Eingeständnis

bild.de:

Erstes IOC-Mitglied kritisiert Umgang mit der Pressefreiheit in China „Die jetzige Lösung ist unter Druck entstanden“

Die deutsche Mannschaft ist im olympischen Dorf in Peking angekommen. Doch die sportliche Vorfreude wird getrübt. Der Streit um die Pressefreiheit schwelt weiter.

Der Kanadier Richard Pound kritisiert den IOC

Jetzt hat erstmals ein IOC-Mitglied schwerwiegende Versäumnisse beim Umgang mit der Pressefreiheit in China und der Internetzensur eingeräumt.

„Die jetzige Lösung ist nur unter Druck entstanden, das IOC hat Schaden genommen“, sagte der Kanadier Richard Pound bei der 120. IOC-Session in Peking. „Was das Problem von jemand anderem war, ist zu unserem Problem geworden. Man hätte das Thema viel eher und klarer angehen müssen.“

Der frühere Olympia-Schwimmer und ehemalige IOC-Vize forderte, die Exekutive müsse die Situation im Nachgang auswerten, was Präsident Jacques Rogge zusagte: „Wir haben aus der Situation rund um Staffellauf und Internet viel gelernt.“

Kommentar: Immerhin gibt es keine Ausreden, keine Beschönigungen mehr. Es wurde etwas versprochen, was nicht eingehalten werden konnte. Einsicht ist der Weg zur Besserung.

Nachtrag:

Beitrag vom Dienstag, 5. August 2008

Rad der Zeit jetzt mit Rückwärtsgang

Wenige Tage vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking scheint es, als wolle China das Rad der Zeit unbedingt zurückdrehen: Zensur und Presseüberwachung werden massiv ve

Rotkreuz Enblem missbraucht

Auch für einen "guten Zweck" darf das Rotkreuzenblem nicht verwendet werden!

Aus 20 min-online:

Rot-Kreuz-Symbol vorsätzlich missbraucht

In Kolumbien sind Bilder aufgetaucht, die auf den vorsätzlichen Missbrauch eines Symbols des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) bei der Befreiungsaktion von Ingrid Betancourt schliessen lassen.

Bild: RCN

Kontext-Box

IKRK untersucht Emblem-Missbrauch

Das bislang unveröffentlichte Filmmaterial, das vom kolumbianischen Fernsehsender RCN am Montagabend (Ortzszeit) ausgestrahlt wurde, stellt die von Staatspräsident Alvaro Uribe verbreitete Version der Ereignisse in Frage.

Bei der überraschend ins Programm genommenen TV-Dokumentation waren Bilder zu sehen, wie einer der beteiligten Soldaten bereits vor Beginn der eigentlichen Befreiungsaktion am 2. Juli ein Hemd mit dem IKRK-Symbol trug, ehe er in den Helikopter stieg, der ihn das von den FARC-Rebellen kontrollierte Gebiet brachte.

Nachdem die kolumbianische Regierung zunächst Meldungen über die missbräuchliche Verwendung eines IKRK-Symbols zurückgewiesen hatte, räumte Uribe Mitte Juli ein, einer der beteiligten Retter habe sich aufgrund "grosser Nervosität" beim Anblick der vielen Guerilleros ein entsprechendes Hemd übergestreift.

Die ausgestrahlten Fernsehbilder unterstützten diese Behauptung allerdings nicht. Der mit dem IKRK-Symbol getarnte Soldat liess sich darüber hinaus bereitwillig mit anderen Rettern fotografieren.

Der Sender zeigte zudem Bilder von mindestens einem Mitglied der kolumbianischen Streitkräfte, das im Besitz einer Handfeuerwaffe war. Die kolumbianische Armee hatte bislang die Version verbreitet, alle an der Aktion beteiligten Soldaten seien unbewaffnet gewesen.

Am 2. Juli waren die kolumbianische Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt sowie 14 weitere Geiseln nach jahrelanger Geiselhaft aus der Hand der FARC-Rebellen befreit worden. Für den Missbrauch des Enblems hat sich die kolumbianische Regierung in der Zwischenzeit beim IKRK entschuldigt.

