Woran erkennt man Populisten?
Martin Ebel über Politiker, die vorgeben, die
Interessen des Volkes zu vertreten und für alle Probleme einfache
Lösungen zu haben.
DER KONTRAPUNKT ZUR DIREKTEN DEMOKRATIE:
Marcus Knill: Verteufelter Populismus
Im deutschen Fernsehen wurde nach der überraschenden
Trump-Wahl der sogenannte Populismus verteufelt, alle patriotischen
Parteien als Populisten gebrandmarkt und mit sämtlichen Parteien am
rechten Flügel in den gleichen braunen Topf geworfen. Im Grunde genommen
werden damit auch demokratische Entscheide in Frage gestellt.
Mich erstaunten folgende einseitige Aussagen, die ich in zahlreichen Analysen und Kommentaren vernommen hatte:
- Wenn das Volk «falsch» entscheidet, muss man sich fragen, ob wir überhaupt das Volk entscheiden lassen sollen.
- Das Volk ist unfähig, differenziert zu denken.
- Das Volk lässt sich verführen.
- Volksentscheide lassen den Populismus erstarken.
- Die Mehrheit hat nicht immer recht, deshalb stösst die direkte Demokratie an Grenzen.
- Populismus ist gefährlich, weil bei Mehrheitsentscheiden die Minderheiten unter die Räder kommen.
-
Der fragwürdige Entscheid in den USA verdeutlicht, dass man bei
wichtigen Fragen das Volk nicht allein entscheiden lassen darf.
Nicht nur in der ARD versuchten in den letzten Tagen Moderatoren,
Politologen und Analytiker alle Bewegungen auf der rechten Seite – AfD,
Trump-Anhänger, die Le-Pen-Bewegung in Frankreich usw., aber auch die
SVP in der Schweiz – als nationalistisch, populistisch,
nationalkonservativ oder rechtsextrem abzustempeln. In verschiedensten
Sendegefässen wurde die Bevölkerung immer wieder vor Volksbewegungen
gewarnt.
Es zeigt sich, dass für Länder, welche die Demokratie nicht gekannt
haben, Volksentscheide ungewohnt sind und vermutlich deshalb nicht
geschätzt werden. Für viele meiner Freunde in Deutschland ist die
direkte Demokratie auf ihren Staat nicht übertragbar. Ein Journalist aus
dem süddeutschen Raum sagte mir: «Bei der Einwanderungsfrage hat sich
gezeigt: Wir können froh sein, dass wir keine direkte Demokratie haben.»
Deutschland kennt weder Referendum noch Initiative.
Als direkte Demokratie wird – im Gegensatz zu der in vielen anderen
Staaten der Welt üblichen parlamentarischen Demokratie – die in der
Schweiz heimische Variante der Demokratie bezeichnet, bei der das Volk
nicht nur über Wahlen, sondern durch häufige Volksabstimmungen direkten
Einfluss auf die Politik nehmen kann.
Zweifel an den Volksentscheiden sind nichts Neues. In Diskussionen
mit Studenten dominierte bereits vor Jahren der Einwand: Das Volk kann
komplexe Zusammenhänge gar nicht erfassen. Es fehlt die Kompetenz bei
Laien. Deshalb sei es besser, wenn wir bei nachhaltigen Entscheiden
(beispielsweise Umweltschutz) Experten entscheiden lassen. Es trifft
tatsächlich zu: Im Alltag können zahlreiche Volksentscheide hinterfragt
werden.
Demokratisch gefällte Mehrheitsentscheide sind aber viel weniger
gefährlich, als Entscheide, welche von Monarchen oder Technokraten zu
schnell umgesetzt werden und dann vom Volk nicht mehr korrigiert werden
können.
Übrigens: Statt jene Parteien, die bei der Bevölkerung ankommt, als
Populisten zu verschreien, müssten andere Parteien die Sorgen und Nöte
des Volkes ernster nehmen. Dies hat erstaunlicherweise die amerikanische
Presse nach der Trump-Wahl selbstkritisch eingestanden. Viele Politiker
und Journalisten wüssten derzeit gar nicht mehr, was den
Stimmberechtigten unter den Nägeln brennt.
Der Begriff «Populist» deutet eigentlich nur darauf hin, dass die
Sorgen der Bevölkerung thematisiert und ernst genommen werden. Heute
wird der Begriff leider bewusst nur noch mit negativen Vorzeichen
versehen. Für mich gilt nach wie vor folgendes Churchill-Zitat: «Die
Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle
anderen.»