Das vielgepriesene verdichtete Bauen hat auch Nachteile

Wir wollen zwar auch keine Streusiedlungen und keine Verbetonierung von Erholungsgebieten.

Dies geht leider nicht ohne zunehmende Nähe und Verdichtung.
Wie finden wir dennoch die Balance zwischen Nähe und Distanz?

Ich zitiere SRF:

• 

  Von Abstand, Anbauten und Aggressionen

  
  
  

Distanz ist elementar wichtig

Psychiater Mario Etzensberger verweist im Dokumentarfilm «Kampfzone Garten» auf Forschungen an Mäusen und Ratten. Resultat: Nager, die gezwungen wurden, miteinander auf engem Raum zu leben, zeigten äusserst aggressives Verhalten, indem sie schwächere Tiere töteten oder frassen. Auch der Mensch sei äusserst stressanfällig, wenn sein gefühlter Lebensraum eingeengt wird, betont Etzensberger. Wenn jemand einer anderen Person zu nahe kommt, sei dies eine Grenzverletzung, die man als Bedrohung empfinde. Und genau diese Mechanismen würden auch bei Nachbarschaftskonflikten spielen, sagt der Psychiater. Distanz sei deshalb elementar wichtig.

 

Dieser Güggel kräht zu laut

Laut einer Umfrage des Schweizerischen Dachverbandes für Mediation haben Nachbarschaftskonflikte in den letzten fünf bis zehn Jahren klar zugenommen. «Man weiss, dass mit der Einführung des Stockwerkeigentums, das ja auch eine Form des verdichteten Bauens ist und die Menschen deshalb näher aufeinander leben, die Konflikte zugenommen haben», sagt Andrea Staubli. Die Präsidentin des Dachverbandes weist auf die Möglichkeit einer Mediation hin. Durch eine neutrale Fachperson könnten Streitfälle beleuchtet und gemeinsam Lösungen gesucht werden.

KOMMENTAR:

Zwar können wir uns immer mehr Wohnraum leisten.

1980 benötigte eine Person in der Schweiz 34 m2.

Heute deren 44.

Es gibt dadurch immer mehr Konflikte im Zusammenleben mit Nachbarn. 

Ich behaupte, dass Gespräche, Toleranz und Akzeptanz viel bringen, um auch in engeren Verhältnissen ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.

 

 

 

Aus PERSOENLICH-BLOG

BLOG

Phänomen Trump ohne Ende?

Marcus Knill

Niemand hätte es für möglich gehalten, dass sich ein Aussenseiter bei den Kandidatenkür für die amerikanischen Präsidentschaftswahlen so lange im Rennen halten kann. Trump wurde von allen Seiten lächerlich gemacht, nicht zuletzt wegen seinem Äusseren wurde er für die Medien zur Juxfigur - höchstens mit einem gewissem Unterhaltungswert.
Er galt als eine Person, die sich selbst gewaltig überschätzt und nicht ernst genommen werden darf. Niemand glaubte ernsthaft, dass Trump republikanischer Präsidentschaftskandidat werden könnte. Nun ist es aber so gekommen, wie es niemand zu prognostizieren wagte. Trump siegte und siegte und blieb im Rennen. Er wird mit grösster Sicherheit gegen Hillary Clinton um das wichtigste Amt der Welt kämpfen. Nicht nur für die Öffentlichkeit ist dies eine unerhörte Überraschung.
Als Witzfigur ging er ins Rennen und wird nun wohl einen überraschenden Etappensieg feiern können. Ich hatte diese Woche mit einem Bürger in Boston telefoniert, der es lange für unmöglich gehalten hätte, dass ein Aussenseiter jemals so weit kommen könnte. Angesprochen auf den Entscheid - wer wohl am Schluss gewählt werde: Hillary Clinton oder Ronald Trump? - sagte er mir: Alle Politologen seien sich einig: Hillary gewinne am Schluss das Rennen, es sei denn, sie mache noch einen gravierenden Fehler oder man entdecke bei ihr noch im letzten Moment eine Leiche im Keller.
Trotz dieser Sicherheit habe er aber ein ungutes Gefühl. Die kommene Wahl sei eine unberechenbare Sache. So wie Trump bislang alle überrascht habe, sei es nicht auszuschliessen, dass die Stimmberechtigten am Schluss aus unerfindlichen Gründen Trump doch noch wählen könnten. Denn die Marke Trump sei möglicherweise auch noch im Endspurt für eine Überraschung gut genug.
Psychologen versuchen schon heute das Phänomen Trump zu analysieren. Einige sind der Meinung, die Bevölkerung habe genug von der extremen «political correctness» oder vom unglaubwürdigen Establishment. Die Angst vor Überfremdung und Arbeitlosigkeit, gepaart mit der Hoffnung, es müsse jetzt unbedingt ein frischer, neuer Wind wehen, könnte am Ende zu einer unerwarteten und bösen Überraschung führen.
Persönlich kann ich mir zwar kaum vorstellen, dass die Amerikaner Donald Trump zum Präsidenten wählen werden. Doch das ist unsere europäische Sicht. Die Bedenken des Kommentators aus Boston geben zu denken.

