Hat mit der Abwahl Blochers alles begonnen?

Die fragwürdige Nacht und Nebelaktion gegen den missliebigen Partei-Bundesrat hatte damals Erfolg und veränderte die politische Landschaft in der Schweiz.

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Dank der generalstabsmässige Zusammenarbeit zwischen einer kleinen Gruppe (Es warnen nur wenige Blocher Gegner- denen   der Coup mit der Abwahl gelang, weil nichts durchsickerte.
Der Sieg wurde hernach lautstark gefeiert. Es wurde eine Sprengkandidatin gefunden, die nach ihrer umstrittenen Wahl von allen Gegnern Blochers über Jahre gestützt wurde, obschon sie keine grosse Partei im Rücken hatte. Sie blieb für die SVP stets eine Verräterin, weil sie angeblich ihr Wort gebrochen haben soll (Unschuld oder Schuld konnte nie belegt werden).
Der geschlagene   Blocher warnte damals nach dem Rauswurf das politische Personal im Bundeshaus: Ihr werdet noch von mir hören!!!!
Und der gekränkte und geschlagene Vollblutpolitiker hielt sein Wort. Blocher blieb aktiv wie je und je und zog als Stratege weiterhin an den Strippen.
Nach dem überraschenden  Sieg der SVP am letzten Sonntag wird nun  von verschiedenstene Seiten und vom Volk lautstark gefordert: Der SVP als grösster Partei muss nun endlich ihr zweiter Sitz zugestanden werden. Doch diese Forderung wäre nur auf Kosten der SVP oder der BDP denkbar.

Ich zitiere die Umfrage, die So-Blick-online publizierte:

Exklusiv-UmfrageVolk will zweiten SVP-Bundesrat

Das Schweizer Volk hält trotz dem Ja zur Zuwanderungsinitiative der SVP an den bilateralen Verträgen fest. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Isopublic im Auftrag von SonntagsBlick.

 
Zitat 20 Min:

Schweizer wollen zweiten SVP-Bundesrat

Im Nachgang zur Einwanderungs-Abstimmung zeigt sich: Die Schweizer wollen an den bilateralen Verträgen festhalten – und der SVP einen Sitz im Bundesrat einräumen.

Gehts nach dem Willen des Volkes würde Ueli Maurer nicht mehr der einzige SVP-Vertreter im Bundesrat sein. BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf müsste ihren Posten nicht räumen: Die Mehrheit der Schweizer würden der FDP einen Sitz wegnehmen.

 
KOMMENTAR: Ich vermute, dass Eveline Widmer Schlumpf auch weiterhin von den Blochergegnern profitieren wird und trotz Fehlleistungen die Bühne nicht räumen muss.

LINKS:

rhetorik.ch aktuell: Blocher nicht gewählt

12. Dez. 2007 ... Die von der Bundesversammlung an Stelle von Bundesrat Blocher gewählte Sprengkandidatin Eveline Widmer-Schlumpf ist mit 125 Stimmen ...

www.rhetorik.ch/Aktuell/07/12_12/index.html

PDF version (zum Ausdrucken) - Rhetorik.ch

Dateiformat: PDF/Adobe Acrobat

15. Mai 2008 ... der Film, dass Eveline Widmer-Schlumpf nach der Wahl nicht die Wahrheit gesagt hatte. Die neue Bundesrätin sah jedoch im Film ein un-.

www.rhetorik.ch/Aktuell/08/05_15/05_08.pdf

 

Sie stolpern bis zum Umfallen

Wer Ermittlungen behindert ist naiv, vor allem wenn Politiker glauben, man könnte Fehlverhalten unter dem Deckel behalten.

Minister stolpert über Edathys Kinderpornos

Hans-Peter Friedrich tritt zurück. Er soll die Ermittlungen im Fall des SPD-Politikers Edathy behindert haben. Gegen diesen wird wegen «Kinder Posing»-Bildern ermittelt.

