Nach dem Schulreisli die Noten
So gut sind unsere Bundesräte
Gut ein Jahr vor den Wahlen gibt die Politik-Redaktion dem Bundesrat
Noten. Dabei steht fest: Burkhalter ist der Klassenbeste.
Sie steht im Gegenwind: Eveline Widmer-Schlumpf (58,
BDP) scheint ihren Kredit aufgebraucht zu haben. Lang profitierte die
2007 gewählte Finanzministerin vom Goodwill der Mitte-links-Parteien.
Denn sie war bereit gewesen, SVP-Tribun Christoph Blocher (73) aus dem
Bundesrat zu hieven. Inzwischen sind National- und Ständeräte
kritischer. Ohne starke Fraktion im Rücken kassiert die Bündnerin
Niederlagen in beiden Kammern. Jüngstes Beispiel: die Klatsche beim
Erbschaftssteuer-Abkommen mit Frankreich. Auch wenn «EWS» Probleme der
Banken mit den USA kommen sah, konnte sie das Parlament nicht von einem
darauf zugeschnittenen Gesetz überzeugen. Immerhin erreichte sie für die
CS eine Einigung. Im Kampf gegen Steuererleichterungen für Bausparer
und Familien, die ihre Kinder selber betreuen, folgte ihr das Volk und
lehnte die Vorlagen ab. Grosse Frage: Tritt sie 2015 nochmals an? Die
BDP kann nicht auf ihr einziges Aushängeschild verzichten.
Widmer-Schlumpf wird als blitzgescheite Taktikerin genau sondieren, ob
sie Wiederwahlchancen hat. Spürt sie Widerstand, könnte sie abtreten.
Eine Abwahl wie Blocher wird sie kaum riskieren.
MEDIENRHETORIK (Urteil Marcus Knill):
Obschon es Evelinie Widmer-Schlumpf fertig brachte, Christoph Blocher aus dem Bundesrat zu treiben und jahrelang von den Blocher Gegnern profitieren konnte, fällt es ihr heute zunehmend schwerer, das Parlament und die Bevölkerung zu überzeugen. Bei vielen Auftritten hat man das Gefühl, eine bescheidene Frauwolle ihre Argumente mit ihrem aufgesetzen Lächeln spielend durchbringen. Allmählich merken nun auch Laien, dass die Finanzministerin eine gewiefte, ehrgeizige Taktikerin ist und die Tastaturzunutzen weiss, um - übrigens ohne grosse Partei im Rücken - knallhart die Macht auszuüben. Ich befürchte, dass Eveline Widmer-Schlumpf bei der nächsten Wahlen über die Klinge springen muss. Das Volk wird nämlich der Auflösung des Bankgeheimnisses kaum folgen.
Seine Altlasten holten ihn ein: Johann Schneider-Ammann
(62, FDP) ist seit November 2010 Wirtschaftsminister – mit sehenswerten
Erfolgen. Er brachte eine grosse Agrarreform durchs Parlament und
unterzeichnete ein Freihandelsabkommen mit China. Auch wehrte er linke
Vorstösse für eine stärkere Umverteilung erfolgreich ab: Das Volk
schickte Initiativen bachab, die eine maximale Lohnspanne von 1:12 und
4000 Franken Mindestlohn verlangten. Eine Schlappe aber musste der
Langenthaler hinnehmen: Er gehörte zum bundesrätlichen Trio, das die
Masseneinwanderungs-Initiative der SVP hätte bodigen sollen.
Ausgerechnet in der Schlussphase des Abstimmungskampfs holte ihn seine
Vergangenheit ein – als Firmenchef der Ammann-Gruppe hatte er Millionen
Franken zur Steueroptimierung auf den Cayman Islands deponiert. Sein
Ansehen litt unter der Steuer-Affäre. Der rhetorisch schwache, behäbige
Berner wird keine Wahlkampf-Lokomotive sein. Verliert die FDP die
Wahlen, könnte er abgewählt werden.
MEDIENRHETORIK (Urteil Marcus Knill):
Der Wirtschaftminister ist seit Jahren ein dankbares Opfer. Er wird von Giacobbo - Müller gerne zitiert. Wenn Schneider- Ammann frei spricht, formuliert er so sonderbar gestelzt, dass die Auftritte zur Lachnummern werden. Mit dem Sprechfluss stimmt es selten.
Am Bildschirm
wirkt Schneider-Ammann stets trocken. Er zeigt kaum Emotionen. Ich habe ihn noch nie
begeistert gesehen. In Printmedien schneidet Schneider- Ammann besser ab, als in den
elektronischen Medien. Er will sich jedoch
- wie Simonetta Simaruga - für konstruktive Lösungen einsetzen. Im
Gegensatz zur neuen SP Bundesrätin ist jedoch Schneider - Ammann bei den
Begriffen Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit,
lösungsorientiertes Zusammenarbeiten, Dialogik viel weniger
konkret als seine Kollegin. Unser Wirtschaftsminister wird sich auch künftig als vorbildlicher Kommunikator keinen Namen machen.
