Unglaublich - was sich Sämi Schmid alles leisten kann - ohne Folgen!
Nach allen Pannen und Führungsfehlern, zeigte sich immer wieder, dass Bundesrat Schmid gleichsam unantastbar bleibt. Er kann auch nicht entlassen werden. Würde er jedoch selbst zurücktreten, käme ein SVP Hardliner ans Ruder. Und dies möchte weder der Bundesrat, die CVP, FDP noch die Grünen. Ein Rücktritt muss mit allen Mitteln vermieden werden. Ich prognostizierte immer wieder: Der Verteidigungsminister wird allen Anfechtungen zum Trotz weiterhin unbeschadet davon kommen.
Blick-online:
Kommentar: Ich verglich Samuel Schmid mit einem Bär, der sich nach jeder kalten Dusche schütteln kann und nach kurzer Zeit trocken dasteht: "Ich bi dä Sämi - und mach mini Sach!" Bei Bundesrat Schmid trifft die Volksweisheit nicht zu: "Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht". Nachdem heute erneut zwei schwerwiegende Falschinformationen aufgedeckt worden sind, wird der Krug gewiss immer noch nicht brechen. Bei der Krisenkommunikation gilt zwar der Leitsatz:
Alles was Du sagst, muss richtig sein, aber Du musst nicht alles sagen was richtig ist.
Uns interessiert: Drücken wiederum alle die Augen zu, wenn der Beschuldigte seine gravierenden Faslchinformationen als richtig - aber als nichtig bewerten kann? Falls es zutrifft, dass der Beschuldigte Armeechef bei der Klärung ebenfalls selbst bestimmen konnte, was wichtig ist, so stimmt beim VBS Einiges nicht. Wenn das Vertrauen laufend untergraben wird, leidet nicht nur die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers. Es leidet auch das Image der Armee. Es ist nicht verwunderlich, wenn immer weniger Parlamentarier all die diffusen Aussagen und wirren Informationsknäuel ständig schlucken wollen.
Blick-online:
NZZ-online:
16:13
Schmid wusste schon früher Bescheid
2006 über Verfahren gegen Nef informiert
Verteidigungsminister Samuel Schmid bereits im November 2006 vom Strafverfahren gegen den damaligen Brigadier Nef gewusst. Die Militärjustiz bestätigte einen entsprechenden Bericht von Radio DRS. Schmid hat bis jetzt immer gesagt, er sei erst im April 2007 über die Angelegenheit informiert worden. ...
Tagi -online:
Affäre Schmid: Bundesrat im Visier
«Ich finde es schon ein bisschen merkwürdig», sagt Urs Schwaller gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnetz, «dass drei Wochen, nachdem der Bundesrat über diese Sache diskutiert hat, offenbar schon wieder neue Fakten auf den Tisch kommen.» Er frage sich, worüber die Regierung denn im August gesprochen habe. «Haben sie den Fall Nef wirklich ausführlich diskutiert», fragt sich der Freiburger Ständerat. «Oder haben sie die ganze Affäre Nef einfach durch gewunken.»
Genau solche Geschichten würden das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Institutionen erschüttern. Schwaller zielt damit auf die Erklärung von Bundespräsident Pascal Couchepin zum Fall Nef. Bei der Affäre um Roland Nef handle es sich um einen «Unfall», wie er überall in der Bundesverwaltung und auch in der Privatwirtschaft passieren könne, hatte der Bundespräsident im August vor den Medien erklärt.
Grosses Glaubwürdigkeitsproblem
Zum Fall Nef selber erklärte der Fraktionschef der CVP: Die Frage, die sich heute stelle, sei, wie viel Samuel Schmid tatsächlich gewusst habe über das Verfahren gegen Roland Nef. «Wenn er darüber mehr gewusst hat, als man bisher annahm, dann hat er ein grosses Glaubwürdigkeitsproblem"
Affäre Schmid: Bundesrat im Visier
Jetzt gerät auch der Bundesrat ins Fahrwasser der Affäre Schmid: CVP-Fraktionschef Urs Schwaller will wissen, ob die Regierung den Fall Nef tatsächlich diskutiert hat.
20 Min- online:
Immer lautere Rücktrittsforderungen
VBS gibt zu: Schmid wusste Bescheid
Kommentar: Wenngleich Samuel Schmid vom Bundesrat und den meisten Parteien erneut reingewaschen werden wird, so hätte die Bevölkerung immerhin das Recht, zu erfahren, ob der Bundesrat tatsächlich den Fall Schmid intern gründlich überprüft hatte. Alle erinnern sich, wie Bundespräsident Couchepin die Verfehlungen Schmids als "courant normal" abgetan hatte. Ich gehe davon aus, dass die Medien nach diesem jüngsten Eklat ihrer Kontrollfunktion gerecht werden und vorhandene Knäuel endlich entwirren. Klärung tut not!
Wer hat wann, was gewusst!
Wenngleich Sämi Schmid auch nach diesem Gewitter seinen Pelz schütten wird und wiederum - wie gewohnt - erhobenen Hauptes ruhig dasteht und weiterregiert - als sei nichts geschehen, und er mit getrocknetem Fell - und sonorer Stimme - die Oeffentlichkeit belehrt:
"Das alles, was man mir vorgeworfen hat, ist zwar richtig, aber nicht wichtig!" So bleibt alles dennoch eine unschöne Geschichte!
Die Kommentare und Reaktionen der Parlamentarier sind aufschlussreich:
Die Sicherheitspolitiker schüttelten den Kopf.
Ständerat Bruno Frick (Vicepräsident der ständerätlichen Sicherheitskommission), zeigte sich gegenüber Radio DRS erstaunt. Sollten die Fakten stimmen wäre er "sehr erstaunt und sehr peinlich berührt."
Hans Altherr, Präsident der ständerätlichen Sicherheitskommission sparch von einem
"Knäuel von Widersprüchen". Samuel Schmid müsse nun ernsthaft prüfen, ob er nicht von seinem Amt zurücktreten wolle.
Für Geri Müller, Mitglied der nationalrätllichen SIK ist es nun höchste Zeit, dass Samuel Schmid den Hut nimmt.
Auch die Oeffentlichkeit war erstaunt und enttäuscht
Kommentar: Samuel Schmid wird auch diese Hürde überstehen, obschon er nie offen informiert hatte, sogar falsch informierte und den Bundesrat übergangen hatte, Tatbestände ständig verwischt und Fehler nur häppchenweise eingesteht- d.h. scheibchenweise nur das eingesteht, was man ihm beweisen kann.
Dass es im VBS hinsichtlich Kommunikationsmanagement schlecht bestellt ist, ist nicht neu. Dass aber Fakten verheimlicht werden und es sogar Roland Nef überlassen wurde, selbst zu bestimmen, was eine vollumfängliche Information der Beschuldigung ist, ist unglaublich.
Ich rechne damit, dass auch Bundespräsident Couchepin die jüngten Enthüllungen hinunterspielen wird und erneut Kollege Shmid unterstützt und sagt: "Was vorgefallen, ist ist zwar richtig, aber nichtig!"
Chronologie der Schummeleien, die Bundesrat Schmid nichts anhaben konnten:
(Quelle blick-online):
Das Eis unter Schmids Füssen wird dünn und dünner. Es zeigt sich immer klarer: Schmid versuchte sich durch die Affäre Nef mit Halbwahrheiten und Ausreden durchzuschummeln. Die Chronologie:
