Zu den Neujahrsansprachen der Staatsoberhäupter

Alle Reden hatten etwas Gemeinsames: Alle Staatschefs präsentierten sich als vertrauenswürdige Persönlichkeiten.

Alle sprachen die Krise an, in der wir stecken.

Obama glaubt an den wirtschaftlichen Aufschwung.

Nach Merkel wird Europa gestärkt werden.

Putin ist zuversichtlich.

Doch war bei allen Reden der sorgenvolle Blick in die Zukunft unverkennbar:

Die Krise sei noch nicht vorbei. Es sei mit Rückschlägen zu rechnen.

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern ein gutes 2012

Prosit Neujahr!

Kann Christian Wulff aufatmen?

 

Vor Weihnachten hat der Bundespräsident eine Erklärung zu seiner Affäre abgegeben. Doch die Debatte scheint nicht zu Ende.

Quelle DIE  ZEIT AFP/Getty Images

Eine Demonstrantin vor dem Schloss Bellevue

Bernd Ulrich: Nein, Wulff kann nicht weitermachen. Er hat die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt. Das zerstört seine Autorität – und die des Amtes


»Es wäre verheerend und nahe an einer echten Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zum zweiten Mal ein Bundespräsident zurückträte.« Das sagte diese Woche Sigmar Gabriel. Lassen wir das mit der Staatskrise mal als typische Gabrielsche Übertreibung beiseite und widmen uns der Logik seiner Aussage: Der SPD-Chef sagt nämlich – und trifft damit die Stimmung der meisten Politiker und Leitartikler –, dass Christian Wulff, wenn sein Vorgänger Horst Köhler nicht auch schon zurückgetreten wäre, eigentlich zurücktreten müsste.
Damit hat er recht. Nicht, weil Wulff sich mehrfach zu sehr mit reichen Unternehmern eingelassen hat, was verzeihlich wäre. Auch nicht, weil der niedersächsische Ministerpräsident das dortige Parlament im Jahr 2009 bewusst getäuscht hat, als er unterschlug, mit Frau Geerkens in einer geschäftlichen Beziehung zu stehen. Nein, zurücktreten müsste Wulff keineswegs wegen etwas, das länger zurückliegt, sondern wegen dem, was er dieser Tage in eigener Sache tut und versäumt.


Der Bundespräsident hat am 13. Dezember 2011 verlauten lassen: »Solche geschäftlichen Beziehungen (zu Herrn Egon Geerkens) bestanden und bestehen nicht.« Eine Woche später lässt Wulff seine Anwälte verbreiten, »dass Herr Egon Geerkens an den Verhandlungen rund um den 500.000-Euro-Kredit beteiligt war«. Wulff hat also nicht irgendwann, sondern heute, und nicht nur das niedersächsische Parlament, sondern die deutsche Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt. Bedauert hat er dann auch nicht seinen Täuschungsversuch, sondern nur die Irritation, die er ausgelöst hat. Weil Wulff nur zugibt, was er zugeben muss, und so lange finassiert, wie er kann, weil er, kurzum, keine Einsicht zeigt, deswegen müsste er an sich gehen.


Deutschland ist nicht Puritanien, und deshalb könnte Wulff sich auch aus dieser Lage noch befreien, wenn er denn mutig wäre, alles auf den Tisch legen und sich den Fragen der Presse direkt stellen würde. Stattdessen hat er in den letzten Wochen einen unschönen Charakterzug zu erkennen gegeben. Zunächst ließ er nur immer verlauten, ohne je selbst vor die Öffentlichkeit zu treten. Erst als ihm gar nichts mehr anderes übrig blieb, weil der Termin seiner Weihnachtsansprache bedrohlich nahe rückte, trat er selbst vor die Kameras. Das tat er am 22. Dezember, so spät wie möglich, so kurz wie möglich (vier Minuten) und so gefahrlos wie möglich (keine Journalistenfragen). Zugleich entließ er seinen langjährigen Sprecher. Man würde gern einen anderen Ausdruck dafür finden, es gibt jedoch nur einen: feige.
Was aber bedeutet unter diesen Umständen Gabriels Aussage, dass es verheerend wäre, wenn Wulff zurückträte? Ist es etwa weniger verheerend, wenn er nur deswegen im Amt bleibt, weil schon sein Vorgänger vorzeitig aufgab?


