++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Klug verhalten ________________________________________________ Calmy-Rey: Kein Kommentar zu Blocher! Bundesrätin Micheline Calmy-Rey will die Aussagen ihres Bundesratskollegen Christoph Blocher zur Rassismusstrafnorm in der Türkei nicht kommentieren. In der Fernsehsendung «Galerie des Alpes» des Schweizer Fernsehens (SF) verteidigte sie jedoch das Antirassismusgesetz. «Es ist ein wichtiges Gesetz, das vom Volk angenommen wurde. Es muss angewendet werden», sagte sie. Eine Einmischung in ihr Departement sieht die Aussenministerin nicht. Der Justizminister habe über das Gesetz gesprochen und nicht über das Verfahren. Zu oft gerieten sich die Bundesräte öffentlich in die Haare. Die Aussenministerin verhielt sich in diesem Fall klug. Das heisst nicht, dass man Auseinandersetzungen nicht austragen muss. Bevor öffentlich Wäsche gewaschen wird, müssen auch Regierungsmitglieder zuerst immer unter vier Augen, dann intern im Rat streiten. Die Geschichte ist jedoch so brisant, dass trotz klugem Verhalten der Aussenministerin, der MEDIENWIRBEL vorprogrammiert ist. _________________________________________________________________ ================================================================= UNKLUG VERHALTEN ____________________________________________________________ Dass ein Bundesrat sich in den Medien über einen Kollegen negativ äussert, bevor der Sachverhalt bekannt ist, muss zu denken geben. Wir finden dies UNKLUG! Pascal Couchepin, sagte über Blochers Bemerkung zum Antirassismus-Gesetz, dies sei "schockierend" . Ausgerechnet Couchepin, der sich immer wieder in den Medien Kollegen beurteilt, bevor der Sachverhalt intern überprüft wurde, findet es nun plötzlich "unangebracht", dass sich Christoph Blocher vor den Ferien der Oeffentlichkeit stellt, bevor er mit dem Bundesrat gesprochen hat. Das zeigt uns, dass nicht nur die Kommunkationskultur im Bundesrat gestört ist, sondern auch ein klares Informationskonzept fehlt. Blochers geschickte, schlagfertige Antwort an der Medienkonferenz in Kloten auf die heikle Frage, was er zu Couchepins Auesserung sage, finden wir erwähnenswert. Die Antwort verletzt den Kollegen nicht - hat Humor - zeigt dennoch, dass ihm die Meinungsäusserungsfreiheit am Herzen liegt. Blocher antwortete: "Ich weiss zwar nicht, warum er (Couchepin) schockiert ist. Aber es ist doch sein Recht schockiert zu sein. Soll man das auch noch verbieten?" 1:0 für Blocher! (ohne den Kontrahenten verletzt zu haben) Ob Blocher diese klevere Antwort antizipiert hatte? ___________________________________________________________ ^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^ BESSER verhielt sich Bundespräsident Leuenberger. _____________________________________________________________ Er wollte in der Oeffentlichkeit den Kollegen nicht massregeln. Doch liess er durchblicken, dass der Gesamtbundesrat schon noch über das Verhalten intern diskutieren werde. Hinsichtlich den Strafnormen beim Rassismusgesetz liess er wissen: Das werde nicht geändert. VVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVV