Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf wegen Personalpolitik in der Kritik

SP und SVP möchten eine Begründung, weshalb sich die Justizminiserin ohne eigentliche Begründung von ihren Spitzenbeamten Eduard Gnesa und Urs Betschard Knall auf Fall trennt. Gnes und Betschard waren wegen ihrer Erfahrung rundum geschätzt. Es wird vermutet ,dass die Justizministerin die Probleme mit der Intergration und der Ausländerpolitik auf die engsten Mitarbeite abwälzen will, um damit selbst aus dem Schussfeld der Kritik zu geraten.

Auch Bundesrat Couchepins Fell könnte doch noch nass werden

Nach dem Ja zur Alternativmedizin ist es offensichtlich, dass das Abstimmungsresultat nicht nach dem Gusto des Gesundheitsministers ausgefallen ist. Anstatt die Volkmeinung ernst zu nehmen, zeigt sich nun, dass Couchepin die Umsetzung auf die lange Banks schieben will. Eigenmächtig verkündet er, dass bei den angebotenen Heilmethoden zuerst bewiesen werden muss , dass sie Erfolg bringen. In einem Interview spielt er sich "scheinheilig" als Befürworter der Alternativmedizin auf, abschon er immer offen gezeigt hatte, dass er nicht viel von diesen Methoden hält. Auf die Frage, bis wann er den Volksauftrag erfüllen werde, antwortet er in gewohnt unverbindlicher aber selbstherrlicher Art: Das wird sich weisen. Auf die Nachfrage: Bis wann? Couchepin: Das wird sich weisen. Ich weiss nicht. Zuerst müssen die Befürworter beweisen, dass sei die gesetzlichen Bedingung erfüllen. Diese Ausweichtaktik stiess bei vielen Journalisten sauer auf. Damit steht fest: Couchepin wird bei der umsetzung des Volksauftrages bewusst auf die Bremse stehen . Es sieht so aus, als könne Napoleon Couchepin nie in die Pflicht genommen werden. Meine Prognose: Couchepin Fell könnte doch noch nass werden- noch vor seinem bevorstehenden Rücktritt.

Gewalt ist geil - Gewalt als Kick - Gewalt aus Langeweile?

Ein Interview, das das Phänomen Gewalt am 1. Mai und nach Fussballspielen neu beleuchtet.

aus TAGI Dossier:

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Krawalle nach dem Match gibt es schon, seit es Fussball gibt, sagt Hooligan-Experte Maurice Illi.

Die neuesten Ausschreitungen haben ganz neue Dimensionen angenommen.

1/12 Basler Chaoten versuchten kurz nach Abpfiff des Spiels durch einen leeren Sektor in den FCZ-Familien-Sektor zu gelangen... Bild: KEYSTONE/AP

Maurice Illi ist Soziologe mit Spezialgebiet Hooliganismus. Er hat seine Lizenziatsarbeit zum Thema «Hooliganismus in der Schweiz» verfasst und war an der Fussballweltmeisterschaft 2006 als Co-Leiter der Fan-Botschaft Schweiz tätig.

Herr Illi, Sie haben sich lange mit Hooligans und radikalen Fans beschäftigt. Was sagen Sie zu den Randalen vom Sonntag? Das gezielte Abfeuern von Pyrotechnik in die gegnerischen Fansektoren oder die bewussten Steinattacken auf die Polizei, das hat mittlerweile schon neue Dimensionen angenommen. Vor fünf, sechs Jahren waren das Einzelfälle.

Waren das Fans, Hooligans oder Krawalltouristen? Es waren sicher keine Fans. Aber auch nicht Hooligans im klassischen Sinn. Denn diese suchen den direkten Kampf mit einer anderen gleichgesinnten Gruppierung.

Also waren es Krawalltouristen: Mit Fussball hat das nichts mehr zu tun. Richtig. Aber bei Hooligans hat es das auch nicht wirklich. Der Sportanlass vereinfacht da nur die Organisation des Hobbys. Dank dem Super-League-Spielplan weiss man: In zwei Wochen geht's nach Basel, in drei nach Bern. Manchmal verzichten Hooligans aus taktischen Gründen bewusst auf den Besuch des Fussballmatches; so verwirren sie den Gegner.