Es gibt etwas wirklich Merkwürdiges rund um die Causa Wulff. Auf der einen Seite wird er nicht so scharf kritisiert, wie es von der Sache her richtig wäre – mit Rücksicht auf das Amt. Auf der anderen Seite scheint man sich unter Politikern und Kommentatoren zu sagen: Er ist ja nur Bundespräsident, da kann er eh nicht viel Schaden anrichten. (Wäre Christian Wulff, sagen wir, Wirtschaftsminister, so wäre er es schon nicht mehr.) Der Rücktritt des beschädigten Präsidenten würde dem Amt mehr schaden, als wenn er beschädigt im Amt bliebe? Was für ein Hohn – gegen das Amt!


Der Bundespräsident war jahrzehntelang äußerst wichtig für ein Land, das sich nach dem moralischen und materiellen Desaster des Zweiten Weltkriegs erst wieder finden musste. Wie sich Deutschland in der Welt repräsentieren, wie ein Deutscher sich geben könnte, das zeigte dem Volk Theodor Heuss (1949–59), der erste Präsident. Dass die Sozialdemokratie diesen Staat auch mittragen konnte und wollte, dafür stand Gustav Heinemann (1969–74). Und wie dieses Land schlussendlich mit seiner Vergangenheit umzugehen hatte, das ließ es sich von Richard von Weizsäcker sagen (1984–94). Seither sind die Deutschen erwachsen geworden, sie können sich selbst benehmen, der Bundespräsident ist kein Erzieher mehr, keine Reserve-Queen und kein politisches Über-Ich, er ist ein politischer Akteur unter anderen.
Dass der Bundespräsident gleichwohl stets beliebt ist, spricht keineswegs gegen die These von der Profanisierung des Amtes. Schließlich speist sich dessen Beliebtheit schon aus der dekorativen Wohlfeilheit. Der Bundespräsident, so wird gesagt, kann nur reden, er muss aber auch nur reden. Auch wenn er gar nichts macht, ist er beliebt, so wie Wetten, dass..? beliebt ist.

Kommentar: Wulff müsste schon lange gehen, wenn nicht vor ihm schon  der Fall Köhler die Bundesrepublik geschockt  hätte. Deutschland kann sich einen zweiten Fall Horst Köhler nicht mehr leisten. Selbst die SP stützt deshalb den angeschlagenen Bundespräsidenten. Ein Rücktritt würde dem Amt zu  grossen Schaden zufügen. Dank dem Wohlwollen der Kanzlerin ist Wulff noch im Amt. Der Bundespräsident steht jedoch eindeutig als Täuscher da. Seine Taktik ist nicht neu: Er hatte etwas zu verbergen und gibt immer nur das zu, was schon enthüllt ist. Dies ist eines Bundespräsidenten unwürdig. Wulff nutzte offenkundig jede Gelegenheit, sich finanzielle Vorteile zu verschaffen. 

So oder so ist heute das Amt des Bundespräsidenten angeschlagen. Ob Wulff bleibt oder ob er geht. Der Schaden ist bereits angerichtet. Wenn Wulff die Krise übersteht, dann nur deshalb, weil die Regierung zu schwach ist, einen Nachfolger zu wählen. Einen zweiten Fall Horst Köhler kann und will man sich nicht leisten.

