Merkel spottet über die SPD Spitze

Die Stimmung in der Koalition ist auf dem Tiefpunkt

Spiegel-online:

Wenn die Zuneigung nicht mehr groß ist, ziehen Spott und Ironie in eine Beziehung ein - in der Großen Koalition spielt sich zurzeit Ähnliches ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Kritik an der SPD-Führung vor ihrer Unionsfraktion mit einer ironischen Spitze zusammengefasst: "Manchmal weiß man gar nicht mehr, wen man morgens anrufen soll. Am besten gleich Frau Nahles?", sagte die Kanzlerin Sitzungsteilnehmern zufolge.

Eine indirekte, aber deutliche Kritik an den Führungsqualitäten von SPD-Chef Kurt Beck - ihm wird in der Union vorgeworfen, der profilierten Parteilinken Andrea Nahles ständig nachzugeben.

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Merkel: Spott für den Koalitionspartner

In der Union gilt der linke Flügel der Sozialdemokraten um die Nahles als treibende Kraft hinter der heftig kritisierten Nominierung der SPD-Kandidatin Gesine Schwan für das Bundespräsidentenamt. Aus Sicht der Union hat Nahles die übrige Führung um Beck, die Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück und Fraktionschef Peter Struck regelrecht vorgeführt. Denn diese hätten lange Zeit signalisiert, sie würden eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler unterstützen.

Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sollen auf der Sitzung die Situation in der Großen Koalition als "schwierig" dargestellt haben. Merkel sagte nach Angaben von Teilnehmern, sie könne den Unmut der Unions-Abgeordneten über das Zustandekommen von Schwans Kandidatur gut verstehen. Schon am Montag war über auf der Präsidiumssitzung der Union gelästert worden, wer bei den Sozialdemokraten noch das Sagen habe.

Kommentar: Das Hüst und Hot der SPD muss auch Angela Merkel genervt haben. Ich begreife dies. Als Koalitionspartner sollte man sich auf eine gewisse Verlässlichkeit abstützen können. Das ist aber bei Kurt Beck nicht der Fall.