Alleinerziehende Entenmutter unter Polizeischutz

Erfolglose Maltherapie?

Das farbenprächtige Bundesratbild weckte gestern Hoffnung. Alle glaubten, der Bundesrat wisse nun, was Kooperation heisst.

Und nun das: Bereits am nachfolgenden Tag lesen wir im Blick:

Ich zitiere

Unter dem Traktandum «Varia» lancierte SP-Infrastrukturminister Moritz Leuenberger eine heftige Attacke auf seine Parteikollegin Micheline Calmy-Rey. Sie solle jetzt endlich Details zur Libyen-Affäre mit den Geisel-Befreiungsplänen auf den Tisch legen, soll Leuenberger zum Erstaunen mancher Bundesratskollegen vorgebracht haben.

Bild TAGI:

Aus dem Angriff aus heiterem Himmel ergab sich eine rund einstündige Diskussion in der Regierung. Sicher ist, dass nicht nur Calmy-Rey irritiert war über das Vorgehen des SP-Magistraten.

Bisher nur Attacken von Merz und Leuthard

Bei früheren Gelegenheiten waren es Bundespräsidentin Doris Leuthard (CVP) und Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP), die Aussenministerin Calmy-Rey wegen der Libyen-Sache ins Visier nahmen. Dass jetzt ausgerechnet SP-Mann Leuenberger in den Chor einstimmte, ist doch eher aussergewöhnlich. Zumal es in den letzten Tagen schien, als hätten sich die Wogen etwas geglättet. Parteikollegen attackieren sich gewöhnlich nicht. Schon gar nicht, wenn einer von ihnen unter Druck ist wie derzeit die Aussenministerin. Über Leuenbergers Motive scheiden sich darum die Geister.

Nachspiel in der SP

Die heftige Auseinandersetzung wird zweifellos ein Nachspiel in der SP haben. SP-Chef Christian Levrat allerdings sagte gestern gegenüber BLICK, der Vorfall sei ihm nicht bekannt. Bereits vor zwei Wochen war es im Bundesrat zum Streit um die Libyen-Affäre gekommen. Merz hatte Calmy-Rey damals (nach heutigem Wissensstand zu Unrecht) beschuldigt, sie habe ihn nicht über Befreiungspläne informiert. Anfang letzter Woche war es im Bundesrat noch einmal zu einer Auseinandersetzung gekommen. Im Anschluss daran gab Bundespräsidentin Leuthard die umstrittene Erklärung ab, wonach es «Einsatzbefehle» gegeben habe. Eine Aussage, die so von GPDel-Präsident Claude Janiak dementiert wurde.

Kommentar: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Gehen wir trotz allem davon aus, das sei nun der allerletzte Patzer in der Kommunikationslandschaft des Bundesrates