Für ihn ist das EINFACHE nicht EINFACH. Man müsste ihm beibringen, so zu reden, wie man mit einem Tischnachbarn an einer Party spricht - gemäss der KISS-formel: "Keep it simpel und short.
Für die Bevölkerung bleibt der intelligente Wirtschaftsminister nach wie vor eine farblose, graue Maus.
Die Chance ergriffen: Vom grauen Mäuserich zum weltgewandten Staatsmann: Aussenminister
Didier Burkhalter (FDP)
hat in diesem Jahr imagemässig mächtig aufgeholt. Tadellos meisterte
der 54-Jährige die Doppelbelastung von Bundespräsidium und OSZE-Vorsitz.
Ob im hitzigen Schlagabtausch in Bundesbern, in den goldverzierten
Räumen des Kreml oder bei Begegnungen mit dem Volk – der Neuenburger
macht eine gute Figur. Trittsicher, besonnen und doch bestimmt. Auch
deshalb darf die FDP mit Selbstvertrauen ins Wahljahr gehen: Mit
Burkhalter verfügen die Liberalen – endlich wieder – über einen echten
Sympathieträger in der Landesregierung. Der stets braun gebrannte
Romand, der den öffentlichen Auftritt nicht sonderlich zu mögen scheint,
muss allerdings noch zeigen, ob er als Aushängeschild seiner Partei im
Wahlkampf taugt. Über die gesamte Legislatur betrachtet jedoch fällt
Burkhalters Bilanz durchmischt aus. Auch er war mitschuldig an der
Niederlage bei der Masseneinwanderungs-Initiative. Burkhalter mag der
richtige Mann für die Weltbühne sein. Dass er wichtige Geschäfte auch
hierzulande durchbringen kann, hat er noch nicht bewiesen.
MEDIENRHETORIK (Urteil Marcus Knill):
Didier Burkhalter kam bereits beim Amtsantritt sehr gut weg. Seine Gedanken formuliert er bedacht, aber bestimmt.
Auch auf internationalem Parkett bewegt er sich sicher. Er ist nicht mediengeil, obschon er vor Mikrofon und Kamera mit seiner beschiedenen Art beim Publikum punktet. Nur nach der Niederlage bei der Masseinwanderungsinitiative wirkte er erstmals irritiert.
Burkhalter beherrscht als Französichsprechender die deutsche
Sprache recht gut. Er hatte einmal ein Handicap: Mit seinem Vorschlag,
man sollte prüfen, die Geiseln in Libyen mit militärischen
Mitteln zu befreien, setzte er sich in die Nesseln und wurde für seinen Vorschlag hart
kritisiert. Seit der Wahl werden Bukhalter Führungsqualitäten zugesprochen. Ich habe im PERSOENLICH ein Interview mit
ihm eingehend analysiert und hatte festgestellt: Er argumentierte geschickt,
wirkte glaubwürdig und schnitt auch rhetorisch recht gut ab. Seine Antworten überzeugten. Zwar beurteilen ihn einzelne Journalisten heute als eher schwacher, konfliktscheuer Bundesrat.
Von der SVP gepiesackt: Am 9. Februar erlitt
Simonetta Sommaruga
(54, SP) den grössten Flop ihrer politischen Karriere. Als
Justizministerin federführend, verlor sie die Abstimmung über die
Masseneinwanderungs-Initiative – die grösste Schlappe des Bundesrats
seit dem EWR-Nein. Jetzt muss Sommaruga das Anliegen der SVP umsetzen.
Und nicht nur das: Auch für die ebenfalls von ihr bekämpfte
Ausschaffungs-Initiative und das Pädophilen-Volksbegehren muss sie
Lösungen finden. Von zahlreichen Problemen im Asylbereich sind noch
immer viele ungelöst. Kein Wunder, kursieren Gerüchte, sie würde gerne
das Departement wechseln. Sommaruga agiert vorsichtig, ständig bedacht,
keine Fehler zu machen. Die ausgebildete Konzertpianistin wirkt bei
ihren Auftritten immer noch spröde und kommuniziert nur, wenn sie
wirklich muss. Gegner hat sie in ihrer Partei keine, Grund zur Sorge
auch nicht. 2015 wird sie spielend wiedergewählt.
MEDIENRHETORIK (Urteil Marcus Knill):
Nach der happigen Niederlage bei der Masseneinwanderungsinitiative folgt nun für Simonetta Sommaruga die Nagelprobe. Wird sie weiterhin so sachlich und wohlbedacht kommunizieren? Es ist ihr zuzumuten, dass sie die aktuellen heissen Eisen weiterhin vorsichtig aus dem Feuer zu nehmen versteht.
