Dienstag, 3. Juni 2008

BR Leuenberger: Wie weit darf die Werbung gehen?

Aus nzz-online:

3. Juni 2008

Der zweckentfremdete Bundesrat

Prominente ungefragt in der Werbung

Prominente werden von der Werbeindustrie gerne als Fotomodelle eingesetzt. Sie dienen dann etwa als Botschafter für ein Produkt oder illustrieren einen Sachverhalt. Doch nicht immer wissen sie vor der Veröffentlichung etwas davon.

Das Haar flott nach hinten gekämmt, der Hemdkragen offen und eine rosa Blume im Knopfloch: Viel attraktiver, so suggeriert ein Inserat, sehe neuerdings Bundesrat Moritz Leuenberger aus. Genauso erneuert wie die Wirtschaftszeitschrift «Bilanz», für deren Relaunch in der Anzeige geworben wird. Ist der Medienminister mit seinen Amtsgeschäften und seinem Blog zu wenig ausgelastet und ist daher noch Fotomodell geworden? Mitnichten.

Weder Leuenberger noch sein Departement wurde angefragt. Wo sind nun die Grenzen bei der Manipulation von persönlichen Fotos?

Kommentar: Es steht fest, dass BR Leuenberger nicht angefragt wurde, ob man sein Bild für Werbezwecke gebrauchen könne. Wie soll er sich nun verhalten?

Der Backenbart ist aufgemalt, die schwarzumrandete Brille in das Bild hineinmontiert. Die Haarpracht dürfte im realen Leben einen anderen Kopf krönen, sie ist dichter und die dazu gehörende Stirn ist eckiger als die des Bundesrates. Leuenberger ist nicht der einzige, auch Josef Ackermann, zurzeit Chef der Deutschen Bank, bekam ein neues Styling. Das Motiv der Anzeigen sei ja nicht herabsetzend, sagt «Bilanz»-Chefredaktor Dirk Schütz. Das Umstylen der Herren sei augenzwinkernd zu verstehen.

Nach nzz-online verlief eine Kampagne des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes anders. Vor Jahresfrist fanden sich die Bundesräte Couchepin, Blocher und Merz sowie weitere Politiker als Sujet wieder. Ihre Köpfe waren in einer Bildmontage auf die Körper von Behinderten gesetzt worden. Damit warb der Gewerkschaftsbund für ein Nein bei der Abstimmung zur 5. IV-Revision. Brisant war dabei, dass die Kampagne nicht die Meinung der Abgebildeten wiedergab. Weder die betroffenen Behinderten, noch die Politiker hatten zur Verwendung ihrer Bilder ihre Einwilligung gegeben.

Unsere Landesväter sind in guter Gesellschaft. Gegenwärtig wirbt auch der amerikanische Präsident, ohne davon zu wissen, für die neue evangelisch-reformierte Zeitung «reformiert». «Muss man seine Feinde wirklich lieben?», scheint er leicht gequält zu fragen. Die Sängerinnen Madonna und Kylie Minogue werben in Inseraten als Taxifahrgäste für das Zürcher Radio Energie.

Gibt es ein Recht am eigenen Bild bei Prominenten?

Personen der Zeitgeschichte, so der Fachjargon für Prominente, stehen im öffentlichen Interesse. Dazu gehören Politikern, Wirtschaftsführer, Sportler und weitere Berühmtheiten. Sie können ungefragt im Rahmen ihrer Tätigkeiten abgebildet werden – sofern es sich um eine publizistische Berichterstattung handelt. Auch Abbildungen aus dem Privatleben müssen sie sich gefallen lassen, etwa wenn, wie in den USA geschehen, ein Politiker gegen Homosexuelle zu Felde zieht und später aber in einem einschlägigen Etablissement gesehen wird. Das Recht am eigenen Bild ist also für Prominente relativ. Doch auch sie haben ein Recht auf eine Privatsphäre. Die Bilder sollten stets Informationszwecken oder als Illustration eines Sachverhalts dienen.

Im Bereich kommerzielle Kommunikation gelten nach übereinstimmenden Angaben von Experten andere Regeln als bei einer Medienberichterstattung.