Diese sinnlose Randale erinnert stark an den 1. Mai. Das ist so. Die Randalierer suchen sich in erster Linie ein Ereignis, von dem sie sich einen heissen Nachmittag erhoffen. Da spielt immer eine gewisse Dynamik mit.

Warum gingen die Gewalt-Brüder auf die Polizei und nicht vor allem aufeinander los? Wenn der Adrenalin-Spiegel hoch ist, aber der eigentliche Gegner nicht auftaucht, macht man schnell etwas Dummes und zwingt die Polizei so zum Eingreifen. Im Nachhinein kann dann sogar die Polizei als angreifende Partei dargestellt werden. Hauptsächlich geht es aber nicht darum, die Polizei zu attackieren. Sonst könnten sie ja gleich beim Urania-Gebäude klingeln gehen.

Worum geht es den Krawall-Brüdern dann? Sie sind geil auf Gewalt. Egal welche Gruppe, es geht um den Kick, den Nervenkitzel. Man könnte es mit einer illegalen Extremsportart vergleichen wie S-Bahn-Surfen oder Base-Jumping.

Geht es um Ur-Instinkte? Ja. Hooligans sagen das auch so: «Wir stehen unseren Mann und schauen zum rechten. Wir verteidigen unser Zürich gegen dieses Basel.» Es geht um Revierverteidigung, Gruppendynamik und Stammesrituale, aber auch um Kameradschaft – zumindest beim klassischen Hooliganismus. Hooligans haben sich aber schon seit jeher über die 16-jährigen Mitläufer aufgeregt, die aus dem Hinterhalt Steine warfen und ihnen die Schlägerei kaputt machten.

Es scheint fast so, als hätten nun diese Mitläufer überhand gewonnen? Das ist gut möglich. Schon 2003 wurde vom erlebnisorientierten radikalen Fan gesprochen, der mit allen Mitteln Radau und Krawall sucht. Egal ob gegen andere Krawallbrüder, ob gegen die Polizei oder in Form von Sachbeschädigung gegen eine Tramstation. Das macht es ja auch so gefährlich.

Sie finden normale Hooligans also weniger gefährlich? Ja. Eine saubere Hooligan-Schlägerei kann man manchmal schnell über die Bühne gehen lassen. Da ist oft in drei Minuten die Luft raus. Es kämpft Mann gegen Mann, wird nicht mit Steinen geworfen und es gibt keine Sachbeschädigung. Dieser Hooliganismus wird aber immer mehr an den Rand gedrängt. Die Vorfälle am Sonntag waren reine Zerstörungswut.

Was könnte man Ihrer Meinung nach dagegen tun? Das sind für mich Gewalttäter. Also müsste man sie auch entsprechend anpacken. Und zwar so, dass es weh tut. In der englischen Premier League etwa muss, wer aufs Spielfeld rennt, 10'000 Pfund Busse Zahlen. Kollektivstrafen wie Geisterspiele ergeben in meinen Augen keinen Sinn. Damit bestraft man diejenigen, die nichts dafür können. Bund, Fussballverband und Vereine gemeinsam sind gezwungen, schnellstmöglich griffige Lösungen zu präsentieren. (Tagesanzeiger.ch/Newsnetz)

Kommentar: Bei den Gewalteskalationen am 1. Mai und in Schulen suchte man meist die Ursache im Stress und Druck von oben. Nun hat sich gezeigt, dass es ausgerechnet Langeweile, Orientierungslosigkeit, Grenzenlosigkeit ist, die Jugendliche reizen, sich an "organisierten" Anlässen auszutoben. Ich zitiere einen Ultras aus 20 Min:

«Wenn du durch die Strassen rennst, die anderen jagst oder die anderen hinter dir her sind und es fliegen ein paar Steine oder Flaschen - dieses Gefühl, das ist geil. Das schaffst du mit keiner Frau und mit keiner Droge. Dieses Gefühl, das ist einfach schön.»