Kommentar: Dass bei Verhandlungen und verdeckter Diplomatie nicht alles gesagt werden darf, was sich abgespielt hatte, leuchtet ein. Doch darf nicht gelogen werden. Wenn man nichts sagen darf, muss man kommunizieren, weshalb man nicht alle Informationen preisgeben darf. Wer jedoch lügt und nachher entlarvt wird, macht sich unglaubwürdig.

Pascale Couchepin missbrauchte die 1. Augustrede als Bundespräsident für einen Seitenhieb

Das Alphatier im Bundesrat kann es nicht lassen. Immer wieder provoziert er und geht vor allem dann zu weit, wenn es um seinen Erzfeind Blocher geht oder die ungeliebte SVP.

Die Liste an Provokationen und Beleidigungen ist lang. Man konnte ihm schon nachweisen, dass er es bei den Beschönigungen nicht so genau nahm. Beispielsweise stritt er ab, er habe Mörgeli im Zusammenhang mit Mengele bewusst genannt. Im Nachhinein zeigte jedoch das Tonprotokoll, dass Couchepin den Sachverhalt verfälscht hatte.

Nach dem Rauswurf Blochers aus dem Bundesrat ging die SVP in die Oppositonsrolle. Couchepin missbrauchte an der obligaten Augustrede seine Plattform, die er als Bundespräsident an die Nation nutzen durfte. Er teilte einmal mehr gegen die SVPeinen gezielten Seitenhieb aus, in dem er sagte, systematische Opposition funktioniere nicht. Dieser Seitenhieb gegen die grösste Partei der Schweiz finde ich unklug, unbedacht und war deplaziert,

Der Seitenhieb stiess bei einem grossen Teil der Bevölkerung - einmal mehr - sauer auf.

Couchepin bleibt Couchepin. Er hat nach den allseinen Fehltritten ins Fettnäpfchen nichts gelernt und wird wahrscheinlich auch nichts lernen.

Erstaunlich. Er kann sich angeblich alles leisten - seine Patzer haben nie Folgen!

Zur Erinnerung:

Bei verschiedensten Gelegenheit spielte Couchepin trotz nachträglicher Kritik immer wieder offen und beleidigend auf seine Gegner:

- Okt 04: Er liess verlauten, Blocher gefährde die Demokratie

- Dann verglich er Blocher offen mit Duce (Mussolini)

- Auch Naionalrat Mörgeli verglich er mit KZ Arzt Mengele

Immer konnte sich Couchepin rausreden, indem er die Aussagen relativierte, Sachverhalte bestritt, wenngleich später nachgewiesen werden konnte, dass er es doch nicht so gesagt hatte, wie es der Provokateur wahr haben wollte.

Es scheint, dass sich Couchepin alles leisten kann. Jedenfalls kam immer heil davon.

Auch im Fall Schmid/ Fall Nef hatte der abgewählte Bundesrat Blocher (Couchepins Feindbild) sein Interview in der NZZ am Sonntag über Samuel Schmids Verhalten im Zusammenhang mit der Nef Affaire geprägt.

Indirekt sagte er nämlich: Damals war Blocher im Bundesrat. Da muss man Verständnis haben, dass Schmid nicht alles offen legen konnte.

Zum Clement Rauswurf

Aus n-tv:

Clement lehnt bisher jedes Entgegenkommen ab.

Ypsilanti schweigt Fragen im Fall Clement

Rüge gegen Unterlassung Gnade für Clement Mit der Ausschlussentscheidung gegen Wolfgang Clement hat sich die SPD in die Zwickmühle manövriert. Einen Ex-Parteivize setzt man nicht so einfach vor die Tür, die Suche nach einem Ausweg hat begonnen. Einen ersten Kompromissvorschlag lehnte Clement gleich umgehend ab. Er will sich auch künftig nicht den Mund verbieten lassen.

