Joschka Fischer gibt sich schnoddrig
"Ihr habt mir wahnsinnig gefehlt!"
Kommentar:
Mit diesem Verhalten hat Joschka Fischer sein Image zusätzlich abgewertet. Schade!
Samstag, 16. Dezember 2006
Quelle: Swissinfo
Micheline Calmy-Rey und die Neutralität
Doch die Stiländerung ist weit davon entfernt, alle glücklich zu machen. Nach ihrer Erklärung zur militärischen Intervention Israels in Libanon haben ihr viele eine Verletzung der Neutralität vorgeworfen.
Calmy-Rey wies diesen Vorwurf zurück und erklärte, die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen habe die Aufgabe, diese zu verteidigen. Eine Haltung, die auch Cornelio Sommaruga, ehemaliger Präsident des internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), vertritt.
Im Gegenzug kritisierte die rechtsbürgerliche Schweizerische Volkspartei (SVP) diese Politik als zu aktiv. Am Dienstag verlangte die Partei, dass der Bundesrat oder das EDA bei Themen, welche die Neutralität betreffen, vor einem Positionsbezug die Aussenpolitischen Kommissionen beider Parlamentskammern konsultieren müsse. Die Kommission lehnte den Vorstoss jedoch ab.
"Für manche Leute sollte die Schweiz nichts sagen, nichts tun - und ich sollte mich unter dem Tisch verstecken."
Die politische Rechte will ausserdem eine Volksinitiative lancieren, um die Einhaltung der Neutralität in der Bundesverfassung festzuschreiben. "In Sachen Aussenpolitik muss die Schweiz einen Schritt zurück machen", betonte SVP-Präsident Ueli Maurer.
Auch die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) kritisierte Micheline Calmy-Reys "Ankündigungs-Politik". In den Augen der FDP führt diese Vorgehensweise die Landesregierung dazu, sich vermehrt um rhetorische Fragen statt um konkrete Taten zu kümmern.
Neutralität: Ja, aber eine aktive
"Nur durch Schweigen und Passivität würden wir unsere Interessen - also Sicherheit und Wohlstand für alle, für das ganze Land - nicht wahren können."
Für Peter Maurer, Schweizer UNO-Botschafter in New York, gibt es "keinen Widerspruch" zwischen dem Engagement der Schweiz für Frieden, Menschenrechte, Umweltfragen, Entwicklungsfragen und der immer währenden Neutralität.
Gegenüber Schweizer Radio DRS erinnerte Maurer am Mittwoch daran, dass der Bundesrat schon 2003 gesagt habe, die Teilnahme im Sicherheitsrat sei ein Projekt, das zu gegebener Zeit zu prüfen sei.
Auf die Frage, ob er die derzeitige Neutralitätsdiskussion in der Schweiz wie "einen Sturm im Wasserglas" erlebe, antwortete Maurer: "Nein, ich denke, diese reflektiert die Sorge darum, wie genau wir unser Engagement in den internationalen Foren interpretierten. Und es ist ein Zeichen dafür, dass wir eine lebhafte Diskussion zur Aussenpolitik haben, und das ist auch ein gutes Zeichen für die politische Kultur in unserem Land."
Kommentar:
Nach unserem Dafürhalten wird die Neutralitätsfrage von der SVP als Wahlkampfthema zum Kernthema gemacht. Dies wird jedoch Micheline Calmy-Rey nicht den Kopf kosten.
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marcus knill
um
09:03
Freitag, 15. Dezember 2006
In BusinessNews am 15.12.06 gelesen:
Nach Skandal-Sendung zu Russland
Vor russischem Druck eingeknickt? Sabine Christiansen Das Mitglied des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks (HR), Jörg-Uwe Hahn, forderte laut „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Christiansen solle ihre Sendung bis zur Aufklärung der Vorwürfe um die Ausladung des russischen Regimekritikers Garri Kasparow ruhen lassen.
„Ich gehe davon aus, dass bis zur Klärung dieses Vorganges Frau Christiansen keine Möglichkeit erhält, weiterhin in der Prime Time am Sonntagabend bei der ARD zu moderieren“, habe Hahn an HR-Rundfunkratschef Alfred Möhrle geschrieben. Zuständig für die Sendung „Sabine Christiansen“ ist jedoch der Norddeutsche Rundfunk.
Hahn forderte von HR-Intendant Helmut Reitze, dass dieser dazu heute im Rundfunkrat Stellung nimmt. Als Zuschauer sei ihm die Sendung wie in einer Werbesendung für die russische Regierung vorgekommen, habe Hahn geschrieben.
„Christiansen“-Redaktion: „Technische Gründe“
In der Sendung ging es unter anderem um die Morde an dem Kreml-Kritikers Alexander Litwinenko und der Journalistin Anna Politkowskaja. Ex-Schachweltmeister Kasparow führte seine Ausladung auf Druck aus der russischen Botschaft in Berlin zurück. Die „Christiansen“-Redaktion erklärte dagegen, dies habe an technischen Problemen gelegen.
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marcus knill
um
15:40
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey:
Sie nimmt kein Blatt vor dem Mund ___________________________
Die "öffentliche Diplomatie" von Micheline Calmy-Rey wurde zwar stark kritisiert. Sie hat aber der Schweiz eine starke Sichtbarkeit im Ausland gebracht. Kürzlich erst hatte sie - nachdem sie schon öfters am Unilateralismus der US-Aussenpolitik gekratzt hat - öffentlich die "unverhältnismässigen" israelischen Angriffe auf den Libanon und den Gazastreifen beanstandet. Sie forderte auch die Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat. Freimut, klare eindeutige Positionen und Überraschungscoups - wie die Überschreitung der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea - machten Calmy-Rey zwar zum "Liebling" der Medien und zur beliebtesten Bundesrätin. Doch dieser direkte Stil des Politisierens ist vielen sauer aufgestossen. Kritik kommt namentlich aus der bürgerlichen Ecke, hauptsächlich von der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Angeprangert wird ihr "Aktivismus", der gegen die Neutralität der Schweiz gerichtet sei. Von Ueli Maurer (Präsident der SVP) wurde sogar gefordert, sie solle ihr Aussendepartement abgeben.
Der Spagat
Eine "statische" Vision der Neutralität, wischt die Chefin der Schweizer Diplomatie mit einer Handbewegung vom Tisch.
"Wer schweigt, wenn unschuldige Zivilisten zum Spielball militärischer Aktionen werden oder wer sich nicht gegen den Terror auflehnt, ist nicht neutral, sondern einverstanden", sagt sie immer wieder.
Aktion oder Selbst- Promotion? Die Über-Mediatisierung der kleinsten Aktion unserer Aussenministerin ist für viele ebenfalls ein Aergernis. Die Kritiker fragen sich, ob es sich bei den öffentlichen Auftritte wirklich immer um reale Aktionen handelt oder ob es bei ihr nicht manchmal eher um gezielte PR-Aktionen geht.
Stur, gradlinig, leicht egozentrisch»
Den nationalkonservativen Kräften geht es jedoch um etwas anderes: Die von Calmy-Rey propagierte «aktive Neutralität» und ihr profiliertes Auftreten als Aussenministerin sind ihnen ein Dorn im Auge. Auch im Bundesrat kommt ihr forsches Vorgehen selten gut an: So musste das Kollegium Calmy-Rey mehrmals zurückpfeifen, etwa als sie sich wiederholt für die formelle Unabhängigkeit Kosovos aussprach oder israelische Völkerrechtsverletzungen im Libanonkrieg anprangerte.
Vier Politiker beschrieben die Aussenministerin in drei Stichworten:
Nach unserem Dafürhalten werden Calmy-Rey und Blocher die Wogen der Kritik überstehen.
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Ein Interview, das zu reden gab
Das Interview wurde nicht live, sondern am Mittwoch kurz nach 20 Uhr im Bundeshaus-Studio aufgezeichnet. Micheline Calmy-Rey war müde, hatte Hunger und musste bei der Aufzeichnung aus technischen Gründen eine Viertelstunde warten. Im Studio soll sie gesagt haben: «Lange warte ich nicht mehr. Sonst gehe ich.» (Quelle: Blick)
Daniela Lager befragte die frischgewählte Bundespräsidentin. «10 vor 10» zeigte im Filmbeitrag Calmy-Reys Wirken als Aussenministerin. Die Bundesrätin hatte die Sequenzen zuvor gesehen. Aber sie realisierte nicht , dass nach der schlechten Wahl auch kritische Fragen gestellt werden mussten. Blick fand, die Bundesrätin sei einseitig dargestellt worden. Die Boulevardpresse zeigte seit Jahren vor allem die positiven Seiten der Aussenministerin.
