UBS- Kurers GEWISSEN wurde in der heutigen Tagesschau (19.2.) hörbar

Aus dem Kurer Interview - nach der Durchlöcherung des Bankengeheimnisses - durch die UBS in Amerika (Tonband-Transkript):

Journalistin: Wie konnten Sie es zulassen, dass es zu solchen Schwierigkeiten gekommen ist in den USA?

Kurer: Wir haben als Organisation schlimmer Fehler gemacht. Aeh - insbesondere haben unsere Kontrollen in GEWISSEN Bereichen versagt Und das letzten Endes noch schlimmer ist-ä- In GEWISSEN Bereichen des Unternehmens wurde eine Kultur toleriert, wo man es mit GEWISSEN ausländischen Gesetzen nicht sehr genau genommen hat. Und das hat dazu geführt, dass GEWISSE unserer Mitarbeiter möglicherweise amerikanische Staatsbürgern geholfen haben, ihre eigene Regierung zu betrügen.

Diese GEWISSENS- Rhetorik Kurers macht uns bewusst, wie man eigentlich dank der Rhetorik mit UNGEWISSEN Aussagen sehr gut über die schwierigsten Hürden kommt. Ein Profi- Journalist würde jedoch die vage GEWISSEN-Rhetorik Kurers einer GEWISSEN-Prüfung unterziehen bis der Chefbanker konkret wird.

Nachtrag: Die Aufweichung des Bankgeheimnisses gab viel zu reden. Der Bundesrat wurde kritisiert, weil es dem Druck zu rasch nachgegeben und zu wenig verhandelt hatte. Der Bundesrat musste kleinlaut kuschen. Die Rechtsgrundlagen wurden ausgeklammert, weil Amerika der USA der UBS das Messer an den Hals gesetzt hatte. Bundesrat Merz sprach vor Mikrofon und Kamera wie ein Anwalt der UBS. Er war es auch, der den unbestittenen Begriff Bonus (Kurer sprach immer von Bonus) plötzlich mit einer sonderbaren Wortklitterei beschönigte und die unstrittenen Boni euphemistisch zu "variablen Lohnanteile" mutierte. Dies nachdem sich die UBS erlaubte, von den Bundesgeldern zusätzliche Boni zu bezahlen.

PETER KURER: Von einer Krise in die andere!

Illustration blick:

Das Image ist angeschlagen: UBS-Verwaltungsratspräsident Peter Kurer. (Blick)

Kommentar: Mehr als angeschlagen! Auch das Image von Bundesrat Merz!

Vor den Problemen der UBS kann Finanzminister Merz die Augen nicht verschliessen. (Reuters)

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In der Presse hagelts Kritik an Merz

Gedanken zur Situation von der Politologin Dr. Regula Stämpfli:

„Bundespräsident Merz zeigt, dass ihm die UBS wichtiger ist als der Rechtsstaat. Rechtsstaat heisst, dass die Regeln für alle und gleich gelten, ausser sie werden gemäss Gesetzgebungsprozess rechtlich verändert. Nun kippt der Bundesrat diesen für die Schweiz unveränderten Grundsatz( selbst im Zweiten Weltkrieg wurde der Rechtsstaat aufrechterhalten: Der Bundesrat hat sich Ausnahmerecht vom Parlament abringen müssen!). Ebenso skandalös ist die Sandstreuerei eines Merz und einer Finma, nicht von Rechtsbruch und Bruch des Bankgeheimnisses zu sprechen, sondern so zu tun als ginge es um ganz normale Behandlung von Strafverstössen. Für wie blöd halten Merz und Finma eigentlich die Staatsrechtler in diesem Land? Wäre Bundespräsident Merz unser Vater, die Sozialfürsorge wäre schon längst wegen Missbrauch eingeschritten. Nur damit es klar ist: Rechtsbeihilfe kann gewährleistet werden, aber sie soll nach geltendem Recht und geltenden Informationsvorschriften und nicht nach Gusto angewandt werden. Vielleicht merken es viele nicht: Aber die Grundfesten unserer schweizerischen Demokratie wurden gestern so massiv erschüttert, wie seit 1848 nicht mehr. „