LINKS:

1. rhetorik.ch aktuell:

   Die Ausschreitungen im Stile "Züri brennt" waren am 1. Mai bereits zum Ritual mit Tradition geworden. Psychologen, die sich mit Jugendgewalt ... www.rhetorik.ch/Aktuell/Aktuell_Mai_01_2001.html - 9k - Cached - Similar pages

2. rhetorik.ch aktuell:

   Am 1. Mai wurden seit fast 20 Jahren Scheiben eingeschlagen. ... Statistiken suggerieren, dass in westlichen Ländern die Jugendgewalt von 1980-1998 ... www.rhetorik.ch/Aktuell/Aktuell_Mai_28_2003.html - 13k - Cached - Similar pages

4. rhetorik.ch aktuell: Neue Dimension von Jugendgewalt

   20. Juni 2005 ... Gewalt gab es seit Bestehen der Menschheit - auch Jugendgewalt. ... Die Schweizer Jugend scheint keinen noch so dummen Trend auszulassen. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/05/06_20.html - 16k - Cached - Similar page
6. Nachtrag Tagi (Auffahrt):

8. Ausschreitungen nach Cupfinal: Verletzte und 60 Verhaftete

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   Rund um den Fussball-Cupfinal zwischen Bern und Sitten ist es am Mittwochabend in Bern zu Ausschreitungen gekommen. Vor allem im Hauptbahnhof kam es zu Krawallen.

   

   . (Bild: Keystone)

   

   (Bild: Keystone)

   Mehrere Personen wurden verletzt, wie die Kantonspolizei Bern mitteilte. Die Polizei hielt bis nach Mitternacht insgesamt rund 60 Personen an.

   Die Polizei war mit einem Grossaufgebot präsent: Wegen dem hohen Zuschaueraufkommen am Cupfinal und den vielen Zuschauern in der Public Viewing Zone auf dem Bundesplatz standen mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Berner Kantonspolizei wurde dabei vom Polizeikonkordat Nordwestschweiz unterstützt.

   Die Sion-Fans besammelten sich vorgängig nicht wie vorgesehen auf der Schützenmatte, sondern blockierten über längere Zeit den Hauptbahnhof. Dadurch kam es zu erheblichen Behinderungen für die übrigen Bahnreisenden. Zudem sei es dort zu Sachbeschädigungen und massiven Verunreinigungen gekommen, so die Polizei. Auch Rauchpetarden wurden abgefeuert. Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppierungen musste die Polizei Pfefferspray einsetzen.

   Rauchpetarden und Fackeln wurden auch von YB-Fans auf dem Waisenhausplatz abgefeuert. Auf den Unzugsrouten wurden Sachbeschädigungen verübt. Es kam zu einzelnen Scharmützeln zwischen den beiden Fangruppen. Bis Spielbeginn mussten sechs Personen hospitalisiert werden. Die meisten Verletzungen stammten von Schlägereien oder Pyrotechnika.

   Schlägereien unter grösseren Gruppen

   Nach dem Spiel versuchte die Polizei die Fangruppierungen wiederum auseinander zu halten. Im Hauptbahnhof musste sie aber wegen Schlägereien unter grösseren Gruppen intervenieren. Um weitere Zusammentreffen zu verhindern, setzte die Polizei Gummischrot ein. Insgesamt kam es nach dem Match zu rund 40 Anhaltungen. Es wurden mehrere leicht verletzte Personen registriert.

   Auch im Strassenverkehr kam es rund um das Spiel zu Behinderungen. Durch die beiden Fan-Umzüge zum Stadion wurde der Verkehr in der Innenstadt am Abend behindert. Zwischen 18.00 und 19.30 Uhr kam der Verkehr im Raum Wankdorf im Zusammenhang mit dem Verkehrsaufkommen durch die Messe BEA praktisch zum Erliegen. Aus dem Wallis kamen rund 110 Cars nach Bern.
10. Nachtrag 20 Min:

12. Gewalt im Fussball

    Krawalle und Spielabsage in St. Gallen

    
14. Die Gewaltwelle im Fussball hat nun auch die Erstliga-Gruppe 3 erreicht. Vor dem Kräftemessen zwischen den U21-Teams von St. Gallen und den Grasshoppers gingen Supporter auf dem Platz aufeinander los, der Schiedsrichter sagte die Partie ab. Mehr...