Politberater Rickenbacher meint:

Die Gegner sollten die Service-public-Initiative ernst nehmen. Die Befürworter zielten auf die Emotionen der Stimmbürger.

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Politberater Iwan Rickenbacher kommentiert die Tamedia-Umfrage. Zur Initiative «Pro Service public» sagt er: «Sie ist ohne Zweifel sehr geschickt formuliert. Wer ist schon nicht für den Service public?»

Aus 20 Min:

Die Initiative «Pro Service public» ist auf Kurs: Laut der zweiten Welle der Tamedia-Abstimmungsumfrage wollen 59 Prozent Ja stimmen, nur 30 Prozent sind dagegen. Warum kommt das Begehren so gut an? 
 
Die Initiative ist ohne Zweifel sehr geschickt formuliert. Wer ist schon nicht für den Service public? Die Befürworter verstehen es, den Abstimmungskampf auf der emotionalen Ebene zu führen und die Gefühle der Konsumenten anzusprechen. Jeder Einzelne hat sich schon über einen verspäteten Zug oder hohe Gebühren genervt. Dagegen argumentieren die Gegner auf der rationalen Ebene mit abstrakten Begriffen wie der Investitionssicherheit.

Wie könnten die Gegner denn punkten?
 
Vielleicht müssten sie stärker darauf hinweisen, wo der Service public in den letzten Jahren verbessert wurde. Beispielsweise hat man mittlerweile auch im hintersten Bergdorf Handyempfang. Sie müssten auch aufzeigen, dass ein Ja zur Initiative aus ihrer Sicht grosse Unsicherheit bringt. Was bedeutet es, wenn Firmen nicht mehr nach Gewinn streben dürfen?

Initiant Peter Salvisberg sagt, er sei beim Service public näher beim Volk als die Politiker. Hat er recht?
 
Die Abstimmung wird zeigen, ob es diese Kluft wirklich gibt. Tatsächlich greifen Volksinitiativen oft Themen auf, welche die Politik nicht anpackt und ein Stück weit auch unterschätzt. Bis zum Abstimmungstermin wird aber noch einiges passieren. Klar ist: Wenn die Gegner die Abstimmung noch drehen wollen, müssen sie jetzt in die Hose steigen. 

Müssten die CEOs von Post, SBB und Swisscom nun nicht klar Stellung beziehen? Man hat sie bisher nicht gehört.
 
Nein. Das ist Aufgabe der Gewerkschaften und Parteien, die sich unisono gegen die Initiative ausgesprochen haben. Sie haben sich wohl in falscher Sicherheit gewiegt, nachdem in den eidgenössischen Räten kein einziger Parlamentarier zustimmte und die Vorlage auch an den Delegiertenversammlungen der Parteien durchfiel.