Mit dem heutigen Entscheid des Bundesrats, für die UBS den schweizerischen Rechtsstaat ausser Kraft zu setzen, ist ein weiteres Kapitel der Geschichte „Schweiz auf dem Weg zum Staatsbankrott“ geschrieben. Finanzminister Merz, der sich ja schon mit bemitleidenswerten Erotikgeschichten verhauen hat, betätigt sich auch hier als Hauptautor. Nur leider gibt es daraus kein weiteres schlechtes Buch, sondern einen sich abzeichnenden eidgenössischen Staatsbankrott. Spätestens heute rufen nun viele „Aua“, doch eine wirkliche Änderung der unheiligen Verknüpfung UBS und Bundesrat zeichnet sich nirgends ab. Jeden Monat mehr funktioniert der UBS-Mann Merz, heute schweizerischer Bundespräsident genannt, den gesamten Bundesetat sowie die Bundespolitik zur Einlagensicherungder UBS um. Während des Ausbruchs der Finanzkrise im Koma, setzt Merz offenbar alles daran, diese Erfahrung der gesamten Nation als Läuterung zu empfehlen. Nur leider gibt es für diesen von Merz und Co. initierten Kollaps keine 5 künstlichen Bypässe, welche die „Maschine“ Schweiz wieder auf Hochtouren nach derart gravierenden Fehlentscheiden bringen können. Weshalb diese harschen Worte? Als Christoph Blocher es wagte, mit seinem „Das Volk hat immer recht“, rechtsstaatliche Grundprinzipien ausser Kraft zu setzen, warfen sich Mitte-Linksparteien in grosse Posen und kritisierten das mangelnde Rechtsverständnis des damaligen Justizministers. Durchaus mit gutem Grund. Und heute? Da wird der Rechtsstaat mit einer Pressekonferenz abgeschafft. Das schweizerische Rechtsverfahren ist höchstens noch Makular. Und für wen schon wieder, bitte? Ach ja: Für die UBS! Nicht nur verschwenden wir das Kapital unserer Grossenkel für eine einzige Grossbank, sondern wir werfen ihr zuliebe auch noch unsere Demokratie zum internationalen Frasse vor. Super! Die Schweizer Regierung benimmt sich damit ungefähr gleich kompetent wie dazumal Rasputin am Hofe des Zars. Während unsere Väter und Grossväter auch während den schwierigen Zeiten der Weltkriege alles daran setzten, den Rechtsstaat in der Demokratie wenigstens formell zu schützen, verscherbelt Bundespräsident Merz jedes Prinzip rechtsstaatlichen Verfahrens. Wie meinte schon Cicero? „Keine Festung ist so stark, dass Geld sie nicht einnehmen kann.“ Tatsächlich. Schon gar nicht die Festung Schweiz.

Nachtrag 4. März

Kurer tritt zurück, obschon er nach dem Rücktritt Rohners noch lauthals verkündet hatte, ich werde bleiben.

Bankgeheimnis massiv verletzt!

UBS kapituliert!

Wahrscheinlich stand die UBS in Amerika am Abgrund und versuchte sich mit einem Schuldeingeständnis mit der Vergleichszahlung von rund 913 Millionen Schweizerfranken ihre Haut zu retten. Doch fügte sie dem Finanzplatz Schweiz einen unvorhersehbaren Schaden zu. Einmal mehr zeigt sich, dass es sich rächt, wenn eine Grossbank grössenwahnsinnig wird und sich ausserhalb der Schweiz niederlässt und dort eigenständig fragwürdige Geschäfte tätigen kann. Nun wirkt sich die USA Tätigkeit auch negativ auf die Schweiz aus. Die UBS musste das Bankgeheimnis anritzen. Dies kann nun gravierende Auswirkungen haben auf das "heilige" Bankgeheimnis. So wie das Amen in der Kirche werden bestimmt all jene Staaten versuchen, nachzudoppen, denen unser Bankgeheimnis ein Dorn im Auge ist. Es besteht jetzt die Gefahr, dass die Schweiz das Bankgeheimnis nicht mehr konsequenz beibehalten kann. Die UBS hat dem Finanzplatz Schweiz somit einen Bärendienst erwiesen. UBS heisst für mich heute:

U = Unterwandert

B = Bankgeheimnis und

S = Schadet damit dem Finanzplatz Schweiz

Illustration Blick:

Aus TAGI:

Finanzaufsicht: UBS-Mitarbeiter haben Gesetz «massiv verletzt»

Aus 20 Min:

USA knacken Schweizer Bankgeheimnis

Was ist das Bankgeheimnis?