Berechtige Bedenken nach dem hauchdünnen JA zum biometrischen Pass

(Bild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Bedenken trotz Referendums-Ja

Hauchdünn haben die Schweizer am Sonntag die Einführung biometrischer Pässe bei einer Volksabstimmung gutgeheißen. Die Schweizer Presse sieht im äußerst knappen Resultat mit gerade einmal 50,14 Prozent Ja- Stimmen starke datenschutztechnische Bedenken in der Bevölkerung. Die Fingerabdrücke der Passinhaber sollen in einer zentralen Datenbank gespeichert werden.

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf versprach zwar, die gespeicherten Fingerabdrücke würden nicht für Fahndungszwecke missbraucht.

Nach Äußerungen einiger Politiker im Vorfeld der Abstimmung werden Forderungen nach Fahndungsmöglichkeiten wohl nicht lange auf sich warten lassen.

Hans-Jürg Käser (FDP), Polizeidirektor des Kantons Bern und Vorstand der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), sah im knappen Resultat gar eine Misstrauenskundgebung gegen den Bundesrat.

Viele kritische Stimmen

Das Unbehagen basiert nicht über geschürte Aengste von Laien

Der elektronische Pass erfüllt eine Forderung des Vertrags von Schengen/Dublin, zu dem auch die Schweiz gehört. Dass ein Volkmehr gegen die Einführung der E Passes in der Schweiz das Abkommen für die Schweiz möglicherweise ausser Kraft gesetzt hätte, stösst vielen im Nachhinein sauer auf. Denn immer mehr zeigt sich, dass dem Souverän die Hände gebunden werden und der Bevölkerung das Messer an den Hals gesetzt werden kann: Wenn ihr nicht JA sagt, heisst es immer wieder, werden wir den Vertrag kündigen. Abstimmungen verkommen so zur Farce und der Souverän kann unter Druck gesetzt werden.

Bedenken von Experten und Informatikern

Ich bin sicher, dass Eveline Widmer Schlumpf weiss, wie leicht hochsensible Daten gekapt werden können. Versuche haben gezeigt, dass Informationen die ungesichert gesendet werden abgefangen werden können. Ein Mensch hat keine Ersatzfinger, falls mit seinem Fingerabdruck Schindluderei betrieben wird.

Wichtige Forderungen:

1. Passinhabern müsste man bei der Einführung des neuen Passes ermöglichen, die eigenen Fingerabdrücke auf der Passdatenbank löschen zu lassen

2. Die Wahlfreiheit zur Registrierung der sensiblen Daten bei der Identitätskarte ist verbindlich zu garantieren (muss im Gesetz verankert werden)

Trotz hauchdünnem JA hat nun der der Bundesrat nun die Kompetenz und das Recht die biometrische ID mit einem Beschluss einzuführen. Das Versprechen von Bundesrätin Widmer-Schlumpf. Dies werde VORLAEUFIG nicht geschehen, dies Formulierung ist zu schwammig. Solche Versprechen können je nach Situation ausser Kraft gesetzt werden. Sie sind nicht verbindlich.

FAZIT: Die Bedenken gegen die Missbrauchmöglichkeiten hatten erstaunlicherweise junge Fachleute der Informatik und nicht älter Leute, die keine Ahnung haben über die Grenzen der Sicherheit bei sensiblen Daten. Die Bedenken müssen von allen zuständigen Instanzen ernst genommen werden.

Ich zitiere Tagblatt St. Gallen:

Weiterer Klärungsbedarf

Doch nicht nur die Nutzung der zentralen Datenbank dürfte noch zu reden geben. Auch in anderen Punkten besteht Klärungsbedarf.

