Sonntag, 4. Dezember 2011
Blick weiss, wie die Szenarien bei der Bundesratswahl ablaufen könnten
Die aufgezeigten Varianten sind kein Kaffesatzlesen. Dank der Stimmenverhältnisse können mögliche Szenarien ziemlich genau antizipiert werden.
Mögliche Szenarien am 14. Dezember sind:
Szenario: Alles wie jetzt
Wahlausgang: Alle bisherigen Bundesratsmitglieder werden wiedergewählt. Einer der beiden SP-Kandidaten erhält den Sitz, den Micheline Calmy-Rey verlässt. Die SVP muss weiter auf ihren zweiten Sitz warten.
So läufts: SP, Grüne, CVP, BDP und FDP wollen die tüchtige, gut funktionierende Regierung weiterarbeiten lassen. Zumal grosse Herausforderungen wie eine Finanz- und Wirtschaftskrise und die Energiewende bevorstehen. Die SVP wird auf die nächste Vakanz vertröstet und überlegt sich, ob sie Ueli Maurer zurückziehen und in die Opposition gehen will.
Szenario: Die dritte Kraft
Wahlausgang: Die SVP erhält einen Sitz auf Kosten der FDP, abgesehen davon bleibt die Sitzverteilung unverändert. Entweder ersetzt Bruno Zuppiger (SVP) Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP). Oder Jean-François Rime (SVP) wird anstelle von Didier Burkhalter (FDP) gewählt.
So läufts: CVP und BDP kündigen verbindlich an, dass sie zusammengehen wollen. Die neue Gruppierung wird mit gut 50 Sitzen und 17,5 Wählerprozent dritte Kraft noch vor der FDP (41 Sitze; 15,1 Prozent). Auch die SVP akzeptiert, dass die FDP nur noch vierstärkste Kraft ist und die Konkordanz neu gerechnet werden muss. Die SVP wählt Widmer-Schlumpf und erhält dafür ihren zweiten Sitz.
Szenario: CVP statt FDP
Wahlausgang: SVP-Mann Zuppiger wirft im zweiten Wahlakt Widmer-Schlumpf aus der Regierung. Dafür verliert die FDP ihren zweiten Sitz an einen CVP-Vertreter wie Urs Schwaller.
So läufts: BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf verliert bei Mitte-Links zu viele Stimmen, Zuppiger setzt sich durch. Weil Mitte-Links aber dem SVP-FDP-Lager mit seinen bloss 100 Stimmen nicht vier Sitze gibt, wird der FDP ein Sitz abgeknöpft. Da Widmer-Schlumpf nicht gegen einen amtierenden Kollegen antreten will, geht der Sitz an die CVP. Sie kann für sich geltend machen, dass sie gleich viele Parlamentssitze hat wie die FDP.
Szenario: Teile und herrsche
Wahlausgang: Die SVP erhält ihren zweiten Sitz zulasten der BDP. SP und FDP sind weiterhin mit zwei Vertretern im Bundesrat, die CVP mit einem.
So läufts: Zwar haben SVP und FDP mit ihren gut 100 Sitzen und 40 Prozent Wähleranteil nur Anrecht auf drei Bundesräte. Aber die SP hat Angst, im siebten Wahlakt ihren zweiten Sitz zu verlieren. Darum geht sie auf Nummer sicher und schliesst sich mit FDP und SVP kurz.
Szenario: Voodoo
Wahlausgang: Bruno Zuppiger setzt sich mit SP-Stimmen gegen Johann Schneider-Ammann durch. Weil er ein verdienter Bundesrat ist, wird der im letzten Wahlakt auf den SP-Sitz gewählt. Die verbleibende SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruge tritt daraufhin zurück. Die SP geht in die Opposition.
So läufts: Vor dem Überraschungscoup sagt die SVP, die SP habe wegen der Wiederwahl von Widmer-Schlumpf die Konkordanz gebrochen. Zu den 104 Stimmen aus dem Rechtsblock kommen die weiter nötigen 19 Stimmen von vereinzelten CVP- und GDPlern – und Berner BDPlern, die ihren Kantonskollegen nicht nicht wählen wollen. Die SP zieht ihre verbliebene Bundesrätin zurück. Auf ihren Platz wählt die Bundesversammlung GLP-Chef Martin Bäumle.
Kommentar: Alles ist mögich. Es ist durchaus denkbar, dass unerwartete Schattenspielchen zu völlig neuen (chaotischen) Situationen führen könnte. Ich rechne mit Ueberraschungen.
Zur kommunikativen Kompetenz unserer Bundesräte
Was wir von den neugewälten Magistraten erwarten dürfen.
Wer das Amt eines Bundesrates übernimmt, muss sich in mindestens in zwei Landessprachen
kurz
einfach
konkret ausdrücken können, so dass die Gedanken von Journalisten nicht zuerst entschlüsselt werden müssen.
Bereits im Parlament müsste einem
Politiker bewusst geworden sein, dass "parlare" zur Kernkompetenz eines
Parlamentariers gehört. Parlament kommt weder von "Palaver" noch von
"lamentieren" (jammern). Es ist aber ein Jammer, wenn wir von
Bundesräten mit Bandwurmsätzen, Einschüben und Querverweisen
gelangweilt werden.
In unseren massgeschneiderten individuellen Modulen im Mediensimulator
werden wir Ihnen im
prozessorientierten Einheiten zeigen, wie Fremd- und Fachwörter
vermieden werden und sinnvolle Sprachbilder und Vergleiche genutzt
werden können.
Notiert von marcus knill um 08:11
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