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Der Kinderporno-Skandal um den SPD-Bundestagabgeordneten Sebastian Edathy weitet sich im Februar 2014 zur Staatsaffäre aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel ärgert sich über die Plaudereien der Politiker.

Bild: Keystone/Rainer Jensen

Der Kinderporno-Skandal um den SPD-Bundestagabgeordneten Sebastian Edathy weitet sich im Februar 2014 zur Staatsaffäre aus. Bundeskanzlerin ärgert sich über die Plaudereien der Politiker. Der SPD-Shootingstar soll soll zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 von einem PC in Kanada 31 heikle Videos und Fotos von unbekleideten Buben im Alter von etwa acht bis 14 Jahren bestellt haben. Dabei handelte es sich um sogenannte «Posing»-Bilder an der Grenze zur Strafbarkeit, wie von der Staatsanwaltschaft Hannover am 14. Februar 2014 mitteilte. Er bestätigte zudem, dass gegen Edathy Ermittlungen laufen. Und hier kommt Landwirtschaftsminister ins Spiel. Der CSU-Spitzenpolitiker soll bereits im Oktober 2013 den SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Edathy informiert haben. Wenn das stimmt, wäre das juristisch höchst problematisch. Im selben Monat gab die Informationen an die Parteikollegen ... ... und ... ... (Fraktionschef der SPD-Bundesfraktion) weiter. Im Dezember 2014 wurde auch Christine Lambrecht (parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundesfraktion) informiert.

Jetzt strauchelt gar ein Minister über den Kinderporno-Skandal in Deutschland. Wie der «Spiegel» schreibt, tritt Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich zurück. Nach Vorwürfen, er habe die Ermittlungen im Fall Edathy behindert, wurde der Druck zu gross.
Bildstrecken Ein schwarzer Anzug für wichtige Tage. Das ist das neue deutsche Kabinett Infografik Bundestagswahl in Deutschland Am Freitagmorgen hatten sich die Spitzen der CSU in einer Krisensitzung hinter verschlossenen Türen in Berlin getroffen. Laut «Zeit» wurde die Situation als kritisch eingestuft, personelle Konsequenzen wurden nicht ausgeschlossen.
Worum geht es? Im Zentrum steht der langjährige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, gegen den die Staatsanwaltschaft Hannover wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Der SPD-Shootingstar soll zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 von einem PC in Kanada 31 heikle Videos und Fotos von unbekleideten Buben im Alter von etwa acht bis 14 Jahren bestellt haben.
«Das stinkt zum Himmel»
Bei mehreren Razzien am 10. Februar 2014 beschlagnahmten die Ermittler unter anderem Computer von Edathy. Und stellten bei der Sichtung fest, dass die Geräte manipuliert waren. «Das stinkt zum Himmel», sagte einer der Beamten zur «Bild». Edathy habe sich «generalstabsmässig» auf die Durchsuchungen vorbereitet. Brisant: Edathy hatte zwei Tage vor den Razzien sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niedergelegt.
Und hier kommt Minister Friedrich ins Spiel. Der CSU-Spitzenpolitiker soll bereits im Oktober 2013 den SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Edathy informiert haben. Wenn das stimmt, wäre das juristisch höchst problematisch. Im selben Monat gab Gabriel die Informationen an die Parteikollegen Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann und im Dezember an Christine Lambrecht weiter.
Seit Anfang 2014 krankgeschrieben
Im November beschwerte sich die Staatsanwaltschaft Hannover über die Weitergabe der Informationen, nachdem Edathys Verteidiger Kontakt mit ihr aufgenommen hatte – obwohl die Akte Verschlusssache war. Beobachtern dürfte aufgefallen sein, dass der SPD-Shootingstar Edathy nach der Bundestagswahl keinen wichtigen Posten zugeteilt erhielt und dass er sich seit Anfang 2014 hatte krankschreiben lassen.
Laut der «NZZ» belastet der Skandal nicht nur Minister Friedrich, sondern die ganze schwarz-rote Koalition. Kanzlerin Angela Merkel ist denn auch «stinksauer» über die angebliche Weitergabe der Informationen, wie «n-tv» schreibt, Plaudereien schätze sie gar nicht.

