Hart aber fair“ aus Mediathek gelöschtWütender Protest gegen Plasberg-Zensur
CDU-Vize Julia Klöckner (42) kritisiert die Zensur bei der ARD
Foto: Getty Images
Die ARD gerät wegen der Zensur einer Sendung von „Hart aber fair“ immer stärker in die Kritik. Politiker und Medienexperten rügen die Entscheidung, die Talkshow vom 2. März 2015 in der ARD-Mediathek komplett zu löschen.
Es sei „mehr als irritierend“, wenn ein Fernsehsender nach Kritik
„reflexartig eine Sendung aus seiner Mediathek löscht“, sagte CDU-Vize
Julia Klöckner (42) zu BILD.
In der Sendung
hatte Moderator Frank Plasberg zum Thema Gleichberechtigung u. a.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki (63), Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter
(45) und Schauspielerin Sophia Thomalla (25) eingeladen.
Nach
Sexismus-Beschwerden von Frauenverbänden empfahl der WDR-Rundfunkrat
(gehört zur ARD) am Dienstag, die Sendung aus der Mediathek zu löschen –
was danach auch geschah.
In Sachen Zensur sitzen Sie in diesem Fall in der
ersten Reihe. 2,98 Millionen Zuschauer sahen die ARD-Talkshow „Hart aber
fair“.
mehr...
Das hat einen Protest-Sturm gegen die ARD und die WDR-Spitze ausgelöst! „Wenn
künftig all das entfernt wird, was irgendeinem nicht gefällt, dann
haben wir bald leere Mediatheken“, kritisierte der innenpolitische
Sprecher der SPD, Burkhard Lischka (50), im Gespräch mit BILD. Grünen-Medienexperte Konstantin von Notz
(44) empörte sich via Twitter: „Man kann die Plasberg-Sendung doof oder
geschmacklos finden. Gern soll man sie scharf kritisieren. Zensieren
sollte man sie aber keinesfalls!“ Kritik kommt sogar aus dem WDR selbst. Rundfunkrat Dieter Horky
(72) vom Bundesverband Bildender Künstler: „Es war eine schlechte
Sendung, einfach misslungen. Aber das ist kein Grund, die Sendung aus
der Mediathek zu nehmen. Wenn es um schlechte Sendungen geht, dann
müsste der WDR viele Sendungen aus der Mediathek entfernen. Aber das
gilt für alle Sender.“
Der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring,
sagte: "Mir fehlt jegliches Verständnis für die Zensur durch den WDR.
Erst recht, da kein Verstoß gegen die Programmrichtlinien vorliegt. Auf
der Höhe der Zeit scheint beim WDR auch niemand zu sein, denn auf
YouTube erfreut sich die Zensursendung größerer Beliebtheit."
Auch die CDU-Familienpolitikerin Christina Schwarzer
kritisiert gegenüber BILD: „Das Thema Gleichstellung ist sehr wichtig,
aber hier ist der Rundfunkrat vor einer bestimmten Lobbygruppe
eingeknickt. Das ist nichts anderes als Zensur, dann können wir
Talkshows auch gleich gänzlich abschaffen.”