Quelle Blick:

Das Bankgeheimnis steht im Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen, Art. 47. Dort ist geregelt, dass jemand bestraft wird, der ein Geheimnis ausplaudert oder jemand anderen zum Ausplaudern anstiftet.

Wird das Geheimnis verletzt, muss der Staat von Amtswegen eine Untersuchung einleiten, da der Verstoss ein Offizialdelikt ist.

Das Bankgeheimnis kann aufgehoben werden: Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren. Dann muss eine Bank, wenn sie als Zeuge auftritt, die Daten offenlegen.

Bei Steueraffären kommt eine Schweizer Spezialität zum Zug: Der Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug.

Hinterziehen = Vermögenswerte nicht deklarieren.

Betrug = vorsätzlich Angaben wie beispielsweise Dokumente fälschen.

Bei der Hinterziehung gibt es eine einfache Busse. Im Fall von Steuerbetrug gibt es eine Strafverfolgung. In der Folge kann eine Bank dazu gezwungen werden, Daten über den betreffenden Kunden offenzulegen.

Im Fall der UBS haben die US-Kunden mutmasslich Steuern hinterzogen. Für die Aufhebung des Bankgeheimnisses fehlt also die Basis im Gesetz.

Tagi

«US-Kunden können nun den Bundesrat einklagen»

Das Vorgehen von Landesregierung und Finanzmarktaufsicht sei nicht nachvollziehbar, sagt der Berner Rechtsprofessor Peter V. Kunz

Röbi Kollers erste Club Moderation:

Start misslungen. Was könnte er aus der Kritik lernen?

Die Diskussion im CLUB (SF) über den Aerger mit der Vatikankommunikation drehte sich nicht nur im Kreis. Moderator Röbi Koller wirkte lahm. Es fehlte ihm die Spannung, aber auch ein klares Konzept. Er griff nicht lenkend ein, als habe es sich um ein Plauderstunde gehandelt.

Obschon Röbi Koller ein Medienprofi ist, enttäuschte er bei seinen ersten Einsatz Ich vermisste bei ihm die notwendige Präsenz. Vielleicht lag es auch an der Zusammensetzung der Gesprächsrunde. Jedenfalls verstanden es die papsttreuen Verteidiger, ihre Botschaften - dank geschickter Wiederholungstaktik - zu festigen. Sie dominierten die Sendung, in dem sie immer wieder das Wort ergriffen und betonten, dass der Papst jedem die Hand ausstrecken müsse, der wieder zurück kehren wolle zur Kirche. Das gelte auch für Sünder oder für Menschen, die fragwürdige Meinungen vertreten.

Tagi online teilte meine Einschätzung:

Röbi Koller rennt gegen die Kirchenmauer

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Erstmals leitete Röbi Koller am Dienstagabend den «Club» im Schweizer Fernsehen zum Thema «Der Papst verärgert seine Gläubigen». Sein Pech: Die Gäste mochten nicht das sagen, was er von ihnen hören wollte.

Röbi Koller bei seiner ersten «Club»-Moderation. Foto: SF

Links

• SF-«Club»

Ende Zitat

Der Club packte erfreulicherweise ein aktuelles und heisses Eisen an. Die Thematik wäre diskussionswürdig gewesen. Es ging um die katholische Kirche und den Papst und die Exkommunikation der Pius-Bruderschaft mit dem Holocaust-Leugner Richard Williamson. Es war offensichtlich: Koller wollte den Kirchenvertretern das Eingeständnis entlocken, dass der Papst einen Fehler gemacht habe.

Doch diese Rechnung ging nicht auf:

Bischof Kurt Koch und Abt Marian Eleganti verteidigten ihren Chef. Abt Marian betonte, er habe sogar Freude verspürt, als er von der Aufhebung der Exkommunikation gehört habe. Er freue sich immer, wenn der Papst die Hand nach jemandem ausstrecke. Und Kurt Koch hört nicht auf zu betonen, dass eine Aufhebung der Exkommunikation auf keinen Fall das Gutheissen der Werte dieser Menschen bedeute.

Koller gelang es schlecht, die vielredenden Anwälte des Papstes zu unterbrechen.

Nur der Papst-Kritiker Philosoph Georg Kohler fand die Rücknahme der Exkommunikation einen krassen Fehlentscheid. Kohler warf der katholischen Kirche vor, einen Anspruch auf die religiöse Wahrheit zu erheben:

«Es gibt verschiedene Wege zur Wahrheit, das will Ratzinger nicht akzeptieren, das ist totalitär»

Folgender Satz von Abt Marian machte deutlich, dass die Vorstellung der absolute Ueberlegenheit der katholischen Kirche in einigen Küpfen verankert ist:

«Man kann von einer Religion nur überzeugt sein, wenn man sie als Wahrheit und den anderen als überlegen betrachtet.»

Der CLUB ist für mich eine der wenigen Sendungen, die auf Dialogen aufbaut. Im Gegensatz zur Arena, bei der es meist nur darum geht, die eigene Position vor Mikrofon und Kamera zu "verkaufen". Dialoge sind dort selten, dafür Duelle. Im CLUB hingegen ist es möglich, um Meinungen zu ringen und dank der Sendezeit von 75 Minuten lassen sich auch Fragen vertiefen und es können Sachverhalten auf den Grund gegangen werden.

Im Club am Dienstagabend erlebte ich jedoch ein Treten am Ort. Mit fehlte eine echte themenbezogene geführte Diskussion. Jede Seite leierte die eigenen Position hinunter. Moderator Koller hätte versuchen können, den Pseudodialog zu lenken und mit gezielten Fragen dem Gespräch eine neue Richtung zu geben. Die Wiederholung der gleichen Argumentationsmuster langweilten statt dessen spätestens das Publikum. Als normaler Fernsehkonsument hätte ich nach einer Viertelstunde weggezappt. Doch ich blieb auf Sendung. Ich wollte sehen, ob es Röbi Koller doch noch gelingt, das verstockte Gespräch zu führen.

Röbi Koller wird bestimmt in der obligaten Nachlese vor seinem nächsten Einsatz über die Bücher gehen müssen. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass ihn die Papst - Thematik innerlich nicht erwärmte und er bei der Auswahl der Teilnehmenden unglücklich war. Doch bin ich der Meinung, dass ein Moderator auch mit unliebsamen Teilnehmern einem Gespräch Dynamik geben kann. Dies setzt aber voraus, dass ein Moderator ausgebildet ist in der Frage- und Lenkungstechnik. Nach bewährter Manier, erkundigte ich mich in meinem Bekanntenkreis, wie bei ihnen Kollers erste Sendung angekommen sei. Meine Beurteilung verschwieg ich bewusst. Die Urteile waren einhellig negativ. Hier einige Aussagen , die ich gesammelt hatte:

Röbi Koller moderierte, als spule er eine Pflichtübung ab.

Der Moderator wirkte "abgelöscht".

Es fehlte dem Moderator die Freude am Moderieren.

Koller schien viele älter als bei der Sendung Quer.

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass solche Sendungen ein hohe Einschaltquote haben."

"Ich glaube, Koller fehlte das notwenige Lampenfieber, das es braucht, damit inneres Feuer entsteht."

Wahrscheinlich lag dem Moderator die kirchliche Thematik nicht.

Koller wirkte wie ein Oberlehrer, der genau weiss, was die Schüler antworten.

Nicht nur Koller war energielos, die ganze Sendung war langweilig!

Mit so einem Thema kann man auch keine Katze hinter den Ofenloch hervorlocken.

Warum hatte sich der Moderator nicht besser vorbereitet?

Die Kommentare im Tagi klangen ähnlich vernichtend:

Es war eine der langweiligsten Sendungen!

Wenn es dem Moderator nicht gelingt, die Teilnehmer zu Aussagen zu bewegen, sollte man die Sendung abkürzen, so, dass jeder noch ein Statement abgeben kann. Punkt Schluss ohne Koller!

