Merz rudert zurück
Die AfD ist längst nicht mehr nur eine rechtsextreme Partei. Sie hat sich etabliert und wird immer erfolgreicher. Jeder fünfte Deutsche unterstützt sie. Die Amtsinhaber sind demokratisch gewählt. 70 % der Deutschen finden eine Zusammenarbeit mit der AfD sei wünschenswert. Dennoch weigern sich Medien, die Ampel und CDU und CSU mit der missliebigen erfolgreichen Partei zusammenzuarbeiten.Von einer Brandmauer ist die Rede, die nicht eingebrochen werden darf.
Friedrich Merz war stets ein intelligenter Vordenker und hat eingesehen, dass seine Haltung mit der Brandmauer kontraproduktiv ist. Er wagte über den eigenen Schatten zu springen und zeigte sich bereit ,auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammenzuarbeiten. Diese Oeffnung wäre schon längst angegracht gewesen.
doch hat er wohl nicht mit der Kritik aus eigenen Reihen und den Medien gerechnet. Jedenfalls knickte Merzheute ein und ruderte zurück. Damit hat er sich geschadet. Prognose: Die AfD erhält zusätzlichen Auftrieb, weil es die Bürger nicht ertragen, dass eine anerkannte Partei konsequnet isoliert, von den Medien ignoriert und als Ganzes an den Pranger gestellt wird. Das kommt bei der breiten Bevölkerungnicht gut an. Sonst wird immer von Dialog, Vielfalt der Meinungen gesprochen.
Aus NZZ:
| Merz distanziert sich von sich selbst |
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| Deshalb war der von Merz rasch einkassierte Appell für mehr Pragmatismus im Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene eine vernünftige Intervention. Schliesslich muss Politik den demokratisch ermittelten regionalen Mehrheitsverhältnissen Rechnung tragen. Eine noch in der kleinsten Gemeinde ausnahmslos gemiedene AfD könnte eines Tages so stark werden, dass keinerlei Abgrenzung mehr fruchtet. |
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| Merz unterschied im ZDF-Sommerinterview die Kommunal- von der Landes- und der Bundespolitik und begrenzte das Verbot einer Zusammenarbeit auf «gesetzgebende Körperschaften». Um Missverständnisse auszuschliessen, setzte er hinzu: «Es geht hier um Regierungsbildungen.» Demgegenüber sei es natürlich, in Kommunalparlamenten «gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis» zu gestalten. Abermals doppelte er nach: «Wenn dort ein Landrat, ein Bürgermeister gewählt wird, der der AfD angehört, ist es selbstverständlich, dass man nach Wegen sucht, wie man dann in dieser Stadt weiter arbeiten kann.» |
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| So sprach Merz am Sonntagabend im Fernsehen. Am Montagvormittag distanzierte er sich bei Twitter von sich selbst: «Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt.» Es werde auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. | | |
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Kommentar: Die Aussage von Merz war unmissverständlich. Mit der Ausrede, er seimissverstanden worden, hat er sich selbst demontiert.
Mit dem Schlingerkurs verkauft er sein Publikum für dumm.
