Auch als EU Kommissionspräsidentin floppt Von der Leyen
Schon als Verteidigungsministerin trat sie von Fettnapf zu Fettnapf
Sie lächelte stets alle Pannen weg.
EU-Impfstrategie in der KritikUrsula von der Leyen stolpert vom Eigentor zum Flop
Die EU-Kommissionspräsidentin steht mit ihrer Impfstrategie gegen Corona massiv in der Kritik. Nach gut einem Jahr im Amt ist die 62-Jährige angeschlagen.
Es sollte ihr grösster Erfolg werden. Nun könnte sich Ursula von der Leyens europäische Impfstrategie zum grössten Fiasko entpuppen. Vereinzelt werden Rücktrittsforderungen laut. Vielleicht ist es auch nur eine Momentaufnahme. Jedenfalls steht Ursula von der Leyen gerade unter massivem Druck. Während in Israel oder Grossbritannien zügig geimpft wird, muss die EU im Wochentakt Rückschläge vermelden. Die Position der EU-Kommissionspräsidentin wirkt nach einem Jahr im Amt angeschlagen.
Ursula von der Leyen tut, was sie gern tut, wenn sie unter Beschuss steht: Sie gibt dem deutschen Fernsehen ein Exklusivinterview, richtet sich an das Publikum in der Heimat, als wäre sie noch immer nur Ministerin in Berlin und nicht Kommissionspräsidentin aller 450 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger. Der britisch-schwedische Konzern AstraZeneca werde jetzt doch 9 Millionen Impfdosen mehr bereitstellen, nämlich insgesamt 41 Millionen im ersten Quartal, versucht Ursula von der Leyen die Impfkrise schönzureden. Eigentlich sollte das Pharmaunternehmen doppelt so viel liefern.
Ein strategischer Flop
Zu dem, was gerade schiefläuft, will sich Ursula von der Leyen nicht äussern. Als Eigentor und strategischer Flop hat sich der Mechanismus für die Exportkontrolle erwiesen, den die Kommissionschefin im Eiltempo verabschieden liess. Dabei gibt es für das Instrument gute Argumente: Die EU hat direkt nach der Vertragsunterzeichnung im August in zwei Tranchen 336 Millionen Euro überwiesen, damit AstraZeneca schon vor der Zulassung auf Halde produzieren kann. Einiges deutet darauf hin, dass der britisch-schwedische Hersteller die reservierten Dosen nach Grossbritannien umgeleitet hat.
Der Mechanismus sollte hier Transparenz schaffen. Und was, wenn Impfdosen über das EU-Mitglied Irland und das britische Nordirland ins Vereinigte Königreich verschwinden? Im Kabinett von Ursula von der Leyen wollte man offenbar auf Nummer sicher gehen und auch dieses theoretische Schlupfloch schliessen. Dafür sollte das Nordirlandprotokoll zum Austrittsvertrag mit den Briten ausser Kraft gesetzt werden können. Zwar korrigierte Ursula von der Leyen den Entwurf noch vor der Veröffentlichung im Amtsblatt. Doch der Schaden war angerichtet, die EU-Kommission stellte ohne Not ihre Maxime aus den Brexit-Verhandlungen infrage, wonach Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland mit Blick auf den fragilen Frieden dort tabu sind.
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