Gelöscht: Die ARD nahm die „Hart aber fair“-Sendung vom 2. März 2015 aus der Mediathek
Foto: WDR/Oliver Ziebe
FAZ-Kommentar: WDR „zensiert sich selbst, um Ärger zu vermeiden“
Der Journalist Michael Hanfeld zeigt in seinem Kommentar „Der WDR setzt auf Zensur” in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung” kein Verständnis. Er
schreibt:„ Mag der öffentlich-rechtliche Rundfunk sonst um den
möglichst langen Verbleib seiner Beiträge im Internet heftig kämpfen,
vollzieht der WDR in diesem Fall, was Lobbygruppen gern sehen: Der
Sender zensiert sich selbst, um weiteren Ärger zu vermeiden. Er
stellt einen prominenten Mitarbeiter bloß und nimmt den Zuschauern die
Möglichkeit, sich selbst ein Urteil zu bilden. Ein krasseres Versagen
einer journalistischen Institution ist kaum denkbar. Der WDR verzichtet
freiwillig auf die Presse- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des
Grundgesetzes.“ Weiter schreibt Hanfeld: „Das
große Versagen aber liegt in diesem Fall beim WDR, der gerade das
fünfzigjährige Bestehen seines Fernsehprogramms feiert. Wo die
Diskussion beginnen müsste, blendet sich der Sender aus und kniet vor
denen nieder, die Andersdenkenden Sprechverbote erteilen wollen. So
sieht ein journalistischer Offenbarungseid aus. Plasbergs Sendung ist im
Internet natürlich trotzdem verfügbar, allerdings nicht beim WDR,
sondern auf YouTube.“
KOMMENTAR: Die unbegreifliche Zensur ist beste Werbung für die YouTube Aufzeichnung.
Eine
Folge von Frank Plasbergs Sendung "hart aber fair" vom März 2015 wurde
nach Kritik von Interessensverbänden aus der Mediathek entfernt.
"hart aber fair"-Zensur:
Für die ARD hagelt es Kritik
Kommentare75
Für die ARD hagelt es Kritik:
Der Sender hatte reflexartig eine Folge der Talk-Show "hart aber fair"
aus der Mediathek entfernt, nachdem Interessensverbände gegen diese
protestiert hatten. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner
sagt der "Bild"-Zeitung nun, die Reaktion des Fernsehsenders sei "mehr
als irritierend".
Sollte Beitrag wegen Hautfarbe des Täters gekippt werden?
Nach dem Beschluss des ARD-Rundfunkrates, eine Folge der Talk-Sendung "hart aber fair" von Moderator Frank Plasberg aus der ARD-Mediathek zu löschen, gerät der öffentlich-rechtliche Sender immer stärker in die Kritik. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner
äußert sich jetzt in der "Bild"-Zeitung: "Klar ist, dass
Interessensverbände im Sinne ihrer Mitglieder Fernsehsendungen
beurteilen und kritisieren. Mehr als irritierend ist allerdings, wenn
ein Fernsehsender daraufhin reflexartig eine Sendung aus seiner
Mediathek löscht."
Die Sendung vom 2. März 2015 hatte
Gender-Studien zum Thema. Frauenverbände und Gleichstellungsbeauftragte
protestierten. Daraufhin entfernte der WDR die Sendung vergangene Woche
aus der Mediathek.
Vorgehen des WDR "ziemlich uncool"
Auch
der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard
Lischka, äußerte gegenüber "Bild" Kritik: "Wenn künftig all das entfernt
wird, was irgendeinem nicht gefällt, dann haben wir bald leere
Mediatheken." Das Vorgehen des WDR sei "ziemlich uncool".
Die Flut an Kritik führt zu einer Stellungnahme des Fernsehdirektors WDR
Es wird versprochen: Die Sendung werde wiederholt. Wir fragen uns: Heisst die zweite Sendung nun "WEICH und FAIR"? Der Fernsehdirektor korrigiert jedenfalls den Fehlentscheid nicht.
