Viele haben es immer noch nicht verdaut, dass Trump tatsächlich regieren kann
Was für die Gegner Trumps nicht erwünscht ist, darf einfach nicht sein.
Trumps Gegner erhoffen sich ein Amtsenthebungsverfahren.
Seit der Wahl Trumps schiessen viele Medien und journalisten aus allen Rohren gegen den missliebigen Präsidenten der USA.
Selbst Journalisten, die bei Trump auch positive Seiten sehen, werden gemassregelt.
Die Trump Gegner glauben, ihr permanentes Trump Bashing genüge, um Trump zu entmachten. Sie hoffen auf die langfristig Wirkung der veröffentlichten Kritik.
Den Präsidentien zu stürzen, ist aber nicht so einfach.
Ich zitiere 20 Min:
Auch nach einem Monat ist Trump im Amt. Viele Gegner können i sich nicht mit Donald Trumps
Präsidentschaft abfinden. Immer wieder erschallt der Ruf nach einer
Amtsenthebung des ungewöhnlichen und für viele unheimlichen Staatschefs.
Am vergangenen Dienstag verabschiedete der Stadtrat von
Richmond in Kalifornien einstimmig eine Resolution, worin er den
US-Kongress auffordert, ein Impeachment-Verfahren aufzunehmen. «Dies ist
unser Land, wir haben das Recht, uns zu äussern», sagte die Stadträtin
Gayle McLaughlin zu ABC 7. Die progressive Stadt hofft, dass andere Gemeinden dem Pionier-Akt nachfolgen.Demokraten hoffen darauf
Im Kongress gibt es unter den Demokraten genug Abgeordnete, die Trump am liebsten absetzen würden. Maxine Waters, eine Repräsentantin aus Los Angeles, sagte bereits Anfang Februar, es sei ihr «grösstes Bedürfnis», Trump einem Impeachment zuzuführen. Zu jenem Zeitpunkt liebäugelten in einer Umfrage 40 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner mit einer Absetzung des umstrittenen Präsidenten.
Trump kann kaum abgesetzt werden.
Es ist nicht einfach, einen Präsidenten aus dem Amt zu hieven. Die amerikanische Verfassung sieht bei ihm oder dem Vizepräsidenten eine Entmachtung vor, falls sie sich «Verrat, Bestechung oder andere hohe Verbrechen und Vergehen» zuschulden kommen lassen.
Zweite Stufe ist schwieriger
Das Absetzungsverfahren hat zwei Stufen: Zuerst muss das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit sogenannte «Impeachment-Artikel» gutheissen. Die grosse Kongresskammer fungiert wie eine staatsanwaltliche Instanz und verfertigt die Anklageschrift. Die zweite Stufe ist schwieriger: Jetzt muss der Senat über die Anklage zu Gericht sitzen. Für eine Verurteilung und Absetzung des Amtsträgers braucht es eine Zweidrittelmehrheit der hundert Senatsmitglieder.
In der US-Geschichte ist es noch nie gelungen, diese Hürde zu überspringen. Der Demokrat Andrew Johnson wurde 1868 zwar «impeached» – angeklagt –, doch im Senat fehlte für eine Verurteilung eine Stimme. Auch gegen den demokratischen Präsidenten Bill Clinton kam 1998 die Anklage zustande, er habe unter Eid gelogen und die Justiz behindert. Der Senat weigerte sich dann aber, Clinton zu verurteilen.
Nixon kam dem Impeachment zuvor
Historiker sind sich einig, dass einzig bei Richard Nixon im Zusammenhang mit dem Watergate-Skandal ein Impeachment wohl erfolgreich gewesen wäre. Doch der Republikaner kam dem Absetzungsverfahren zuvor, indem er 1974 als bisher einziger Präsident zurücktrat.
Bei Donald Trump würde das Repräsentantenhaus am ehesten Anklagepunkte im Bereich der Kontakte zu Russland und der Interessenkonflikte finden, glaubt Allan Lichtman. Der an der American University in Washington lehrende Historiker hat letzten Herbst den Sieg Trumps vorausgesagt. Wie er in einem für April vorgesehenen Buch begründen will, glaubt er fest an ein Impeachment. Offen sei nur die Frage, wann.
Es kommt auf die Republikaner an
Ins gleiche Horn bläst auch die britische Historikerin Angelia Wilson von der Universität Manchester. Gegen Trump werde «mit hoher Wahrscheinlichkeit» innert 18 Monaten ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet, sagte sie dem «Independent». Andere Forscher, so Darrell West von der Brookings-Institution, halten solche Voraussagen jedoch für verfrüht.
Damit ein Impeachment überhaupt denkbar wird, müssen sich erst die über beide Kongresskammern herrschenden Republikaner von Trump lossagen. Bislang ist von einer breiten Distanznahme nichts zu spüren. Manche Gegner Trumps hoffen, dass sich dies ändert. «Bis in drei oder vier Monaten werden viele Republikaner mit ihm brechen», glaubt zum Beispiel der Minderheitsführer im Senat, der Demokrat Chuck Schumer. «Und das ist die Rettung der USA.»
KOMMENTAR: Wer die Medienlandschaft genauer verfolgt, stellt tatsächlich fest. In Europa versuchen zahlreiche Medien, Trump tagtäglich zu demontieren. es geht nicht um die tatsächlichen Fehltritte des neuen Präsidenten. Es geht um ein konstantes Sperrfeuer gegen alles was Trump sagt oder anordnet. So wie an der Fasnacht üblich ist, missliebige Politker unter der Gürtellinie zu kritisieren, ist in Medienkommentaren eine geballte Ladung von Hasskommentaren gegenüber dem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten zu verspüren. Wenn Journalisten einseitig und mit Scheuklappen zur Feder greifen, ist dies nicht der richtige Weg. Trump kann über das Gericht und das Parlament
korrigiert werden. Aber ohne gravierende Fehltritte bleibt er bis zur nächsen Wahl im Amt.
Die berechtigte Kritik an Trump, er sei egozentrisch, könnte man heute auch vielen Schreiberlingen vorwerfen, die nur noch ihr Wunschdenken ins Zentrum rücken und die Sicht der Dinge rund um Trump nur noch mit ihrem Röhrenblick betrachten.
