Weihnachten - von Joseph von Eichendorff Markt und Straßen stehn verlassen, Still erleuchtet jedes ...
Weihnachten Markt und Straßen stehn verlassen,
Still erleuchtet jedes Haus,
Sinnend geh' ich durch die Gassen,
Alles sieht so festlich aus.
An den Fenstern haben Frauen
Buntes Spielzeug fromm geschmückt,
Tausend Kindlein stehn und schauen,
Sind so wunderstill beglückt.
Und ich wandre aus den Mauern
Bis hinaus ins weite Feld,
Hehres Glänzen, heil'ges Schauern!
Wie so weit und still die Welt!
Sterne hoch die Kreise schlingen,
Aus des Schnees Einsamkeit
Steigt's wie wunderbares Singen -
O du gnadenreiche Zeit!
Nach der Tötung des mutmasslichen Täters in Berlin mit 12 Toten und 50 Verletzten lobt Merkel die gute internationale Zusammenarbeit. Dabei zeigt sich heute:
- die Koordination im Schengen Raum funktioniert nicht. Kriminelle Taten von Asylanten wurden nicht weitergeleitet. - Die Ausschaffung krimineller Migranten funktioniert nicht. - Die Verantworltichen weisen darauf hin, dass die registrierten zahlreichen Gefährder nicht überwacht werden könnten. Pro Person bräuchte es zehn Ueberwacher. Da sei heute der Staat überfordert. Dass die Willkommkultur mit beigetragen hat, dass die Anzahl so hoch ist, kann aber niemand bestreiten. - Merkel geht mit keinem Wort auf die Unzulänglichkeiten ein, die beim jüngsten Fall nachgewiesen werden können. Sie sagt nur, der jüngste Vorfall werfe Fragen auf. Wo Veränderungen notwenig sind, würde dies zügig vorangetrieben. Weshalb die Anpassungen (beispielsweise bei den Ausschaffungspannen) nicht schon vorher angepackt worden sind, wird recht plump übertüncht.
Meine Prognose: Merkel muss mit einem eisigen Gegenwind rechnen, der ihr vor den nächsten Wahlen heftig ins Gesicht blasen wird.
Zu den Pannen:
Bei der Suche nach dem Attentäter vom
Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gab es eine Panne. Nach
rbb-Informationen konnten die Berliner Ermittler am Mittwoch geplante
Hausdurchsuchungen nicht durchführen, weil die nötigen
Gerichts-Beschlüsse fehlten.
Aus NZZ:
NUN BEGINNT DIE DEBATTE DER UNTERLASSUNGSSUENDEN DER DEUTSCHEN TERRORBEKAEMPFUNG
Nun ist eingetreten, was
die Regierung in Berlin insgeheim befürchtete, worüber zu sprechen sie
sich aber lange weigerte: dass sich die latente Gefahr eines Attentats
mit vielen Opfern in blutige Wirklichkeit verwandelt; dass Terroristen
dort zuschlagen, wo offene Gesellschaften am verletzlichsten sind, im
Herzen ihrer Städte. Keine Panikmache, keine unnötige Verunsicherung
lautete bisher die Devise einer Politik, die den Anspruch auf
Besonnenheit erhob, aber stets auch den Keim der Realitätsverleugnung in
sich trug. So fiel es Innenminister Thomas de Maizière noch am
Montagabend sichtlich schwer, das Wort Anschlag überhaupt in den Mund zu
nehmen, so, als könne nicht sein, was nicht sein dürfe.
Aber alle Besonnenheit wird nicht helfen. Die Schreckensszenen auf dem Breitscheidplatz
mit ihrem mutmasslich islamistischen Hintergrund werden unweigerlich
durch das Prisma der deutschen Flüchtlingspolitik gesehen. Die Regierung
muss die Frage beantworten, ob sie mit ihrer unbedachten Grenzöffnung
im Herbst 2015 die Sicherheit des Landes gefährdet hat.