(kmo) AUS 20 MIN

KOMMENTAR: Die Geschichte kann für die SPD noch Folgen haben. Ich vermute, die Fortsetzungsgeschichte ist vorprogrammiert. Die Medien sind jedenfalls bereits in den Startlöchern.

Ich zitiere SPIEGEL:

Ermittlungen wegen Kinderporno-Verdacht Edathy bestreitet Kontakt mit Tippgebern

Sebastian Edathy gibt sich unschuldig: Im SPIEGEL-Interview bestreitet der Ex-SPD-Abgeordnete, von Tippgebern einen Hinweis auf die Ermittlungen gegen ihn bekommen zu haben. Auch Beweismaterial habe er nicht vernichtet. Gegenüber der Staatsanwaltschaft verschärft Edathy den Ton. mehr... [ Forum ]

Gesine Schwans Vorurteil gegenüber dem Volksentscheid in der Schweiz

Bei Anne Will legte  die SP Politikerin ihr Stereotyp der SVP gegenüber offen

Für Schwan ist die rechtskonservative Partei in der Schweiz eine nationalistische rechtextreme Gruppierung und der basisdemokratische Entscheid ist für Sie nicht nachvollziehbar.
Im Grunde genommen missfällt der deutschen Politikerin  jeder Volksentscheid.
Für Sie hat die Mehrheit nicht recht. Die Schweiz ist angeblich einer  populistischen Schweizer Bewegung auf den Leim gekrochen. Der Unwillen war ihr ins Gesicht geschrieben und jeder Versuch, das Unbehagen in der Bevölkerung zu rechtfertigen, quittierte Schwan mit einem unwilligen persönlichen Angriff.
Schade, dass Gesine Schwan mit ihrem überheblichen Verhalten dem Image unserer Nachbarn geschadet hat.






Das politische Personal fürchtet in Deutschland die direkte Demokratie wie der Teufel das Weihwasser.
Deshalb diese saure Reaktion auf den Volksentscheid in der Schweiz.

Der GRUND:

Auf den Geschmack gekommenJetzt wollen auch die Deutschen die direkte Demokratie

  Einer Umfrage zufolge wünschen sich mehr als 70 Prozent unserer nördlichen Nachbarn Abstimmungen nach Schweizer Vorbild. Die Kanzlerin hat darauf aber keine Lust.

play «Brauchen wir mehr Schweiz?» fragte «Bild am Sonntag». 
«Ja», meinen 72 Prozent der Deutschen.
(Screenshot Bild.de)

Nichts für Dünnhäutige

Folgendes Bild können wir mit gutem Gewissen publizieren. Er besteht kaum die Gefahr der Nachahmung:
aus 20 min:

Der gebürtige Schotte John Kamikaze bei einem Weltrekordversuch im Zuge der «Day of Freakshow World Records 2014» am 14. Februar 2014, in Bad Ischl, Oberösterreich. (Bild: Keystone)

KOMMENTAR: Es wäre interessant, zu erfahren, was einen Menschen dazu treiben kann,  einen  derartigen Weltrekord  zu brechen. Auf den Armen erkennen wir immerhin die Signale der Fragwürdigkeit dieser Aktion unter dem Motto: "Freude am Schmerz."
Allen Fischern empfehle ich dieses Bild zu copieren und an die Wand zu heften, damit sie nie mehr vergessen, dass auch Fische an der Angel  Schmerzen empfinden können.

Dunkle Wolken ziehen auf

EINDRUECKLICH

LESERFOTO

Ob der Bundesrat bei den Verhandlungen mit der EU diese Trümpfe ins Spiel bringt?

Die Schweiz hätte wichtige Trümpfe in der Hand

aus 20 min:

Infografik Zuwanderung und Ausländeranteil in der Schweiz
Dass die EU für die Schweiz ein wichtiger Handelspartner ist und die Schweiz in verschiedenen Bereichen von Europa abhängig ist, bestreitet kaum jemand. Dennoch hat auch die Schweiz ein paar Trümpfe in der Hand.