LINK:

	rhetorik.ch aktuell: Paukenschlag in Berlin 31. Mai 2010 ... Bundespräsident Horst Köhler tritt Ende Mai überraschend und ... Angela Merkel hat Horst Köhler in der schwierigsten Zeit weder gestützt ... www.rhetorik.ch/Aktuell/10/05_31/index.html

NACHTRAG STERN:

Wulff soll Bild-Chef gedroht haben

Nach den fortdauernden Diskussionen über seinen Hauskauf-Kredit gerät Bundespräsident Christian Wulff nun auch wegen möglicher Einflussnahme auf recherchierende Journalisten unter Druck. Nach übereinstimmenden Berichten versuchte Wulff persönlich bei der "Bild"-Zeitung, die erste Veröffentlichung von Recherchen zur Finanzierung seines Privathauses zu verhindern. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" hat Wulff zudem mit einem Strafantrag gegen die in der Affäre recherchierenden Journalisten gedroht.

Auch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete über eine Einflussnahme von Wulff bei der "Bild".

Laut den Berichten drohte Wulff am 12. Dezember Chefredakteur Kai Diekmann den "endgültigen Bruch" mit dem Springer-Verlag an - für den Fall, dass diese "unglaubliche" Geschichte tatsächlich erscheine. Dies war einen Tag bevor "Bild" den ersten Bericht zur umstrittenen Hauskauf-Finanzierung durch das befreundete Unternehmer-Ehepaar Geerkens veröffentlichte.

Anruf bei "Bild"-Chef Diekmann

Nach SZ-Informationen rief der Bundespräsident Diekmann aus Kuwait an, erreichte den Chefredakteur aber nicht, weil dieser in New York weilte. Er habe um ein Gespräch mit Diekmann gebeten. Dabei sei auch die Formulierung "Krieg führen" gefallen.

Offiziell äußerte sich der Springer-Verlag bisher nicht zu dem Vorgang. "Bild" ließ sich von der Veröffentlichung der Recherchen nicht abbringen, wonach der damalige niedersächsische Ministerpräsident Wulff 500.000 Euro bei den Geerkens' geliehen hatte. Über die versuchte Einflussnahme des Bundespräsidenten im Dezember berichtete das Blatt nicht. Laut SZ nahm Wulff später erneut Kontakt zu dem "Bild"-Chefredakteur auf und bedauerte seinen früheren Anruf. Aus dem Umfeld Wulffs verlautete laut "SZ", der Anruf des Präsidenten sei "nicht besonders geschickt" gewesen.

Silvester schneit es nochmals

Frau Holle meint es in der Alpenregion gut.

Kein Schneemangel- weit und breit.
Der Wetter-Schmöcker hatte recht.

20 Min: Das Leserbild des Jahres gekürt

Er hat es geschafft: Die User von 20 Minuten Online haben Philippe Gyarmati zum Leser-Reporter des Jahres gekürt.

 

Gedanken, die überzeugen


Alle müssen etwas zurückstecken!

(Ein Auszug aus einem Interview)

Die Philosophin Katja Gentinetta misstraut den Forderungen nach einem Wertewandel als Antwort auf die Wirtschaftskrise. Stattdessen sollten wir unser bestehendes System «beharrlich verbessern».

Bild: Sophie Stieger

Katja Gentinetta

Die 43-jährige Walliserin ist promovierte Philosophin. 2006 wurde sie stellvertretende Leiterin von Avenir Suisse. Sie verfasste Studien über Sozialpolitik und schrieb mit Georg Kohler ein Buch über die Souveränität der Schweiz. 2011 machte sie sich selbstständig. Sie moderiert unter anderem die SF-Sendung «Sternstunde Philosophie».

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Christine Lagarde, die an der Spitze des Weltwährungsfonds IWF steht, sagt, sie habe das Gefühl, 2008 wäre anders gewesen, hätte es mehr Frauen in der Finanzbranche gegeben. Ist die Krise eine Chance, dass sich weibliche Werte durchsetzen können?




Ich bin sehr skeptisch gegenüber einer geschlechterspezifischen Zuschreibung von Werten, selbst wenn das Gros der Männer und Frauen unterschiedliche Präferenzen hat. Gemeinhin wird unterstellt, Frauen scheuten eher das Risiko und würden die Dinge ganzheitlich betrachten. Es gibt aber Studien über Frauen in Kaderpositionen, die zeigen, dass Frauen nicht weniger Risiken eingehen. Nachhaltigkeit, Ganzheitlichkeit: Ich würde diese Werte nicht primär den Frauen zuordnen.