Dem BLICK verriet Calmy-Rey: «Da wurde nicht ICH gezeigt. Ich lasse mich nicht auf solche Bilder reduzieren. Sie geben nicht meine Arbeit wieder.»
Wir haben die Sendung mehrmals angeschaut und kommen zu einem völlig anderen Schluss. Die Wut der Bundespräsidentin ist nicht berechtigt.
Daniela Lager hatte nachweisbar einen guten Job gemacht.
Sie hat beides - die Höhen und Tiefen der Aussenministerin - angesprochen,
Micheline Calmy-Rey antwortete im ersten Teil vorbildlich.
Nur am Schluss verlor sie die Nerven.
Die Filmsequenz beweist, dass Bundesrätin Calmy-Rey im ersten Teil rhetorisch sehr geschickt geantwortet hatte: Auf die Frage, was der Grund sein könnte, dass so viele Parlamentarier den Respekt verweigert haben sagte sie:
"Fragen Sie diese!"
Auch die Begründung des schlechten Resultates, beantwortete die Magistratin geschickt:
Das sei logisch, sagte sie, denn die beste Aussenministerin wäre jene, die in allen vier Landessprachen schweigt."
Erst auf die Frage nach den Auftritten der künftigen Bundespräsidentin reagiert Micheline Calmy-Rey ungehalten und sauer. Sie liess durchblicken, dass sie auch als Bundespräsidentin ihren Einsatz für die Minderheiten weiter pflegen werde (Damit verriet sie indirekt, dass sie sich als Aussenministerin nicht an den bisherigen Modus halten werde).
Kommentar:
Nachtrag vom 1.1.07:
Recherchen haben uns nun bestätigt, dass die angehende Bundespräsidentin Texte und Bilder des umstrittenen Interviews perönlich abgesegnet hatte. Damit ist es uns unverständlich, dass nachträglich so getan wurde, als sei die Bundesrätin unfair behandelt worden. Dass die Bundesrätin aus technischen Gründen etwas warten musste, das stimmt. Doch muss eine Magistratin fähig sein, mit Stress und Kritik umzugehen.
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Aufschlussreicher Kommentar über die Aussenministerin. Quelle: espace.ch:
Jenseits der Rhetorik und Symbolik betreibt die 61-jährige Calmy-Rey eine höchst pragmatische Aussenpolitik: In Verhandlungszimmern in Brüssel und in drei eidgenössischen Abstimmungskämpfen hat sie tatkräftig mitgeholfen, den bilateralen Weg zu sichern. Das ist der Weg, auf dem die Wirtschaft das Glück der Schweiz sieht. In Interviews verurteilt die sozialdemokratische Calmy-Rey furios EU-Versuche, die kantonale Steuerhoheit und damit den Schweizer Steuerwettbewerb anzutasten.
Im Wissen, dass die Schweiz noch viele Jahre nicht der EU beitreten wird, hat die Aussenministerin zudem eine sanfte Akzentverschiebung auf andere Weltregionen eingeleitet, um hier Türen für Schweizer Unternehmen und Produkte zu öffnen.
Auch jene Unternehmen, die am umstrittenen Ilisu-Stau-dammprojekt in der Türkei mitverdienen wollen, können mit dem Verständnis von Calmy-Rey rechnen. Auf jeden Fall sind aus dem Aussenministerium auffällig zurückhaltende Töne zu hören, wenn es um die Frage geht, ob der Bundesrat eine Exportrisikogarantie gewähren soll: Ein kategorisches Nein, so heisst es, würde in der Türkei als Affront verstanden und könnte die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen belasten.