Ich zitiere BILD:
Stellungnahme von WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn
„Der Vorwurf der
Zensur oder Selbstzensur ist so gravierend, dass man ihn nicht
leichtfertig erheben sollte. Für den WDR weise ich das entschieden
zurück. Die 'Hart aber fair'-Sendung 'Nieder mit den Ampelmännchen' ist
frei von äußerer Einflussnahme produziert, ausgestrahlt und von knapp
drei Millionen Zuschauern gesehen worden. Sie wurde vor allem in den
Wochen nach der Ausstrahlung breit diskutiert und intern analysiert,
durchaus selbstkritisch. Sie nach einem halben Jahr aus der Mediathek zu
nehmen, wo sie kaum mehr abgerufen wurde, war eine souveräne
Entscheidung der Programmverantwortlichen. Sie erfolgte vor der Sitzung
des Rundfunkrats. Beiträge aus der Mediathek herauszunehmen, ist
kein ungewöhnlicher Vorgang, sondern kommt aus unterschiedlichen Gründen
immer wieder vor: etwa wenn sich wesentliche Sachverhalte ändern. Die
Sendung ist im WDR-Archiv nicht gesperrt, sie steht also nicht im
'Giftschrank'. Sie kann jederzeit von Redaktionen abgerufen und
ausschnittsweise verwendet werden. Aufgrund der großen
Debatte über die Sendung und ihr Thema hat die Redaktion entschieden,
dass das Thema Gleichberechtigung der Geschlechter in voraussichtlich
zwei Wochen in 'Hart aber fair' erneut aufgegriffen wird. Die kommende
'Hart aber fair'-Sendung wird sich aber zunächst mit dem großen
gesellschaftlichen Thema Flüchtlinge beschäftigen.“
Moderator Frank Plasberg ergänzte: „Bei uns ist
Thema, was die Menschen bewegt oder aufregt. Das gilt natürlich auch,
wenn wir es selber sind, die die Gemüter erhitzen. Das haben wir mit
unserer Gender-Sendung definitiv getan, ein guter Grund also, das Thema
und die Reaktionen auf unsere Sendung Anfang September noch einmal bei
,Hart aber fair‘ zu debattieren. Dass wir das mit der gewohnten
redaktionellen Freiheit tun, die im WDR ein hohes Gut ist, versteht sich
von selbst.“ In der Sendung hatte Moderator
Frank Plasberg zum Thema Gleichberechtigung unter anderem FDP-Vize
Wolfgang Kubicki (63), Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter (45) und
Schauspielerin Sophia Thomalla (25) eingeladen. Nach
Sexismus-Beschwerden von Frauenverbänden empfahl der WDR-Rundfunkrat
(gehört zur ARD) am Dienstag, die Sendung komplett aus der ARD-Mediathek zu löschen – was danach auch geschah. BILD
wollte wissen, ob Kubicki noch einmal bei Plasberg an einer Diskussion
über das Thema Gleichberechtigung teilnehmen würde: „Wenn ich eingeladen
würde, natürlich – aber ich vermute, jetzt kommen nur Gender Bewegte zu
Wort“, sagte er. Kubicki zu BILD: „Es ist ja
putzig, dass eine Sendung, die durchaus kontrovers diskutiert werden
kann, in den Giftschrank muss. Und Frank Plasberg macht nach dieser
Entscheidung der Rundfunkrätinnen eine Sendung zum selben Thema. Darf er
jetzt so lange weitermachen, bis die Sendung dem Frauenrat in
Nordrhein-Westfalen gefällt? Armes Deutschland.“ Auch
DJV-Vorsitzender Michael Konken kritisiert das Vorgehen gegenüber BILD:
„Dass der WDR die Sendung aus der Mediathek entfernt hat, erscheint wie
eine Form von Selbstzensur. Der Sender hat selbst keinen Verstoß gegen
seine Programmgrundsätze fest gestellt – demnach hätte die Sendung
online bleiben können. Dass es Kritik an der Sendung gegeben hat, hätte
man zum Beispiel mit einem Link zu kritischen Beiträgen erwähnen können.
