Montag, 21. September 2015

Merkels Aussage: "Asylrecht kennt keine Obergrenze" - ein historischer Fehler?

Deutschland erwacht allmählich aus dem Sommermärchen

Die Medienkampagnen und die Großherzigkeit Merkels den Flüchtlingen gegenüber erwirkte eine erstaunlich grosse Willkommensstimmung in Deutschland.
„Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze“ verkündetet die Kanzlerin euphorisch.
Nun muss sie zurück buchstabieren und führt Grenzkontrollen  ein.



Bildergebnis für Asylrecht kennt keine Obergrenze 

Allmählich zeigt sich, dass nicht alle Einwanderer aufgenommen werden können.
Die Stimmungslage in der Bevölkerung entspricht nicht dem Wunschbild der Bundeskanzlerin.
Mit jeden Tag werden die Folgen der grosszügigen Aufnahmen klarer:
- Die Unterbringung der Menschenmassen wird zum Problem
- Der Wohnungsmarkt gerät aus den Fugen
- Für die Flüchtlingskinder benötigt Deutschland 20 000 neue Lehrer und Beamte
- 250 000 Asylgesuche müssen abgearbeitet werden
- Die schwierigste Aufgabe der aufwändigen Integration steht noch bevor
- Die Gesundheitskosten und die sozialen Aufwendungen steigen ins Unermessliche
- Dann gibt es noch psychologische Aspekte bei der deutschen Bevölkerung:
Die Angst vor der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt
Die Angst vor Ueberfremdung
Die Angst vor einer verstärkten Islamisierung
Die Angst, dass rechtsextreme Parteien überproportional Zulauf bekommen


Es gibt bereits Journalisten, welche die Frage stellen:
Hat Angela Merkel eine historischen Fehler begangen, als sie sagte, dass aufgenommen werden müssen?
Jedenfalls stößt die Kanzlerin mit ihrer unerwarteten Offenherzigkeit bereits an Grenzen.
Bei meinen deutschen Freunden stelle ich heute ein Umdenken fest.
Sie erkennen allmählich, dass das Land die Herausforderung ohne Begrenzung nicht schaffen wird
und finden die grosszügige grenzenlose Aufnahme aller  Asylanten eine Überforderung.

Sie stören sich daran, dass eine Kanzlerin den emotionalen Entscheid - einfach so - einem ganzen Land überstülpen konnte.
Ein deutschen Politiker sagte mir:
"Ihr Schweizer habt es gut. Bei Euch kann das Volk noch mit entscheiden. Bei uns wird einfach über die Köpfe hinweg entschieden."
Ein spekulativer Gedanke:
Ich könnte mir gut vorstellen, dass Angela Merkel mit dem Image einer Flüchtlingskanzlerin mit dem Friedensnobelpreis rechnet.
NACHTRAG: Auch Edmund Stoiber kritisiert Merkel (aus BILD):

Angela Merkel präsentiert sich in der Flüchtlingskrise weiterhin positiv. «Wir schaffen das», hatte die Bundeskanzlerin angesichts der wachsenden Zahl der Flüchtlinge aus dem bürgerkriegsgeschüttelten Syrien jüngst gesagt und in Anlehnung an den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff eingeräumt, dass für sie der Islam zu Deutschland gehöre – fast 88 Prozent der in Syrien lebenden Menschen sind Muslime. 

Mit dieser Feststellung traf Merkel aber offenbar nicht bei allen auf offene Ohren. Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber etwa widerspricht der Kanzlerin vehement: «Ich mache mir diesen Satz nicht zu eigen», sagt der frühere bayerische Ministerpräsident heute in einem Interview mit «Bild.de». «Die Muslime gehören zu Deutschland, nicht der Islam. Der Islam ist kein Kernbestand der deutschen Kultur und prägt auch nicht unsere Geistesgeschichte und Tradition.»

Auf die Veränderungen durch den Zustrom der Flüchtlinge angesprochen, sagt Stoiber: «Wenn darüber gesprochen wird, dass sich Deutschland verändert, dann muss eines klar sein: Wir Deutsche haben eine gewachsene Leitkultur, die auch im Grundgesetz festgeschrieben ist: Toleranz, Presse- und Religionsfreiheit und zum Beispiel unser Verhältnis zu Israel. Diese Leitkultur des Grundgesetzes kann nicht zur Disposition stehen - ganz gleich, wie viele Zuwanderer zu uns kommen.»