BEWERTUNG DER BUNDESRAETE
Quelle BaZ (Martin Furrer)
Am
14. Dezember treten sechs Bundesräte zur Wiederwahl an. Noch vor
zwölf Jahren wäre dies kaum der Rede wert gewesen. Bundesräte wurden
bestätigt, das war eine eherne Regel, und von Interesse war einzig,
wie viele Stimmen sie machten. Daraus liessen sich Schlüsse ziehen
über ihre Popularität. Heute sind die Zeiten andere: 2003 wurde Ruth
Metzler abgewählt, 2007 Chris toph Blocher, und es ist nicht unwahrscheinlich, dass auch dieses Jahr, 2011, ein amtierender Bundesrat nicht
im Amt bestätigt wird. Die Basler Zeitung hat deshalb Bilanz gezogen
und das Wirken der Bundesräte analysiert. Wer verdient die Wiederwahl?
Wer nicht? Wir definierten vier Kategorien, die für erfolgreiches
Politisieren wichtig sind:
➊ Politische Inhalte ➋ Rhetorik ➌ Kleidung/Aussenwirkung ➍ Gunst des Schicksals
Wo
wir nicht weiter wussten, haben wir uns Hilfe geholt. Die Rhetorik der
Magistraten bewertete Marcus Knill ➋, ein schweizweit bekannter
Kommunikationsexperte. In Sachen Schicksal vertrauten wir auf Mike
Shiva ➍, das berühmteste Medium des Landes. Ursula Schneider ➌, die
in der Basler Zeitung die Lifestyle Seiten verantwortet, hat sich der
Kleidung der Bundesräte angenommen. Die Würdigung der politischen
Inhalte übernahm das Politik Ressort. Entstanden ist das No
tenblatt der Bundesräte. Gute Unterhaltung.
«Ihm fehlt die gewisse Lockerheit.» Didier Burkhalter ist ein ehrgeiziger, aber stiller Bundesrat.
Die Reform der AHV zu seinem grossen politischen Projekt. Der
demografische Druck zwingt zum Handeln. Allerdings mehren sich die
Stimmen, die von Burkhalters Liebäugeln mit dem Aussendepartement be richten. Da er 2013 den Bildungsbereich ans
Volkswirtschaftsdepartement verliert, schmälert sich das Gewicht seines
Innendepartements. Das könnte ihm den Wechsel erleichtern. Der Mann
ist ehrgeiziger, als er wirkt. Im Aussen departement könnte er, der
Verfechter des bilateralen Wegs, die Bilateralen III auf den Weg bringen
– ein ehrgeiziges Projekt für einen ehrgeizigen Magistra ten.|4–5|
➋
Er legt eine angenehme Zurückhaltung an den Tag, er ist kein
Showman, er spricht nur, wenn er etwas zu sagen hat, und überlegt
vorher lange. Im Tonfall hat er eine seriöse, freundliche
Grundhaltung, ohne unterwürfig zu wirken. Er ist ein guter Zuhörer,
das wertet ihn kommunikativ auf. Allerdings vermisst man bei ihm
Emotionalität, er sollte auch verbal mal etwas energischer werden,
sonst fehlt die Durchschlagskraft. Rhetorisch mangelt es ihm an
Eindeutigkeit. | 4–5 |
➌
Die Romands scheinen beim Griff in den Kleiderschrank einfach ein
besseres Gespür zu haben. Die stilsichere, mode mutige Micheline
CalmyRey hat da Standards gesetzt. Der Innenminister wird seiner gut
sitzenden Anzüge und der Attitüde eines Gentleman wegen auch gerne als
«George Clooney des Bundesrats» betitelt. Noch fehlt ihm die gewisse
Lockerheit. Unser Tipp: Etwas weniger Akkuratesse – vom Scheitel bis zur
Sohle – würde Didier Burkhalter gut anstehen. | 5 |
➍
Er hat ein gutes Jahr vor sich, ich sehe keine grösseren
Schwierigkeiten auf ihn zukommen. Zudem hat er gute Berater um sich und
seine Familie gibt ihm
Rückendeckung,
das ist wichtig. Er ist sensibel und feinfühlig, ein guter Mensch.
