Freitag, 23. Februar 2018

Das spricht sich rum:

Widerstandhandlungen lohnen sich

Asylpolitik: Mehr Abschiebungen scheitern in letzter Minute



Asylbewerber haben sich im vergangenen Jahr häufiger gegen ihre Ausreise gewehrt als 2016. Wegen "Widerstandshandlungen" mussten 525 Abschiebungen gestoppt werden. Die Asylanten sind gut vernetzt. Alle haben ein Handy. Dass man dank Widerstandshamdlungen eine grosse Chance hat in Land zu bleiben, spricht sich rum.

Medienkonsum der Jugendlichen

Franz Fischlin- wer ist das ?

Franz Fischlin kennt hier niemand (aus Tagi)

Infografik «Tagesschau»?
Was Jugendliche über die No-Billag-Abstimmung denken – 
Reportage aus einer Berufsschule. Mehr...
KOMMENTAR:
Jugendliche konsumieren Gratisangebote. Viele werden 
vermutlich No-Billag befürworten. Sie wollen nicht für etwas zahlen, das sie nicht konsumieren. 

Donnerstag, 22. Februar 2018

Die Stadt Zürich wollte die Nationalität von Verbrechern nicht mehr bekanntgeben

Jetmir Idrizi  konnte Auto in Bellinzona TI wieder abholen. Marokkaner  klaut Pannenhelfer in Zürich den Jaguar

Ein betrunkener Marokkaner zieht in Zürich eine ganz dreiste Nummer ab: 
Während der Jaguar-Fahrer Jetmir Idrizi einem anderen Autolenker 
bei einer Panne hilft, steigt er hinters Steuer des Sportwagens und 
braust davon. In Graubünden wird er geschnappt.


Merkel Coup gelungen.

Geschickter Schachzug

Machtfrau Merkel muss in der heutigen Situation keinen Konkurrenten mehr schachmatt setzen, wie bisher.

Jetzt geht es für sie nur noch um den Machterhalt in der Abschlussphase der letzten Amtszeit.

Merkel hat  geschickt gespielt. Mit der "unbekannten" AKK Frau, kann sie sogar Gegner und Kritiker ruhig stellen:

Designierte CDU-Generalsekretärin Personalie Kramp-Karrenbauer überzeugt Merkel-Kritiker (aus SPIEGEL)


"Eine Frau mit einem klaren Kompass": Annegret Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. Auch parteiinterne Kritiker von Angela Merkels Kurs loben die Entscheidung. mehr... [ Video | Forum ]

Mittwoch, 21. Februar 2018

CVP FILZ?

Geht das? Doris Leuthard (CVP), die Vorsteherin der Postchefin wird von  CVP Schwaller  kontrolliert.


KOMMENTAR: Selbst, wenn Urs Schwaller fähig ist, sein Mandat von seiner persönlichen Bindung zu trennen, ist es ungeschickt, dieses Mandat zu übernehmen. Die Unabhängigkeit kann von der Oeffentlichkeit in Frage gestellt werden. 

Viele Parteien klammern die Einwanderungsprobleme aus

Nun  zeigt sich:


KOMMENTAR: Dass die AfD erstarkt, ist nicht verwunderlich. Die Parteien gingen davon aus, dass die
Verteilung der Asylanten auf alle Gemeinden dazu führen wird,  dass die Akzeptanz steigt und die Fremdenfeindlichkeit allmählich sinken wird. Doch wurde nicht erkannt, dass das Gegenteil eintreten könnte:
- Die gut gekleideten, dunkelhäutigen Asylbewerber mit den Handis, die sich den ganzen Tag bei Bahnhöfen aufhalten und die Zeit totschlagen, wecken bei vielen Passanten ungute Gefühle:
Nicht der schwarzen Hautfarbe wegen. Die Bevölkerung weiss:
- Ihnen werden kostenlos Wohnungen  und Geld zur Verfügung gestellt.
- Sie werden kostenlos medizinisch versorgt (Arzt-, Zahnarztbesuch)
- Sie erhalten Kleider, Nahrung, Sozialleistungen
- Es zeigt sich, dass die Kommunen immer mehr belastet werden und der Steuerzahler letztlich vermehrt zur Kasse gebeten wird
- Die Aufgenommenen werden zudem gratis ausgebildet und nehmen nachher einer gewissen Schicht die Jobs weg
 - Dann ist der Neidfaktor nicht zu unterschätzen
- Die Asylanten könnten weitere Angehörigen nachziehen lassen und es wird erkannt, dass eine aufgenommene Familie mehr Geld erhält, als eine arme deutsche Familie, die arbeitet,Wohnungsmiete und Steuern bezahlen muss
- Ferner zeigt sich: Die jungen Männer sind keine Eunuchen. All dies war vorhersehbar und zu langfristigen Problemen führen wird. 
Die Willkommstimmung kippt zusehends in eine Stimmung der Ablehnung.

PROGNOSE: Wenn die Parteien diese Faktoren weiterhin ignorieren, wird die AfD noch mehr Aufwind erhalten. Die Parteien machten einen Fehler, als sie bewusst die Einwanderungsproblematik ausgeklammert hatten (Sie wollten sich von der AfD abgrenzen, weil diese Partei vor allem diese Problemfelder beackert).
Es ist auch falsch, wenn die AfD bei Mediendiskussionen bewusst ignoriert wird, indem man ihr keine Plattform bieten will (Anne Will lässt grüssen), indem man auf keinen Fall mit ihr zusammenarbeiten,  kooperieren will.
Wenn es eine Partei schafft, so viele Menschen anzusprechen, müsste man sie ernster nehmen und die Einwanderungsproblematik  an der Wurzel packen und nach eigenen Lösungen suchen, welche die vorhandenen Spannungen reduzieren.
 
