Sibirische Schweiz
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Ein Langläufer kämpft sich durch die Eislandschaft
(Bild W.D.Roth)
Samstag, 4. Februar 2012
(Bild W.D.Roth)
Schlechte Umfrage-Ergebnisse für Wulff
Quelle Bild:
54 Prozent wollen Rücktritt des Bundespräsidenten
Bundespräsident Christian Wulff
Foto: dpa
Das Vertrauen der Deutschen in Christian Wulff ist seit
Mitte Januar weiter gesunken. Mit seiner Arbeit sind laut
ARD-„Deutschlandtrend“ nur noch 33 Prozent der Befragten zufrieden
(minus elf Punkte). Nur 16 Prozent halten ihn noch für ehrlich (minus
zehn Punkte).
Deshalb vertreten inzwischen 54 Prozent die Ansicht, Wulff solle vom Amt des Bundespräsidenten zurücktreten – acht Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage am 17. Januar.
Kommentar: Nach meiner Prognose bringen alle Umfrage nichts. Merkel lässt den Bundeskanzler erst fallen, wenn er sie mit in den Strudel ziehen würde.
Deshalb vertreten inzwischen 54 Prozent die Ansicht, Wulff solle vom Amt des Bundespräsidenten zurücktreten – acht Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage am 17. Januar.
Kommentar: Nach meiner Prognose bringen alle Umfrage nichts. Merkel lässt den Bundeskanzler erst fallen, wenn er sie mit in den Strudel ziehen würde.
Wulff: Wenn sich Kleinigkeiten summieren
Wieder neue Vorwürfe gegen Christian Wulff, wieder liegt kein
klarer Rechtsbruch vor – doch die Glaubwürdigkeit nimmt Schaden.
Erneut wird Bundespräsident Christian Wulff vorgeworfen, er habe den niedersächsischen Landtag belogen. Der neue Vorwurf passt ins Bild, das man sich inzwischen von Wulff gemacht hat. Er hat wohl nicht offensichtlich gelogen, aber auch nicht alles gesagt, was er hätte sagen sollen. Ein Bundespräsident, der moralisches Vorbild sein soll und noch mehr sein will, verliert so immer mehr Glaubwürdigkeit.
Erneut geht es um die Aussage, die Wulff im Februar 2010 im Landtag von Hannover gemacht hat, damals noch als Ministerpräsident. Er wurde gefragt, ob er in den letzten zehn Jahren geschäftliche Beziehungen zu seinem väterlichen Freund, dem Osnabrücker Unternehmer Egon Geerkens, hatte. Wulff verneinte.
Doch inzwischen kommen immer mehr geschäftliche Verbindungen zwischen Wulff und Geerkens zum Vorschein. Dass Geerkens Frau Edith dem neu verheirateten Politiker Wulff einen Kredit über 500 000 Euro zum Kauf eines Hauses gab, ist schon lange bekannt. Auch, dass Egon Geerkens die Konditionen des Kredits ausgehandelt hatte und Wulff einen Anschlusskredit bei der BW-Bank besorgte, weiß man seit Wochen.
Neu ist nun der Vorwurf von tagesschau.de, dass Wulff auch über seine alte Anwaltskanzlei – zumindest indirekt – mit Geerkens geschäftlich verbunden gewesen sein soll. Konkret geht es um die Osnabrücker Anwaltskanzlei Funk-Tenfelde, für die Christian Wulff früher tätig war und auf deren Briefpapier er noch lange aufgeführt wurde. Auf der anderen Seite war Geerkens bis 2007 Vermieter der Räume, in der die Kanzlei Funk-Tenfelde residierte. Außerdem war Geerkens auch Mandant der Anwaltskanzlei. Es bestand also eine doppelte Geschäftsbeziehung zwischen Geerkens und der Kanzlei.
Doch bestand dadurch auch eine Geschäftsbeziehung zwischen Wulff und Geerkens, die Wulff im Landtag hätte angeben müssen? Politiker aus dem rot-grünen Oppositionslager werfen Wulff dies vor. Es werde immer offensichtlicher, "dass Wulff den Landtag nach Strich und Faden hinters Licht geführt hat", sagte etwa Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Niedersachsen.
Wulffs Medienanwalt Gernot Lehr erklärte gestern jedoch, dass Christian Wulff nie Partner der Sozietät gewesen war. Bis 1994 war er zwar bei Funk-Tenfelde angestellt. Danach habe er seine Tätigkeit aber beendet und auch keine Honorare oder sonstigen Vergütungen mehr erhalten. Wulff hätte zwar als freier Mitarbeiter Mandate für die Kanzlei bearbeiten können, das habe er aber nicht getan. Wulff habe deshalb keine über die Kanzlei vermittelte Geschäftsbeziehung zu Geerkens gehabt.
Es bleibt aber der Fakt, dass Wulff in seiner Zeit als Ministerpräsident weiter auf dem Briefkopf der Kanzlei stand und damit auch einverstanden war. Nach außen wirkte er so wie ein Partner der Sozietät – obwohl er keiner war. Man spricht deshalb von einem Außensozius oder einem Scheinsozius, im Ernstfall hätte er sogar für die Kanzlei haften müssen.
Nach außen sah es so aus, als sei Wulff Partner der Kanzlei.
Es ist zwar nicht verboten, ja teilweise sogar üblich, eine Kanzlei mit
solchen Aushängeschildern zu schmücken. Für Wulff könnte das nun aber
Folgen haben.Denn nach außen sah es durchaus so aus, als sei Wulff als Partner der Kanzlei eng mit Geerkens verbandelt. Zumindest darüber hätte Wulff also aufklären sollen. Doch mit strafrechtlichen Konsequenzen muss Wulff in diesem Punkt nicht rechnen. Wer das Parlament anflunkert, macht sich in der Regel nicht strafbar. Die SPD will deshalb das Landesverfassungsgericht von Niedersachsen anrufen. Die Richter sollen feststellen, ob der damalige Ministerpräsident Wulff seine Pflicht zur vollständigen Beantwortung von Fragen verletzt hat.
Objektiv sind das alles eher Kleinigkeiten. Wahrscheinlich werden in den Parlamenten dieses Landes täglich Fragen ausweichend und unvollständig beantwortet. Bei Wulff reagieren Kritiker inzwischen aber allergisch, weil es nach einem Muster aussieht. Und weil es auch meist um persönliche Vorteile und persönliche Beziehungen zu reichen Freunden geht.
Bisher will Wulff seinen Ansehensverlust aussitzen. Derzeit macht er mit seiner Frau Urlaub im Thüringer Wald. Gefährlich dürfte es für Wulff werden, wenn es um Vorteilsnahme und Bestechlichkeit geht. Mit diesem Vorwurf wird inzwischen gegen Wulffs ehemaligen Sprecher Glaeseker ermittelt, der seine Amtsstellung zugunsten eines Partyunternehmers und seiner Veranstaltungen missbraucht haben soll. Auch keine richtig große Sache. Aber erstmals nahm eine Staatsanwaltschaft im Umfeld des Bundespräsidenten strafrechtliche Ermittlungen auf. Dass es jetzt auch für Wulff ernst werden könnte, zeigen die Reaktionen der schwarz-gelben Landesregierung in Hannover. Alle distanzieren sich von Glaeseker. Bald auch von Wulff?
Quelle: Badische Zeitung
Kommentar:
Bauern und Banker sagen vielfach: "Auch Kleinvieh gibt Mist". In Anlehnung an diese Erkenntnis, müsste Wulff eigentlich einsehen: "Auch viele Kleinigkeiten summieren sich und können auch die Glaubwürdigkeit nehmen".
Freitag, 3. Februar 2012
Der neue Bundesrat arbeitete zuerst erfreulich geeint. Im Steuerstreit kommt es leider zur ersten Uneinigkeit.
Offenbar hapert es auch beim Bundesrat mit der Koordination der Schweizer Bemühungen (nicht nur bei der SVP).
Ich zitiere Tagi-online:
Nicht viel Koordination
«Ich hatte nicht das Gefühl, dass die zwei Bundesrätinnen als Team auftraten», wiederholt Müller auch gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Er verlange vom Bundesrat in dieser Geschichte Geschlossenheit. Es gehe nicht, dass jedes Departement für sich allein fuhrwerke, sagt Müller. Nachdem die Geschäftsprüfungskommission dies auch in einem früheren Bericht bereits moniert habe, müsse die Regierung im US-Steuerstreit jetzt endlich an einem Strick ziehen.
SP-Nationalrat und WAK-Mitglied Corrado Pardini hat den Eindruck, dass zwischen den verschiedenen Akteuren – Banken, Departemente und Bundesrat – nicht viel koordiniert sei. Deswegen laufe man auch ständig ins Offside. «Wir erfahren plötzlich, dass Banken Unterlagen an die US-Steuerbehörde ausliefern wollen, die involvierten Departemente aber eine ganz andere Strategie verfolgen», sagt Pardini. Es sehe auch nicht danach aus, als sei der Gesamtbundesrat in alle Vorgänge miteinbezogen.
Das Staunen der Finanzministerin
Es war vor allem eine kleine Episode am Montag in der WAK, welche diesen Eindruck bei den Kommissionsmitgliedern verstärkte. Die Kommission hatte Finanzministerin und Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf auf den späteren Vormittag bestellt und zwar zum Traktandum Legislaturplanung.
Als Widmer-Schlumpf in der WAK erschien, zeigte sie sich laut mehreren Anwesenden erstaunt darüber, dort auch Kollegin Simonetta Sommaruga vorzufinden. Sie sei sehr verärgert gewesen und habe zuerst gar nicht ins Sitzungszimmer eintreten wollen, berichten Kommissionsmitglieder.
Der Auftritt der Justizministerin war auch nicht traktandiert, die Einladung geschah kurzfristig. Sommaruga hatte am Freitag WAK-Präsident Christophe Darbellay und Hannes Germann von der Wirtschaftskommission des Ständerates über die Datenlieferung an die USA vorinformiert. «Wegen der Brisanz dieses Geschäftes habe ich Frau Bundesrätin Sommaruga gebeten, am Montag auch die gesamte Kommission zu informieren», sagt Darbellay. Das WAK-Sekretariat habe sich zudem vergewissert, dass Sommaruga die Finanzministerin über diese Einladung der WAK informiert.
Plötzlich geben sich wieder alle eins
Denn im US-Steuerstreit sind beide Departement zuständig. Die Justizministerin kümmert sich um die rechtlichen Aspekte wie zum Beispiel die Amts-und Rechtshilfe. Die Finanzministerin ist für die Doppelbesteuerungsabkommen samt den umstrittenen neuen Zusätzen über Gruppenanfragen zuständig. Widmer-Schlumpfs Staatssekretär für Internationale Finanzfragen, Michael Ambühl, führt ausserdem auch die schwierigen Verhandlungen mit den USA.
Darbellay ging darum auch davon aus, dass am Montagmorgen beide Bundesrätinnen von Anfang an in der Kommission anwesend sind. Hat das Justizdepartement vergessen, die Finanzministerin zu informieren? Die Informationschefin von Bundesrätin Sommaruga, Christine Stähli, sagt, man habe das Finanzdepartement wie abgemacht benachrichtigt. Der Sprecher der Finanzministerin, Roland Meier, sagt, Frau Widmer-Schlumpf sei zu dem Zeitpunkt in der WAK erschienen, auf den sie aufgeboten wurde. Man habe aber vom Auftritt von Frau Sommaruga gewusst. Tatsächlich?
Warum hat dann die Bundespräsidentin bei den Kommissionsmitgliedern einen ganz anderen Anschein erweckt? Warum hat Frau Widmer-Schlumpf auch auf die Frage einer SP-Nationalrätin, wieso sie so spät in die Sitzung komme, geantwortet, sie habe davon nichts gewusst? Informiert oder nicht? Panne oder Zerwürfnis? Das ist für Philipp Müller nicht zentral: «Wichtig ist bei diesem schwierigen Dossier, dass jetzt ein Departement die Federführung übernimmt und dass alle an einem Strick ziehen.» (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Kommentar: Wenn es heisst, es sei wichtig, dass beide Bundesrätinnen am gleichen Strick ziehen, so genügt dies nicht. Beide müssen am gleichen Ende des Strickes ziehen. Die beiden Bundesrätinnen hatten leider an den beiden Enden des Strickes gezogen. Auch für den Bundesrat gilt: Meinungsdifferenzen intern austragen!
Donnerstag, 2. Februar 2012
Interne Widersprüche bei der SVP
Früher zeichnete sich die SVP dadurch aus, dass interne Differenzen kaum öffentlich ausgetragen wurden, wie in anderen Parteien oder beim Bundesrat. Natalie Rickli gehörte zu jenen Politikern, die sich jeweils ärgerte, wenn Konflikte öffentlich ausgetragen wurden. Jetzt wird bei der SVP ein unschöner Richtungsstreit öffentlich ausgetragen. Ein gefundenes Fressen für die Medien.
Ich zitiere BLICK:
SVP-Knatsch um Natalie Rickli eskaliert Amstutz oder Kuprecht: Wer lügt?
Natalie Rickli gegen SVP-Kollegen: «kein Füdli».
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Harter Start: der neue SVP-Fraktionschef Amstutz (sda)
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Widerspricht Amstutz und Rickli: SVP-Ständerat Kuprecht. (sda)
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Nach den Verbalattacken von Natalie Rickli («krank», «kein Füdli») gegen interne Gegner rücken nun zwei SVP-Männer ins Rampenlicht: Adrian Amstutz und Alex Kuprecht: Einer von ihnen sagt die Unwahrheit.
Bisher drehte sich der SVP-Streit um die Wahl oder eben
Nicht-Wahl von Nationalrätin Natalie Rickli (ZH) und um ihre
Facebook-Empörung über Parteikollegen (Blick.ch berichtete).
Doch jetzt bekommt der Knatsch um den Posten des SVP-Vize-Fraktionspräsidiums eine neue Dimension. SVP-Ständerat Alex Kuprecht (SZ), der die Wahl gegen Rickli zwar gewann, dann aber seine Kandidatur zurückzog, bezichtet den neuen Fraktionschef Adrian Amstutz (BE) indirekt der Lüge.
Der neue Fratkionschef Amstutz hatte letzten Freitag nämlich in einer offiziellen Stellungnahme mitgeteilt: «Der Fraktionsvorstand hatte auch eine Beteiligung der Ständeräte im Vizepräsidium diskutiert, in Absprache mit den Vertretern des Ständerates aber auf eine Nomination ins Vizepräsidium verzichtet, nachdem bereits zwei Ständeräte von Amtes wegen im Vorstand vertreten sind.»
Am letzten Samstag sei dann in der Fraktionssitzung der Antrag gestellt worden, dass auch ein Ständeratsvertreter im Vizepräsidium Einsitz nehmen sollte.
Jetzt stellt sich die Frage: Wer sagt die Wahrheit? Kuprecht oder Amstutz?
Stimmt die Version von Kuprecht, hat die SVP ein massives Problem: Bei seiner ersten Amtshandlung als Fraktionspräsident hätten Amstutz und sein Vorgänger Caspar Baader ihre Kollegen im Stich gelassen. Sie hätten die Fraktion offenbar nicht darüber informiert, dass die Ständeräte eine Kandidatur planten und einbringen würden.
Doch jetzt bekommt der Knatsch um den Posten des SVP-Vize-Fraktionspräsidiums eine neue Dimension. SVP-Ständerat Alex Kuprecht (SZ), der die Wahl gegen Rickli zwar gewann, dann aber seine Kandidatur zurückzog, bezichtet den neuen Fraktionschef Adrian Amstutz (BE) indirekt der Lüge.
Was ist passiert?
Auf «Tele Züri» hatte Rickli erklärt, die SVP-Ständeräte hätten gar keine Kandidatur für das Fraktionspräsidium vorgelegt. Und bezog sich damit auf die offizielle Version der SVP-Spitze.Der neue Fratkionschef Amstutz hatte letzten Freitag nämlich in einer offiziellen Stellungnahme mitgeteilt: «Der Fraktionsvorstand hatte auch eine Beteiligung der Ständeräte im Vizepräsidium diskutiert, in Absprache mit den Vertretern des Ständerates aber auf eine Nomination ins Vizepräsidium verzichtet, nachdem bereits zwei Ständeräte von Amtes wegen im Vorstand vertreten sind.»
Am letzten Samstag sei dann in der Fraktionssitzung der Antrag gestellt worden, dass auch ein Ständeratsvertreter im Vizepräsidium Einsitz nehmen sollte.
Wer sagt jetzt die Wahrheit?
Kuprecht sagt nun aber genau das Gegenteil. «Am 24. Dezember 2011 wurde dem Generalsekratariat eine entsprechende Kandidatur gemeldet. Ständeratssprecher Hannes Germann hat dann sowohl an der Sitzung des Fraktionsvorstandes am 16. Januar als auch an der eigentlichen Fraktionssitzung am 22. Januar einen entsprechenden Antrag eingereicht und diesen mündlich ausführlich und sachlich begründet», erklärte Kuprecht gestern in einem Interview mit «20min.ch».Jetzt stellt sich die Frage: Wer sagt die Wahrheit? Kuprecht oder Amstutz?
Aufstand gegen die Blocher-Fraktion?
Stimmt die Version von Amstutz, dann geht es im Streit um einen internen Machtkampf zwischen unzufriedenen SVP-Parlamentariern wie Alex Kuprecht gegen die in der SVP immer noch dominante Blocher-Fraktion. Ein Richtungsstreit.Stimmt die Version von Kuprecht, hat die SVP ein massives Problem: Bei seiner ersten Amtshandlung als Fraktionspräsident hätten Amstutz und sein Vorgänger Caspar Baader ihre Kollegen im Stich gelassen. Sie hätten die Fraktion offenbar nicht darüber informiert, dass die Ständeräte eine Kandidatur planten und einbringen würden.
Zerfleischung statt Geschlossenheit
Die SVP wollte nach ihren Wahlniederlagen Ende letzten Jahres Geschlossenheit markieren. Doch nach den öffentlichen Anschuldigungen und internen Widersprüchen muss der neu gewählte Fraktionschef Amstutz jetzt aber zuerst mal versuchen, den Zerfleischungsprozess zu stoppen.
Cyberwar gegen Natalie Rickli
Der Streit um Natalie Rickli treibt auch im Internet
immer wildere Blüten. Rickli-Hasser haben ihre Internet-Seite
lahmgelehgt (siehe Screenshoot). Thomas Brühwiler, Leiter Kommunikation
bei Hostpoint bestätigt: «Die Homepage von Natalie Rickli wurde von
unbekannten Hackern mit einer sogenannten D-DoS-Attacke angegriffen.»
Bereits gestern hatten Unbekannte zudem einen Twitter-Account mit dem
Namen «Natalie Zickli» eröffnet.
Kommentar: Nur weiter so, wenn sich die SVP weiter demontieren will.......................................
Nach wie vor gilt die Volksweisheit:
"Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte!"
Kommentar: Nur weiter so, wenn sich die SVP weiter demontieren will.......................................
Nach wie vor gilt die Volksweisheit:
"Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte!"
Mittwoch, 1. Februar 2012
WULFFEN ohne Ende
Getty Images
Deutschlands First Lady
Bettina Wulff, Ehefrau des Bundespräsidenten, ist die jüngste Politikergattin, die je ins Schloss Bellevue einzog. Boulevardmedien registrierten zunächst beglückt ihren Glamour-Faktor. Doch inzwischen gerät auch sie in den Fokus der kritischen Berichte rund um die Kredit-Affäre ihres Mannes.
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