Die Teflonpolitikerin

Wie lange kann Ursula von der Leyen die Probleme noch weglächeln?

Ministerin von der Leyen übersteht alle  Pech-, Pleiten- und Pannenserien, die für die meisten Politker das Aus bedeutet hätte. (Im Boxsport nenn't man das Steherqualitäten).




Die mediengewandte Ministerin aber kann einstecken und überlebt alle Anfeindungen.

Nach der Bundestagswahl 2009 wäre von der Leyen gerne Gesundheitsministerin geworden. Sie hatte schon die Koalitionsverhandlungen dazu geführt. Doch die Kanzlerin schickte die Kandidatin wieder ins Familienministerium zurück. Von der Leyen machte gute Miene zum bösen Spiel. Kurz danach wurde sie zur Arbeitsministerin berufen.

2010 erlitt von der Leyen die grösste Niederlage. Als Horst Köhler als Bundespräsident zurücktrat, wurde sie als Favoritin für die Nachfolge gehandelt. Doch dann entschied sich die Kanzlerin für Christian Wulff.

Von der Leyen befürwortete die Frauenquote. Als im April 2013 der Bundestag über die Einführung der Frauenquote abstimmte, schwieg sie. Denn die Kanzlerin hatte deutlich gemacht, dass sie eine Zustimmung übel nehmen würde. Die Quote wurde abgelehnt. Doch die Verliererin ging  letztlich als Siegerin vom Platz. Die Union nahm später die Quote in ihr Wahlprogramm auf.


2016  stellte die Hochschule Hannover in der Plagiatsaffäreum die Dissertation der
Verteidigungsministerin Plagiate fest. Trotz "klarer Mängel" darf sie den Doktortiel behalten.
Es habe sich um Fehler und nicht um ein Fehlverhalten gehandelt.

Probleme mit Rüstungsprojekten

2013 versprach die neue Bundesministerin der Verteidigung und Befehlshaberin der Bundeswehr, den Beamten und Soldaten soll eine neue Fehlerkultur beigebracht werden. Der Erfolg ihres Projektes sei die Nagelprobe ihres Ressorts. Dies hat sie leider nicht umgesetzt.

Die Affäre mit dem Sturmgewehr G36 belastete die Politikerin.
(Probleme beim Dauerfeuer und bei extremen klimatischen Bedingungen hinsichtlich Treffgenauigkeit. Die Truppe war aber  mit der Waffe zufrieden)

Lieferschwierigkeiten beim PUMA Panzer. Persönliche Ausrüstung, Nachtsichtgeräte, Gehörschutz und Kampfstiefel sind in unzureichender Menge oder Qualität vorhanden. Material fehlt auch in der Ausbildung.

Rechenchaos bei der Kostenentwicklung von Rüstungsgütern:

Beim PUMA 2,3 Mrd über den geplanten Kosten.
Statt den versprochenen Kosteneinsparungen von 1,2 Milliarden beim Lenkflugkörper wurden nur noch 11 Millionen eingespart.

2017 kam es zu einer Pannenserie beim  AIRBUS A 400.
Politische, technische und finanzielle Probleme verzögerten die Entwicklung.
Peinlich für die Verteidigungsministerin: Bei ihrem Flug nach Litauen mit dem Airbus fiel ein Triebwerk aus. Es war bereits die zweite Flugzeugpanne auf einer Dienstreise.
Mitte Dezember 16 gab es in Nigeria schon einmal einen Defekt in der Bordelektronik.

2017 kam es auch zu einem Medienwirbel. Grund war ein Sex Skandal in der Bundeswehr,
In Pfullendorf (Kaserne für Eltitesoldaten) wurden laut Spiegel abscheuliche Ausbildungspraktiken und Gewaltrituale aufgedeckt.

Auch das Lob von der Leyens für den Einsatz der Türkei gegen den IS führte zu einer harten Kritik von der linken Seite. Es sei zynisch, dass die Ministerin die Angriffe der Türken auf die Stellungen der Kurden nicht erwähnt habe,

Probleme von Rechtsextremen in der Truppe belasten die Verteidigungsministerin seit Wochen.

Ferner sollte sie bei vielen Kasernen Bilder und Namen von Helden des "dritten Reiches" entfernen lassen. Der Kampf gegen Traditionen ist ein umstrittenes Unterfangen. Der Versuch, alles was auf der alten Wehrmacht fusst, mit Stumpf und Stil auszurotten, ist wohl kaum durchsetzbar.

Jetzt ist es amtlich. Das Verteidigungsministerium hat versucht, die Brutalität des Angriffs jordanischer Sicherungskräfte auf eine Bundeswehr-Eskorte in Afghanistan zu verschleiern.
Im ersten Einsatzbericht aus 2015 (liegt BILD vor) schrieb das Von-der-Leyen-Ministerium: „Am 28.12.14 kam es in Kabul zu einem Vorfall an einer Zufahrt zum militärischen Teil des Kabuler Flughafens.“
Und: Es kam „zwischen Teilen der deutschen Soldaten und den jordanischen Sicherungskräften an der Zufahrt zu einer Auseinandersetzung.

Fazit: Ursula von der Leyen überlebte alle Niederlagen. Sie  kann aus dem Scheitern  einen Sieg machen. Die Frage darf gestellt werden: Wie lange noch?