  
 

Dienstag, 20. Februar 2018

Angeblich kein Einzelfall

Ein Drittel für die Sozialausgaben?

580'000 Franken Sozialhilfe bezog eine 
irakische Familie in Aarburg, 
402'000 Franken eine türkische. 
Obwohl das Ausländergesetz es vorschreibt, 
müssen sie nicht befürchten, 
dass ihnen der Aufenthaltsstatus entzogen wird. Sozialvorsteherin Martina Bircher hält das 
für einen fatalen Fehler.
Festung und Kirche prägen das Städtchen Aarburg. Doch die Idylle trügt: Wegen steigender Sozialkosten liegen die Finanzen im Argen.
Festung und Kirche prägen das Städtchen Aarburg. Doch die Idylle trügt: 
Wegen steigender Sozialkosten liegen die Finanzen im Argen. 
Knapp 8000 Einwohner, 44 Prozent ohne Schweizer Pass.
5,2 Prozent beziehen Sozialhilfe. Das ist der zweithöchste
Wert im Kanton Aargau – ebenso wie die Steuerbelastung,
die nur in drei Orten höher ist.
Willkommen in Aarburg, einer Kleinstadt zwischen
 Zofingen AG und Olten SO. Jeder, der mit dem Zug
oder mit dem Auto – auf der A1 – zwischen Bern und
Zürich unterwegs ist, kennt den markanten Anblick von
 Festung und Stadtkirche.
Die Gemeinde ächzt unter ihren Sozialausgaben: 5,7
Millionen Franken gab Aarburg 2016 für 400 Personen aus,
die auf öffentliche Unterstützung angewiesen sind –
ein Drittel der Steuereinnahmen von 17 Millionen.
Hinter den nackten Zahlen stehen Menschen, die oft jahrelang 
von der Sozialhilfe abhängig sind. Dabei kommen hohe Beträge zusammen.
 Die für Aarburg verantwortliche Sozialvorsteherin Martina Bircher
 hat ausrechnen lassen, welche Summen in den letzten Jahren
von ausländischen Sozialhilfeempfängern empfangen wurden.
Die Zahlen liegen SonntagsBlick in anonymisierter Form vor.
Unter diesen Kosten ächzt Aarburg AG.
Unter diesen Kosten ächzt Aarburg AG.
Einzelpersonen oder Familien in 38 sogenannten Dossiers 
haben bis heute 8 0 ' 000 Franken und mehr bezogen.
Spitzenreiter ist ein vierköpfiger irakischer Haushalt, 
der seit 2004 rund 580'000 Franken kassiert hat (siehe Tabelle).
 In der Auswertung finden sich viele Eritreer –
also Flüchtlinge, aber auch Menschen aus Italien, Portugal,  
Serbien, Kosovo oder Deutschland – alle mit Aufenthaltsstatus C
(Niederlassungsbewilligung) oder B (Aufenthaltsbewilligung).

Grossrätin will Taten sehen

Grossrätin Bircher will jetzt Klarheit von der Aargauer Regierung;
sie wird eine Interpellation einreichen. «30 Prozent der ausländischen 
Sozialhilfebezüger, die in Aarburg wohnen, erfüllten eigentlich die 
Bedingungen, dass ihnen ihre Aufenthaltsberechtigung entzogen wird. 
 Passieren tut aber nichts», sagt Bircher, die als Projektleiterin
Finanzen bei der Post in Bern tätig ist, an die Adresse des
MIKA-Vorstehers, Regierungsrat Urs Hofmann (61, SP).
Die Grossrätin geht noch einen Schritt weiter: Viele Flüchtlinge
hätten in ihrer Gemeinde eine C-Niederlassungsbewilligung bekommen,
 obwohl sie niemals wirtschaftlich selbständig waren.  
«Für mich ein klarer Gesetzesverstoss», so Bircher.

 Es sei unverständlich, dass diese Menschen immer noch in der Schweiz sind, 
obwohl sie teilweise schon länger als zehn Jahre vom Staat leben.
Die Exekutivpolitikerin betont: «Ich kritisiere nicht die Leute, 
die Sozialhilfe bekommen. Sie nutzen nur die Möglichkeiten aus, 
die ihnen die Schweiz bietet.» Es gehe aber nicht an, dass bei 
Ausländern die vorhandenen Gesetze nicht angewendet würden.

KOMMENTAR:
So eine Situation ist fatal. Diese Zahlen 
vergiften die Stimmung gegenüber  den
Einwanderern. Vor allem 
ärmere Schweizer Familien begreifen 
es nicht, dass es ihnen schlechter gehen soll, 
als Asylanten, die nicht arbeiten.
Aber auch die normalen Steuerzahler 
haben Bedenken hinsichtlich der 
Existenz ihrer Gemeinde.
Aarburg ist angeblich kein Einzelfall. 
Es ist wichtig, dass diese Thematik diskutiert 
und nicht unter den Teppich gekehrt wird.