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So viel Realismus und Pragmatismus passt in der SP nicht allen. Vor allem in der EU-Frage sind einige verunsichert: Sie wissen nicht, ob der von der SP in Wahlmanifesten geforderte Beitritt der Aussenministerin überhaupt ein Anliegen ist. Auch dass die Sozialdemokratin der EU im Kampf um die kantonalen Steuerpraktiken so deutlich die Zähne zeigt, missfällt vielen in der SP. Immerhin will die Partei mit einer Volksinitiative den Steuerwettbewerb eindämmen.
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Anderen in der Partei bereitet Calmy-Reys Führungsstil Sorge. Denn neben der charmanten Seite, die das Publikum sieht, gibt es auch die schwierige Seite, die Leute in ihrem engeren Umfeld zu spüren bekommen. Calmy-Rey wird als stur und extrem fordernd beschrieben, wobei nicht immer alle Forderungen erfüllbar seien. Zudem falle es der Chefin schwer zu delegieren, zu häufig kümmere sie sich um Details. Die SP beobachtet das Geschehen im Aussendepartement aufmerksam, um mit dem Feuerlöscher herbeizueilen, falls aus dem Rauch plötzlich ein Brand wird.
Noch etwas irritiert SP-Strategen. Calmy-Rey, so heisst es, sei im Bundesrat ziemlich isoliert. Es falle ihr schwer, Allianzen zu schmieden, zusammen mit Kollegen nach Kompromissen zu suchen und auf diese Weise über ihre Dossiers hinaus Einfluss zu nehmen.
Das schmerzt die SP umso mehr, als sich Moritz Leuenberger ebenfalls nur mit begrenztem Ehrgeiz in die Geschäfte der bürgerlichen Kollegen einmischt. Aber von all dem wird im Communiqué der SP zur heutigen Wahl der neuen Bundespräsidentin selbstverständlich nichts stehen.
Patrick Feuz
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marcus knill
um
09:58
Donnerstag, 14. Dezember 2006
Ein falscher Blick - schon kracht es
Würde der Rat angeblicher Experten befolgt werden, müssten wir bei einer Gruppe Jugendlicher der Blickkontakt vermieden werden, um keine Prügel zu beziehen.
Psychologe Claude Messner der Uni Basel sagt jedoch:
"Der Blickkontakt ist Ausdruck von Sympathie, Interesse und Aufmerksamkeit". Von klein auf lernen wir, dass Blickkontakt positiv ist.
Messner weist aber auch darauf hin, dass Blickkontakt bedrohlich wirken kann und fügt an:
"Jugendliche fühlen sich beobachtet. Da heisst es schnell: Hey Alter, hast du ein Problem?"
Wichtig sei deshalb, nicht zu starren, denn das Starren ziehe Aufmerksamkeit auf sich und dies wolle niemand.
Soll man nun absichtlich wegschauen?
Absichtliches Wegschauen wirkt unsicher, schüchtern und kann nach Messner gegenteiligen Effekt haben. Der Psychologe rät:
Selbstbewusst anschauen, aber nicht starren!
Mit der Körperhaltung ausdrücken, dass man keine Angst hat.
Wer ein mulmiges Gefühl hat, soll zügig weitergehen- ohne Blickkontakt- er soll vielleicht sogar die Strassenseite wechseln.
Kommentar:
Der Blickkontakt beschäftigt uns in den Seminaren immer wieder.
- Das Publikum fühlt sich angesprochen.
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marcus knill
um
08:31
Mittwoch, 13. Dezember 2006
Ein fragwürdiger Entscheid
nach einem Mord aus Frust
Wenn jugendliche Täter ein Computerspiel wie "Smack Down Raw 2006" vor einem Verbrechen konsumiert haben und damit angeblich die Schuldfähigkeit beeinträchtigt ist, kann der Jugendliche mit einer mildernden Strafe rechnen.
Dies befand jedenfalls die 3. Grosse Strafkammer, nachdem ein Jugendlicher die Tötung eines Obdachlosen gestanden hatte.
Der Ulmer Hirnforscher Manfred Spitzer wurde beauftragt, abzuklären, ob der Jugendliche die Szenen des Spieles imitiert haben könnte. Vor Gericht hatte der Täter behauptet, diese Szenen nachgespielt zu haben. Zudem habe er aus Frust über eine Polizeikontrolle (am Vortag) die Aggression mit Faustschlägen und Fusstritten ins Gesicht des Opfers ausgelebt.
