Montag, 1. März 2010

Vom Spaltpilz in der Politik

Eklat um Fiala

Wenn Zwei sich streiten, freut sich bekanntlich der Dritte. Die geteilten Meinungen in der Offentlichkeit hat dem Bundesrat zu oft enormen Schaden zugefügt. Die Spaltung der SVP hatte ebenfalls viele negativen Auswirkungen. Zur Zeit ist die FDP vom Spaltpilz betroffen. Sie macht jetzt in Schadensbegrenzung, weil erkannt wurde, dass die interne Auseinandersetzung von den anderen Parteien schadenfreudig verfolgt wird.

Ich zitiere TAGI-online:

Niemand will in der FDP der Spaltpilz sein: FDP-Nationalrätin Doris Fiala.

Niemand will in der FDP der Spaltpilz sein: FDP-Nationalrätin Doris Fiala. Bild: Keystone

Was war vorgefallen?

Nationalrätin Doris Fiala sorgte an der letzten Fraktionssitzung der FDP für einen Eklat: Seit sie dort «die Querschläger» Philipp Müller, Otto Ineichen und Werner Messmer aufforderte, die Partei zu verlassen, hängt bei der FDP der Haussegen schief. Die drei Unternehmer hatten es gewagt, die bankennahe Finanzmarktstrategie der Partei öffentlich zu kritisieren und stattdessen eine konsequente Weissgeldstrategie zu fordern.

Otto Ineichen zieht Interview zurück

Wie schwer sich die Partei bei der Emanzipation von der Finanzindustrie tut, zeigt sich im Umgang mit den Medien. Mit allen Mitteln versucht nun die Parteispitze offenbar, die Kritiker in den eigenen Reihen mundtot zu machen.

Auch die Parteispitze hat sich in der Angelegenheit Fiala einen Mundkorb umgebunden: «Dazu sage ich nichts», erklärt Parteipräsident Fulvio Pelli auf eine Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnetz; «kein Kommentar» auch vom Generalsekretär Stefan Brupbacher. Und Fraktionschefin Gabi Huber war telefonisch nicht erreichbar.

Etwas redseliger ist FDP-Nationalrat Werner Messmer, Präsident des Baumeisterverbands und ebenfalls einer der drei Abweichler in den FDP-Reihen. Auch er stellt gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnetz vorneweg klar: «Ich äussere mich in der Öffentlichkeit nicht zum Kern der Angelegenheit. Ich habe nach der Fraktionssitzung direkt mit der Parteileitung und Doris Fiala Kontakt aufgenommen, um das Problem bilateral und intern zu lösen.»

Fulvio Pellis Untätigkeit

Doch äussert der Ostschweizer dann doch Kritik an der Parteiführung und wirft ihr Untätigkeit vor: «Ich frage mich schon, warum Parteileitung und Fraktionsführung nicht auf die Entgleisung Fialas reagiert haben», sagt Messmer. In jedem Wirtschaftsunternehmen hätte die Führung einen solchen Ausbruch gestoppt und seinen Mitarbeiter aufgefordert, sich an die Gepflogenheiten zu halten. «Eine entsprechende Geste hätte ich auch von der Parteileitung erwartet.»

Dies auch vor dem Hintergrund, dass ein grosser Teil der Fraktionsmitglieder, den Auftritt Fialas nicht akzeptiere. «Ihr Ausbruch erhielt vor allem darum so viel Gewicht, weil er von der Parteiführung nicht korrigiert wurde», sagt Messmer.

Kommentar: Ich glaube nicht, dass der Flügelkampf nun noch zu einem Flächenfeuer eskaliert. Ich gehe davon aus, dass intern Klartext gesprochen wurde und das bewusste SCHWEIGEN verordnet wurde. Dies ist als Erstes richtig. Nach dem Prinzip professioneller Schadensbegrenzung: STOP - SCHWEIGEN - DENKEN - KOORDINIEREN - REDEN.

Was mich interessiert: Wie nachher die Parteispitze informiert und welche Botschaft sie kommunizieren wird.