Sondern?




Eher einem Trend. Bisher haben sich Frauen, wenn auch in der deutlichen Minderzahl, unter vergleichbaren Bedingungen - mit denselben Anreizen und Aussichten auf Gewinn etwa - nicht völlig anders verhalten. Menschen sind vor allem anpassungsfähig. Ich halte es für gewagt, hier eine komplett andere Psychologie zu erwarten. Daher ist es so wichtig, die Anreize zu korrigieren.


Lagarde, die in einer ausgesprochenen Männerwelt Karriere gemacht hat, kann sich doch wohl kaum in ihren Gefühlen täuschen.


Dieses Gefühl kenne ich auch. Aber woran soll ich es festmachen? Gegen biologische Begründungen wehre ich mich. Sicher wirken traditionelle Rollen, Vorbilder und Umgebungen, die uns - wie auch Männer - geprägt haben.


Sie glauben also nicht an ein weibliches Wertesystem?


Nicht an ein gegebenes, unveränderbares.


Ich verstehe Ihre Zurückhaltung nicht.





Ich nehme für mich als Frau nicht in Anspruch, der bessere Mensch zu sein. Deshalb wehre ich mich gegen Pauschalisierungen dieser Art. Wenn, dann kann man die Differenzen an den Geschlechterrollen festmachen und nicht an der Biologie.


Aber die Biologie ist es, die Frauen zu einem anderen Verhalten bringt. Sie müssen sich permanent auf zwei Ebenen behaupten: Kinder und Karriere. Männer können sich auf ihre Karriere konzentrieren und auf den Konkurrenzkampf mit anderen Männern.


Das ist in der Tat immer noch der Fall, gerade in der Schweiz. Dass wir in Sachen Vereinbarkeit von Beruf und Familie derart hinterherhinken, ist schlichtweg nicht nachvollziehbar. Dabei könnten wir einen guten Teil des Mangels an Fachkräften durch gut qualifizierte Frauen kompensieren.


Wie können wir die Spielregeln verändern?


Im Prinzip müsste der Anteil der Frauen mindestens an die 30-Prozent-Grenze kommen. Dann hätten wir ein durchmischtes Bild auch in den obersten Etagen. Also mehr Vielfalt - oder Diversity, wie es so unverfänglich heisst. Dann wäre es vermutlich möglich, aus dem Willen zur Veränderung heraus und mit der nötigen Macht, an den Strukturen und Spielregeln etwas zu ändern.


Sind Sie für das Quotensystem?




Als Liberale darf ich das ja nicht.


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Sie sind erstaunlich pragmatisch. Das klingt, als würden Sie noch immer für den bürgerlichen Thinktank Avenir Suisse agieren.





Ich bin pragmatisch. Ich ziehe den Weg der kleinen Schritte vor. Die Alternative hiesse, den gordischen Knoten zu durchschneiden. Das wäre die Revolution, und die frisst, wie wir wissen, ihre Kinder.


Wie kommt die Philosophin zu dieser vorsichtigen Haltung? Von den Philosophen erwartet man doch normalerweise den grossen Wurf, das Undenkbare.


Philosophie liebt die Weisheit, nicht die Fantasie. Die drei zentralen Instrumente der Philosophie sind der Begriff, das Argument, die Erfahrung. Die Erfahrung ist zentral: Was wissen wir? Was ist passiert? Der Begriff versucht, ein Problem auf den Punkt zu bringen. Das Argument treibt die Analyse weiter und sucht nach Lösungen. Die Utopie hingegen gehört dem Reich der Fantasie an, dem Wunsch. Platons «Staat» war der Entwurf eines Idealstaats und als solcher eine der ersten grossen Utopien und deshalb nicht zufällig in zahlreichen Teilen totalitär und demokratiefeindlich. Für mich wäre es keine schöne Vorstellung, in einem solchen Staat leben zu müssen.