Seine Ausstrahlung ist positiv, aber man soll sich nicht täuschen las
sen: Der Mann weiss, was er will, und er kann Leute entsprechend
beeinflus sen.|5–6|
Eveline Widmer-Schlumpf
➊
Sie stand von Tag einsam im Gegenwind. Als Eveline Widmer Schlumpf
im Dezember 2007 die Wahl in den Bundesrat annahm, zog sie damit den
ewigen Zorn der SVPGranden auf sich. Das Ergebnis ist bekannt: Im
Frühjahr 2008 wurde sie mitsamt ihrer Bündner Kantonalpartei aus der
SVP Schweiz ausgeschlossen. Ihren politischen Höhepunkt erlebte sie
im historischen Herbst 2008, als sie mitten in der UBSKrise Finanz
minister HansRudolf Merz ersetzen musste, der einen Herzinfarkt
erlitten hatte. Sie meisterte diese Aufgabe souverän, wie ihr selbst
ihre Gegner attestierten. Anderes misslang ihr: Im Justizdepartement
überwarf sie sich mit wichtigen Mitarbeitern, und unvergessen bleibt
ihr gescheiterter Vorstoss, dass künftig eine Bewilligung brauche, wer
Kinder betreuen wolle (und sei es die Gotte, die ihr Gottenkind hüten
möchte). Seit einem Jahr ist Widmer Schlumpf Finanzministerin. Sie hat
in dieser Zeit die «too big to fail»Vorlage durchs Parlament gebracht
und arbeitet im Moment an einer «ökologischen Steuerreform». | 5 |
➋
Sie will nicht buhlen ums Volk, sie will nicht populär sein.
Rhetorisch positioniert sie sich bewusst auf einer Fach- und
Expertenebene. Ihre Sprachmelodie
erscheint nicht natürlich, sie spricht bei öffentlichen Auftritten
etwas gekünstelt. In der Argumentation bleibt sie immer auf dem Boden
und scheint äusserst resistent gegenüber Anschuldigungen und
Kritik. | 4–5 |
➌
Gar nicht schlecht, das Outfit! Die Kleidung passt, auch wenn die Tasche
für die zierliche Frau zu wuchtig ist. So sportlichlässig gekleidet
sieht man Eveline WidmerSchlumpf selten. Modetechnisch ist sie sonst
eher eine graue Maus. In Bundesbern ist eine professionelle
Stilberatung kein Thema. Man glaubt offenbar, dass eine «herausgeputzte» Bundesrätin nicht gut ankommt. Dabei könnte gerade die
Finanzministerin ein hilfreiches Händchen bei der Kleiderwahl gut
gebrauchen. | 4 |
➍
Oh, schwierig. Sie steht vor grossen Veränderungen, da kommt ein
Schicksalsjahr auf sie zu, ganz klar. Man muss ganz genau zuhören,
was sie sagt. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste, sage ich
nur, ich wäre sehr vorsichtig im Umgang mit ihr. Sie ist durchsetzungs stark, wird aber 2012 einige Probleme haben. | 3–4 |
Simonetta Sommaruga
➊
Sie wird ihre Bundesratskarriere wohl nicht im Justiz departement
beenden. Simonetta Sommaruga hatte sich vor allem mit
Wirtschaftspolitik beschäftigt, ehe sie im September 2010 in den
Bundesrat gewählt wurde. Als Nichtjuristin hat sie in ihrem Departement keinen leichten Stand, und dass sie als Sozialdemokratin für die
heikle Asylpolitik zuständig ist, macht die Sache nicht einfacher.