Es gebe in der Werbung keine Rechtfertigung, eine Person des öffentlichen Interesses ohne ihre Zustimmung abzubilden. Das wissen die Agenturen natürlich schon und sie sind auch verpflichtet, ihre Auftraggeber darauf hinzuweisen. In den meisten Fällen, so der Rechtskonsulent der Schweizer Werbung, Marc Schwenninger, passiere nichts. Viele Prominente möchten sich nicht mit Klagen exponieren oder als humorlos gelten. In etwa acht Prozent der Fälle lasse sich die Angelegenheit einfach regeln. In die Allgemeinsprache übersetzt bedeutet dies meistens, dass eine bestimmte Summe aus der Portokasse im Namen der abgebildeten Person an eine wohltätige Institution gespendet wird.

Manchmal gibt es auch originelle Entschädigungen: Bekannt wurde die Kampagne der Autoverleihfirma Sixt, die mit Angela Merkels zerzauster Sturmfrisur für den Verleih von Cabriolets warb. Merkel reagierte mit Humor und liess in einem Interview durchblicken, dass sie sehr gerne einmal dieses Auto fahren würde. Die Firma reagierte, indem sie Merkel den Wagen für einen Monat zur Verfügung stellte.

Nicht alle Persönlichkeiten reagieren so gelassen wie die deutsche Bundeskanzlerin.

In der Schweiz seien es allerdings weniger als zwei Prozent der Fälle, in denen die Juristen bemüht werden, sagt Schwenninger. Und meistens finden solche Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, die Kampagnen werden darauf diskret zurückgezogen. Nicht so in Deutschland, wo Oskar Lafontaine von einem Hamburger Gericht 100'000 Euro zugesprochen erhielt. Der damalige SPD-Politiker hatte wegen der Verwendung seines Bildes für Werbezwecke geklagt. Allerdings hob der Bundesgerichtshof in Karlsruhe das Urteil später wieder auf. Er stellte Werbung, die politische Geschehnisse aufgreift, über den kommerziellen Aspekt des Persönlichkeitsrechts.

Boris Becker hingegen holte mit einer Klage 1,2 Millionen Euro heraus. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ hatte anlässlich der Lancierung der Sonntagsausgabe eine Nullnummer gedruckt. Auf der Titelseite war ein Bild Beckers unter der Schlagzeile «Der strauchelnde Liebling» zu sehen.

Ein solcher Artikel war jedoch nie publiziert worden. Die Richter gaben Becker recht: Die FAZ habe den Tennisstar ungefragt zum Blickfang seiner Werbekampagne gemacht.

In der Schweiz reagieren die Abgebildeten meistens gelassen und pochen weniger auf das Recht am eigenen Bild. Zwar reagiere in der Regel die Bundeskanzlei, wenn Politiker betroffen seien, sagt Rechtsanwalt Schwenninger.

Im Fall von Moritz Leuenberger hätte das Uvek aktiv werden können. Bisher sei jedoch keine Reaktion eingetroffen, sagte Dirk Schütz. Der Bundesrat selbst will weder das Bild noch die Kampagne kommentieren.

Ende Zitat nzz- online

Kommentar: Ich würde Moritz Leuenberger raten, mit den Werbern zu reden. Es ist denkbar, dass er auch einen Betrag für eine Spende heraushandeln kann. Mit einer Beschwerde und einem Medienwirbel würde sein Image als origineller, kreativer Magistrat Einbusse erleiden. Wir erinnern an sein Verhalten, als ihn ein Junge am Strand mit der Badehose aufgenommen hatte. Darüber berichteten wir ausführlich in www.rhetorik AKTUELL vom 29. April 06 . Leuenberger verzichtete damals auf eine offizielle Beschwerde.

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Montag, 2. Juni 2008

Anne Wills Schwächen

Ich habe die Professionalität der Moderatorin Will verschiedentlich gelobt und ihre journalistische Arbeit analysiert. Anne Will kam meist sehr gut weg. Leider fielen mir bei den letzten Sendungen gravierende Unzulänglichkeiten auf. Anne Will beginnt immer mehr mitzudiskutieren. Ihre Position ist zu oft ersichtlich. Die penetrante Unterbrechungstaktik scheint ihr zu einer lästigen Marotte zu mutieren.