1. Stromversorgung

 
«Das Wasserschloss Schweiz ist die Batterie Europas», sagt Rolf Weder, Professor für Aussenwirtschaft und Europäische Integration an der Universität Basel. Die EU sei von der Energie-Infrastruktur der Schweiz sehr viel stärker abhängig als umgekehrt die Schweiz vom europäischen Strommarkt. Denn als Stromspeicher sei die Schweiz für die europäische Energieversorgung zentral. «Die Pumpspeicherseen in den Alpen tragen dazu bei, das stark schwankende Ökostrom-Aufkommen aus Wind- und Solarkraft aus ganz Europa auszugleichen», sagt Weder.
Die Schweiz half erst im Februar 2012 einen Blackout in Deutschland abzuwenden. Der «Welt» liegen Dokumente vor, die belegen, dass deutsche Netzbetreiber damals auf dem Höhepunkt der Versorgungskrise bei der Schweizer Swissgrid telefonisch eine «Notreserve» über 300 Megawatt anforderten, um den Blackout zu verhindern. Die Zeitung mutmasst, dass Deutschland solche Nachbarschaftshilfe vermutlich öfter brauchen werde, wenn in Bayern und Baden-Württemberg immer mehr schwankender Ökostrom gesicherte Kraftwerksleistung ersetzen werde.
Wie wichtig die Schweiz versorgungstechnisch für den europäischen Strommarkt ist, zeigt das Italien-Blackout von 2003. Der technische Ausfall einer Schweizer Stromleitung hatte damals dafür gesorgt, dass Frankreich seinen Strom nicht mehr ungehindert nach Italien leiten konnte. Darauf schlug die EU-Kommission der Schweiz vor, den Stromtransit vertraglich zu regeln. Laut dem Stromnetzbetreiber Swissgrid gehen elf Prozent aller europäischen Stromflüsse über die Schweiz.

2. Hoheit über wichtige Nord-Süd-Achse
 

Mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von 16'835 Fahrzeugen ist der Gotthard die wichtigste Schweizerische Nord-Süd-Achse für den Güter- und Personenverkehr – auch aus der EU. «Die Schweiz ist ein wichtiges Durchfahrtsland. Es zu umfahren – etwa über den Mont Blanc oder den Brenner – würde hohe Zusatzkosten verursachen», sagt Michael Bräuninger vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut HWWI. Für die EU sei zu hoffen, dass die Grenzen offen blieben. Noch beschränkt das Landesverkehrsabkommen die Höhe der Schwerverkehrsabgabe LSVA für die Benutzung der Schweizer Strassen für die 40-Tonnen-Lastwagen aus der EU.

3. Wichtiger Handelspartner

Die Schweiz ist nach den USA, China und Russland der viertwichtigste Handelspartner der EU. Sie ist eines der wenigen Länder, mit denen die EU einen Handelsüberschuss erwirtschaftet. Schweizer Unternehmen kauften im Jahr 2013 Güter im Wert von 108 Milliarden Euro von EU-Staaten – 74 Prozent aller Einfuhren. Die Schweiz exportierte dagegen nur 90 Milliarden Euro in die EU. Das entspricht 55 Prozent aller Schweizer Exporte. «Deshalb hat die EU grosses Interesse, dass sich die Schweizer Wirtschaft weiter gut entwickelt», sagt der Wirtschaftsprofessor Reiner Eichenberger der Universität Freiburg. Je reicher der Handelpartner, desto mehr habe man von ihm. «Entscheidet sich die Schweiz, künftig mehr aus Asien zu importieren als aus der EU, würde das die EU treffen», sagt Eichenberger.