Immer jünger und radikaler
Natürlich
ist der Vorwurf in mancher Hinsicht ungerecht und polemisch, weil sich
Deutschland bereits seit der Jahrtausendwende im Fadenkreuz des
islamistischen Terrorismus befindet. Die Attentate des 11. September
2001 wurden in Hamburg vorbereitet, wenig später richteten sich die
ersten Anschlagspläne auch gegen Deutschland selbst. Sie konnten durch
unermüdliche Fahndungsarbeit und viel Glück meist vereitelt werden.
Als
dann die Zahl der jungen Männer und Frauen, die in den Jihad zogen,
immer grösser wurde, war jedoch alsbald klar, dass sich die
anschwellende Gruppe fanatisierter und ausgebildeter Gewalttäter nicht
immer beherrschen lassen würde. Die Bundeswehr beteiligt sich ferner am
Abwehrkampf gegen den Terrorismus in Afghanistan und in geringem Umfang
auch im Nahen Osten und in Afrika. Deutschland steht als europäische
Führungsmacht und wichtiges Nato-Mitglied weit oben auf der Liste
potenzieller Ziele. Diese Bedrohung existiert seit Jahren, unabhängig
von der forcierten «Willkommenskultur».
Genauso
offenkundig ist aber, dass der Zustrom an kaum überprüften Migranten
aus dem Nahen Osten und Südasien, von Syrien bis Afghanistan, grosse
Risiken birgt. In diesen Tagen machte noch einmal ein gewöhnliches
Gewaltverbrechen deutlich, in welch dramatischer Weise die Behörden in
allen EU-Ländern den Überblick über die Wanderungsbewegungen verloren
haben.Der Vergewaltiger und Mörder einer Studentin in Freiburg im Breisgau,
ein angeblich minderjähriger Afghane, war bereits in Griechenland
inhaftiert, kam dann aber vorzeitig gegen Auflagen frei und verschwand
wie Tausende andere vom Radar der Strafverfolger. Doch nichts zersetzt
das Vertrauen der Bürger in die Sicherheit ihres Gemeinwesens
nachhaltiger als staatlicher Kontrollverlust.
Mit Messer, Axt und Bombe
Polizeibehörden
und Nachrichtendienste beunruhigten zum einen die Einzeltäter, die in
diesem Jahr mit Axt, Messer oder selbstgebasteltem Sprengsatz auf ihre
Mitmenschen losgingen. Dem «Islamischen Staat» gelingt es, entwurzelte
Migranten, in der Bundesrepublik aufgewachsene junge Muslime und
Konvertiten über die sozialen Netzwerke anzusprechen, aufzuhetzen und
bei der Vorbereitung ihrer Taten anzuleiten. Die Täter werden immer
jünger und immer radikaler. Vor kurzem versuchte ein Zwölfjähriger, eine
mit Nägeln gespickte Bombe auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu
zünden. Eine ganze Generation junger Muslime droht Opfer einer
menschenverachtenden Ideologie zu werden.
Genauso zu denken gab den Diensten aber auch eine in Norddeutschland ausgehobene Schläfer-Zelle
junger Islamisten, die der IS in Syrien angeworben und nach Deutschland
geschickt hatte. Die Terrororganisation machte sich wie bei den
Attentaten in Paris vor Jahresfrist zunutze, dass sie im Strom der
Flüchtlinge unerkannt eigene Rekruten in die Zielländer schleusen kann.
Man vertraut also nicht nur auf zufällige Kontakte zu radikalisierten
Jugendlichen, sondern versucht, wie in Belgien militante Netzwerke
aufzubauen.
Seine
Doppelnatur – die Fähigkeit, wirre Einzeltäter an sich zu binden, und
gleichzeitig die professionelle Struktur – macht den «Islamischen Staat»
besonders gefährlich.
In seiner Propaganda gibt er regelrecht Tipps für Attacken,
etwa mit Lastwagen wie in Nizza, und er nutzt die Massenmigration für
politische Zwecke. In Europa soll Verunsicherung geschürt und der
Kulturkampf zwischen Orient und Okzident provoziert werden.