Die Pro-Service-public-Initiative geniesst bei den SVP-Wählern (63% Ja) genauso wie bei den SP-Anhängern (57% Ja) Sympathien. Eine unheilige Allianz?
 
Ja, indem die Initiative die Saläre der Chefs der bundesnahen Betriebe beschneiden will, wird ein Reflex gegen die Elite bedient. Thomas Minder hat mit seiner Abzockerinitiative ein ganz ähnliches Spektrum von links bis rechts angesprochen – und so den Sieg davongetragen. An den Managerlöhnen hat sich freilich nichts geändert.

Kommen wir noch zur «Milchkuh»-Initiative, zu der 51 Prozent Ja sagen. Hat sie eine Chance?
 
Die Zustimmung zu Volksinitiativen nimmt in der Regel ab, je näher die Abstimmungstermin rückt. Die Million Menschen, die täglich den öffentlichen Verkehr nutzt, wird nicht mehr Geld für die Strasse sprechen. Die Initianten haben zudem gemeint, mit dem schillernden Begriff der «Milchkuh» einen Volltreffer gelandet zu haben. Er lässt sich aber von der Gegenseite leicht umkehren und gegen die Initianten wenden. Da ist die Pro-Service-public-Initiative weitaus geschickter formuliert.

NACHTRAG Tagi:

Die linke Angst vor «Pro Service public»

Managerlöhne senken, staatliche Grundversorgung stärken: Die Anliegen der Initiative passen auf den ersten Blick perfekt ins Programm der Linken. Trotzdem sind sie dagegen. 

KOMMENTAR:
Obschon alle die Initiative für den "Service Public" ablehnen, sehe ich doch eine Chance, dass es Peter Salvisberg gelingt, die Bevölkerung zu einem Ja zu bewegen.
Ich habe es bei uns in Uhwiesen gesehen. Trotz gegenteiliger Versprechen wurde die Post gestrichen. Im Volg können zwar Pakete aufgegeben werden, aber für Einzahlungen müssen wir nach Marthalen fahren. Jeder Einzelne ist betroffen und die Initianten spechen das Publikum emotional an. Die Gegner
haben die Wirkung des Initiativtextes unterschätzt.
Anderseits wäre es ein Wunder, wenn es zu einer Annahme käme. Alle Inititiativen haben es schwer. Gibt es doch immer einen Stock von mindestens 10 % Nein-Sagern. Es wird somit spannend. An der ARENA vom nächsten Freitag wird diese Thematik eingehend diskutiert.  Ich werde diese Debatte mitverfolgen. 

Zum Eingeständnis von Bundesrat Parmelin

Tagelang skandalierte BLICK Bundesrat Guy Parmelin.
Doch schoss er mit Kanonen auf Spatzen.

Die Medien haben eine Kontrollfunktion. Was aber in den letzten Tagen Blick inszenierte, sprengte den Rahmen der Verhältnismässigkeit. Im Grunde genommen ist jeder Politiker Lobbyst für irgend ein Interessengruppen, sei es für eine Berufsgruppe oder eine Institution. Blick schoss gleichsam mit Kanonen auf Spatzen. Blick schreibt es nun dem Druck der Zeitung zu, dass der Bundesrat den Fehler eingestanden hat. Es ging um ein Steuerprifileg, von dem der Bundesrat als Miteigentümer hätte profitieren können.




Aus Blick:

So viel Druck brauchte es bis zu seinem Eingeständnis 

So wurde Parmelin grilliert

Guy Parmelin räumt in der Bauland-Affäre Fehler ein. Zuvor hatten Parlamentarier ihn 90 Minuten lang grilliert.