Welt. de:

Was sich Leute des geistigen und kulturellen Zuschnitts der Clement-Verfolger wünschen, ist in Wahrheit eine purifizierte und – in jeder Hinsicht – geschlossene „linke“ Einheitspartei. Das aber wäre ein brutaler Rückfall: nicht bloß meilenweit hinter das Godesberger Programm der SPD von 1959, sondern auch in einen historisch völlig unsozialdemokratischen Autoritarismus und Antiliberalismus. Sollten sich die Vertreter dieses Kurses in der SPD tatsächlich durchsetzen, stünde als nächster Schritt – sozusagen geschichtsnotwendig – die Wiedervereinigung der deutschen Arbeiterklasse zu den Bedingungen Oskar Lafontaines auf der Tagesordnung. Das wäre dann die endgültige Selbstaufgabe der deutschen Sozialdemokratie. Ob diese Kapitulation noch verhindert werden kann – das ist die eigentliche Frage, die hinter dem Konflikt um Wolfgang Clements Parteiausschluss verbirgt.

VIDEO

UMFRAGE

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Genossen-Streit

Traut die SPD sich, Wolfgang Clement aus der Partei auszuschließen?

	Natürlich
	Keinesfalls
	Keine Ahnung

abstimmen Ergebnis

	34%	Natürlich
	55%	Keinesfalls
	11%	Keine Ahnung

Aktuell: 2733 Stimmen

Wolfgang Clement ist seit 38 Jahren Mitglied der SPD. Er war Landesminister, erfolgreicher Ministerpräsident und Bundesminister, stellvertretender Landesvorsitzender, Parteisprecher der SPD und ihr stellvertretender Bundesgeschäftsführer, Mitglied des Parteivorstands und stellvertretender Bundesvorsitzender. Überhaupt auf die hanebüchene Idee zu verfallen, solch einen Politiker – aus welchen formalistisch herbeikonstruierten Gründen auch immer – aus seiner Partei zu verstoßen, offenbart eine geradezu atemberaubende Niedertracht – von der abgründigen politischen Dummheit des Vorhabens ganz abgesehen.

Hat diese Entscheidung Bestand, wird aus der SPD endgültig eine anderen Partei: weder links noch frei, weder weltoffen noch großzügig, stattdessen autoritär und antiliberal, verhockt und doktrinär, boshaft und missgünstig. Eines ist sicher: Anhänger der Werte und Ideen einer freiheitlichen und fortschrittlichen sozialen Demokratie könnten solch einer Partei nicht angehören.

Zensur in Peking: Zum Wortbruch

Blick online:

Weltweite Empörung über Zensur bei Olympia Rücktritt von IOC-Präsident Rogge gefordert

Wenige Tage vor Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking wächst die weltweite Empörung über die Medienzensur der chinesischen Regierung. Ins Zentrum der Kritik rückt dabei IOC-Präsident Jacques Rogge. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) forderte den Rücktritt Rogges.

Kommentar: Es ist tatsächlich verwunderlich, dass die freie Welt nicht lautstark protestiert gegen den Wortbruch der Chinesen. Wir dürfen nicht die Spiele um jeden Preis akzeptieren.

Nachtrag Spiegel-online 6. August 08:

OLYMPIAKRITIKER IN PEKING

Demonstranten überrumpeln Polizisten mit Sit-ins und Kunstblut-Protest

Tausende Polizisten sind im Einsatz, das Gebiet um das Olympiagelände in Peking ist streng überwacht - und doch gelang es Demonstranten mehrfach, die Sicherheitskräfte zu übertölpeln. Gegen den kreativen Spontanprotest der China-Kritiker waren sie hilflos.

Peking - Die chinesische Hauptstadt ist voller Sicherheitskräfte -

und doch finden trickreiche Demonstranten in Peking Chancen zum Protest. Sie verfallen verstärkt auf kreative Methoden.

AFP

Sicherheitskräfte auf Platz des Himmlischen Friedens: Spontane Störung

In einem zentral gelegenen Hotel der Olympiastadt improvisierten Kritiker von Chinas Tibet-Politik eine Pressekonferenz - wurden allerdings nach einigen Minuten durch den Hotelmanager gestoppt. Nur wenige Journalisten schafften es, in den Raum zu gelangen. Danach blockierten Sicherheitskräfte den Fahrstuhl sowie die Treppenaufgänge.

In weiteren Hotelzimmern zeigte ein Aktionskünstler mit roter Farbe besprühte Puppen. Gemeint war das als Protest gegen Zwangsabtreibungen in China.