• Das neue Ausweisgesetz gibt dem Bundesrat die Kompetenz, auch biometrische Identitätskarten einzuführen. In seiner Botschaft zum E-Pass hatte der Bundesrat erklärt, es sei «in absehbarer Zeit» mit der Einführung der E-ID zu rechnen. Im Abstimmungskampf teilte er mit, «bis auf weiteres» von der Möglichkeit keinen Gebrauch zu machen.

Auch gestern sandte Bundesrätin Widmer-Schlumpf entsprechende Signale aus. SVP-Nationalrat Lukas Reimann, Mitglied des Referendumskomitees, will den Bundesrat beim Wort nehmen. «Die elektronische ID muss nach dem Abstimmungsergebnis freiwillig bleiben», sagte er. Reimann denkt deshalb schon wieder an eine Änderung des Ausweisgesetzes. «Zusammen mit SP und Grünen hätten wir eine Mehrheit.»

• Im E-Pass werden Foto und Fingerabdrücke erfasst. Bereits hat der Bundesrat die Speicherung weiterer biometrischer Merkmale angetönt. In der Botschaft des Bundesrates wird namentlich das Irismuster erwähnt: die Regenbogenhaut des Auges. «Sollte sich aufgrund neuer internationaler Normen die Einführung dieses Merkmals aufdrängen, wird eine Revision des Gesetzes vorzunehmen sein», schreibt die Regierung. Für Reimann können solche Pläne kein Thema sein. «Weitergehende Schritte sind mit dem knappen Entscheid auf Jahre blockiert», sagte er.

Dies sei auch dem Bundesrat bewusst.

• Laut einer Studie des Bundesamtes für Kommunikation, welche der «Tages-Anzeiger» publik machte, können mit dem aktuellen Standard die im Pass gespeicherten Daten beim Scannen am Flughafen von Dritten angezapft werden.

Bundesrätin Widmer-Schlumpf sagte gestern, es werde «höchste Sorgfalt aufgewendet, um die Daten zu schützen». Für Reimann ist klar: «Punkto Sicherheit sind Nachbesserungen notwendig.»

Es wird geladen...

Für die Fingerabdrücke ist ein Scanner verantwortlich. (Reuters)

Nachtrag 20 Min (28. Mai):

Biometrische Pässe

Beschwerden prasseln auf Kantone nieder

Die Kantone werden von Einsprachen gegen das knappe Abstimmungsresultat zu den biometrischen Pässen überflutet. Die Beschwerdeführer fordern eine neue Abstimmung oder zumindest eine Nachzählung der Stimmen

Dani Albrecht fährt wieder Ski!

Die positive Comback Information über Dani Albrecht auf Blick online würde ich mit Vorsicht entgegennehmen. Denn es sind keine Informationen über den wahren Gesundheitszustand des verunglückten Weltmeisters. Seit dem Aufenthalt im Inselspital informieren leider nicht mehr Experten und Aerzte über den Zustand des Spitzensportlers, sondern Angehörige oder der Skiverband. Als Patient lag Albrecht wochenlang im Universitätsspital im Komma. Ich befürchte, dass sich später erweisen kann, dass diese Informationen zu optimistisch waren.

Ich zitiere Blick:

Albrechts unglaubliches Comeback sollte geheim bleiben, schliesslich wollte Dani letzten Dienstag bei seiner Rückkehr auf Schnee seine Ruhe haben. Doch im Nachhinein bestätigen mehrere Leute aus Albrechts Umfeld die Anfrage von SonntagsBlick:

«Ja, Dani ist wieder Ski gefahren.»

Und zwar auf dem österreichischen Kaunertal-Gletscher, wo er zusammen mit seinen Teamkollegen ein paar schöne Schwünge in den Schnee zauberte.