Schuld-Eingeständnis: Bundesrat Guy Parmelin räumte gestern Fehler ein.
Raphael Moser

Millimeter um Millimeter rückte Verteidigungsminister Guy Parmelin (56) in den letzten Tagen von seiner Position ab, in der Bauland-Affäre nichts falsch gemacht zu haben. Gestern Nachmittag kapitulierte er.
Dass er sich im Bundesrat für ein Steuerprivileg einsetzte, von dem er und seine Familie stark profitieren könnten, halte er juristisch weiterhin für vertretbar. Dann aber räumte der VBS-Chef ein, es sei «ein politischer Fehler» gewesen. Kaum gesagt, liess Parmelin die Medienschaffenden stehen. Ohne Fragen zu beantworten.

Parmelin hätte in den Ausstand treten müssen

Dem Schuldeingeständnis war ein aufreibender Tag vorausgegangen. Am Mittag meldete sich mit Benjamin Schindler, Rechtsprofessor der Universität St. Gallen, erstmals ein juristischer Experte zur Ausstandsfrage zu Wort. Mit glasklarem Verdikt: Da das Steuerprivileg zu einem direkten finanziellen Vorteil für Parmelin hätte führen können, wäre der SVP-Magistrat verpflichtet gewesen, in den Ausstand zu treten. «Umso mehr, als es sich ja um ein Privileg handelt, das einen kleinen Teil der Bevölkerung betrifft – im Gegensatz etwa zu einer allgemeinen Steuersenkung.»
Am Nachmittag musste Parmelin bei den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) von Ständerat und Nationalrat antraben. Um 14.30 Uhr traf er im Bundeshaus ein. Angespannt, nervös. Doch die GPK-Politiker liessen den Magistraten und seinen Stab fast fünf Minuten vor verriegelter Türe warten.

Bauland-Affäre, Spionage-Attacke und Bodluv-Abbruch

Dann wurde der Verteidigungsminister von den Parlamentariern grilliert. Eineinhalb Stunden lang – 30 Minuten länger als vorgesehen. Nicht nur wegen der Bauland-Affäre. Mit der Spionage-Attacke auf die Ruag und dem Abbruch des Beschaffungsprojekts Bodluv hat Parmelin derzeit weitere Krisenherde.
Hans Stöckli (SP/BE), Chef der ständerätlichen GPK, erklärte, Parmelin habe sich in der GPK ausführlich zur Bauland-Affäre geäussert. Es habe viele Fragen gegeben. «Das Thema wurde sehr seriös behandelt, von uns Politikern wie auch von Bundesrat Parmelin.»
Alfred Heer (SVP/ZH), Präsident der nationalrätlichen GPK, nahm seinen Bundesrat gestern Abend in Schutz: Die Geschichte sei für Parmelin dumm gelaufen, der politische Flurschaden gross. «Die GPK muss sich nun auf die Frage konzentrieren, wie der Bundesrat die Ausstandsregel grundsätzlich handhabt.»
Damit steht auch fest, dass sich Bundesbern weiterhin mit den Folgen von Parmelins Bauland-Affäre beschäftigen wird. Schon heute müssen Bundespräsident Johann Schneider-Ammann (FDP) und Bundeskanzler Walter Thurnherr (CVP) in der GPK Auskunft geben zum Ablauf der Bundesratssitzung.



 KOMMENTAR:

Nach verschiedenen Beurteilungen hat  Bundesrat Guy Parmelin juristisch nicht falsch gehandelt. Aber es war ein politscher Fehler. Leider wurde dieser Fehler zu spät eingeräumt. In einer sich anbahnenden Krise muss offensiv informiert werden. Gemäss Markus Schefer hätte Parmelin bei diesem Geschäft wegen der persönlichen Interessen in den Ausstand treten und den Gesamtbundesrat über seine Situation ins Bild setzen müssen. Er hätte dies Situation bis zum Amtsbeginn bereinigen sollen, so wie es Christoph Blocher vor der Wahl zum Bundesrat mit seinem Unternehmen geschafft hatte. Nach meinem Dafürhalten wurde die Affaire aufgebauscht. Das "Mea culpa" Parmelins finde ich richtig - leider erfolgte es etwas zu spät. Wer die Schuld auf sich nimmt, wird in der Regel nachher nicht mehr zusätzlich belastet. Er nimmt Druck weg.   Der Schuldige ist nach dem Eingeständnis bekannt.