Bei den 1. Augustreden erhielt die Justizministerin von mir gute Noten. Sie hielt sich an folgendes bewährte Erfolgsrezept:
- Ich spreche nur, wenn ich mich gedanklich vorbereitet und etwas zu sagen habe.
- Ich rede frei und so wie ich bin (keine Schauspielerei)
- Ich bedenke den Start und den Schluss, nachdem ich eine Kernbotschaft (Dachbotschaft) bestimmt habe
- Diese Kernbotschaft muss aber noch mit einem Beispiel, mit
einer Geschichte einem Erlebnis veranschaulicht werden. Die Botschaft
wird dadurch nachhaltig.
- Wenn ich von dem überzeugt bin, was ich sage, kann ich viele
rhetorische Fehler machen. Das vereinfacht das Reden vor Publikum.
- Die Botschaft kommt nur dann an, wenn die Rednerin sich mit dem Inhalt identifiziert,
- Die Stimme muss mit Körpersprache und Botschaft übereinstimmen.
Sein Stresstest steht noch an: Vor den Medien gibt sich der neuste Bundesrat
Alain Berset
(42, SP) betont locker. Bei Anlässen tritt er gern ohne Krawatte auf.
In der Sache aber ist er knallhart. Bei Freund und Feind gilt er als
«harter Hund», der Entscheidungen trifft und seine Ziele erreichen will.
Berset ist ein Etatist, einer, der an einen starken Staat glaubt.
Trotzdem ist er jetzt gezwungen, contre cœur, gegen die
Einheitskassen-Initiative der SP anzutreten. Einen Gegenvorschlag musste
er fallen lassen, es war seine erste Niederlage als
Gesundheitsminister. Dagegen erreichte er eine Senkung der
Medikamentenpreise. Mit einem anderen Gegenvorschlag gelang es ihm, die
Ärzte von einer teuren Initiative abzubringen. Seine Volksabstimmungen
hat er bisher gewonnen – abgesehen von der von Didier Burkhalter
geerbten Managed-Care-Vorlage und vom Familien-Artikel. Mit der
Rentenreform einem gewaltigen Projekt, steht ihm die grösste
Herausforderung noch bevor. Sein Kompromissvorschlag hat Linke wie
Rechte verärgert – doch das spornt ihn nur noch mehr an.
MEDIENRHETORIK (Urteil von Marcus Knill)
Alain Berset überzeugt bei seinen Medienauftritt durch seine natürlich, lockere Art. Ich verweise auf das jüngste Selfie auf dem "Schulreisli". Beim Gesundheitswesen muss er aber noch einige Hürden nehmen. Widerstände scheinen ihn zu beflügeln. Im Gegensatz zu Alt-Bundesrat Blocher ist der SP Bundesrat Alain Berset eher ein Mann der leisen Töne.
Bei seinem ersten Auftritt - als er französisch, italienisch
und deutsch sprach - hatte er bei der Bevölkerung gepunktet.
Er hat
eine sympathische, natürliche Art, wirkt stets besonnen und antwortet
überlegt. Es werden kaum alle deutschsprachigen Bundesräte so
gut auf französisch antworten könnten, wie Berset sich in deutsch
ausdrücken kann. Im Gegensatz zu Micheline Calmy-Rey wirkt er weniger
egozentrisch. Er hat etwas
staatsmännisches. Er ist bei den Interviews kaum angreifbar, weil es kaum Angriffsflächen bietet. Monsieur "Parfait", wie Berset auch
genannt wird, muss höchstens aufpassen, dass er nicht zu geschliffen,
zu angepasst verhandelt. Berset meidet allzu konkrete Details. Er holt dafür - dank seines
Humors - viele zusätzliche Bonuspunkte.
Vom Volk alleingelassen: Ueli Maurer (63)
ist Einzelkämpfer. Der SVP-Bundesrat steht in der Landesregierung oft
isoliert da, sein Einfluss ist eher gering. Er gilt dort als einziger
Befürworter der Masseneinwanderungs-Initiative, hält sich aber
öffentlich zurück respektierterte das Kollegialitätsprinzip – nicht
selbstverständlich für ihn als ehemaligen Parteichef. Das Jahr 2014 war
für ihn schwierig. Im Gripen-Abstimmungskampf leistete er sich mehrere
Fauxpas – und bekam vom Volk die Quittung: das Nein zu den Kampfjets. Es
war Maurers wichtigste Vorlage der Legislatur. Sein Einsatz für die
Olympischen Spiele im Bündnerland 2013 endete ebenfalls mit einer
Niederlage. Der nächste grosse Kampf ist die Armeereform. Die Linke
verspürt nach dem Gripen-Sieg Rückenwind. Die laut Maurer «beste Armee
der Welt» soll weiter verkleinert werden. Auch beim
Nachrichtendienstgesetz droht Maurer ein Schiffbruch. Trotzdem dürfte er
eine weitere Amtszeit anstreben – denn grosso modo mag er seinen Job.