So hätte man dem Zuschauer die Möglichkeit gegeben, sich selbst ein
Urteil zu bilden.“ Cornelia Haß, Bundesgeschäftsführerin
der dju bei Verdi, sagt BILD, sie fühle sich „ein bisschen an meine
Kinder“ erinnert, „wenn der WDR jetzt die Folge 'Nieder mit den
Ampelmännchen' als Reaktion auf heftigen Gegenwind und inhaltliche
Vorwürfe aus der Mediathek nimmt: Die Hände vors Gesicht schlagen und so
tun, als wären sie nicht mehr da, nur weil sie selber nichts sehen. So
funktioniert das aber nicht, jedenfalls nicht mit einer Sendung, die
bereits vor einem Millionenpublikum ausgestrahlt wurde und Gegenstand
öffentlicher Diskussionen ist. Wenn die nicht so laufen wie gewünscht
und wenn dabei auch manches schief gegangen sein mag, dann muss darüber
diskutiert werden und die, die es verbockt haben, müssen diese
Diskussion und Kritik an der Sendung auch aushalten können.“
März hatte Frank Plasberg (58) Prominente und Politiker in seine Sendung «Hart aber fair» eingeladen, um die Rolle der Frau in der modernen ...
KOMMENTAR: Wenn die Fernsehdirektion nicht den Mut hat, den Fehler einzugestehen, bleibt zu hoffen, dass die zweite Sendung nicht weichgespült wird und der Moderator sich nicht unter Druck setzen lässt. Uebrigens hinkt der Vorwurf: Die Genderforschung sei lächerlich gemacht worden. Es wurden lediglich fragwürdige und lächerliche Forderungen (Fakten) beschrieben. Wenn Fakten nicht mehr beim Namen genennt werden dürfen, so kommt dies einem Mundkorbverhalten gleich. Es lohnt sich die Meinungsfreiheit zu verteidigen.
So tolerant sind die Genossen: Sie tolerieren nicht, dass Cédric Wermuth in der Weltwoche schreibt. Er habe keine Prinzipien mehr, es gehe ihm nur noch um Selbstvermarktung, wird dem linken Shootingstar vorgeworfen. Vor Wochen prophezeiten dem ehemaligen Juso-Präsidenten noch viele eine grosse Karriere. Die Nulltolerenz der Linken wird zwar nicht von allen Genossen verstanden. Wermuth wollte die 300 Fr. Gage des"Weltwoche" Beitrages der Woz spendieren. Diese will jedoch dieses Geld aus Köppels Händen nicht entgegen nehmen. Schon einmal ist Cédric Wermuth ins Fettnäpfchen getreten. Er kritisierte in der ARENA bei der Gotthard-Debatte die Teilnahme von Ex-Miss-Schweiz Christa Rigozzi massiv, um wenige Tage später den Auftritt Rigozzis als "solide" zu bezeichnen. Er sagte sogar, sie habe ihre Argumente "gut rübergebracht". Damit er nicht nochmals in Fettnäpfen tritt, will er jetzt die Geschichte mit der Woz aussitzen. Fragen liess er jedenfalls unbeantwortet. Der sonst so redegewandte Politiker wählte nun die Taktik: Schweigen ist Gold.
Die Beschwerde von Frauenverbänden gegen "Hart aber fair" war erfolgreich, ist aber letztlich kontraproduktiv. Im Internet protestieren heute viele Kommentatoren gegen die Maulkorbpolitik der ARD. Weshalb dürfen die lächerlichen Auswüchse der Genderforschung nicht thematisiert werden?
Ultrafeministinnen brachten es fertig, die Sendung mit Plasberg "Hart aber fair" über die Thematik Gleichberechtigung und Genderwahn aus der Mediathek (ARD) zu kippen. Der Fernsehsender knickte überraschend ein und hat nun auch Wiederholungen verbieten lassen. Frauenverbände auch Professorinnen für Genderforschung und Gleichstellungsbeauftragte beschwerten sich und brachten es fertig, dass die Sendung im Giftschrank verbannt bleibt. Nun folgt jedoch ein Proteststurm gegen die unverständliche ZENSUR.