Politische Abwehrreflexe
Die
Bundesregierung und mit ihr anfangs die Mehrheit der Medien spielten
die Sicherheitsrisiken so lange als möglich herunter, um den Gegnern der
Flüchtlingspolitik keine Munition zu liefern. Die Chefs der
Bundespolizei und des Bundesverfassungsschutzes, die zu den
hartnäckigsten Kritikern der Grenzöffnung zählten, standen kurz vor der
Entlassung. Monatelang erklärte es besonders der staatliche Rundfunk
geradezu zur Bürgerpflicht, für ein «weltoffenes» Deutschland
einzutreten. Wer Zweifel äusserte, sah sich schnell in die rechte Ecke
gestellt.
In diese
Abwehrhaltung mischt sich aber auch das in Deutschland traditionell
grassierende Misstrauen gegen die Geheimdienste, in denen man
zuallererst die potenziellen Gefährder der Freiheit, nicht aber die
Garanten der Sicherheit sieht. Merkels Kanzleramt hält seit je
ostentativ Distanz zu den Nachrichtendiensten, obwohl es für die
Aufsicht über diese zuständig ist.
Das Thema innere Sicherheit wird die Zeit bis zur Wahl 2017 bestimmen. Grösser war der Druck auf Merkel nie.
Der
Bundestag wiederum vergeudete nach Snowdens Enthüllungen viel Zeit mit
einem Untersuchungsausschuss zu den Abhörpraktiken der NSA, in dem
mangels amerikanischer Kooperation nur Interna der deutschen Dienste
breitgetreten wurden. Dabei verdanken diese ihre Erkenntnisse gerade der
Zusammenarbeit mit den Amerikanern, von denen auch die Hinweise auf die
Schläfer-Zelle in Norddeutschland stammten. Ohne die Überwachung der
globalen Kommunikation durch die NSA wären die Europäer ziemlich blind.
Zudem wurden den deutschen Diensten die Anwerbung von Informanten, die
Befragung von Flüchtlingen und die Abhörtätigkeit im Ausland erschwert –
mit einem Wort: Sicherheitsverhinderungspolitik.
Nach
dem Anschlag auf einem Weihnachtsmarkt im Herzen von Berlin zeigt sich
die Bevölkerung fassungslos und geschockt. Das Bundesinnenministerium
hat für Dienstag eine bundesweite Trauerbeflaggung angeordnet.
Grenzen der Belastbarkeit
Nur
zögerlich, vor allem wegen der insistierenden Schwesterpartei CSU und
des bedrohlich wachsenden Zuspruchs für die Rechtspopulisten von der
AfD, erkannte Angela Merkel an, dass Deutschland seine Asylgesetze
verschärfen muss. Einerseits, um die verloren gegangene Kontrolle
zurückzugewinnen, anderseits aber auch, um der ratlosen Bevölkerung zu
signalisieren, dass es Grenzen der Belastbarkeit gibt. Hier ist in den
letzten Monaten einiges geschehen. Merkel mühte sich sichtlich um
Kurskorrekturen.
Aber
genügt dies, zumal nach dem Blutbad von Berlin? Das Thema innere
Sicherheit in allen seinen Facetten wird die Debatte bis zur
Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres bestimmen. Grösser war der
Druck auf die Kanzlerin nie, selbst in der Hochphase der Euro-Krise
nicht.
Seit Jahren
heisst es in deutschen Sicherheitskreisen, erst ein grosser Anschlag
werde der Öffentlichkeit die Augen öffnen, dann aber gebe es angesichts
des deutschen Hangs zur Gründlichkeit kein Halten mehr. Man kann nur
hoffen, dass in der Mitte der Gesellschaft Augenmass die Oberhand
behält. Die AfD allerdings spricht bereits von «Merkels Toten», und dies
ist wohl nur der Anfang. Dass extreme Kräfte den Anschlag für sich
auszuschlachten versuchen, kann jedoch kein Grund dafür sein, keine
Konsequenzen aus den politischen Fehlern der jüngsten Vergangenheit zu
ziehen.