Obwohl er gern hemdsärmlig auftritt.
MEDIENRHETORIK (Urteil von Marcus Knill):
Seine Hauptstärke: Er spricht mediengerecht und wird von der Bevölkerung verstanden.
Er stand oft im Gegenwind und scheint von vielen unterschiedlichen Beratern beeinflusst zu werden. Jedenfalls trat er zu oft in Fettnäpfchen und leistete sich zu viele Kommunikationsfehler. Trotz aller Pannen kommt Maurer in den Medien immer wieder gut weg. Von den 7 Patzern gab der Wutanfall bei Sandro Brotz (Rundschau) viel zu reden. VBS Chef Ueli Mauer hat sich auch in einem Weltwoche Interview
abfällig gegenüber Bundesratskollegen geäussert: Das war ein No-go.
Die Strahlefrau verliert an Glanz: Doris Leuthard
(51, CVP) blickt bisher auf eine durchzogene Legislatur zurück. Knapp
verlor sie die Abstimmung über die Zweitwohnungs-Initiative, ihr
Raumplanungsgesetz aber brachte sie durch. Die schmerzhafte Niederlage
bei der Autobahnvignette vermochte ihr Sieg mit der Vorlage über den
Bahnausbau Fabi nur halbwegs auszubügeln. Und schon stehen weitere
grosse Herausforderungen an: Die mit einer Benzinpreiserhöhung
verbundene Schaffung des neuen Strassenfonds wird für Leuthard zum
Husarenritt. Und ob sie den Bau einer zweiten Gotthardröhre beim Volk
durchbringt, bleibt fraglich. Auch die Umsetzung der Energiestrategie
2050 wird nicht einfach. Mit acht Jahren Amtsälteste, ist die Aargauerin
im Umgang mit den Parlamentariern selbstbewusst bis zur
Divenhaftigkeit. Als Routinierin ist sie dossierfest und mächtig: Sie
spielt bei vielen Geschäften die Rolle des Züngleins an der Waage. Der
Zoff mit Eveline Widmer-Schlumpf ist abgeflaut. Leuthard dürfte 2015
wieder antreten. Winkt ihr doch 2017 das Bundespräsidium – als krönender
Abschluss ihrer Bundesratskarriere?
MEDIENRHETORIK (Urteil von Marcus Knill):
Bei der freudestahlenden Doris Leuthard besteht die Gefahr, dass sie durch ihre Zickzackkurse an Glaubwürdigkeit einbüsst. (Ausstieg aus Atomenergie - Benzinpreiserhöhung)
Diese selbstbewusste Magistratin holt bei der Bevölkerung immer wieder Punkte. Ich vermute, dass die Verkehrsministerin bei der zweiten Gotthardröhre einen schweren Stand haben wird. Sie könnte nun von ihrem Glanz etwas einbüssen.
Was mich interessieren würde. Welche Coach hat mit welchem Lernbild der Magistratin gezeigt, wie der Tick mit dem ungewohnten Aufreissen der Augen eliminiert werden konnte. Ich vermute, dass sich dieses Stressverhalten durch die Routine selbst korrigierte.
Bei Doris Leuthard habe ich zwei 1. Augustreden analysiert.
Die erste Rede in Eischoll. Ich fuhr damals ins Wallis vor Ort und analysierte diese Rede eingehend. Zusammenfassend stellte ich dort fest:
Es hat eine sympathische, gewinnende junge Magistratin gesprochen. Diese 1. August Rede war laut und kraftvoll, aber leider viel zu vage in den Aussagen.
2013 musste ich für die Presse die 1. Augustreden aller Bundesräte analysieren.
Hier das Medienecho zur Rede Leuthards:
Doris Leuthard - Unoriginell
Gleich wie Bundesrat Schneider-Amman beschwörte
die Umwelt-und Verkehrsministerin ebenfalls
"die Bereitschaft, für einander da zu sein"
als typisch schweizerische Tugend.
Anstehende Reformen sollten mit
Dialogbereitschaft angegangen werden.
"Doch dies sei eigentlich Jammern
auf hohem Niveau", bilanzierte die
CVP-Bundesrätin.
Leuthard stelle Wilhelm Tells Aussage
"Der Starke ist am mächtigsten
allein" in Frage,
"Das ist ein deutlicher
Wink mit dem Zaumpfahl gegen
alle politischen Kräfte, die eine
Isolationspolitik huldigen."
Stattdessen solle man am gleichen Strick
ziehen und zusammenstehen.
"Die Schweiz, ein einig Volk.
Das ist aber schon
lange kein originelles Motiv mehr",
so der Kommunikationsprofi.
