Macron: Liebling der Nation oder als besseres Uebel gewählt?
Er schaffte es: Macron ist der neue Präsident
Im Vorfeld hiess es: Wenn Le Pen nicht völlig untergeht, hat sie auch gewonnen.
Und wenn Macron nicht überwältigend gewinnt, hat er auch verloren.
Aus NZZ:
Für Macron könnte
sich der Sieg indes als bitter entpuppen. In der Einschätzung der
meisten hiesigen Auguren werden die meisten Bürger, die für ihn stimmen
werden, das nur «par défaut» tun, das heisst aus Mangel an Alternativen.
Das Beste an Macron sei, dass er nicht Le Pen sei, meinte ein
Kommentator sarkastisch. Tatsächlich begegnen die meisten Franzosen
Macron, einem früheren Bankier und Ziehsohn Hollandes, wegen seines
Werdegangs und seiner angeblich zu EU- und marktfreundlichen Haltung mit
Skepsis.
Zwar
kann Macron von einem «republikanischen Schulterschluss» der politischen
und wirtschaftlichen Eliten gegen den extremistischen Front national
profitieren. Doch dieser Damm ist rissig geworden.Macron kann allein nicht als Bruckenbauer Erfolg haben.
Es geht nun um die Bildung des Paralmentes und da braucht er Verbündetet. Es besteht die Gefahr, dass er keine Parlamentmehrheit hinter sich scharen kann. Der neuegewählte Präsident kann jedenfalls mit keiner Schonfrist rechnen.
SRF beantwortet wichtige Fragen:
Hat Macron eine Mehrheit im Parlament?
Das entscheidet sich erst bei den französischen Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Macrons junge «En-Marche!»-Bewegung tritt bei der Wahl erstmals an. Es ist also höchst fraglich, ob sie die Mehrheit in der Nationalversammlung erringt.
Die meisten Beobachter halten es für wenig wahrscheinlich, dass «En Marche» mit ihrer Mischung aus Vertretern der Zivilgesellschaft und einigen aus anderen Parteien übergelaufenen Politikern in der kurzen Zeit einen landesweit wirklich schlagkräftigen Apparat aufstellen kann, der die Mehrheit erringt. Allerdings gab es vor wenigen Tagen eine erste Umfrage des Instituts OpinionWay/SLPV analytics, nach der Macron genau dies vielleicht doch knapp schaffen könnte. Demnach könnte «En Marche» 249 bis 286 der 577 Sitze in der Nationalversammlung gewinnen.
Was passiert, wenn Macron keine Mehrheit im Parlament erlangt?
Ohne Parlamentsmehrheit wäre Macron gezwungen, eine Regierung aus Politikern anderer politischer Lager zu ernennen. Eine solche Zweiteilung der Exekutive wird als «Kohabitation» bezeichnet. Für den Präsidenten wäre es dann deutlich schwieriger, seine Pläne durchzusetzen.