Der Kommunikationsberater und Coach Marcus Knill hat auf dieser Seite
eine ausführliche Checkliste zum Thema Moderation zusammengestellt. Hier
finden Sie die wichtigsten Punkte für das Moderieren: Vorbereitung und
Leitung von Moderationen, Intervention bei Konflikten, Aufgaben eines
Moderators, Prinzipien des Moderierens, Struktur eine Moderation,
Moderationsstile und Moderationsverhalten. www.rhetorik.ch/Moderieren/Moderieren.html Kategorie:
Einzelmethoden
«Grauenhaft umgesetzt», «grosse Enttäuschung», «üble Klamotte»
Deutsche TV-Zuschauer motzen über «Gotthard»-Film
Gestern lief das SRG-Riesenprojekt «Gotthard» in Deutschland auf
ZDF. Während das Drama in der Schweiz Begeisterungsstürme auslöste, kam
es bei unseren Nachbarn weniger gut an.
(Quelle Blick)
Gnadenlose Urteile
«Guter Stoff,
grauenhaft umgesetzt», bemängelt etwa ein User auf Twitter. Damit ist er
nicht allein. Während durchaus anerkannt wird, dass die dramatische
Geschichte des Gotthard-Tunnelbaus ein exzellenter Filmstoff sein kann,
fehlte es laut Kritikern bei der Produktion. «Grosse
Erwartung, grosse Enttäuschung. Langatmig, platt, albern», lautet ein
anderes gnadenloses Urteil . Für einen anderen Zuschauer ist
das Ganze einfach nur eine «üble Klamotte».
Ein «Freilichtbühnen-Spektakel»
Auch
die Pressestimmen zum TV-Event, das von ZDF und ORF mitfinanziert
wurde, sehen nicht viel besser aus. Der Film enthalte laut der «Welt»
«dramaturgische Unwuchten», die Filmmusik sei gar «regelrecht
grässlich». Das Urteil der «Frankfurter Allgemeinen»
lautet ähnlich wie das der Twitter-User:«Der Ansatz ist nicht schlecht,
das Ergebnis durchaus enttäuschend.» Anstatt eines spannenden
Film-Events ähnele das Projekt eher einem
«Freilichtbühnen-Spektakel». «Anders als sein Thema: kein Durchbruch!»,
fasst das «Hamburger Abendblatt» seine Kritik zusammen. Ähnliche Begeisterungsstürme wie in der Schweiz findet man in
Deutschland nicht. (klm/meg)
KOMMENTAR: Mit meiner Kritik bin ich somit nicht mehr allein. Für mich dominierte weniger die historische Wahrheit als die kitschige Liebesgeschichte mit zwei Männern und einer Frau. Wenn 11 Millionen ausgegeben werden, müssen die Macher nach Einschaltquoten schielen.
In einer Partei müssen nicht alle die gleiche Meinung vertreten aber sicher ist: Eine Partei wird geschwächt, wenn sie sich spaltet. Die Grünen und die Grünliberalen GLP haben erlebt, was eine Spaltung für Vor- und Nachteile haben kann. Auch die SVP und GLP könnten ein Liedchen singen, von dem, was eine Trennung gebracht hat.
Ich zitiere 20 Min:
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Sozialdemokrat ist nicht gleich Sozialdemokrat: Daniel Jositsch
(links im Bild) provozierte mit seinen wirtschaftsliberalen Ansichten
immer wieder Flügelkämpfe innerhalb der Partei. Rechts im Bild:
SP-Präsident Christian Levrat.
Ein umstrittenes Wirtschaftspapier hat die Flügelkämpfe in der Partei in den letzten Wochen neu entfacht: Die Strategie, die die
«Überwindung des Kapitalismus» konkretisieren soll, sieht unter anderem
vor, dass der Staat Boden kauft und Angestellte in den Firmen mehr
Mitspracherechte erhalten. Die Delegierten haben das Papier am
SP-«Zukunftstag» mit grosser Mehrheit gutgeheissen. Eine
Minderheit um Pascale Bruderer (AG) und Daniel Jositsch (ZH) hatten
vergeblich eine Überarbeitung des Papiers verlangt. Sie kritisieren, das
Konzept sei in einem «verstaubten Polit-Slang» verfasst und weit weg
von der wirtschaftlichen Realität.
