Erster Schnee in tieferen Lagen

 


 

 

Exklusive Beiträge von Marcus Knill für die Medienseite in den "Schaffhauser Nachrichten"

LINKS:

• Wie man nicht sprechen|
• Stadlshowkritik Kolumne|
• Trump|
• Arena|
• Bundesraete im K Check|
• Hart in der Sache|
• Natuerlichkeit-Inszenierung|
• Seminar Ackeret Knill|
• Tatort|
• Spiegelmann Amsler|
• Image schlaegt Fakten|
• Medien unter der Lupe|
• Konzentrationsfaehigkeit|
• ABC der Medienrhetorik|
• Moergeli|
• Mediengeilheit|
• Start von Jauch|
• Bundesraete und Medien|
• Medienrhetorik von Fundamentalisten|
• Politiker Praesenz in den Medien|
• Politisches Kapital aufs Spiel gesetzt

Der WINTER steht vor der Tür

Krisenkommunikation: Ein Satz kann viel auslösen

Verunsicherungsrhetorik
Was war geschehen?

Auf der Pressekonferenz in Hannover zur Absage des Länderspiels Deutschland – Holland sagte Innenminister De Maizière:

„Ich möchte mich zu den genauen Hintergründen zu den Hinweisen nicht äußern. Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern, zum Teil würde eine Aussage, die ich jetzt machen würde, dazu führen, dass wir demnächst keine Hinweise mehr bekommen. Ich bitte die deutsche Öffentlichkeit um einen Vertrauensvorschuss gegenüber dem Landesminister, gegenüber mir und den Sicherheitskräften, dass wir gute Gründe, bittere Gründe hatten.“


De Maizière war sich bei diesem Auftritt nicht bewusst, dass er in einer heikeln Situation bei der Öffentlichkeit für Verunsicherung gesorgt hat.  Dabei wollte er genau das Gegenteil bewirken. Er wollte die Verunsicherung nehmen.
Nach dem verbalen Patzer des Innenministers wurde er im Netz mit beissendem Spott überhäuft:
Ein paar Beispiele zur Illustration:
(Quelle BILD)
Das ganze Netz  lachte über den Spitzenpolitiker, unter dem Hashtag #DoItLikeDeMaiziere machen sich Tausende über die Formulierung des Politikers lustig!


„DAS DARF ICH IHNEN NICHT SAGEN“

Innenminster de Maizière sorgt für Verunsicherung
Quelle: BILDSamira El Ouassil @samelou
"Mama, woher kommen die Babys?"
"Ein Teil der Antworten würde dich nur verunsichern."
#DoItLikeDeMaiziere #GERNED

Markus Engelhardt @frei_los
Luke: "Du hast meinen Vater getötet!" Darth Vader: "Ein Teil meiner Antwort würde dich verunsichern."
#DoItLikeDeMaiziere



        
Christoph Azone @ChristophAzone
"Wie gehts Dir"
"Ein Teil meiner Antwort würde die Öffentlichkeit verunsichern."
#DoItLikeDeMaiziere
       
Dieser Spaß im Netz wirkt wie ein Reflex gegen die Verunsicherung. Die Verunsicherung, die in der Bevölkerung durch de Maizières Wortwahl nun umso größer wird.
Weil der CDU-Politiker sich so unglücklich ausdrückte, spekuliert jeder einzelne nun für sich, wie de Maizières Spruch zu verstehen ist. Und es ergeben sich zwangsläufig Fragen, die vielen Zuschauern gestern Abend durch den Kopf gegangen sein werden. Ist die Terrorgefahr in Deutschland noch größer, als man ohnehin schon glaubt? Geraten Großveranstaltungen noch mehr ins Visier der islamistischen Terroristen? Gibt es gar Indizien auf einen anstehenden Anschlag in Deutschland?


. .

