Sommaruga will die klassische Ehe demontieren

Zur Ehe light

Die Ehe  unter Druck

Justizministerin Simonetta Sommarugas aktueller Bericht will  das Familienrecht angeblich besser auf die Bedürfnisse von Konkubinatspaaren, Patchworkfamilien und Alleinerziehenden ausrichten. Besonders das Gutachten der Basler Rechtsprofessorin Ingeborg Schwenzer gibt. Schwenzer spricht nur noch von «Lebensgemeinschaft» . Das wäre dann jede Partnerschaft, die mehr als drei Jahre gedauert hat, in der ein gemeinsames Kind vorhanden ist oder in die zumindest ein Partner erhebliche Beiträge investiert hat. Homosexuelle dürften nach ihrem Bericht heiraten und auch das Verbot der Polygamie wird  hinterfragt.
Kritiker befürchten, dass die Ehe heute demontiert wird und die Gesellschaft einmal mehr der Orientierungslosigkeit Vorschub leistet.
 Nach Sommaruga will sich angeblich dem Gesetz den gesellschaftlichen Realitäten anzupassen. Damit bringt sie aber die konventionelle Ehe massiv unter Druck. Die klassische Ehe zwischen Mann und Frau verliert nicht nur ihre rechtliche Monopolstellung, sondern büsst  auch ihre ideelle Bedeutung ein.  Am 24. Juni soll an einer öffentlichen Fachtagung an der Universität Freiburg das Gesetz breit diskutiert werden. Das Fernsehen thematisierte diese Frage im letzten CLUB und erntete hernach harte  Kritik, weil in der Diskussionsrunde nur eine Person die Position der der heutigen Ehe vertreten durfte und dadurch eindeutig von den andern in die Ecke gestellt werden konnte.
Wir erhielten verschiedene Kommentare. Darin wurde die Meinung vertreten: Bundesrätin Sommaruga demontiere heute bewusst die Ehe und die traditionelle Familie. Damit werde auch das Rückgrat des Staates entfernt.
Es werde einmal mehr BELIEBIGKEIT gefordert.  

Tatsächlich kann festgestellt werden: Wer  sich in den Medien wohlwollend über die Ehe äussert, gerät unter Generalverdacht. Er ist ein peinlicher Traditionalist, ein Verhinderer des gesellschaftlichen Wandels oder  gar SVP-Sympathisant. Seit den radikalen Vorschlägen zum neuen Familienrecht , stehen bekennende Ehefrauen unter Rechtfertigungsdruck. Es wird ein Bild an die Wand gemalt, bei dem sich angeblich alle weitgehend einig sind, dass unsere Ehe ein Auslaufmodell ist und zu einer symbolischen Verbindung abgewertet werden soll. Auch beim Vorschlag, die Polygamie zu legalisieren, fehlt der Aufschrei der Empörung.

Mit der Ehe light wird die klassische Ehe demontiert

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Bei den jüngsten Vorschlägen für Aenderungen im Familienrecht des Bundesrates schaltet sich die Kirche erstaunlich spät ein.

Ein Pakt (gegenseitige Vereinbarung) kann auch zwischen homosexuellen Partnern geschlossen werden.

Darin werden nicht nur rechtliche Fragen geregelt, der "Pacte civile de solidarité" (Pacts oder "Ehe light") ist weniger bindend als die Ehe. Die Verbindung ist formell abschliessbar, aber wieder kündbar.

Die rechtliche Situation der Kinder ist aber nach der Auflösung des Vertrages ist noch völlig offen.

Ein Vorschlag betrifft auch das Adoptionsrecht von gleichgeschlechtlichen Paaren.

Damit kommt man der Forderung nach "Recht auf Kindern" entgegen.

Wenn den Vorschlägen Sommarugas entsprochen würde, käme dies einer Demontage der Ehe gleich.

Partnerschaft und Ehe dürfen nicht gleichgesetzt werden.

Wo sind die politischen Gruppierungen, die sich zu familienpolitischen Fragen lautstark einbringen?

Das Wohl der Kindes muss vermehrt ins Zentrum der Diskussion gerückt werden.

Zitat Tagi:

Der Bundesrat sehe im Familienrecht eindeutig «Handlungsbedarf», hielt ­Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) vor den Medien fest. Handeln will der Bundesrat vorerst freilich nicht selber; er hat lediglich den vom Nationalrat bestellten Bericht gutgeheissen. Für tiefgreifende gesellschaftspolitische Reformen brauche es vorgängig eine breite Diskussion, «wir möchten so etwas nicht von oben verordnen», erklärte Sommaruga. Stattdessen sieht sie nun das Parlament am Zug: Unmissverständlich ­forderte sie die Legislative dazu auf, den Bundesrat mit der Umsetzung des Berichts zu beauftragen.

