Freitag, 29. Dezember 2017

Zur Krise der SOZIs

Weshalb der generelle Sinkflug?
(Quelle Spiegel)

Fast überall in Europa hat die Sozialdemokratie in den vergangenen Jahren Zustimmung eingebüsst. Seit Anfang des Jahrtausends sanken in 15 von 17 untersuchten Ländern die Stimmenanteile bei Wahlen - zum Teil massiv:


KOMMENTAR:
Um die Jahrtausenwende war die SPD noch die stärkste Kraft.
Seither aber geht es bergab. Vor allem nach der Großen Koalition von 2005 bis 2009 wurden  Genossen von den Wählern  abgestraft: Um mehr als zehn Prozentpunkte brach ihr Ergebnis ein. Nach einem leichten Anstieg 2013 setzte sich dann der Abwärtstrend fort.
Ähnliche und noch drastischere Entwicklungen sind in ganz Europa zu beobachten:
  • In Frankreich war Staatspräsident François Hollande der unbeliebteste Amtsinhaber in der Geschichte. Er trat erst gar nicht zur Wiederwahl an.
  • In den Niederlanden und Tschechien kamen die sozialdemokratischen Parteien nur noch auf einstellige Ergebnisse bei den diesjährigen Parlamentswahlen.
  • In Griechenland hat der Niedergang schon vor mehreren Jahren begonnen. Bei der Wahl 2012 rauschte sie um mehr als 30 Prozentpunkte nach unten, 2015 büßte sie noch mehr Vertrauen ein, heute spielt sie kaum noch eine Rolle.
  • Bei der jüngsten Wahl in Österreich konnte die SPÖ zwar ihr Ergebnis von vor vier Jahren halten, flog aber aus der Regierung und büßte über die vergangenen 15 Jahre gesehen fast zehn Prozentpunkte ein.
  • In Italien, Spanien und Portugal erzielten die sozialdemokratischen Parteien in den Nullerjahren noch Wahlergebnisse von über 40 Prozent. Davon sind sie heute weit entfernt, die spanische PSOE kam zuletzt nur noch auf gut 22 Prozent.
  • Auch in Schweden und Finnland haben die Wahlergebnisse der Sozialdemokraten seit der Jahrtausendwende kontinuierlich abgenommen.
  • In Großbritannien folgte die Labour-Partei bis vor Kurzem dem allgemeinen Abwärtstrend, verlor zwischen 2001 und 2015 zehn Prozentpunkte. Labour konnte zwar bei den vorgezogenen Unterhauswahlen dieses Jahr Punkte wettmachen. Sie profitierte offenkundig von den Folgen der Brexit-Entscheidung im Vorjahr.
Die Gründe dieser Entwicklung?

- Es gibt immer weniger physisch arbeitende Menschen (dies waren die  Stimmwähler der Arbeiterbewegung). Die Arbeiterschaft splittet sich immer mehr auf.

- Industriearbeitsplätze werden in Billiglohnländer ausgelagert.

- Die verbleibenen Arbeiter wählen oft andere Parteien.

- Linkspopulistische Parteien haben Zulauf. Einwanderer sind für die Arbeiter eine unliebsame Konkurrenz. Deshalb stimmten viele für den Front National die  FPö oder die AfD.

- Das Vertrauen in die klassischen Parteien schwindet.

- Die sozialdemokratischen Parteien haben auch keine Antoworten gefunden auf die aktuellen Herausforderungen (Ueberfremdung, Einwanderung, Ueberschuldung, Arbeitslosigkeit, Kostenexposion im Gesundheitswesen, EU Probleme).