Dass Herr Koller noch nicht der perfekte Diskussionsleiter ist, kann man ihm nachsehen. Ein derartiges Thema erfordert eine kritische, kompetente Person.

Röbi Koller hat es sehr gut gemacht. Mir gefällt es, wenn im Club ein kultiviertes Gespräch entsteht.

Tut mir leid, aber Herr Koller ist beim Club an der falschen Adresse. Er war schlecht vorbereitet und musste immer auf die Notizen schauen.

Zu Koller: Wenig Spontanität. Er hat gelangweiligt "in die Welt geguckt".

Herr Koller, gehen Sie lieber wieder zurück zu den Schmusesendungen!

Da muss sich Röbi Koller noch wacker ins Zeug legen, damit er neben Christine Maier bestehen kann.

Nicht nur Koller war peinlich, auch die Gästeschar.

Da hat ein Moderator als Gäste Experten vor sich versammelt. Was tut er? Tapsig, ungeschickte und sichtlich desinteressiert würgt er sich durch die Diskussion.

Begreife nicht, wie sich Koller zu dieser saftlosen Runde überreden liess.

Welche Konsequenzen müsste Röbi Koller aus diesen Rückmeldungen ziehen?

- Dank Kritik hat jeder die Chance, sich zu verbessern

- Der Moderator müsste sich künftig in die neue Thematik eindenken und sich intensiv vorbereiten. Er müsste sich auch für die Denkweise der Gesprächsteilnehmer vorgängig interessieren und ein Gesprächst Konzept zurechtlegen (während der Sendung ist das Konzept im Kopf und nicht mehr auf dem Papier) - Die Erfahrungen aus "Quer" und den Sendungen "Persönlich" genügen für die anspruchsvolle Moderation im CLUB nicht. Der CLUB ist keine unverbindliche Plauderrunde mehr. Es geht hier um Dialoge und kontraverse Meinungen, die diskutiert, vertieft werden müssen. Diskutieren kommt von discutere lat. von zerlegen. Ein Thema müsste somit von verschiedensten Seiten beleuchtet werden. Der Moderator ist verpflichtet, das Gespräch moderat führen. - Ich gehe davon aus, dass Röbi Koller als erfahrener Medienmann seine offensichtliche coole Haltung (das ist doch keine Sache - das mache ich auch locker vom Hocker) sofort ablegt und vor der nächsten Sendung die notwendig Spannung bewusst aufbaut. Er wirkt nämlich so, als habe er kein Lampernfieber Denn: Ohne Paräsenz, ohne innere Spannung (Eu-Stress), ohne Freude, ohne höchste Konzentration wird Koller der Durchbruch nicht gelingen. Wenn er nicht unverzüglich vor dem nächsten Einsatz sein Einstellung nicht ändert, werden ihm die Zuschauer weglaufen. Dann sacken die Zahlen langfristig zusammen. Und dies hat bekanntlich beim Fernsehen recht unangenehme Folgen. - Wenn ich Röbi Koller raten müsste, was er nach diesem negativen Start ändern sollte, würde ich ihm die Entwicklungsgeschichte von Christine Maier schildern und ihm bewusst machen, dass Verbesserungen vor allem durch eine gute Selbstkritikfähigkeit beschleunigt werden können. Falls Röbi Koller jedoch Beratungsresistet wäre und glaubt, nicht er, sondern die Zuschauer, die Gäste und das Umfeld müssten sich ändern, dann würde ich schwarz sehen für ihn. Nur mir einer Umstellung der Einstellung kann Röbi Koller den Durchbruch schaffen.

Sie müssen schlechte Nachrichten übermitteln und möchten, dass diese auch akzeptiert werden.

von Marcus Knill

Ich schlage Ihnen für das Schlecht-Nachrichten Gespräch folgenden Handlauf vor:

- Handeln Sie möglichst rasch!

Das Gespräch nicht auf die lange Bank schieben, in der Hoffnung, die Unzulänglichkeit bessere von selbst.

- Führen Sie das Gespräch unter vier Augen!

Wer jemanden vor Anderen kritisiert, macht einen Kapitalfehler. Durch die Beanstandung verliert der Betroffene das Gesicht. Statt Einsicht kommt es zu einer Rechtfertigungs- und Verteidigungshaltung.