Parmelin sagte unmissverständlich:

"Ich habe einen Fehler gemacht" "Ich bin mir des Fehlers bewusst und es tut mir leid"

Insofern hat der Bundesrat gut reagiert. Er hat am Anfang auch nicht geschwiegen, sondern die Situation mit dem Landverkauf transparent geschildert.
Die Geschichte könnte für die Bauern aber noch negative Folgen haben, indem der Ständerat die Prifilegien welche der Nationalrat beschlossen hat, wieder rückgängig macht. Damit hätte der Bauernlobbyst Parmelin mit der Geschichte doch noch ein Eigencoal geschossen.

 

Immer mehr Asylbewerber tauchen ab

 Sie verschwinden, bevor der Entscheid gefällt ist

Aus SRF:

Solche untergetauchten Asylbewerber wird es in Zukunft wohl noch mehr geben, sofern das Stimmvolk am 5. Juni Ja zur Asylgesetzrevision sagt.

 

Viele Asylbewerber verlassen die Schweiz, noch bevor sie ihren Asylentscheid bekommen.  

In Zürich testet die Schweiz das Asylwesen der Zukunft. Da ist zum Beispiel ein Mann aus Sri Lanka: Er soll neu möglichst rasch wissen, ob er Asyl bekommt, und nicht mehr monatelang warten müssen. Bald erfährt er: Seine Chancen stehen schlecht. Und plötzlich taucht er unter – wie Tausende Asylsuchende jedes Jahr.

« Wer von Anfang an weiss, dass er schlechte Karten hat, taucht lieber unter, als abzuwarten. »

Dieses Phänomen taucht bei den Tests in Zürich häufig auf. Fast jeder dritte Asylbewerber verschwindet hier. In einem herkömmlichen Asylzentrum ist es nur jeder Zehnte. Martin Reichlin vom Staatssekretariat für Migration (SEM) ahnt warum: «Dass die Quote im Testbetrieb höher war, hat mit der früheren und transparenteren Information der Asylsuchenden zu tun.» Denn wer praktisch von Anfang an weiss, dass er schlechte Karten hat, taucht lieber unter, als den Entscheid abzuwarten.
Sagt die Schweiz am 5. Juni Ja zum neuen Asylgesetz, wird es im ganzen Land so laufen wie im Testbetrieb in Zürich. Das bedeutet, es dürften dann auch landesweit deutlich mehr Asylsuchende untertauchen. Wie viele weiss noch niemand.


KOMMENTAR: Viele Abgetauchten verlassen oft die Schweiz und begeben sich vor allem nach Deutschland. Es kommt bei uns zu Problemen, wenn abgetauchte Asylanten beispielsweise in Kirchen aufgenommen werden. Sind dann diese illegalen Asylanten längere Zeit in der Schweiz, wird es immer schwieriger, diese auszuschaffen, weil sich dann die Betreuer für sie einsetzen. Falls dann auch noch die Familienangehörige  eingeschleust wurde, wird die Rückschaffung zusätzlich erschwert.

Das GELB in der Musik

Gegenüber unserer Strassenseite leuchtet derzeit
ein Rapsfeld

 

SRF publiziert heute die passende Musik zu diesem gelben Rapsfeld: Rameaus «La Joyeuse».  

 

Es gibt keine gelbe Musik. Und keine rote, grüne, schwarze. Farben jedoch haben immer auch eine symbolische Bedeutung. Somit wird man sich unter einem «roten» Lied durchaus das kommunistische Arbeiterlied «Völker, hört die Signale» vorstellen können. Und gilt nicht Giuseppe Verdis «Otello» als seine «schwärzeste» Oper – unabhängig von der Hautfarbe der Titelfigur?
Mit der Farbe Gelb verbindet sich symbolhaft höchst Disparates. Gelb kann man vor Neid werden. Smileys grinsen uns in der Regel gelb an – freundlich oder unfreundlich. In der Welt des Sports werden gelbe Karten vom Schiedsrichter gezückt. Gelb ist die Farbe der deutschen FDP.