Dennoch ist Sommaruga präsenter als ihre Vorgängerin Eveline Widmer Schlumpf und sie hat sich in ihrem ersten Amtsjahr Respekt ver
schafft. Die grossen Bewährungsproben stehen freilich noch aus:
Sommaruga möchte das Asylwesen zentralisieren, ein Grossprojekt, das
längst noch nicht spruchreif ist. Ohnehin braucht sie zuerst einen
neuen Direktor im Bundesamt für Migration, nachdem sie den bisherigen
Amtsinhaber Alard Du BoisReymond Ende August entlassen hat. Es wird
eine der wichtigsten Personalien ihrer Karriere: Findet sie einen
guten Kandidaten, könnte das Chaos im Asylwesen bald der Vergangenheit
angehören – und der Umbau hin zu mehr Zentralisation zügig vonstatten
gehen. Übersteht Sommaruga diese heikle Phase ohne Probleme, dürfte
sie sich nach neuen Aufgaben umsehen. Das Wirtschafts- oder das Infrastrukturdepartement reizt sie. Ergibt sich die Gelegenheit, wird sie wechseln, obschon sie zurzeit betont, wie gut es ihr an ihrem jetzigen Platz gefällt. | 5 |
➋
Eigentlich hat sie eine ziemlich hohe Stimme, was unangenehm wirkt.
Aber sie hat daran gearbeitet, darum hat sich die Resonanz ihrer Stimme
enorm verbessert. Das werte ich auch als Zeichen zunehmender
Lockerheit und Sicherheit. Sie bleibt in ihrer Rhetorik stets
freundlich, aber nicht heuchlerisch. Ihre Körpersprache ist
ausbalanciert, Stimme, Person, Ton und Mimik sind eine Einheit. Beim
Sprechen rhythmisiert sie richtig, sie reiht nicht bloss Wörter
aneinander, sie setzt die Pausen sinnvoll ein. Das erzielt eine positive
Wirkung. | 5–6 |
➌
Die sportlichelegante Hosenkombination kleidet die Justizministerin.
Mit modischen Accessoires, Schmuck oder Schal, könnte sie das Outfit
aufhübschen. Doch stilistische Extravaganz ist ganz offensichtlich
nicht ihr Ding. Und: Die Frau ist ein Hosentyp. In so einem
biederbraven Deuxpièces wie auf dem offiziellen Bundesratsfoto
möchten wir Simonetta Sommaruga nicht mehr sehen. Unser Tipp: auch
mal gewagtere Hosenanzüge von jungen Schweizer Modeschöpfern tragen. |
4–5 |
➍ Sie ist eine gefährliche Person, im positiven Sinn. Das ist wichtig, im positiven Sinn. Sie spielt nichts vor, aber sie
ist
knallhart und weiss, wie sie vorgehen muss, um ihre Ziele zu erreichen.
Auf sie wartet kein spezielles Jahr. Die Herausforderungen, die ihr
begegnen, wird sie mit Erfolg meistern. Sie ist scharf wie ein Laser und
kann sich anpassen wie ein Chamäleon. | 6 |
Johann Schneider- Ammann
➊
Er war die grosse Hoff nung der Wirtschaft: Unter nehmer,
Nationalrat, Indus trieverbandspräsident. Als JohannSchneiderAmmann
vor 15 Monaten in den Bun desrat gewählt wurde, galt er als die
kommende starke Figur der Regierung. Das ist Zukunftsmusik von gestern.