- Fallen Sie nicht mit der Tür ins Haus!

Ein belangloses kurzes Small-talk- Gespräch lohnt sich. Diese Anwärmphase ist gleichsam Schmieröl auf der Beziehungsebene. Doch darf es nicht gespielt sein. Es muss ehrlich und echt sein.

- Direkt auf den Punkt kommen. Konkret - kurz - beschreibend: Nur Fakten!

Vermutungen, Interpretationen schwammige Andeutungen vergiften das Gespräch.

Keine Weichspüler, keine Rechtfertigungen, keine "aber", "allerdings" usw.

- Den Sachverhalt beim Namen nennen!

Ohne Umschweife, nicht um den heissen Brei laufen.

- Das Gegenüber Stellung nehmen lassen zur schlechten Nachricht (Beanstandung, Kritik)!

"Was sagen Sie dazu?"

Sich Zeit nehmen, Zeit lassen, die Enttäuschung erleben lassen, das Gegenüber soll sich ausdrücken können. Aerger aushalten. Das Gegenüber abreagieren lassen. Zuhören - aktiv Zuhören. Klärend fragen, Aussagen paraphrasieren - wenig sagen!

- Diskutieren? Reaktion besprechen!

Situation beruhigen!

- Das Gegenüber soll selbst Lösungsvorschläge machen!

Konkret, konstruktiv.

- Lösung ,Vorschlag als Vereinbarung verankern!

- Termin vereinbaren. Damit später die Verbesserung überprüft werden kann.

Das WICHTIGSTE sind folgende Grundhaltungen:

1. Die Empathie

Die Wertschätzung des Gegenübers (Sie müssen Menschen mögen)

2. Die Kongruenz

Ihre Einstellung beeinflusst Ihre Stimme und Körpersprache. Wenn es in Ihrem Innern stimmt, stimmt das WIE und das WAS beim Kommunikationsprozess automatisch überein.

3. Die Akzeptanz

Akzeptieren Sie das Gegenüber, so wie es ist und Sie werden auch akzepiert.

4. Das Zutrauen

ZuTRAUEN hat mit TRAUEN und VerTRAUEN zu tun.

5. Interesse (gesunde Neugier) dem Gegenüber

Wollen wir uns eigentlich an die zunehmende Brutalität gewöhnen?

Die Antwort muss eindeutig sein: NEIN. Die zentrale Frage: Was können wir aber dagegen tun?

Aus Blick:

15.02.2009

Schweiz brutal:

In Trimbach wurde eine Autofahrerin beraubt, in Uster zwei Jugendliche bedroht, und in Horriwil zwei junge Männer verprügelt.

In Trimbach SO hielt ein Unbekannter eine Autofahrerin an, mit dem Vorwand, sie solle ihm beim Überbrücken seines Autos helfen. Als sie das Fenster öffnete, drückte er ihr eine brennende Zigarette ins Gesicht!

Er verlangte nach Geld. Als die Frau ein paar Geldscheine zum Fenster hinausschmiss, bückte sich der Gauner und die Frau konnte davonfahren.

Bande verprügelt junge Männer

In Horriwil SO waren heute Morgen zwei junge Männer mit ihren Velos auf dem Nachhauseweg, als sie von fünf Unbekannten angehalten wurden. Die zwei Jugendlichen wurden von der Prügel-Bande angegriffen und mit Faustschlägen und Fusstritten traktiert. Die Unbekannten verlangten Geld und Handys der Jugendlichen.

Eines der Opfer musste nach dem Angriff mit einer Hirnerschütterung und verschiedenen Prellungen ins Spital gebracht werden.

In S-Bahn bedroht und beraubt

Zwei Jugendliche sassen in der wartenden S-Bahn in Uster, als sie von zwei unbekannten Männern mit einem Messer bedroht wurden. Sie nahmen ihnen etwa 140 Franken und beide Handys ab. Nach dem Raub flüchteten die Täter noch vor der Abfahrt aus dem Zug und verschwanden in unbekannter Richtung. (SDA)

Kommentar: Diese Taten an einem Wochenende in der Schweiz. Das muss nicht nsur zu Denken geben. Die erfolgreiche Piratenmentalität auf hoher See darf nicht bei uns auf der Strasse und in öffentlichen Verkehrsmittel Nachahmer finden. Nicht nur die Betroffenen alle sind aufgefordert zu überlegen, was vorgekehrt werden muss, dass solche kriminellen Handlungen und Ueberfälle nicht zur Gewohnheit werden. Haben die Täter Erfolg, dreht die Gewaltspirale nach oben.