Einen Tage darauf rechtfertigte sich der Innenminister für seine Aussage mit folgenden Worten:

 „Ein Innenminister kann und darf nicht alles sagen, was er weiß.“ Hinweise dieser Art könne man nicht mit der Öffentlichkeit diskutieren. Aus Gründen des Quellenschutzes, aber auch, um nicht die Abwägungskriterien der Sicherheitsbehörden öffentlich und damit deren Handeln berechenbar zu machen.
KOMMENTAR:

Nur wenn die Bürger genug wissen, können sie mit der Terrorgefahr richtig umgehen. Die Behörden haben gewiss gute Gründe, vieles für sich zu behalten. Sie muss nicht alles sagen.
Aber Andeutungen sind zu unterlassen, sie verunsichern.
Jede Information zu verweigern, noch dazu mit dem Hinweis, das würde nur beunruhigen, sorgt nicht für Vertrauen in die Arbeit der Polizei und der Geheimdienste. Im Gegenteil. Eine demokratische Öffentlichkeit basiert auf der Idee, dass sich jeder seine eigene Meinung bilden kann. Doch dafür muss sie die Fakten kennen. Vertrauen allein genügt nach diesem Konzept nicht. Schließlich wirkt es eher kontraproduktiv, jegliche Information zur Absage eines Fußballspiels zu verweigern, noch dazu mit dem Hinweis, das würde nur beunruhigen. 
Seit den Anschlägen in Paris wird der Innenminister immer wieder zur Terrorgefahr in Deutschland befragt. Doch er gibt meist nur  vage Antworten:  "Die Gefährdungslage ist hoch. Die Lage bleibt ernst."  In Deutschland gibt es, anders als in Belgien oder Frankreich, keine konkreten Sicherheitsstufen. Der Bundesinnenminister kann also die Sicherheitslage nicht "hochstufen". Dennoch macht de Maizière seit Samstag immer wieder klar, dass Deutschland im "Fadenkreuz des internationalen Terrorismus" steht. Der IS, so seine Botschaft, könne auch in Deutschland zuschlagen, die Sicherheitsbehörden seien wachsam. De Maizière unterstrich in seiner Rede vor der Kriminalpolizei, er wisse noch nicht, ob die Anschläge des IS bislang nicht nur "Teil einer koordinierten Anschlagsserie" gewesen seien. Dies sei "sicher nicht der letzte Anschlag" der Terrororganisation in Deutschland gewesen.
Das ist ein besorgniserregendes Szenario, das de Maizière und andere Politiker aber auch immer mit der Bitte verknüpfen, dass niemand in Panik verfallen solle. De Maizières Satz macht die Diskrepanz klar, die zwischen gefühlter Bedrohung und offizieller Sicherheitslage klafft. 
Kaum eine Antwort könnte mehr verunsichern als diese. Der Innenminister behandelte die Öffentlichkeit wie Eltern ihre Kinder, die wissen wollen, worüber die sich gerade gestritten haben: Das musst Du nicht wissen. Der Effekt ist aber keine Beruhigung, sondern noch bangere Sorge: Die Phantasie macht sich selbständig. Ganz bestimmt lassen sich Mama und Papa bald scheiden.
Schade, dass diese Panne dem Innenminister unterlaufen ist.
Hatte er doch in der Flüchtlingkrise - nach fragwürdige grosszügige Aufnahme ALLER Asylsuchenden (Willkommhaltung) der Kanzlerin - Haltung und Zivilcourage bewiesen. Bei dieser Frage war er immerhin mutig und sprach Klartext.

Terroristen und die Religion des Islams nicht in einen Topf werfen

Derzeit wird in den Medien immer wieder betont, man dürfe den Islam nicht mit den Extremisten in einen Topf werfen.

Dass aber der religiöse Fanatismus doch etwas mit der Religion zu tun hat, erkennen wir, wenn wir im Internet Informationen über den Begriff Dschihad abrufen.

Ich zitiere Wikipedia:

Dschihad im Koran

Seinen Ursprung hat die Dschihadlehre im Koran und der Sunna Mohammeds. In diesen Quellen wird der Begriff im militärischen Sinne, als Kampf gegen den Feind verstanden. Die entsprechenden Koranverse wurden vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung des Propheten und seiner Anhängerschaft mit ihren polytheistisch-arabischen sowie jüdischen und christlichen Gegnern offenbart. Diese Verse sowie die Mohammed zugeschriebenen Aussprüche und Taten, seine Sunna, bildeten die primäre Grundlage für die spätere Entwicklung der Dschihadlehre im islamischen Recht.^[20]
Im Koran kommt das Nomen Dschihad viermal vor.^[21] Zusammen mit seinen unterschiedlichen Verbformen ist es im Koran fünfunddreißig Mal vorzufinden.^[22] Dem folgt meist der Zusatz „auf dem Wege Gottes“^[23], „mit Gut und Blut“^[24] oder eine Kombination beider:^[25]