Ein Beobachter zu SonntagsBlick:

«Die Freude stand ihm beim Fahren ins Gesicht geschrieben, und er machte bereits wieder einen sehr sicheren Eindruck.» Von Albrechts ersten Skiversuchen zeigt sich auch Swiss-Ski-Präsident Urs Lehmann begeistert:

«Ich konnte bei Danis ersten Skiversuchen zwar nicht live dabei sein, aber die Trainer haben mir erzählt, wie gut er schon wieder Ski gefahren ist. Das ist für mich ein mega Highlight, die schönste Nachricht der gesamten Woche!»

Jetzt fliegt er nach Mallorca ins Trainingslager

Noch eine gute Nachricht: Albrecht fliegt bereits heute Sonntag ins Swiss-Ski-Trainingslager nach Mallorca. Ursprünglich wollte er erst am 24. Mai und nur für eine Woche auf die spanische Sonnen-Insel fliegen. Doch aufgrund seiner fantastischen Fortschritte ist er jetzt bereits wieder reif für ein zweiwöchiges Trainingslager.

Kommentar: Wir werden die Informationspolitik des Skiverbandes weiter verfolgen.

Ein schweizer Journalist demonstriert, wie unserer Regierung die Steuergesetze verteidigen müsste.

Video aus Tagi-online:

«Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel war Gast im ZDF-Talk von Maybrit Illner. Thema: Steueroasen. Köppel verteidigte den Schweizer Standpunkt mit alles Inbrunst, so wie es noch kein Politiker im Ausland je getan hat.

Roger Köppel kontert Angriffe des deutschen Ex-Finanzministers Hans Eichel.

Video

Roger Köppel bei Illner.

Ich zitiere Tagi:

Lange war das Gespräch eher ruhig und bedacht. Es zeigte sich: Die Steuerdebatte beschränkt sich in Deutschland längst nicht auf den Ärger mit Steueroasen. Entsprechend auch der Titel der Sendung: «Schulden rauf, Steuern runter. Will uns die Politik für dumm verkaufen?» Erst gegen Schluss wurden die Angriffe auf die Schweiz heftiger – und lockten den zuvor zurückhaltenden Köppel aus der Reserve.

«Das ist Unsinn, Herr Eichel», fährt Köppel dem deutschen Ex-Finanzminister ins Wort, nachdem dieser die Banken beschuldigt hatte, vorsätzlich Steuerfluchtgeld zu horten. Der «Weltwoche»-Chef weist auf das unterschiedliche Rechtssystem der Schweiz hin, das Deutschland zu respektieren habe. «So wie Polen ein anderes Rechtssystem bezüglich dem Schwangerschaftsabbruch hat als die Schweiz. Wir liefern keine Polinnen aus, die in der Schweiz den Schwangerschaftsabbruch machen.»

In einem anderen Statement meint er: «Es kommt in der Schweiz schon merkwürdig an, wenn sie Politiker haben, die die Schweiz als so etwas wie Aborigines oder Indianer bezeichnen.» Dann verteidigt er die Banken gegenüber dem Vorwurf, sie würden im grossen Stil zur Steuerhinterziehung Hand bieten: «Das sind Pauschalverdächtigungen, die hier ohne Beweise vorgebracht werden.» Köppel traf damit nicht nur auf Feindesland, oft wurden seine Voten vom Publikum beklatscht.

Kommentar: Im Gegensatz zu Köppel schonte nicht nur der Bundesrat den seltsamen Anti-Diplomaten aus dem nördlichen Nachbarland. Frank A. Meyer legte dem deutschen Finanzminister devot die vorgekauten Fragen vor und bot ihm eine wohlwollende Plattform, damit sich der böse Onkel als umgänglicher Politiker verkaufen konnte. Im letzten Sonntagsblick schwärzte Frank A. Meyer gewisse Schweizer Politiker an und behauptete, deren Sprachmüll sei viel schlimmer als die Peitschenrhetorik seines deutschen Parteigenossen. Nach dem Motto: Wischt zuerst vor der eigenen Türe. Dass die gebrandmarkten schweizer Populisten jedoch nur ihre politischen Gegnern im eigen Land verbal attackierten - verschwieg Meyer. Dass der Finanzminister aber das Nachbarland - die Schweiz - beleidigte, liess der Publizist Frank A. Meyer im Interview vom Gesprächspartner beschönigen ohne nachzuhaken. Steinbrück konnte folgende Aussagen ohne journalistisches Nachhaken verkünden: Gelegentlich sollten Politiker ruhig direkt reden. Sie sollten auch mal Bilder benutzen, um verstanden zu werden, so wie er gerne Bilder aus Westernfilme benutze. Nein - mit dem Spruch von den Indianern, denen man mit der Kavallerie drohen müsse, habe er natürlich niemals die Schweiz gemeint.