Originelle Vorschläge sind nicht nur gefragt. Wirksame Massnahmen müssen nachher auch umgesetzt werden.

- Härtere Strafen?

- Mehr Polizei?

- Mehr Ueberwachung (mit Videokameras)

Gibt es nicht effizientere Massnahmen, bei denen wir alle auch etwas beitragen können?

Bitte mailen Sie Ihren Vorschlag auf k-k@bluewin.ch

Die besten Vorschläge werden wir publizieren.

Boni und kein Ende: Gelingt der jüngste Trick?

Mit einer raffinierten Wortakrobatik versuchte Kurer die UBS Boni (von denen er immer geredet hatte) plötzlich in variable Lohnkomponenten umzutaufen. Diese raffinierte verbale Beschönigung übernahm sogar unser Finanzminister. Nun folgt bereits der zweite Trick.

Der Chefredaktor So-Bli - deckt ihn auf:

Für wie Dumm wollen uns die Bonus-Trickser eigentlich verkaufen? Mit derselben Kreativität, mit der sie einst immer neue strukturierte Produkte aus dem Hut zauberten, ­zünden sie nun ständig neue Nebelpetarden, um die Sicht auf die Realitäten der Bonus-Zahlungen zu verdecken.

Wir reden von der UBS-Spitze. Und von deren Erfüllungsgehilfen: der Finanzmarktaufsicht, an erster Stelle von Chef Eugen Haltiner, und leider auch von unserem obersten ­Säckelmeister, Bundespräsident Hans-Rudolf Merz.

Die Notbedürftigen, der Retter mit den Steuergeldern und der eidgenössische Kontrolleur: Sie alle haben sich nicht nur auf eine ­gemeinsame beschönigende Wortwahl verständigt («variable Lohnbestandteile» statt «Boni»), nein,

sie ergänzen sich auch prima im Verwedeln.

Der neuste Bonus-Trick geht so:

Der aufgebrachten Öffentlichkeit wird fürs UBS-­Katastrophenjahr 2008 eine Bonus-Summe von 2,2 Milliarden Schweizer Franken angekün­digt. Das ist nicht ganz gelogen, aber auch nicht die ganze Wahrheit! Denn die UBS zahlt ihren Mitarbeitern fürs historische Minusjahr 2008 bis zu 3,8 Milliarden Boni. Der Trick: Das ­Bonus-Total wird in zwei Tranchen aufgeteilt.

Die erste Tranche von 2,2 Milliarden wird sofort ausgerichtet, die zweite von zusätzlich bis zu 1,6 Milliarden erst später und über drei Jahre gestaffelt. Dieser aufgeschobene ­Bonus wird von der UBS als «CVCP 2010–2012, Conditional Variable Compensation Plan» ­betitelt und die Auszahlung an Bedingungen geknüpft.

Die Finanzmarktaufsicht unter Führung von Eugen Haltiner hat das als «aufgeschobene Komponente» bewilligt. Und unser Finanzminister Merz hält sich raus, interessiert sich kaum für Details: «Nicht meine Aufgabe.» Er beschwichtigt, die Bonus-Zahlungen gingen «vor allem an Mitarbeiter im unteren und mittleren Bereich, beispielsweise an Sekre­tärinnen». In Wirklichkeit gehen die aufgeschobenen Boni an «Schlüsselmitarbeiter» auf Direktionsstufe.