Oft gegen Parteilinie
Der Richtungsstreit in der SP schwelt nicht erst seit gestern, wie folgende Sequenzen zeigen:
• Die SP bekämpft die Unternehmenssteuerreform III erbittert
– ihr Referendum kommt im Februar an die Urne. Daniel Jositsch stimmte
im Ständerat als einziger Sozialdemokrat dafür.
• Die SP weibelte im Herbst an vorderster Front für die AHVplus-Initiative.
Jositsch schrieb in der «Handelszeitung», die Initiative löse die
Herausforderungen der Altersvorsorge nicht, sondern verschärfe sie
zusätzlich.
• Während sich die Mehrheit der SP-Delegierten gegen das neue Nachrichtendienstgesetz aussprach, waren neben Daniel Jositsch etwa auch Chantal Galladé (SP/ZH) und Edith Graf-Litscher (SP/TG) dafür.
• Mit seinem Plädoyer für ein Burkaverbotbrachte
der Zürcher SP-Regierungsrat Mario Fehr viele Parteikollegen gegen sich
auf. Cédric Wermuth warf ihm vor, auf der «islamophoben Welle» zu
reiten.
• Zoff mit Parteikollegen ist sich Fehr längst gewöhnt: Weil er eine umstrittene Spionagesoftwareangeschafft hatte, zeigte ihn die Juso an – worauf er seine Parteimitgliedschaft vorübergehend auf Eis legte . • Die Aargauer Ständerätin Pascale Bruderer stellte sich vergangenes Jahr gegen die Erbschafts- und die 1:12-Initiative – und damit gegen Kernanliegen ihrer Partei.
• Mit ihrem Votum für einen Ausbau der Autobahn A1 sicherte sich Bruderer die Sympathien der Automobilisten, nicht aber die ihrer Parteikollegen.
Die
Liste liesse sich beliebig verlängern. Ein Blick auf die
Smartvote-Profile reicht denn auch, um zu sehen, wie unterschiedlich
etwa die beiden Aargauer Sozialdemokraten Pascale Bruderer und Cédric
Wermuth ticken. Während Bruderer in der Mehrzahl der Fragen
wirtschaftsliberal eingestellt ist, ist diese Ader bei Wermuth ziemlich
schwach ausgeprägt.
Umgekehrt verhält es sich im sozialen
Bereich: Während Wermuth einen ausgebauten Sozialstaat zu hundert
Prozent befürwortet, ist Bruderer hier wesentlich kritischer. So würde
sie jungen Erwachsenen in der Sozialhilfe die Leistungen kürzen, Wermuth
lehnt das klar ab. Ähnlich weit liegen die Positionen der beiden
Zürcher Parlamentarier Mattea Meyer und Daniel Jositsch auseinander.
KOMMENTAR: Die Partei muss sich entscheiden, wie sie mit den unterschiedlichen Ansichten umgeht. bislang war die SP tolerant gegenüber Abweichlern. Eines steht fest: Nur über die Mitte können die sozialdemokraten den Abwärtstrend stoppen. Ohne interen Flurbereinigung hat die SP erneut das Zwei am Rücken. Die Partei muss sich aber eindeutig von alten Ladenhütern (wie die "Ueberwindung des Kapitalismus") trennen. Ich würde der Partei abraten, den rechten Flügel abzuspalten. Das wäre ein viel zu grosses Risiko.
Die Ermittlungen der Polizei laufen auf Hochtouren. Im Visier soll vor allem eine Flüchtlingsunterkunft stehen.
Der mutmassliche Täter des grauenhaften Geschehens, ein Asylbewerber aus Pakistan, streitet
die Tat ab. «Die Ermittlungen werden mit Hochdruck geführt», sagte de
Maizière weiter. «Wir dürfen uns unseren freiheitlichen verantwortlichen
Lebensstil nicht von denen zerstören lassen».