Bei Meyer fühlte sich Steinbrück wohl. Er konnte sich versöhnlich geben. Der Journalist liess Steinbrücks groben Verfälschungen im Raum stehen.

Steinbrück hatte nämlich mit den Indianern eindeutig die Schweiz gemeint!

Falsche Bilder sind alles andere als verständigungfördernd. Sie irritieren, fördern Missverständnisse und schüren Konflikte.

Meyer liess sich unbegreiflichweise rhetorisch billig abspeisen. Als er sich nach den negativen Erfahrungen der Schweizer mit Dutschland erkundigte fragt Steinbrück zurück:

"Welche Erfahrung?"

Steinbrück bevorzugt einen rhetorischen Trick, wenn er sich bedroht fühlt. Auf eine Frage antwortet er dann mit einer Gegenfrage. Manchmal sogar mit mehreren Gegenfragen hintereinander. Bei Frank A. Meyer dauerte es keine fünf Minuten, bis Steinbrück die erste Gegenfrage stellte. Als er letzte Woche der Finanzminister eine Schweizer Delegation mit Parlamentariern empfangen hatte, gelang es ihm, vor allem die Parteigenossin Anita Fetz für sich einzunehmen. Fetz nutze hernach die Plattform bei Giacobbo (SF) als Anwältin des Petischenrhetorikers und zeigte grosses Verständnis für dessen Wut gegen die deutschen Steuerhinterzieher und das Schweizer Bankengeheimnis. DIE ZEIT hat die Reaktionen der Schweizer treffend analysiert und kommt zum Schluss: "Die Erdbeben, welche Steinbrücks Nebensätze ind er Schweiz ausgelöst haben, sagen eigentlich mehr aus über den Zustand der Eidgenossenschaft." Die Schweizer hätten auf Steinbrücks Rhetorik in drei Varianten reagiert: Scheigend, schmollend und schreiend.

--> Die offizielle Schweiz (Bundesrat?) habe bis heute kein Rezept gefunden mit den Anwürfen Steinbrücks angemessen umzugehen. Sinnbildlich für die Unfähigkeit sei das widersprüchliche Verhalten von Bundespräsident Merz. Im Juni wird die Einladung zum OECD Treffen riguros ausgeschlagen, um dann kleinlaut zuzusagen.

--> Die Schweiz sei in die Ecke gedrängt worden, weil sie ein schlechtes Gewissen hat (Fluchtgelder).

--> Mit der Ablehnung des EWR Betirittes sei die Schweiz politisch in einer Zwickmühle. Das Land sei isoliert. Es habe keine Lobby.

--> Ferner habe die Schweiz verlernt, für eine Sache zu kämpfen. Seit den Burgunderkriegen sei die Eidgenossenschaft nie mehr durch heroisches Verhalten aufgefallen.

--> Zudem mangle es der Schweiz an politischen Führungspersönlichkeiten!

--> Die Schweiz habe aber auch das Lachen verlernt. Die Indianer Metapher hätte hinsichtlich homorvollem Kontern viele Steilvorlagen geboten in Richtung Berlin.

FAZIT: Tatsächlich gelang es Zauberkünstler Steinbrück, mit rhetorischen Tricks den Bundesrat, Parlamentarier, Journalisten erfolgreich in die Defensive zu drängen.