Das Dilemma mit der Demonstrationsfreiheit

ich zitiere Spiegel:

Video: SPIEGEL TV

GEDENKTAG

Wie Neonazis dank Demonstrationsfreiheit Dresden zu ihrer Pilgerstätte machen konnten

Ein lebendes Schandmal: 6000 Neonazis kamen am Wochenende nach Dresden und missbrauchten das Gedenken an die Bombardierung vor 65 Jahren. Ihr "Trauermarsch" ging in diesem Jahr mitten durch die Innenstadt. Das konnten selbst die gut 12.000 Gegendemonstranten nicht verhindern. mehr... [ Video |

Trauermarsch als Sternstunde für 6000 Neonazis

Die "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" hat zu dem "Trauermarsch" aufgerufen. Ihre Trauer gilt ausschließlich den deutschen Opfern, versteht sich, der Rest der Geschichte wird ausgeblendet. Gekommen sind sie alle, die freien Kameradschaften, die Burschenschaften und natürlich die NPD-Fraktion im sächsischen Landtag, samt ihrem Chef Holger Apfel und dem Bundesvorsitzenden Udo Voigt. Es gibt keine Parolen, kein Gebrüll. Sie treten moderat auf, Typ Biedermänner. Was sie sagen wollen, tragen sie auf Bannern vor sich her. "Alliierter Bombenholocaust", steht darauf, "Geschichtliche Wahrheit bringt geistige Freiheit" oder "Ehre den deutschen Trümmerfrauen". An die deutsche Kriegsschuld will hier niemand glauben.

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Foto aus ZEIT:

Anhänger und Sympathisanten der rechtsextremen Gruppierung "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland"(JLO) auf der Dresdner Demonstration

Norbert Millauer/ddp

Kommentar:

Die Polizei in Dresden war nicht zu beneiden. Sie mussten vor allem die Konfrontation zwischen LINKS und RECHTS verhindern. So kam es, dass sie beide Seiten demonstrieren lassen mussten und nur genötigt waren, Strassenblockaden der Nazigegner zu räumen. Das Prinzip der Demonstrationsfreiheit wird den meisten Gruppierungen (auch extremen) zugestanden, sofern sie sich an die Spielregeln halten. Der Inhalt der Demonstranten darf für die Sicherheitskräfte kein Thema sein. Doch sind für sie solche Einsätze immer eine Gratwanderung

Dank der Demonstrationsfreiheit kommt es dazu, dass in den meisten demokratischen Staaten auch extreme Meinungen vertreten werden können, so lange die Demonstranten die Ruhe und Ordnung nicht stören und keine Sachbeschädigungen anrichten. Auch linksextreme Kampagnen wurden bislang toleriert. Erst dann, wenn Chaoten ihre Zerstörungswut ausleben oder bei unbewilligten Demonstrationen dennoch demostrieren, griffen die Ordnungshüter ein.

Die rechte Szene verstand es in Dresden eine Thematik zu besetzen, die selbst die linke Szene irritieren muss. Es waren nämlich jahrelang die USA feindlichen Bewegungen, die den Amerikanern vorgeworfen hatten, sie hätten Dresden unnötigweise in Grund und Boden gebombt. Dies obschon Deutschland schon am Boden war. Es kam jahrelang zu Gedenkfeiern, die nichts mit den Rechtextremen etwas am Hut hatten.

Nachdem nun die Nationalsozialisten die "unnötige" Bombadierung" jedes Jahr am Gedenktag für sich zu nutzen verstanden, indem sie in einer Grossdemonstration mit schwarzen Flaggen ruhig durch die Stadt zu marschieren, kamen plötzlich die Nazigegner in einem Dilemma. Sie wollen einerseits kein Demonstrationsverbot. Doch möchten sie auch keien Demonstration der Nationallsozialisten in Dresden. Sie finden nämlich die Bombadierung der Stadt durch die Amerikaner ebenfalls verwerflich. Sie wollan aber nicht, dass sich die Rechtsextremen an dieser Thematik profilieren können.

Wie weiter?

Es muss damit gerechnet werden, dass dieses Dilemma jedes Jahr erneut zu heiklen Konfrontationen führen wird.

Das raffinierte Vorgehen der Rechtsextremen:

Die ruhige Art der Demonstration ist clevere Strategie. Sie randalieren nicht, sondern marschieren still durch die Strassen und wissen, dass sie dank dieser Taktik auch künftig unbehelligt demostrieren dürfen. Niemand will die Demonstrationsfreiheit opfern. Ein echtes Dilemma.