Der Teilnehmer Wolfgang Kubicki: „In
welchem Land leben wir, wenn feministische Extremisten in der Lage sind,
mit einem organisierten Shitstorm die Meinungsfreiheit einzuschränken?“
So ist es! Es lohnt sich, die Sendung anzuschauen. Urteilen Sie selbst:
Nach
Beschwerden von Frauenverbänden hat der WDR eine Folge der Talkshow
"Hart aber fair" aus der Mediathek gelöscht.
Quelle: SPIEGEL ONLINE, Hamburg, Germany
KOMMENTAR: Das Verbot führt nun dazu, dass die Sendung jetzt auf YouTube zu erhöhten Einschaltquoten führt. Wer die Sendung verfolgt, stellt fest, es werden lediglich die Auswüchse des Genderwahns thematisiert. Die Auswahl der Gäste war ausgeglichen. Auf beiden Seiten wurde hart gefochen. Der Moderator hat die 180 Professoren nicht lächerlich gemacht, wenn lediglich die Fakten schildert nur 10 davon sind nämlich Männer.
Uebrigens die Auswahl der Gäste war ausgeglichen.
Beide Seiten kamen zu Wort:
Teilnehmerin Anne Wizorek:
Die feministische Autorin "Weil ein Aufschrei nicht genügt"
und die genderkritische Teilnehmerin Birgit Kelle:
18.03.2015 - Hochgeladen von Junge Freiheit Verlag
Felix Krautkrämer im Gespräch mit Birgit Kelle: Über ihr neues Buch "Gender Gaga", erhältlich im JF ...
Das Einknicken der ARD ist aus meiner Sicht völlig unverständlich. Das Fernsehen darf nicht auf Grund einer konzertierten Aktion überreagieren. Es wurde festgestellt, dass keine Grundsätze verletzt worden sind. Es hat sich in Amerika bereits gezeigt, dass die Sprachpolizei an Universitäten und die überrissene politische Korrektheit dazu geführt hat, dass der fragwürdige Kandidat Trump genau deshalb punktete, weil er sich um politische Korrektheit foutiert. Die Bevölkerung hat von der Wortpolizei die Nase voll.
Der vorschnelle Entscheid des ARD ist nach unserem Dafürhalten kontraproduktiv. Nun werden die Auswüchse der feministischen Sprache zusätzliche Verbreitung finden.
Bei Genderfragen dürfte der gesunde Menschenverstand nie ausgeschaltet werden.
Wir haben stets davor gewarnt, die Sprache zu verstümmeln und wiesen bereits seit Jahren auf lächerliche und kostspielige Auswüchse fragwürdiger Genderpolitiker hin, wie:
27. Sept. 2013 ... Der Schriftsteller Bernhard Lassahn geht in einer Kritik an geschlechter-korrekter
Anrede im Focus 38, 2013 noch weiter als üblich: er ...
Die
"Gender-Pädagogen" durchkämmen als Sprachpolizisten die Märchen und
Kinderbücher. So zwingen sie Mädchen zu Kampfspielen und Knaben sollen
mit Koch- und Babyspielen feminisiert werden. Vor allem die ...
Sechs erwachsene Menschen sprechen in einer Talkshow
über Gleichberechtigung. Dann schlägt der Irrsinn der ARD-Gremien zu.
mehr...
Der netzpolitische Sprecher der
Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz (44) spricht auf Twitter
von Zensur: „Man kann die Plasberg-Sendung doof oder geschmacklos
finden. Gern soll man sie scharf kritisieren. Zensieren sollte man sie
aber keinesfalls.“
AUS N24:
Gäste schießen zurück
Talkshow-Gast Sophia Thomalla äußerte
dem Bericht zufolge Unverständnis: "Ich als Frau soll frauenfeindlich
sein? Immer wieder erstaunlich, was Frauen sich so einfallen lassen, um
Frauen vor so Frauen wie mir zu beschützen. Verbote von Meinungen kenne
ich eigentlich aus dem Geschichtsbuch."