Noch selten ist der Nimbus eines Bun desrats derart schnell verblasst,
Schnei derAmmanns ungelenke Auf tritte ha ben selbst viele
Verbündete ernüchtert. Als die Wirtschaft im Sommer nach Staatshilfe
rief, weil sie unter dem starken Franken litt, schnürte er ein Zwei
MilliardenFrankenPaket. Ein Flop, wie sich im Nachhinein
herausstellte. Das Paket schrumpfte auf 870 Millionen, zu frieden war
am Ende niemand. SchneiderAmmann versprach Geld, ohne ge nau zu
wissen, wer es erhalten soll. Den noch ist für ihn nicht aller Tage
Abend: Sollte er wiedergewählt werden, ist er ab 2013 auch für die
Bildung verantwortlich. Mit seiner ruhigen, sachlichen Art könnte es
ihm gelingen, zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu vermitteln. Dass
er unterschiedliche Interessengruppen zusammenbringen kann, hat er
schon verschiedentlich gezeigt, etwa mit dem Runden Tisch zu den er
höhten Importpreisen, den er im August organisierte. | 4 |
➋ Er hat eine ehrliche Ausstrahlung, wirkt staatsmännisch, aber seine Rhetorik ist spröde und unbeholfen, er setzt beim
Reden zudem falsche dynamische Akzente. Er formuliert zu abstrakt, zu
kompliziert und verwendet häufig Leerformeln. Statt einen Gedanken in
einem Satz abschliessend zu formulieren, hängt er immer neue Gedanken
an, dabei verschlimmbessert er seine Aussagen. Das stört den Rhythmus
und wirkt extrem bemühend. Die richtigen Worte findet er nur, wenn er
sich für eine Rede vorbereiten kann. Im normalen Gespräch hat er
grosse Defizite. | 2–3 |
➌
Am dunklen Anzug mit Krawatte gibts nichts zu kritisieren. Johann
SchneiderAmmann ist tadellos in Patronmanier gekleidet. Dennoch wirkt
unser etwas unbeholfen agierender Wirtschaftsminister oft so, als
würde ihn die Kleidung einengen. Hält er sich deshalb bei
öffentlichen Auftritten gerne an Dossiers fest? Und dann diese Frisur, welche die kahlen Stellen verdecken soll. Geht gar nicht. Unser
Tipp: Mut zur Glatze, weg mit den langen Haarsträhnen! | 4–5 |
➍
Er hat eine sympathische Ausstrahlung, aber seine Ideen sind
veraltet. Er kann sich im Kopf nicht modernisieren. Wenn man nicht auf
seiner Sei te ist, kann er eklig werden. Im Moment hat er einen
schweren Stand, weil er sich enorm behaupten muss. Er hat noch nichts
erreicht, für das man ihn bewundern könnte, und er wird auch weiterhin
grosse Mühe haben. | 4 |
Ueli Maurer
➊
Er bleibt das grosse Rätsel im Bundesrat: Was will Ueli Maurer? Vor
zwei Jahren beantragte er seinen Kollegen, auf den geplanten
Kampfjetkauf zu verzichten, es fehle das Geld dafür. Ausgerechnet er,
der aus der Schweizer Armee die beste Armee der Welt machen will,
versuchte das wichtigste Rüstungsprojekt zu stoppen. Das Parlament
reagierte und erhöhte das Budget des Militärs. War es Kalkül? Ist
Maurer ein gewiefter Taktiker, der Alarmstimmung verbreitet, um mehr
Geld für sein Departement zu bekommen? Vor einigen Tagen verkündete er, der Bundesrat wolle den schwedischen Kampfjet Gripen kaufen, obschon die Konkurrenzmodelle in der Evaluation besser abgeschnitten
haben.
Maurer verteidigte den Entscheid durch alle Böden, denn die Schweiz
könne sich ein teureres Flugzeug nicht leisten. Ist es Kalkül?
Verbreitet Maurer Alarmstimmung, um am Ende das Geld zu bekommen für
den besseren Rafale? In seiner SVP rumort es jedenfalls. Verschiedene
Exponenten haben er klärt, den GripenEntscheid nicht mitzutragen. Und
Maurer? Er schweigt. Der Wechsel vom polternden Partei präsidenten
zum kollegialen Bundesrat ist ihm bestens gelungen. Der Mann gibt
Rätsel auf. | 5 |
➋ Als er noch SVPPräsident war,
hat
er rhetorisch oft übertrieben, zum Beispiel indem er das Rütli als
«Wiese mit Kuhfladen» bezeichnete. Und als er Bundesrat wurde, hat er gesagt,
er wolle die «beste Armee der Welt». Das war natürlich ironisch gemeint, nur haben das nicht alle so empfunden. Der Einsatz von Ironie als
Stilmittel ist riskant, weil man falsch verstanden werden kann.