Dieser liefert sozusagen ein Potpourri der familienrechtlichen Progressiv-Agenda: Neben der «Ehe light» werden zahlreiche weitere Themen angeschnitten und mal deutlicher, mal vorsichtiger Reformen empfohlen. Die Leitlinien sind in etwa die folgenden:


Das Institut der Ehe sollte, so legt es der Bericht nahe, für homosexuelle Paare geöffnet werden. Im Parlament sind entsprechende Bemühungen bereits im Gang; unlängst wurde die parlamentarische Initiative «Ehe für alle» von der nationalrätlichen Rechtskommission gutgeheissen. Die Fachleute des Justiz­departements stellten auf Journalistenfragen hin klar, dass sie an eine voll­ständige Öffnung denken, die auch das Adoptionsrecht umfasste.
Als Alternative zur Homo-Ehe schlägt der Bericht vor, die heutige eingetragene Partnerschaft von gleichgeschlechtlichen Paaren aufzuwerten. Gemeint ist die rechtlich-materielle Gleichstellung mit Hetero-Verheirateten, ohne dass aber der emotional aufgeladene Ehe­begriff übernommen würde.
Am deutlichsten wird der Bundesrat, wo es um die Missstände bei Trennungen und Tod geht. Wenn sich Konkubinatspartner verlassen oder einer stirbt, kann das für die Frau oder den Mann gravierende finanzielle Konsequenzen haben – etwa wenn sie oder er sich ­während Jahren ausschliesslich um die Kinder kümmerte und darum nichts verdiente. Für solche Härtefälle wünscht sich der Bundesrat eine «gerichtlich festzusetzende finanzielle Kompensation».
«Zur Modernisierung des Familienrechts gehört es, über eine Vereinfachung der Zivilstandsbezeichnungen nachzudenken», heisst es im Bericht. Angedacht wird, statt «ledig», «geschieden» und «in aufgelöster Partnerschaft» nur noch die Bezeichnung «unverheiratet» zu verwenden. Beibehalten würde daneben bloss «verwitwet», da für die Betroffenen bei den Sozialversicherungen spezielle Regeln gelten.
Für Diskussionen sorgte im Vorfeld der Umgang des Bundesrats mit der ­Polygamie. Spekuliert wurde, die Regierung könnte polygame Heiratspraktiken anderer Länder anerkennen. Eine offizielle Anerkennung der Polygamie wird im Bericht nun abgelehnt. Im Unterhalts- oder Erbrecht könne eine polygame Ehe indes dennoch «anerkennungsfähige Wirkungen» entfalten.

Kommentar:

Selbstverständlich ist die Ehe kein Garant für das ewige Glück, und man darf die Meinung vertreten,  dass es für ein gutes Leben die Ehe nicht unbedingt braucht.  Anderseits bleibt die Ehe eine der innigsten Formen der Beziehung. Wohl auch, weil diese Lebensform in unserer Kultur so lange eine Idealvorstellung war.  Doch nach den 68ern, wo sich viele schlau fühlten, kam die Sehnsucht zurück – nach etwas, das währt und trägt und einer Beziehung die Krone aufsetzt.
Mit der Abwertung der Ehe geht heute vieles verloren. 
So wie unser Körper ohne Knochengestell seine Haltung verliert, nehmen wir durch die Auflösung der Ehe der Gesellschaft den Zusammenhalt und die Orientierung.
Der Zerfall der Wertvorstellung und die zunehmende Orientierungslosigkeit rächt sich früher oder später.
Wer mit Kindern arbeitet, kann  hautnah mitverfolgen, wie wichtig gewachsenen Strukturen sind und was für gravierende Folgen Orientierungslosigkeit  hat.
Wo sind nun all jene Kreise und politischen Gruppierungen, die sich früher für die gesunde Familien als Stütze des Staates stark gemacht haben? Für einen Staat ist es fatal, wenn das Fundament - die Familie mit den Kindern - zusätzlich demontiert wird. Der Auflösungsprozess bei wichtigen Werten   darf nicht zusätzlich vorangetrieben werden.
Veränderungen ja - aber nur wenn sie zu Verbesserungen führen.