vorwurf ist happig: Micheline Calmy-Rey habe habe seit der Verhaftung zweier Schweizer in Tripolis zu wenig getan. «Das Aussenministerium hat die Sache ein Jahr lang vergeigt», sagt ein Vertreter aus dem engsten Regierungskreis unverblümt gegenüber dem «Sonntag». Seit Juli 2008 sitzen zwei Schweizer Geiseln in Libyen fest. Deshalb habe Bundespräsident Hans-Rudolf Merz versuchen müssen, die vollständig blockierte Situation mit Libyen zu retten.
Die Kritik an Calmy-Rey wird in mehreren Departementen ebenfalls geäussert. Und auch in der Regierung selbst seien kritische Stimmen gegen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey persönlich laut geworden, hält ein Insider fest. Erstmals spricht nun Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP). «Das Aussendepartement hat verschiedene Versuche gestartet, jedoch bisher ohne Erfolg», sagt sie.
War das Aussendepartement informiert?
Welches Misstrauensklima in der Regierung in Sachen Libyen herrscht, verdeutlicht ein Beispiel: Bundespräsident Hans-Rudolf Merz habe den Vertrag am Mittwoch aus einem Grund gar nicht in den Bundesrat bringen können, sagt ein Vertreter aus dem engsten Regierungskreis: Der Inhalt hätte – aus politischen Motiven – den Weg in die Öffentlichkeit gefunden und damit die Libyen-Reise verunmöglicht.
Aus demselben Grund habe Merz seine Absicht, sich zu entschuldigen, ebenfalls unmöglich äussern können. Weiter sagen zuverlässige Quellen gegenüber «Sonntag», dass das EDA - entgegen Aussagen aus dem Aussendepartement - sehr wohl in die Merz'sche Entschuldigung involviert war: Zwei EDA-Mitarbeiter waren es, welche die Entschuldigung formulierten. Diese beiden Mitarbeiter hielten es indes nicht für nötig, die Departementschefin Calmy-Rey persönlich zu informieren.Kommentar: Der Bundespräsident scheint nach diesen Informationen deshalb eigenmächtig gehandelt zu haben, weil seine Kollegin die Geiselaffaire verschlafen hat. Es gibt für Aussenstehende zu denken, falls ein Bundesrat deshalb Kollegen Informationen vorenthalten muss, weil er damit rechnen müsste, dass dann die Vertraulichkeit nicht mehr gewahrt ist. Zu vieles gibt zu denken und ist den Medien unklar. Es gibt in der Affaire Libyen zu viele Ungereimtheiten. Hat das EDA die Entschuldigungsformulierung vorbereitet oder nicht? Wie können wir wissen, was Fakt ist, wenn laufend Aussagen und Gegenaussagen gemacht werden? Einmal mehr sind wir mit fragwürdigen Kommunikationsproblemen im Bundesrat konfrontiert. Bundesrat Blocher kann nicht mehr bei den jüngsten Pannen der schwarze Peter zugespielt werden.
Es ist für alle Kritiker schwierig - ohne genaue Detailkenntnisse - bei einzelnen Bundesräten Schuldzuweisungen vorzunehmen. Dass es aber hinsichtlich Kommunikationsmanagement im Bundesrat auch in diesem Fall nicht gut bestellt ist, ist Tatsache. Die Libyengeschichte ist aus meiner Sicht ein Posse. Die Landesregierung spricht mit verschiedenen Stimmen . Es fehlt die Koordination der Kommunikation. Das ist eindeutig unprofessionell! Das Kollegium BR funktioniert nicht!
Das jüngste Trauerspiel ist nicht der erste Zoff im Bundesrat.
Hier ein Auszug aus vielen Beispielen (LINKS):
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