„Diejenigen, die glaubten und ausgewandert sind und sich mit ihrem Vermögen und mit ihrer eigenen Person^[26] auf dem Weg Gottes eingesetzt haben, sind untereinander Freunde. (…)“

– 8:72 nach Khoury

Bei der Benutzung eines dieser bzw. beider Zusätze ist stets ein bewaffneter Kampf gemeint.^[27]
Zu Beginn seiner prophetischen Karriere schloss sich Mohammeds Anhängerschaft aus wenigen, meist einflussarmen Personen zusammen. Als Mohammed den Götzenkult der Quraisch zu kritisieren begann, kam es zu Verspottungen der Heilsbotschaft des Propheten bis hin zu offenen Ausschreitungen gegenüber den Anhängern der neuen Glaubensgemeinschaft von Seiten der heidnischen Mekkaner.^[28] Ein Gebot zum Kampf gegen diese existierte vor der Auswanderung Mohammeds nach Medina, der Hidschra, noch nicht. Aufgrund ihrer völligen Unterlegenheit blieb der damaligen Gemeinschaft Mohammeds nichts anderes übrig, als die Unterdrückung von Seiten der Quraisch ohne Gegenwehr zu ertragen und sie möglichst zu ignorieren:^[29]

„Und verkünde laut, was dir befohlen wird, und wende dich von den Polytheisten ab. Wir schützen dich vor den Spöttern, die Gott einen anderen Gott zur Seite stellen. Sie werden es noch zu wissen bekommen.“

– 15:94-96 nach Khoury

Auch in der Zeit unmittelbar nach der Ankunft der Muhadschirun, der aus Mekka stammenden muslimischen „Auswanderer“, in Yathrib wurde die Anhängerschaft Mohammeds vor einer militärischen Konfrontation mit den Mekkanern zurückgehalten. Bestätigt wird dies unter anderem durch folgenden Koranvers, in dem es retrospektiv darauf Bezug nehmend heißt:^[30]

„Hast du nicht jene gesehen, zu denen man (anfänglich) sagte: ‚Haltet eure Hände (vom Kampf) zurück und verrichtet das Gebet und gebt die Almosensteuer?‘ Als ihnen dann (später) vorgeschrieben wurde, zu kämpfen, fürchtete auf einmal ein Teil von ihnen die Menschen, wie man Gott fürchtet oder (gar) noch mehr. (…)“

– 4:77 nach Paret

Erst in den Folgemonaten wurde der Vers offenbart, den die islamische Koranexegese mehrheitlich als den ersten Aufruf zum Kampf ansieht:^[31]

„Erlaubnis (zum Kampf) ist denen gegeben, die bekämpft werden, weil ihnen ja Unrecht getan wurde – und Gott hat gewiß die Macht, sie zu unterstützen – (ihnen), die zu Unrecht aus ihren Wohnstätten vertrieben wurden, nur weil sie sagen: Unser Herr ist Gott. (…)“

– 22:39-40 nach Khoury

Der Krieg der Muslime auf der Arabischen Halbinsel durchlief mehrere Phasen^[32] und mündete schließlich in einem allgemeinen Kampf gegen die arabischen Götzendiener zum einen …:^[33]

„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Polytheisten, wo immer ihr sie findet, greift sie, belagert sie und lauert ihnen auf jedem Weg auf. Wenn sie umkehren, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen: Gott ist voller Vergebung und barmherzig.“

– 9:5 nach Khoury

… und die Schriftbesitzer, die Juden und Christen, auf der Halbinsel^[34] zum anderen:

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Gott und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten (oder: für verboten erklären), was Gott und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten haben – (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut aus der Hand (?) Tribut entrichten!“