Anne Will müsste selbstkritisch eine Standortbestimmung vornehmen und unverzüglich Gegensteuer halten, bevor ihr "Zuckerpapier" abwertet. Jetzt werden auch noch fachliche und inhaltliche Schwächen ersichtlich.

Lafontaine-Attacken gegen Merkel

TV-Eklat bei Anne Will

1. Politiker fordert ihre Ablösung

Ich zitiere bild.de:

Erster Politiker fordert Anne Wills Entlassung

Böse Entgleisung von Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine: In der ARD-Sendung „Anne Will“ griff er Bundeskanzlerin Angela Merkel an, beschimpfte sie als „überzeugte Jungkommunistin“.

Damit wollte er davon ablenken, dass viele Linkspartei-Politiker früher für den Staatssicherheitsdienst der DDR gearbeitet haben.

Lafontaine: Chef der Linkspartei ist gefährlich

„Alles auf Rot – warum nicht mit den Linken?“ lautete der Titel der „Anne Will“-Sendung. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) saß da einträchtig mit Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine. Immer wieder mussten sich beide gegen den Vorwurf verteidigen, dass in der Linkspartei viele frühere Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR Mitglieder und Funktionsträger sind.

Als Studio-Gast Eva-Maria Neumann von ihrem Schicksal erzählt, wie sie 1977 bei einem Fluchtversuch aus der DDR verraten und verhaftet wurde, setzt Oskar Lafontaine zu seinem verbalen Amoklauf an:

„Die CDU/CSU hat ja nach dem Krieg sehr viele NSDAP-Mitglieder aufgenommen ... NSDAP-Mitglieder sind über die CDU Kanzler und Bundespräsident geworden. Damals hat man gesagt, das muss man machen, um sie in die Demokratie zu integrieren. Und das war sicherlich im Grundsatz richtig. Jetzt ist es so, dass die CDU/CSU heuchelt und die Öffentlichkeit täuscht. Denn sie hat selbst zwei SED-Parteien integriert, die so genannten Blockparteien.“

Und dann greift Lafontaine Bundeskanzlerin Angela Merkel an, sagt zum bayerischen Ministerpräsidenten Günter Beckstein (CSU):

„Und noch etwas – ich will Sie einmal aufklären: Sie haben eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt. Ist Ihnen das überhaupt klar? Denn Frau Merkel war FDJ-Funktionärin für Propaganda und Agitation. Das konnte nur eine überzeugte Jungkommunistin. Und sie durfte in Moskau studieren. Das waren nur Linientreue. Also: Sie haben doch Integrationsleistungen vollbracht. Seien Sie doch stolz darauf!“

Doch da liegt Lafontaine falsch: Angela Merkel hat nie in Moskau studiert!

Kommentar von Günter Beckstein: „Wer so saudumm daherredet, sollte nicht in einer anständigen Weise meinen, dass er Demokrat wäre.“

Friedbert Pflüger (CDU) fordert die Absetzung von Anne Will

Friedbert Pflüger (CDU) fordert die Absetzung von Anne Will

Nach den verbalen Ausfällen von Oskar Lafontaine hat jetzt der erste Politiker den Rauswurf von Anne Will gefordert!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Friedbert Pflüger sagte:

„Die Sendung ‚Anne Will‘ zeichnet sich immer mehr durch Un- und Halbwahrheiten und bewusste Verzerrung von Sachverhalten aus.“

Pflüger weiter: „Die Talkshow sollte durch Frank Plasbergs ‚Hart aber Fair‘ ersetzt werden. Der hat das Zeug zum harten, aber fairen Fragestellen, da kommt der Journalismus nicht missionarisch-ideologisch daher. Anne Will hat nicht gehalten, was sich viele – auch ich – von ihr versprochen haben."

Er wolle sich als Mitglied des Rundfunkrates des rbb Berlin für eine Ablösung von Frau Will einsetzen.