Ein U-Boot für Hippies

Mehr ein Kinderlied denn «gelbe» Musik vor Augen hatten die Beatles, als sie 1966 ihr «Yellow Submarine» vom Stapel liessen. Das gelbe U-Boot im Songtext wurde als Statement gegen den Vietnamkrieg interpretiert oder als symbolisches Tauchgefährt, Vehikel für Konsumenten psychedelischer Substanzen. Das waren Sichtweisen gegen die sich die Beatles vehement wehrten.
Neben gelben Unterseeboote hält die Musikgeschichte Titel parat wie «La Princesse jaune» (eine komische Oper von Camille Saint-Saëns). Frank Zappas Plattenfirma veröffentlichte einen Monat vor dessen Tod die Orchestersuite «The yellow shark». Der Pianist Lang Lang produzierte sich gerne mit dem Klavierkonzert «Yellow River» seines chinesischen Landsmanns Yin Chengzong. Gelb als Attribut – das gibt’s nicht selten in der Musik. Anders beim Maler und Theoretiker Wassily Kandinsky.

Allmähliche Verdunkelung

Kandinsky glaubte an die synästhetische Wechselwirkung von Farben und Musik. Seine Bilder nannte er «Kompositionen». Von ihm ist das zu Lebzeiten unaufgeführte Bühnenwerk «Der gelbe Klang» überliefert. Kandinsky stellte sich dazu «ein mattes gelbes Licht» vor, «welches allmählich immer intensiver wird, bis die ganze Bühne grell zitronengelb wird». Mit der Steigerung des Lichtes soll allerdings die Musik «immer dunkler» werden.

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Alfred Schnittke: Musik zu Wassily Kandinskys Bühnenspiel «Der gelbe Klang»

0:53 min

Der russische Komponist Alfred Schnittke hat diese Anweisungen 1974 auf seine Weise interpretiert. Seine Musik zu «Der gelbe Klang» erstarrt am Ende wie Eis.

Schönberg bleibt vage

Synästhetiker verbinden mit Gelb zu hohe Männerstimmen, sich überschlagende Musik oder auch Free Jazz. Auch der Komponist Alexander Skrjabin ordnete gewissen Klängen Farben zu. Und Arnold Schönberg sprach in seiner Harmonielehre von «Klangfarbenmelodien» – ohne allerdings in der Zuordnung zu einzelnen Farben spezifischer zu werden. Farb-Ton-Verbindungen sind bei jedem anders geartet.

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Rameau: Cembalosuite «La Joyeuse» (Cembalo: Mahan Esfahani)

1:16 min

Bei einer Zugfahrt habe ich, obwohl selbst kein Synästhetiker, per Zufall so etwas wie einen gelben Klang gefunden. Jetzt, wo die Rapsfelder die Landschaft in gelbe Hingucker und einen blassen Rest unterteilen. Von meiner Playlist spulte ich blind Liszt und Beethoven ab, Monteverdi und Bartók. Schliesslich passte tatsächlich etwas. Die hohen, dicht an dicht heraneilenden Töne schienen den grinsenden Rapsfeldern da draussen geradezu zu entspringen. Es war ein Satz aus einer Cembalosuite von Jean-Philippe Rameau mit dem Titel «La Joyeuse».

Bundesrat Parmelin handelte politisch unklug

Es kann heikel werden für den Verteidigungsminister

aus SRF:

Ob sich die «Bauland-Affäre» weiter ausweitet, bleibt abzuwarten. Ungemütlich ist sie aber allemal für den Verteidigungsminister, sagt SRF-Bundeshauskorrespondent Philipp Burkhardt.