Nachtrag 19. Mai:

Vis à vis: Frank A. Meyer befragt Bundespräsident Merz

Im Gegensatz zu Peer Steinbrück erlebte ich gestern bei der Befragung Merz bei Frank A. Meyer einen parteiischen Interviewstil. Auesserlich gab sich der Journalist bewusst locker und bemühte sich erneut im Ton zu mässigen. Meyer wirkte auch in diesem Interview viel zurückhaltender. Er war nicht mehr der alte Brüller und Hochdrucktyp. Dass er dennoch innerlich den Druck bewusst unterdrücken musste, verrieten seine Finger, die nervös am Stift spielten. Einmal fiel sogar sein Schreibutensil auf den Boden. Die Fragen bestanden vorwiegend aus alten Aeusseurungen und Zitaten des Politikers, mit denen er das Gegenüber ständig konfrontierte. Darauf abzielend, Merz in Widersprüche zu verwickeln. Im Gegensatz zum wohlwollenden Steinbrück Interview merkte man die persönliche Haltung Meyers viel zu deutlich. Es ist nie gut, wenn ein Journalist seine eigene politische Haltung nicht zurückzustecken vermag.

LINKS:

Results 1 - 10 of about 25 from knill.blogspot.com for Frank A. Meyer. (0.32 seconds)

1. knill blog

   Vor allem überraschte mich Interviewer Frank A. Meyer. ... Frank A. Meyer - der ehrgeizige Parteikollege von Steinbrück - war gewiss stolz, ... knill.blogspot.com/2009/04/steinbruck-als-redegewandter-taktiker.html - 405k - Cached - Similar pages

2. knill blog

   Frank A. Meyer legte dem deutschen Finanzminister devot die vorgekauten Fragen vor ... Im letzten Sonntagsblick schwärzte Frank A. Meyer gewisse Schweizer ... knill.blogspot.com/ - 405k - Cached - Similar pages

4. 1. [PDF]

      EICHELS, MÜNTEFERINGS UND STEINBRÜCKS VERBALE ENTGLEISUNGEN

      File Format: PDF/Adobe Acrobat - View as HTML EICHELS, MÜNTEFERINGS UND. STEINBRÜCKS VERBALE ENTGLEISUNGEN ... Attacke gegen die Schweiz: der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/09/05_12/05_09.pdf - Similar pages

Hat der Bundesrat etwas gelernt?

Zu oft hat unsere Regierung die internen Meinungsdiffenzen öffentlich ausgetragen. Nun zeigt sich, dass Micheline Calmy-Rey sich beim Einwanderungsstopp nicht mehr wie früher öffentlich querstellt. Die Medien achten aber auf alle Unstimmigkeiten. Folgende Medienmitelung lässt eine interne Auseinandersetzungeine vermuten. Mich interessiert, wie nun die Exekutive auf diesen Artikel reagieren wird: Abstreiten - schweigen - oder....?

Ich zitiere Tagi:

Die Aussenministerin hält sich zum Zuwanderungsstopp bedeckt. Micheline Calmy-Rey will das Papier von Widmer-Schlumpf nicht unterzeichnen.

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf erwägt einen Zuwanderungsstopp für EU-Bürger. Sie hat dazu ein Aussprachepapier für den Bundesrat vorbereitet. In diesem will sie die Anwendung der so genannten Ventilklausel zur Diskussion stellen. Wirtschaftsministerin Doris Leuthard unterstützt den Plan.

Doch was ist mit Micheline Calmy-Rey? Das Dossier Personenfreizügigkeit betrifft auch die Dossiers der Aussenministerin. Sie war vor der Abstimmung im Februar 2009 mit Widmer-Schlumpf und Leuthard auf Werbetour für die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Länder Bulgarien und Rumänien.

Noch keine Unterschrift

Micheline-Calmy Rey habe das Aussprachepapier von Widmer-Schlumpf nicht unterschrieben. Sie halte sich in dieser Frage (noch) bedeckt, sagen gut informierte Kreise im Bundeshaus. Das EDA will dazu keine Stellungnahme abgeben. (Tagesanzeiger.ch/Newsnetz)

Rosen für alle Mütter

überreicht K-K bildhaft am heutigen Muttertag.