Jürgen Kubicki wiederum
nahm Anstoß an der Formulierung der Mitteilung des Frauenrates. "Die
Freude des Frauenrates über den Umgang mit einer Sendung von Plasberg
finde ich unangemessen und ungehörig", schrieb er auf Facebook.
"Wir
leben in einem freien Land, in dem es selbstverständlich sein sollte,
seine Meinung auch frei zu äußern. Man musste diese Sendung nicht mögen.
Aber dass sie ein Angriff auf die Gleichstellung der Geschlechter
gewesen sein soll, ist Schwachsinn." Und weiter: "Es gibt Feministinnen,
die Schaden mit ihren Aktionen den berechtigten Anliegen von Frauen
mehr, als sie ahnen.
Viele reden so, dass es kompetent klingt aber die Aussage inhaltsleer ist.
In Medienseminaren fragen mich ab und zu Führungskräfte:
"Können Sie mir behilflich sein, damit ich bei Interviews Formulierungen finde, damit man mich nicht beim Wort nehmen kann?"
Oder:
"Kann ich bei Ihnen Textbausteine trainieren, die ich vor Pressevertretern nutzen kann, um so zu reden, damit ich nicht konkret antworten muss?"
Selbstverständlich kommen wir diesen Wünschen nicht entgegen. Denn unser Lernziel lautet:
Bei uns lernen Sie vor Mikrofon und Kamera konkret, kurz, glaubwürdig und verständlich zu antworten, so dass Sie überzeugen.
Wir sind uns bewusst, dass viele Persönlichkeiten in der Oeffentlichkeit so reden, dass die Antwort zwar gut klingt, aber ohne etwas konkret zu sagen. Tatsächlich haben Politiker oft Erfolg mit ihrem Sprachmüll. Sie werden sogar gewählt, weil sie nirgends anecken.
Wer mit Worthülsen antwortet, kommt in der Praxis vielfach ungeschoren davon, ausser er werde von einem erfahrenen Profijournalisten befragt.
Obwohl inhaltsfreie Formulierungen schön klingen, lohnt sich, Hohlformeln zu vermeiden. Eindeutige konkrete Antworten sind es, die letztlich überzeugen.
Zur Veranschaulichung eine Auswahl von Leerformeln, die wir tagtäglich anhören können: Statt von einem erwirtschafteten Gewinn zu sprechen, sagt der Manager: PROFITABILITY
Eine beliebte Worthülse steckt in der Formulierung: "Unser Unternehmen ist ein FOKUSSIERTER Anbieter von Leitsystemen." Das klingt so, wie wenn ein Metzgermeister sich empfehlen würde, als fokussierter Anbieter von Fleisch und Würsten. Unternehmer lieben die Formulierung: "Darf ich Ihnen unser PORTFOLIO präsentieren?" Er will wie ein Briefmarkensammler seine Schätze in einem Album präsentieren.
In verschiedensten Bereichen ist der Begriff TOOL einsetzbar. Er ist so wunderbar unkonkret und dient bei vielen Auftritten. Journalisten können mit dem angebotenen Werkzeugkasten und den Universal Werkzeugen nichts anfangen. Deshalb wird der Bergriff so geschätzt. Doch klingt die Antwort kompetent. Wir könnten bei unserer Thematik des Sprachmülls auch sagen: Nutze Sie mein vermitteltes Rhetorik-Tool bei Ihren öffentlichen Auftritten. Wenn jemand sagt, er wolle die SYNERGIEN NUTZEN, möchte er wahrscheinlich sagen, dass das Gesamtergebnis dadurch besser wird, als die Summe der Einzelergebnisse. Bei Wort Synergien hat der Redner sprachliche und mathematische Narrenfreiheit. Dank Synergieeffekt gibt bei ihm 1+1=3. Weil niemand so richtig weiss, was mit Synergien gemeint ist, kann das Wort immer wieder nachdrücklich verwendet werden. Das Gegenüber ist bestimmt beeindruckt.