Kommentar:
Jugendlichen sollte vermehrt aufgezeigt werden, wie schädlich der regelmässige Konsum von Brutalospielen ist. Auch der Umgang mit Frust müsste im Alltag (Schule , Familie) erlernt werden. Die strafmildernden Urteile führen dazu, dass jene Jugendliche, die sich nicht beherrschen können und brutale Spiele konsumieren, gleichsam belohnt werden.
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marcus knill
um
14:57
Montag, 11. Dezember 2006
Folgender Beitrag in "20 Minuten" gibt zu denken:
Beat Zemps unbedachte Aussagen
Kommentar:
Jedes Land hat seine eigene Kultur. Beat Zemp vertritt nun die Meinung, dass sich unser Land einseitig den Minderheiten anpassen müsse, angeblich um die Religionsfreiheit zu gewähren. Ich teile die Ansicht des Präsidenten des Schweiz. Lehrerverbandes nicht. Aus meiner Sicht ist es nicht zu viel verlangt, wenn wir die Rituale anderer Religionen dort gewähren lassen, wo die entsprchende Religion verwurzelt ist. Wir leben hier im Abendland - mit einer überlieferten christlichen Tradition. Wer uns nun zwingen möchte, auf unsere christlichen Rituale, Feste und Symbole in öffentlichen Schulen zu verzichten, hat im Grunde genommen nicht begriffen, was Toleranz heisst.
In jedem Kulturkreis gibt es überlieferte Werte. Dies gilt bei allen Kulturen.
Christen müssen sich als Minderheit in einem anderen Kulturkreis, der beispielsweise heidnische oder religiöse Rituale pflegen, ebenfalls anpassen und die "fremde" Kultur respektieren oder dulden, ohne selbst Buddist oder Moslem zu werden. Das Ansinnen von Beat W. Zemp ist eine unverständliche Anmassung. Der "Oberlehrer der Nation" verkennt, dass jede Kultur Verständnis aufbringen darf - für die Traditionen des jeweiligen Gastlandes.
Es ist unvorstellbar, dass andere Länder auf ihre Feste und religiösen Rituale verzichten, nur deshalb, weil einige Christen in der Schule sitzen.
So wie wir verlangen können, dass bei uns Gesichter nicht verhüllt werden dürfen - weil wir im Alltag das "Verhüllungsverbot" kennen - darf in Tunesien auch verlangt werden, dass dort auf unsere westliche "Enthüllung" an Stränden nicht toleriert wird.
Von Nichtchristen darf erwartet werden , dass sie hier die christlichen Weihnachtsgepflogenheiten dulden. Niemand wird gezwungen, den christlichen Glauben zu teilen.
Was mir bei dieser Geschichte besonders sauer aufstösst, ist der Umstand, dass nach der eigenartigen Empfehlung des Präsidenten des Schweizerischen Lehrerverbandes, die verantwortlichen Würdeträger der christlichen Kirchen nicht lautstark protestierten. Bei politischen Fragen
(Energiepolitik, Ausländerfragen, Armee usw.) sind wir uns gewöhnt, dass sich diese Kirchenvertreten jeweils in Gottesdiensten, Medien und Schriften wortstark engagieren. Weshalb nun diese unverständliche Funkstille? Es geht jetzt um grundsätzliche Fragen, die eine christliche Kirche interessieren müsste. Eine Reaktion ist fällig.
Es bleibt zu hoffen, dass Beat W. Zemp von den Medien falsch wiedergegeben wurde. Für mich ist kaum vorstellbar, dass seine Aussage im "20 Min" ernst gemeint war.
Ich habe jedenfalls den Präsidenten des Schweizerischen Lehrerverbandes schon oft reden gehört. Er machte mir stets einen intelligenten Eindruck. Ich hatte bis anhin nie erlebt, dass er so unbedacht spricht.
Der Medienverhalten Zemps werden wir in einem Beitrag www.rhetorik eingehender behandeln.
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Notiert von
marcus knill
um
09:39