PEKING: DIE LETZTE ETAPPE DER OLYMPISCHEN FACKEL

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Strafanzeige gegen Schawi

Ich zitiere blick online:

Roger Schawinski droht Ärger.

(Keystone)

Hanspeter Lebrument klagt Roger Schawinski ein

«Findi nöd guet», wird sich der Zürcher Radiopionier gedacht haben, als er von der Anzeige erfuhr. Lebrument klagt Schawinski wegen Ehrverletzung an. Der Zürcher soll ihn beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) schlecht gemacht haben.

Hintergrund ist die Neuvergabe der Radiokonzessionen in der Schweiz. Lebrument und Schawinski stehen in der Südostschweiz in direkter Konkurrenz um eine der begehrten Bewilligungen – Schawinski will mit Radio Südost Lebruments Radio Grischa die bisherige Konzession wegschnappen.

Schawinski habe beim BAKOM gegen ihn zu einem regelrechten «Rundumschlag» ausgeholt, sagte Lebrument auf Anfrage zu einem entsprechenden Bericht der «SonntagsZeitung». Schawinski behaupte, er missachte die Meinungsäusserungsfreiheit seiner Mitarbeitenden und habe Leute ohne Sozialplan entlassen. Diese Anschwärzung bei der für die Radiokonzession zuständigen Behörde könne er nicht auf sich sitzen lassen, sagte der Verleger der Zeitung «Südostschweiz» und Präsident von Radio Grischa. Er hat deshalb am 3. Juli beim Kreisgericht Chur eine Anzeige wegen Ehreverletzung eingereicht. Eine «neutrale Instanz soll entscheiden», sagte Lebrument, der auch Präsident des Verlegerverbands ist. Für den 22. September sei eine Vermittlung zwischen den beiden Parteien anberaumt worden. Und Schawinski muss sich erneut gegen eine Klage wehren. Der Berliner Sender «Radio 1» wirft ihm vor, für sein Rundfunk-Projekt Namen, Spruch und Konzept geklaut zu haben. (SDA/zeb)

Fühlt sich in seiner Ehre verletzt: Hanspeter Lebrument. (RDB)

Kommentar: Wenn zwei Medienalphatiere aufeinander prallen, kann es spannend werden. Es geht um die Wurst. Jeder will die Konzession - keiner will nachgeben. Die zweite Runde ist eingeläutet.

Vetsch auf "Ferienreise " erkrankt?

Seit Jahren gehen Fernsehmitarbeiter auf Weltreise und produzieren dabei jeweils TV-Beiträge fürs Sommerloch. Für die Fernsehzuschauer ist leider nicht transparent, was diese "Ferienreise" den Konsumenten kosten. Diese Reisen sind umstritten. Diesen Sommer konnten wir tagtäglich Mona Vetsch auf Ihrem Ferientripp im Mittelmeergebiet mitverfolgen. Was diese Reise gekostet hatte, konnte ich nicht in Erfahrung bringen. Für Mona Vetsch war die "Ferienreise" gewiss auch mit Arbeit verbunden und sie wurde bestimmt dafür bezahlt und hat gewiss für diesen Event keine Ferien opfern müssen.

03. August 2008 erfahren wir im TAGI-online:

Vetsch leidet an Infekt

Bis auf weiteres kann Mona Vetsch keine Sendungen moderieren. Die SF-Moderatorin hat sich einen Infekt zugezogen. Wann sie auf den Bildschirm zurückkehren wird, ist noch nicht klar.

Die neue Quiz-Sendung «1 gegen 100», die am 1. September auf SF 1 startet, wird darum von Susanne Kunz moderiert. Vetsch habe sich einen Infekt zugezogen, bestätigte SF- Sprecher Urs Durrer eine Meldung der Zeitung «Sonntag».

Die 33- Jährige war im Frühsommer im Rahmen der Reiseserie «Fernweh» für SF am Mittelmeer unterwegs.

Auf Empfehlung des Arztes werde sie in nächster Zeit etwas kürzer treten, um sich zu erholen. Wann Vetsch zurückkommt, ist gemäss Durrer noch unklar.