– 9:29 nach Paret

Diese Koranverse, auch bekannt als die Schwertverse, wurden in der klassischen Koranexegese mehrheitlich als Aufruf zu einem allgemeinen Kampf gegen die nichtmuslimische Welt verstanden. Einzelne Koranexegeten haben indes den letzteren Koranvers – Sure 9, Vers 29 – lediglich auf die Schriftbesitzer der arabischen Halbinsel bezogen.^[34]
Die Auswanderer aus Mekka, denen in Yathrib mehrheitlich jegliche finanzielle Grundlage fehlte,^[35] folgten dem altarabischen Brauch der Razzia und begannen Karawanen der Quraisch zu überfallen und zu plündern. Die Übernahme dieses schon zu vorislamischen Zeiten gängigen Konzepts der Karawanenüberfälle, die nun als Dschihad bezeichnet wurden, beschränkte sich nicht auf einen Namenswechsel: Während solche Raubzüge zuvor einen Angriff eines Stammes gegen einen anderen ungeachtet ihres damaligen Verhältnisses bedeuteten, war Dschihad der Kampf einer religiösen Gemeinschaft gegen Andersgläubige. Damit einhergehend expandierte diese Gemeinschaft, da ein Stamm von diesen Feldzügen nicht mehr betroffen war, sobald er den Islam annahm. „Es war dieses 'religiöse' [sic] Wesen des Dschihad, das die Energien der Araber auf so eine Weise lenkte, dass sie in weniger als einem Jahrhundert ein Imperium begründeten, das sich vom Atlantik und den Pyrenäen im Westen bis zum Oxus und dem Punjab im Osten erstreckte. Es scheint so gut wie sicher zu sein, dass diese Expansion sich ohne das Dschihadkonzept nicht ereignet hätte.“^[36]
Die Tatsache, dass in einzelnen Koranversen das Verb dschahada (dt.: „sich anstrengen“, „kämpfen“) ohne einen der weiter oben erwähnten Zusätze benutzt wird, legt dar, dass diese Karawanenüberfälle zunächst keinen religiösen Charakter hatten. So heißt es zum Beispiel in Sure 16, Vers 110:

„Alsdann wird dein Herr jenen, welche nach Prüfungen auswanderten und alsdann kämpften und standhaft waren – siehe, dein Herr wird hernach wahrlich verzeihend und barmherzig sein.“

– Übersetzung nach Henning

Dieser religiöse Charakter, gewöhnlicherweise durch einen solchen Zusatz gekennzeichnet, sei – so Watt – den Überfällen erst später hinzugefügt worden, als Mohammed eine Beteiligung der medinensischen Muslime, der sogenannten Helfer, an den Raubzügen zu verlangen begann und entsprechende Koranverse offenbart wurden:^[25]

„O ihr, die ihr glaubt, fürchtet Gott und sucht ein Mittel, zu Ihm zu gelangen, und setzt euch auf seinem Weg ein, auf daß es euch wohl ergehe.“

– 5:35 nach Khoury

Die Helfer hatten sich bis dahin nur dazu verpflichtet, den Muslimen aus Mekka bei einem Angriff der Quraisch militärisch beizustehen^[37] und die jeweiligen Quellen, darunter mehrere Koranverse^[38], machen klar, dass bis zur Schlacht von Badr im Jahre 624 n. Chr. sich hauptsächlich bis ausschließlich Emigranten an den jeweiligen Karawanenüberfällen beteiligt hatten.^[27]
Im Zuge dieser Raubzüge kam es zu militärischen Konfrontationen größeren Ausmaßes zwischen den Quraisch und den Anhängern Mohammeds, die erst 628 n. Chr. temporär durch einen Friedensvertrag, den sogenannten „Vertrag von al-Hudaibiya“, beendet wurden. Auf den Bruch dieses Vertrags von Seiten der Mekkaner folgte die Eroberung Mekkas 630 n. Chr.^[39] Als Mohammed am achten Juni 632 n. Chr. verstarb, erstreckte sich der islamische Herrschaftsbereich über die gesamte Arabische Halbinsel.^[40]
Siehe auch: Mohammed#Die medinensische Periode der Prophetie (622–630)
Der Koran nimmt mehrmals Bezug auf den Kampf gegen Ungläubige. Viele Verse fordern die Muslime zum Kampf auf und versprechen den Gefallenen unter ihnen Belohnungen im Jenseits …:

„Und du darfst ja nicht meinen, daß diejenigen, die um Gottes willen getötet worden sind, (wirklich) tot sind. Nein, (sie sind) lebendig (im Jenseits), und ihnen wird bei ihrem Herrn (himmlische Speise) beschert.“

– 3:169 nach Paret; siehe auch: 3:157-158 sowie 170-172

… und drohen denjenigen, die sich nicht am Kampf beteiligen, mit dortigen Strafen:

„Diejenigen, die zurückgelassen worden sind (anstatt ins Feld mitgenommen zu werden), freuen sich darüber, daß sie hinter dem Gesandten Gottes (oder: im Gegensatz zum Gesandten Gottes) (der seinerseits ausgerückt ist) daheim geblieben sind. Es ist ihnen zuwider, mit ihrem Vermögen und in eigener Person um Gottes willen Krieg zu führen (w. sich abzumühen), und sie sagen: ‚Rückt (doch) nicht in der Hitze aus!‘ Sag: Das Feuer der Hölle ist heißer (als die Sommerhitze, in der dieser Feldzug stattfindet). Wenn sie doch Verstand annehmen würden! Sie werden nur kurz (w. wenig) zu lachen, aber (dereinst) lange (w. viel) zu weinen haben. (Dies geschieht ihnen) zum Lohn für das, was sie begangen haben.“

– 9:81-82 nach Paret; siehe auch: 48:16

Weitere Verse behandeln kriegsrechtliche Fragen, wie beispielsweise die Behandlung von Kriegsgefangenen,^[41] den Ausschluss vom Kriegsdienst^[42] oder Waffenstillstände.^[43]
Zwei Textstellen im Koran sprechen vom „Abmühen um Gottes Willen“: Sure 29, Vers 69 …:

„Diejenigen aber, die sich um unseretwillen abmühen (…), werden wir unsere Wege führen. Gott ist mit denen, die fromm sind.“

– Übersetzung nach Paret

… sowie Sure 22, Vers 77-78:

„Ihr Gläubigen! Verneigt euch (beim Gottesdienst), werft euch (in Anbetung) nieder, dienet eurem Herrn und tut Gutes! Vielleicht wird es euch (dann) wohl ergehen. Und müht euch um Gottes willen ab, wie es sich gehört! (…)“

– Übersetzung nach Paret

Diese Verse können als Aufforderung zur Bemühung, um sich „den bösen Gelüsten und Verführungen entgegenzustemmen“^[44] interpretiert werden.^[45] Die klassische Koranexegese hat sie allerdings auf Kriegsführung bezogen.
Ob der Koran Krieg nur zum Zweck der Verteidigung sanktioniert oder einen allgemeinen Kampf gegen Andersgläubige vorsieht ist unklar und obliegt der Exegese,^[46] da die Absichten und Ziele des Dschihad aus dem Koran nicht eindeutig hervorgehen. Die darin enthaltenen Kriegsverordnungen haben eher den Charakter der Werbung von Kämpfern und behandeln keine kriegsethischen Fragen.^[47][4
KOMMENTAR: Obwohl die Ziele des Dschihads nicht eindeutig festgelegt werden können, ist der fragwürdige Gedanke vom "heiligen Krieg" gegen Andersgläubige eine Interpretation aus dem Koran. Deshalb ist es wichtig, dass sich die "friedliebenden" Gläubigen von den militanten Extremisten deutlich distanzieren.

Kann es sich die SVP leisten, einen moderaten SVP Sprengkandidaten, aus der Partei auszuschliessen?

Wenn das Parlament Hannes Germann (den moderaten SVP) überraschend wählen würde.. was dann?

Die Möglichkeit, dass Germann oder Hurter doch noch zum Zuge kommen, ist nach wie vor gegeben.

Ich zitiere 20 Min:

Die SVP-Spitze hat am Montagabend ihre Favoriten für die Bundesratswahlen am 9. Dezember vorgestellt. Nicht auf der Liste sind die beiden Schaffhauser Hannes Germann und Thomas Hurter, auch der Name des Baselbieters Thomas de Courten fehlt. Der relativ unbekannte Bundesverwaltungsrichter David Weiss hat seine Kandidatur laut SVP selber zurückgezogen. Am Dienstag entschloss sich der Berner Albert Rösti zum gleichen Schritt. Er schätzt seine Wahlchancen als zu gering ein, weil im Bundesrat bereits zwei Vertreter seines Kantons sitzen. Infografik Eidg. Wahlen 2015