An Medienkonferenzen hören wir oft den Satz: "WIR SIND GUT AUFGESTELLT!" Diese Schablonenformulierung kommt immer gut an, denn wer dies sagt, muss nicht befürchten, dass der Inhalt dieser Aussage hinterfragt wird.
Zurück zum Alltag.
Versetzten Sie sich in einen Elternabend. Alle Väter und Mütter stellen sich kurz vor ein Architekt, ein Autoverkäufer, eine Aerztin stellen sich vor. Dann sagt ein Vater: (Ich zitiere aus einem Beitrag von Christoph Moos, Autor des Buches "Deutsch für Manager")
"Ich arbeite in einem gut aufgestellten, fokussierten Unternehmen. Wir realisieren nachhaltige Projekte, implementieren Prozesse und haben eine Vielzahl von Synergien. Unsere Tools basieren auf einem Netzwerk von Applikationen. Wir bündeln unsere Kernkompetenzen und generieren neue Umsatzpotentiale. Unser Portfolio besteht aus internationalen Aktivitäten. Wir arbeiten absolut kapitalmarktonrientiert. Auf diese Weise erzielen wir eine hohe Profitbilität."
Vielleicht wird dieser Vater bewundert. Ich bezweifle dies.
Auch der Schulleiter am Elternabend glaubte zu punkten mit folgenden Begriffen. Er fand vielleicht, diese Begriffe würden einen Anstrich von Kompetenz vermitteln:
- KERNKOMPETENZEN - PROZESSE, DIE IM UNTERRICHT IMPLEMENTIERT WERDEN MUESSEN - NACHHALTIGEN PROJEKTEN
Beobachtungsaufgabe:
Achten Sie an Meetings, beim Radio hören und bei Fernsehgesprächen, wer viel spricht und nichts sagt!
Damit dürfte die Initiative wohl vors Volk kommen.
Damit besteht die Chance, dass der positive Volksentscheid
bei der SVP Masseneinwanderungs-Initiative
wieder rückgängig gemacht wird.
Ich zitiere Blick:
Grosszügige Spende von Multimilliardär Hansjörg Wyss
Zum
Rasa-Erfolg beigetragen haben nebst Freiwilligen auch Sammel-Profis,
die im Stundenlohn oder für eine Pauschale von 1.50 Franken pro
Unterschrift arbeiten. Die Mittel dazu stammen hauptsächlich von
Spendern. Besonders grosszügig war Multimilliardär und Synthes-Gründer
Hansjörg Wyss. Der Berner hat 150 000 Franken eingeschossen. Das
parteipolitisch unabhängige Rasa-Komitee hat sich im Herbst 2014 als
Reaktion auf das Ja des Stimmvolks zur SVP-Masseneinwanderungsinitiative
im Herbst 2014 gebildet. Die Initianten befürchten bei einer Umsetzung
der Masseneinwanderungsinitiative eine schwere Störung der Beziehungen
zur EU. Deshalb wollen sie dem Stimmvolk die Gelegenheit geben, den
Zuwanderungsartikel wieder aus der Bundesverfassung zu streichen.
KOMMENTAR:
Falls der Volksentscheid mit dem grossen Ständemehr gekippt würde, wäre dies einmalig. Die Ausgangslage ist jedenfalls spannend. Die SVP erachtet das Kippen des Volksentscheides als Zwängerei. Die Partei ärgert es schon lange, dass der Entscheid ständig hinausgezögert und mit der EU zögerlich verhandelt wird. Anderseits ist es legal, Entscheide zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Frage zu stellen. Es ist durchaus denkbar, dass der Bundesrat im Interesse der bilateralen Abkommen versuchen wird, eine Lösung ohne Limite vorzulegen, um die Bilateralen zu retten. Politologen vermuten, dass die EU durch die neue Initiative erst recht darin bestärkt wird, von ihrer verhärteten Position nicht mehr abzurücken.
