Wegen Steuerhinterziehung hat das Amtsgericht Köln einem Bericht
der "Bild am Sonntag" ("BamS") zufolge einen Strafbefehl gegen Alice
Schwarzer erlassen. Deutschlands bekannteste Feministin erklärte sich
demnach einverstanden, mehr als 100.000 Euro Strafe zu zahlen.
"Ja, es stimmt, dass mein Steuerverfahren abgeschlossen ist",
bestätigte Schwarzer der Nachrichtenagentur dpa. "Wie zu erwarten via
Strafbefehl." Details wollte sie mit Verweis auf das Steuergeheimnis
nicht nennen.
Anfang Februar 2014 hatte
der SPIEGEL aufgedeckt,
dass Schwarzer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung erstattet habe.
Die "Emma"-Herausgeberin habe über viele Jahre Geld in der Schweiz
gebunkert, ohne für die Zinsen Steuern zu zahlen.
"Das Konto war ein Fehler"
In einem
offenen Brief
räumte Schwarzer im Februar 2014 die Vorwürfe ein. "Das Konto war ein
Fehler." Sie habe aber inzwischen 200.000 Euro Steuern plus
Säumniszinsen nachgezahlt und damit "den Fehler wieder gutgemacht". Vor
diesem Hintergrund beschwerte sie sich darüber, dass ihr Fall publik
geworden war und sprach von "Denunzierung".
(Quelle Spiegel)
Bei einer korrekten Selbstanzeige wäre Schwarzer straffrei
ausgegangen. Doch die Ermittler hatten offenbar Zweifel, im Juni 2014
durchsuchten sie Privaträume von Schwarzer
im Bergischen Land. Dem Bericht der "BamS" zufolge war die
Selbstanzeige nicht korrekt. Schwarzer habe mehrere Honorare nicht
angegeben.
Ein Strafbefehl wird nun von der Staatsanwaltschaft beantragt und muss
von einem Gericht erlassen werden. Es handelt sich um eine Verurteilung,
die ohne Prozess zustande kommt. Ist die Beschuldigte nicht damit
einverstanden, gibt es eine mündliche Hauptverhandlung. Daran hat
Schwarzer offenbar kein Interesse.