4. Schweiz als Kreditgeber und Stabilitätsgarant

 

«Die Schweiz ist einer der grössten Kreditgeber. Diese Gelder fliessen über den internationalen Kapitalmarkt grossenteils EU-Länder und Firmen, auch an die Krisenländer, die dringend auf sie angewiesen sind», sagt Reiner Eichenberger.
Auf solche Kredite sind EU-Länder wie Spanien, Portugal oder Griechenland dringend angewiesen. Doch nicht nur diese Gelder führten zu mehr Stabilität in Europa, glaubt Wirtschaftsprofessor Reiner Eichenberger: «Viele arbeitslose EU-Bürger haben die Chance, in der Schweiz Arbeit zu finden – anstatt, dass sie in ihrem Heimatland Unruhe stiften könnten.» Auch flösse ein grosser Teil der Einnahmen zurück ins Herkunftsland.

5. Attraktives Steuersystem



«Unser Steuersystem ist unser grösster Trumpf», ist Wirtschaftsprofessor Rolf Weder überzeugt. Viele ausländische Firmen wanderten der tieferen Steuern wegen in die Schweiz ab. Ausserdem sei die Bevölkerung darum bemüht, dem Staat nicht zu viele Kompetenzen einzugestehen und so die Steuern tief zu halten. «Diesen Steuerwettbewerb sehen die EU-Mitglieder natürlich gar nicht gerne», sagt Weder. Zusätzlich zur Finanzierung ihrer grossen öffentlichen Sektoren müssten sie nun noch ihre Staatsdefizite reduzieren. Wanderten aber Unternehmen oder Personen wegen der dort hohen Steuern ab, sei das natürlich schwierig. Die EU versuche deshalb auf verschiedene Arten, die Schweiz zur Verringerung ihrer Steuervorteile zu bewegen. Etwa durch die Einführung des Informationsaustausches für Steuerflüchtlinge oder die Erhöhung der Steuern für spezielle Unternehmen: «Die EU hat ein grosses Interesse, dass wir diesen Weg weiterverfolgen.»

KOMMENTAR: Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die EU  auf einen echten Machtkampf einlässt.
Die EU ist auch auf die Schweiz angewiesen, so wie die Schweiz die EU ebenfalls benötigt.
LINKS:

Verhandeln - aber wie?

Jedes Kind übt sich ständig im Verhandeln. "Muss ich tatsächlich um zehn Uhr schon ins Bett?", fragt Anna beispielsweise die Eltern. Nach längerem Hin und ...

www.rhetorik.ch/Verhandeln/Verhandeln.html

VerhAnDeLn heISSt überZeuGen! Dateiformat: PDF/Adobe Acrobat 10. Apr. 2011 ... Verhandeln ist ein fester bestandteil des Lebens, im Grossen wie im kleinen. beispielsweise das Verhandeln mit der kollegin über die. www.rhetorik.ch/Aktuell/11/04_10/artikel.pdf

Das "Harvard" Verhandlungs Prinzip 2. Aug. 2003 ... Vielerorts hapert es jedoch an der notwendigen Verhandlungskompetenz, obschon überall verhandelt wird. Bereits Kinder verhandeln und ... www.rhetorik.ch/Harvardkonzept/Harvardkonzept.html

rhetorik.ch aktuell: Verhandeln heisst Ueberzeugen 10. Apr. 2011 ... Der Artikel in ZV- INFO April 11 basiert auf einem Referat an der Veranstaltung in Brunnen [PDF]mit dem Titel "Verhandeln-aber wie?". www.rhetorik.ch/Aktuell/11/04_10/index.html

rhetorik.ch aktuell: Erfolgreiches Verhandeln 23. Juni 2013 ... Bekannte Kommunikationsexperten vermittelten am Communication Forum 2013 vom 21. Juni im GDI den anwesenden ... www.rhetorik.ch/Aktuell/13/06_23/

Verkaufsrhetorik

26. Mai 2007 ... Ein Ratgeber zum Thema Verhandeln. ... Dr. Gabi Kratochwil, promovierte Islamwissenschafterin. Sehen Sie auch den Artikel über Verhandeln.

www.rhetorik.ch/Verkaufen/Verkaufen.html

Fall Carlos nimmt kein Ende

Die Betreuer haben die Nase voll von den Randalen des Messerstechers.