 Das politische System der Schweiz
Die Chancen, dass ein moderater SVP-Politiker in den Bundesrat gewählt wird, haben sich damit deutlich verschlechtert. «Germann und Hurter waren gelegentlich aufgefallen, weil sie nicht immer strikt auf der Parteilinie fuhren», sagt Politologe Mark Balsiger. Die Politiker, die nun noch Chancen auf einen Platz auf dem Wahlticket haben, politisieren stramm auf SVP-Linie – «und sind damit für SP und Grüne kaum wählbar».
Welsche und Tessiner Kandidaten sind «Feigenblätter»
Erschwerend komme hinzu, dass sowohl der Tessiner Kandidat Norman Gobbi, als auch die beiden Westschweizer Kandidaten aus Balsigers Sicht nur «Feigenblätter» sind, die die Wahlchancen der Deutschschweizer Anwärter noch verbessern sollen. In der Poleposition dürfte der Bündner Heinz Brand sein, der als Asyl-Hardliner gilt.
Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass ein Sprengkandidat ins Spiel komme, so Balsiger: «Es ist gut möglich, dass sich die Strategen anderer Parteien darauf einigen, einem moderaten SVP-Mann ihre Stimme zu geben, auch wenn dieser nicht offiziell vorgeschlagen wird.»
Solche Sprengkandidaten gab es in der Schweizer Geschichte immer wieder. 1983 wählte das Parlament Otto Stich anstelle der offiziellen SP-Kandidatin Lilian Uchtenhagen. 2003 wählte das Parlament anstatt Amtsinhaberin Ruth Metzler den Sprengkandidaten Christoph Blocher. Der wohl bekannteste Fall beschäftigt die Schweiz bis heute: 2007 gab eine knappe Mehrheit des Parlaments der damaligen Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf ihre Stimme – Blocher hatte das Nachsehen.
«Dreierticket ist keine echte Auswahl»
Werden im Hintergrund nun wieder die Fäden für eine Sprengkandidatur gezogen? Die Verantwortlichen der Parteien geben sich bedeckt.

Balthasar Glättli (Grüne) will nichts ausschliessen: «Die Bundesrats-Wahlen haben es ja so in sich, dass es Überraschungen gibt, wenn es niemand erwartet.» Für seine Partei wäre ein Sprengkandidat aus der SVP jedoch nicht wählbar. «Eine Partei, welche die Europäische Menschenrechtskonvention nicht respektiert, hat in der Regierung nichts zu suchen.» Die Grünen hätten immer wieder betont, dass es an den Mitteparteien liege, einen Kandidaten zu stellen.

. Seit der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf hat die SVP eine sogenannte Ausschluss-Klausel in ihren Statuten: Wer eine Wahl annimmt, ohne von der Fraktion als Bundesratskandidat nominiert worden zu sein, wird sofort aus der Partei ausgeschlossen.

KOMMENTAR: Ich gehe davon aus, dass die SVP bei der endgültigen Ausmarchung auch noch einen moderaten Kandidaten auf die Fahne schreibt. Sonst besteht tatsächlich die Gefahr eines Sprengkandidaten. Damit käme die SVP durch die Ausschluss-Klausel in einen dummen Rank.
Die Wahl kann somit noch recht spannend werden. 

•  

  Oder doch ein Sprengkandidat? 

Zur Kriegsrhetorik nach den Anschlägen in Paris

Der IS spricht vom heiligen Krieg
Hollande spricht von einen Kriegsakt

Die Anschläge auf ein russisches Flugzeug und die gezielten Attentate in  Europa werden vom IS als Vergeltung der Angriffe in Syrien bezeichnet.
Der Tagesanzeiger findet dennoch, Kriegsrhetorik sei fehl am Platz. Sind die Angriffe des IS tatsächlich nur ein politisches Problem?

Die Kriegsrhetorik ist verfehlt

Der Terrorismus des IS ist in Westeuropa kein militärisches, sondern ein politisches Problem. Der IS wird seine Ziele nicht erreichen, wenn wir besonnen bleiben.