Mittlerweile ist Maurer mit seinen Aussagen diplomatischer geworden,
auch staatsmännischer. Er redet einfach, strassengängig, nie
abgehoben, er ist sehr gewandt im Umgang mit den Medien. Maurer beherrscht die Technik, ein Gespräch zu lenken, indem er auf Fragen
zunächst eingeht, dann aber seine Botschaft platziert – unabhängig
von der Frage, die gestellt wurde. | 5 |
«Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr.»
Doris Leuthard ist zurzeit die starke Figur der Regierung.
➊
Wie es auch weitergehen mag in der Schweizer Energiepolitik, ihr Name
wird auf immer mit dem geplanten Atomausstieg verbunden sein. Doris
Leuthard, aufgewachsen und wohnhaft im Atomkanton Aargau, trug früher
den Über namen «AtomDoris», denn sie sass einst im Verwaltungsrat
eines Unternehmens, das an einem Atomkraftwerk beteiligt ist. Im
Frühling dieses Jahres organisierte sie im Bundesrat die Mehrheit für
den Ausstieg – und überraschte damit Freund und Feind der Atomenergie.
2006 in den Bundesrat gewählt, ist sie bereits dessen amtsältestes
Mitglied. Seit einem Jahr steht sie dem wichtigen
Infrastrukturdepartement vor, ist im Volk beliebter als all ihre Kollegen, und auch die Medien sind ihr wohlgesinnt. Mit anderen Worten: Sie
ist zurzeit das Kraftzentrum der Regierung, an ihr kommt heute und wohl
auch in Zukunft keiner vorbei. Diese starke Position könnte ihr im
zweiten wichtigen Dossier zupasskommen: in der Finanzierung der
Bahninfrastruktur. Im Bahnland Schweiz
ein heikles und emotionales Geschäft, das solide
Mehrheiten benötigt. Leuthard ist zuzutrauen, dass sie hier eine breite Koalition schmiedet. Note | 5–6 |
➋
Sie ist auch rhetorisch eine Strahlefrau, sie kommt beim Volk sehr gut
an. Politisch wie rhetorisch ist sie flexibel, sie wechselt beim
Argumentieren zu oft den Kurs, aber sie kann sehr einleuchtend
begründen, warum sie ihre Meinung geändert hat. Sie besitzt zudem
die Gabe, komplexe Sachverhalte einfach und bildhaft zu erklären.
Früher las sie bei ihren Reden oft vom Blatt ab.
Sie überzeugt in der Öffentlichkeit durch ihr freies und dialogisches Sprechen – ohne Stresssignale. | 6 |
➌
Geht doch! Das weisse knielange Ensemble sitzt perfekt. Doris
Leuthards Figur ist wie geschaffen für schicke klas sische Kostüme.
Leider fehlts der attraktiven Umweltministerin an Modemut. Statt sich
dem traditionell zurückhal tenden Look der beiden Bundesrats
kolleginen anzupassen, sollte sie Kleider wählen in selbstbewussten
Farben wie Rot, Orange, Gelb oder leuchten dem Blau. Unser Tipp: bei
der First Lady Michelle Obama abschauen, wie mans macht. | 5–6 |
➍
Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr. Das wird eines der
wichtigsten Jahre ihres Lebens. Privat steht sie vor
Auseinandersetzungen, die auch Einfluss haben auf ihren Beruf. Sie
wird uns noch verblüffen mit manchen Entscheiden, da erwarten uns grosse Überraschungen. Im Umgang ist sie sympathisch, positiv, fein
fühlig und empfänglich. Sie spürt viele Unebenheiten und wirkt dagegen an, was nicht überall gut ankommt. | 4–5 |
Rangliste
1.
Doris Leuthard 5,375 2. Simonetta Sommaruga 5,25 3. Didier
Burkhalter 4,875 4. Ueli Maurer 4,75 5. Eveline Widmer-Schlumpf
4,25 6. Johann Schneider-Ammann 3,75
.