Der Philosoph Peter Sloterdijk sagt, dass die Philosophie eine universale Beratungskompetenz hat. Worin liegt diese Kompetenz?


Sloterdijk ist ein glänzender Ironiker. Dennoch: Die Philosophie geht analytisch und, mehr als andere Disziplinen, grundsätzlich und umfassend an die Sache. Jede Disziplin hat ihre eigenen Erkenntnisziele. Die Ökonomie - wobei man zwischen verschiedenen Richtungen, etwa empirischer Ökonomie und Ordnungspolitik, unterscheiden müsste - sucht Zusammenhänge in Angebot und Nachfrage, Regulierung und Nichtregulierung, Kosten und Nutzen. Die Lösungen werden durch diese Kategorien bestimmt. Die Politik nimmt einen anderen Standpunkt ein. Sie versucht Mehrheiten zu schaffen, Ausgleich zu erzielen. Die Philosophie versucht, das Problem als Ganzes zu erfassen.


Auch Ökonomen denken dann und wann nach.


Im Gegensatz zur Ökonomie aber hat die Philosophie ein viel grösseres Vertrauen in die schlichte Reflexion. Auch die Philosophie kennt die Empirie. Ich werde aber skeptisch, wenn die Empirie zu weit getrieben wird. Nehmen Sie die Verhaltensökonomie. Da wird ein kleiner Ausschnitt möglichen Verhaltens empirisch bewiesen, der letztlich aber unter sehr spezifischen Bedingungen, unter Ausschluss zahlreicher Varianten und nicht nachweisbarer Einflüsse stattgefunden hat. Dabei gibt es so viele Spielarten und Möglichkeiten im Leben. Von einem kleinen Ausschnitt auf das Ganze zu schliessen, ist wagemutig.


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Wenn Sie die Agenda 2012 hierzulande bestimmen könnten: Was stünde ganz zuoberst?


Die Sozialversicherungen, allen voran die Altersvorsorge. Die durchschnittliche Rentenbezugsdauer beträgt heute für Männer rund 19, für Frauen rund 23 Jahre; das sind über sieben Jahre mehr als bei Einführung der AHV. Überdies haben wir auch in der zweiten Säule Tendenzen in Richtung Umlageverfahren, was eigentlich gerade nicht der Zweck dieser Vorsorgeeinrichtung ist. Selbst wenn wir im Vergleich zum Ausland noch gut dastehen: Wir müssen ja nicht zwingend so lange zuwarten, bis wir auch hier hoffnungslos verschuldet sind oder Renten plötzlich drastisch gekürzt werden müssen. Seit 2004 hatten wir keine abstimmungsreife Vorlage mehr. Ich habe schon die Hoffnung, dass die Politik in der neuen Legislatur hier ein klares Zeichen setzt und eine AHV-Revision vorlegt, die eine Anpassung des Rentenalters an die Lebenserwartung vorsieht, kombiniert mit einer selbstverantwortlichen Flexibilisierung und entsprechenden Anpassungen in der zweiten Säule. Und wenn es nicht anders geht, einer Schuldenbremse für die AHV. (Tages-Anzeiger)


Kommentar: Die Gedanken überzeugen, weil die Philosophin davon ausgeht, dass alle zur Verbesserung der Probleme beitragen müssen und einseitige Rezepte fragwürdig sind. Wir kommen nur weiter in kleinen Schritten!

Neues Bild von Joachim Knill 

Joachim Knill – Photography
A Swiss national who now lives in Hannibal, Missouri, Knill’s most recent work consists of 20″x30′ Polaroid photographs created with the world’s largest portable instant film camera designed and built by himself. In depicting surreal landscapes and installations which he builds in his studio, he uses mostly natural objects such as fruits, flowers, vegetables, seedpods, sticks and stones, or dilapidated building parts. These objects are built up as an installation then captured in a single long exposure with light painting techniques. The effect is surreal and the high-resolution large format renders fine detail in amazingly realistic form. Examples of his work can be seen here.