Carlos hat sich noch nie einordnen können. Wenn er das nicht bekommt, was er will, verweigert er einfach die Arbeit und queruliert. Ende letzter Woche kehrte Carlos (18) in das Massnahmenzentrum Uitikon zurück, nachdem er wegen Umbaus vorübergehend im Bezirksgefängnis Zürich untergebracht war. Doch das Personal ging auf die Barrikaden, wie die «NZZ» schreibt. Die Mitarbeiter des Massnahmenzentrums sollen sich geweigert haben, weiterhin mit dem verurteilten Messerstecher zu arbeiten. Deshalb wurde er anfangs Woche ins Gefängnis in Dietikon verlegt.
In Uitikon hatte das Zentrum Carlos einen 20-tägigen Arrest auferlegt. Das vergangene Wochenende verbrachte er deshalb im «Bunker», der Arrestzelle des Zentrums.
Weil er diese bei seinem letzten Aufenthalt flutete, hatte Carlos dieses Mal einen persönlichen Security-Mitarbeiter an seiner Seite. Dieser öffnet ihm die Wasserleitungen, wenn er einen Schluck Wasser trinken wollte oder pinkeln musste.

15'000 Franken pro Monat

Die Behörde wollen den Bericht der «NZZ» nicht kommentieren. Benjamin Tommer, Sprecher der Justizdirektion, verweist dabei auf das Amtsgeheimnis. Auch der Anwalt Carlos’ nimmt nicht weiter Stellung. «Ich kann die Informationen weder bestätigen noch dementieren», sagt er zu Blick am Abend. Er habe momentan keine Informationen aus erster Hand.Offensichtlich hat er seinen Mandanten schon seit Längerem nicht mehr getroffen.
Bei allem Ärger: Durch die Verlegung von Carlos ins Gefängnis Dietikon können Tausende Steuerfranken gespart werden. Ein Monat im Bezirksgefängnis kostet knapp 4000 Franken – ein Monat im Massnahmenzentrum fast das Vierfach.

Kommentar: Ob wohl die Vollzugsbehörden weich werden und erneut den Weg des geringsten Widerstandes gehen? Wenn ja, hat Carlos einmal mehr mit Querulieren das erreicht, was er wollte. So wie in seiner Jugend. Wer kennt nicht die Situation vor der Ladenkasse. Es gibt Kinder, die nerven die Mutter so lange, bis sie den Schoggoriegel bekommen, den sie wollen.
Wie lesen und schreiben, müssen wir Menschen auch lernen auf Wünsche zu verzichten.

LINKS:

knill blog: Fall Carlos ohne Ende

28 Jan. 2014

Seit letztem Freitag sitzt nun «Carlos» wieder im Bezirksgefängnis Zürich in einer einer Zweierzelle. Denn der Erweiterungsbau des MZU geht in die letzte Etappe, weshalb die Insassen vorübergehend andersweitig platziert ...

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knill blog: Verhätscheln von Straftätern oder Strafe?

15 Dez. 2013

Neben Carlos wurde auch eine zweite Zürcher Jugendliche für 25'000 Franken pro Monat rundum betreut. Das Sondersetting ist inzwischen beendet und wirft vor allem wegen der Kostenverteilung Fragen auf. Mehr.

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knill blog: Wer weiss: Bald ist der Messerstecher ein STAR

30 Nov. 2013

Carlos könnte für viele renitente Kinder zum Vorbild werden. Sie könnte sich sagen: "Rebelliere, verweigere Anordnungen, übe Gewalt aus. Dann wird man Unsummen für angenehme Therapien ausgeben, damit Du wieder ...

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knill blog: Das Muster hat sich nicht verändert

28 Dez. 2013

Wenn Carlos nicht das bekommt, was er sich wünscht, dann... Carlos hat bereits in seiner Kindheit immer das verweigert, was ihm nicht behagte. Früher setzte er den Willen mit Gewalt durch, gestern noch mit Hungerstreik, ...

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