Der Terrorismusforscher Peter Neumann hält einen Anschlag auf den
Weihnachtsmarkt in Berlin für sehr wahrscheinlich. «Die Taktik ist wie
in Nizza und es passt in die Strategie des Islamischen Staates», sagte
Neumann vom King's College in London der Nachrichtenagentur dpa.
Die AfD wird nun diese Tat für ihre Anti-Merkel haltung nutzen:
«Aus Bayern heisst es jetzt bereits, man müsse sich Gedanken zur
Flüchtlingspolitik machen», so Guldimann (Schweizer Botschafter in Deutschland). «Da wird der Schluss gezogen,
die Flüchtlingspolitik bringe Terrorismus ins Land, das heisst, ohne
Flüchtlinge wäre man vor Terrorismus gefeit.»
aus SPIEGEL- online:
Die Tatanleitung ist bekannt:
In
der November-Ausgabe des IS-Propagandamagazins "Rumiyah" lieferten die
Dschihadisten des "Islamischen Staats" jedoch detaillierte Tipps zu
einem Anschlag mit einem Lastwagen. Der Truck sollte möglichst schwer
und hoch sein und schnell beschleunigen können, um Bordsteinkanten und
Absperrungen zu überwinden. Als ideale Ziele nannte der IS
Fußgängerzonen und öffentliche Feiern. Ausdrücklich wiesen die
Terroristen auch auf die Möglichkeit hin, einen Lkw zu entführen - genau das hat der Attentäter von Berlin offenbar getan.
Nicht erst seit dem Anschlag von Nizza, bei dem ein Anhänger des IS
mit einem Lastwagen während der Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag am
14. Juli in eine Menschenmenge raste, gehören Attentate mit Fahrzeugen
zur Taktik der Dschihadisten.
Die Propagandisten islamistischer Terrorgruppen rufen ihre
Sympathisanten schon seit Jahren zu Anschlägen auf die "Kreuzritter" mit
Lastwagen, Autos oder auch Bulldozern auf. Im Jahre 2010 gab die
Organisation "Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel" in ihrem englischen
Propagandamagazin "Inspire" sogar eine Anleitung für Attentate mit
Pickup-Trucks. Die Fahrzeuge sollten vorne im unteren Bereich mit
scharfen Klingen oder dicken Blechen aus Stahl versehen sein. Weiter
heißt es dort zynisch über die so modifizierten Gefährte: "Die Idee ist
es, einen Pick-up zu verwenden - aber nicht, um Gras zu mähen, sondern
die Feinde Allahs."
Grausame Logik der Dschihadisten
Im September 2014 forderte IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani zu
ähnlichen Anschlägen auf. Wenn es nicht möglich sei, Sprengstoff oder
Kugeln zu finden, gebe es andere effektive Möglichkeiten. "Zerschmettert
seinen Kopf mit einem Stein, schlachtet ihn mit einem Messer, überfahrt
ihn mit einem Auto, werft ihn von einem hohen Platz nach unten,
erstickt oder vergiftet ihn."
Diese Art der Anschläge sind in der grausamen Logik
der Dschihadisten äußerst lukrativ: Sie kosten fast nichts, sind in der
Vorbereitung nicht besonders aufwendig, die Täter müssen keinen
Sprengstoff besorgen oder herstellen. Mit geringem Einsatz können die
Terroristen also maximalen Schaden anrichten. Weihnachtsmärkte sind für islamistische Terroristen
noch aus einem anderen Grund ein ideales Ziel: Es sind Veranstaltungen
anlässlich eines christlichen Festes. Damit sind in den Augen der
Dschihadisten alle Opfer dort automatisch Ungläubige.
SPIEGEL ONLINE
Bereits im Jahr 2000 hatten französische und algerische
Qaida-Terroristen einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg
geplant, im November nahmen französische Behörden erneut Verdächtige
fest, die einen Anschlag dort geplant haben sollen. Vor vier Wochen
warnte das US-Außenministerium Amerikaner in Europa, dass der IS und
al-Qaida Anschläge planten, "mit Fokus auf die anstehenden Feiertage und
damit verbundene Veranstaltungen". US-Bürger in Europa sollten deshalb besonders vorsichtig sein.