SRF News: Der Bundesrat hat soeben vor den Medien seine Sicht der Dinge dargestellt. Was hat er gesagt?

Philipp Burkhardt

Burkhardt ist Leiter der Bundeshausredaktion von Radio SRF, für das er seit 15 Jahren tätig ist. Davor hat er unter anderem als Redaktor der SRF-Sendung «10vor10» und als Bundeshauskorrespondent der «SonntagsZeitung» gearbeitet.

Fakt ist: Bundesrat Guy Parmelin, zum Zeitpunkt der Wahl im letzten Dezember noch Weinbauer im Kanton Waadt, hat seinen Anteil am Betrieb und am Grundstück korrekterweise gleich nach der Wahl an seinen Bruder abtreten wollen. Bis eine solche Abtretung über die Bühne ist, dauert es seine Zeit. Normalerweise, laut Bundesrat Parmelin, ein Jahr. In seinem Fall ging es ein bisschen schneller. Nichtsdestotrotz: Erst am 14. März ist der SVP-Bundesrat als Miteigentümer des Grundstücks in Burcin aus dem Grundbuch gelöscht worden. Drei Tage davor hat der Bundesrat die Vorlage verabschiedet, die für Verkäufer von landwirtschaftlichen Grundstücken Steuervorteile bringt. Bundesrat Parmelin kann natürlich nichts dafür, dass das zeitlich so dicht zusammen gefallen ist. Aber die Frage stellt sich, ob er nicht in den Ausstand hätte treten müssen.

Kann man Bundesrat Parmelin juristisch einen Vorwurf machen?

Er musste heute eingestehen, dass er finanziell trotz Abtretung des Grundstücks profitieren könnte. Nämlich dann, wenn der Bruder das Grundstück mit Gewinn verkauft. Etwa für eine Überbauung. Dann würde auch Guy Parmelin seinen Anteil erhalten. Die Ausstandsregelung im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz sagt: Bundesräte müssen in den Ausstand treten, wenn sie an einem Geschäft ein unmittelbares persönliches Interesse haben.

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Bundesrat Parmelin muss bei der GPK antreten

3:44 min, aus Echo der Zeit vom 06.05.2016 

Man kann sich darüber streiten, wie unmittelbar das Interesse wirklich ist, wenn Bundesrat Parmelin allenfalls irgendwann in der Zukunft einen Gewinn erzielen könnte. Darüber können sich nun die Juristen streiten. Parmelin selbst sagt es sei unwahrscheinlich, dass sein Bruder das Rebland verkaufe, um es überbauen zu können.

Und wie sieht es politisch aus? War es klug, sich im Bundesrat an der Diskussion über Steuervorteile für Besitzer von Bauernland zu beteiligen?

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Bundesrat Parmelin sagt, dass er es sich vielleicht noch einmal überlegt hätte, wenn er um die Polemik gewusst hätte. Er fügte dann allerdings an, dass er es wahrscheinlich wieder tun würde. Ich würde sagen: Politisch war es auf jeden Fall sehr unklug; vor allem, in einem Mitbericht noch zusätzliche Forderungen zu stellen und zu untermauern, dass es diese Steuervorteile geben solle. Parmelin setzte sich auch noch dafür ein, dass dies rückwirkend geschehen soll. Letztlich wird das aber das Parlament beurteilen können. Am Montag wird ihn die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats dazu anhöre.

NACHTRAG (20 Min): 
Laut dem «SonntagsBlick» hat Parmelin dieser Vorlage für bäuerliche Steuerprivilegien mit seinem Einsatz einen Bärendienst erwiesen. Das Geschäft dürfte es im Ständerat schwer haben. Die Affäre werde die Vorlage «bestimmt zusätzlich belasten», sagte CVP-Ständerat Konrad Graber. Einen Schritt weiter geht FDP-Ständerat Andrea Caroni, der gegenüber «Le Matin Dimanche» sagt, der Rat «werde das Projekt begraben».