Einschussloch im Schaufenster des Café La Belle Equipe

 in der Rue de Charonne in Paris. Foto: Laurentvu, Sipa, Dukas

Drei Tage nach der Schreckensnacht von Paris dominieren weit über den Kreis der Opfer und ihrer Angehörigen hinaus Trauer und Betroffenheit. Sie sind nur vereinzelt zu Wut geworden, vorab am rechten Rand der Gesellschaft. Und auch dort nur scheint man nicht davor gefeit, eine ganze Religionsgruppe mit der Tat in Zusammenhang zu bringen. Die Spitzenpolitiker haben das vermieden, aber einige von ihnen bedienen sich inzwischen allzu leichtfertig der Kriegsrhetorik. Staatspräsident François Hollande war der Erste, der von einem «kriegerischen Akt» gegen Frankreich sprach, um den Ausnahmezustand und verstärkte Grenzkontrollen zu rechtfertigen. Gestern taten es ihm zahlreiche Staatschefs am G-20-Gipfel nach, selbst der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck sprach von einem Krieg.
Diese Begrifflichkeit stimmt für Syrien und den Irak, in Westeuropa ist sie verfehlt. Hier gibt es keinen Krieg, sondern im religiösen Wahn exportierte Gräueltaten von Kommandos mit automatischen Waffen und Bombengürteln. Die IS-Terroristen sind angesichts der schwachen Unterstützung selbst in den Banlieues keine reale Gefahr für die politische Stabilität Frankreichs.

Aus:(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

KOMMENTAR:
Nach Wikipedia  haben Kriege folgende Ursachen:
Beim Krieg sind die vordergründigen Kriegsanlässe von den tieferen Kriegsursachen zu unterscheiden. Die meisten Kriege lassen sich auf einige Hauptursachen zurückführen. Dazu gehören vor allem:

• wirtschaftliche Vorteile, Ressourcenmangel, Imperialismus
• Reichtum an Ressourcen: Ressourcenfluch^[11]
• politisches und/oder ideologisches Hegemoniestreben (z. B. Dschihad, Kreuzzug, „Demokratisierung“ des nahen Ostens)
• drohender Verlust von Einfluss in besetzten bzw. annektierten Gebieten
• mangelnde Wehrhaftigkeit gegenüber möglichen Angreifern, die diese zum Krieg einladen (passive Kehrseite von aktivem Hegemoniestreben) – auch als „Machtvakuum“ bezeichnet
• ethnische Konflikte
• Nationalismus
  • religiöser Fanatismus, Dogmatismus oder auf Krieg basierende Rituale in verschiedenen Religionskriegen (z. B. Dschihad im Islam, Kreuzzüge im Christentum, „Blumenkriege“ der Azteken)
  
  
• Innere Verfasstheit von Staaten. So sind autoritäre und totalitäre Systeme (z. B. Stalinismus, Nationalsozialismus, Faschismus) häufiger in Kriege und Demozide verwickelt, als etwa Demokratien. Die empirische Forschung sieht einen Zusammenhang zwischen der Machtfülle, die einer Staatsführung ungeteilt zur Verfügung steht, und Massenverbrechen und Kriegen.^[12]

Die Zurückhaltung bei Kriegsbegriff ist meist politisch bedingt. So wie je nach Position einmal  von Freiheitskämpfern oder  von Terroristen gesprochen wird. Einmal ist von Konflikt dann von Krieg die Rede.
Im Fall der ATTACKE in Paris geht es beim IS  um  einen weiteren gezielten Angriff auf die westliche Freiheit, gegen die Meinungsäusserungsfreiheit und um die Vernichtung einer dekadenten Gesellschaft.
Kulturelle Schätze anderer Kulturen werden systematisch vernichtet. Ungläubige geköpft.
Auch Hitler wollte die Menscheit vom Uebel des Zionismus befreien und  hatte
Bücher,  dekadente Kunst aber auch Menschen (Juden) verbrennen lassen.
Die Attentate aus der Zentrale des IS sind somit ein neues kriegerisches Mittel,  eine Weltmacht aufzubauen. Die blutigen Anschläge sollen dem Westen Angst einjagen und demokratische Staaten verunsichern oder destabilisieren.
Aus meiner Sicht ist somit die Kriegsrhetorik  nicht deplaziert.

Ich zitiere die NZZ:
Die neusten islamistischen Terrorattacken in Paris werden mit ihrer blutigen Grausamkeit das Gefühl der französischen Bevölkerung verstärken, dass ihr Land sich im Krieg befindet. Präsident Hollande traf diese Stimmungslage, als er von einem «Kriegsakt» einer «Armee von Terroristen» sprach. Das Gefühl der Bedrohung ist schon seit längerem da, es hat sich schleichend ausgebreitet und verstärkt, weil es in den letzten Jahren immer wieder Anschläge gab; besonders diejenigen vom Januar in Paris haben die Öffentlichkeit verstört.