Pflüger ist besonders empört über die Anmoderation von Anne Will („Dass man mit der Linkspartei erfolgreich Politik machen kann, das weiß der Chef der einzigen rot- roten Koalition in Deutschland, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit“) und den darauf folgenden Einspiel-Film.

Darin wurde behauptet, die rot-rote Koalition in Berlin habe 2001 von der Großen Koalition in Berlin 60 Milliarden Euro Schulden „geerbt“ und Berlin ! „auf die Erfolgsspur“ geführt.

„Die Fakten widerlegen Frau Will“, sagt Pflüger: „Die Verschuldung Berlins ist von 38,5 Milliarden Euro im Jahr 2001 auf 61 Milliarden Euro zum heutigen Zeitpunkt angestiegen.“

Kommentar: Eine Moderatorin MUESSTE eingreifen, wenn jemand über die Schnur haut. Anne Will tolerierte jedoch den verbalen Fehltritt. Reto Brennwald zeigte beispielsweise in der vorletzten Arena (SF) Nationalrat Lang die rote Karte, weil er kurz vor der Abstimmung Wahlpropaganda betreiben wollte. Das fand ich richtig und angemessen. Will hätte den "Sünder" nicht aus der Sendung entlassen müssen, so wie es Kerner bei Eva Herman getan hat. Die Moderatorin wäre jedoch verpflichtet gewesen, dafür zu sorgen, dass die Spielregeln eingehalten werden. Sie hätte reagieren müssen! Das gehört zu ihrem Job.

Bei der Anmoderation ging die Moderatorin von der These aus, dass man mit der Linkspartei erfolgreich Politik machen kann, das wisse der Chef der einzigen rot- roten Koalition in Deutschland, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit und spielte dann einen tendenziösen Film ein - als angeblichen Beweis, dass diese These zutrifft.

Diese Behauptung war nicht als Provokation gemeint. Es war offensichtlich: Die Moderatorin unterstützte auch persönlich diese These.

Gegenargumente würgte Will ab und vertrat auch als Moderatorin die fragwürdige Sicht. Es wurde dann geklärt: Die Journalistin hatte sich schlecht vorbereitet, denn die Fakten bewiesen das Gegenteil. Will schien auf einem Auge blind. Eine Moderatorin dürfte gesinnungsmässig nie voreingenommen sein. Persönliche Stellungsnahmen sind beim Moderieren ein Kapitalfehler! Moderat sein - heisst neutral sein.

Nachtrag, 3. Juni

Es war heute wohltuend, zu erleben, wie die Schweizer Moderatorin Christine Maier dem ad hoc einberufenen Club (aus aktuellem Anlass) moderierte und alle Klippen der Gesprächsleitung souverän meisterte. Chapeau!

Es ging um das brandaktuelle Thema "Spaltung der SVP Schweiz". Keine einfache Runde. Keine pflegeleichten Teilnehmer. Der Moderatorin gelang es dennoch - mit langer und kurzer Leine - zu demonstrieren, wie erregte Diskutanten moderat und manchal energisch gebändigt oder diszipliniert werden können. Die erfahrende Moderatorin griff nur dann ein, wenn es notwendig war, setzte sich durch , wenn jemand versuchen wollte, das Szepter zu übernehmen. Ich bin überzeugt, vielen Promi Moderatoren - wie beispielsweise Anne Will - täte es gut, diese Leistung einer Schweizer Profifrau als Lehrstück zu nehmen (Sie müssten nicht einmal Schweizerdeutsch verstehen). Die Diskussionsrunde "Club" hatte einen roten Faden, war dynamisch und hat gewiss auch eine beachtenswerte Einschaltquote.

Nachtrag 4. Juni BZ:

Streit um Wowereit-Nähe der ARD-Lady eskaliert

Anne Will wehrt sich, Pflüger feuert nach

Anne Will weist Pflügers Kritik zurück

Eine Talkshow voller Unwahrheiten, Falschinformationen, Einseitigkeit – mit diesen Vorwürfen schießt CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger schriftlich (Ausriss) gegen TV-Moderatorin Anne Will.

Er fordert die Absetzung ihrer ARD-Talksendung.

Friedbert Pflüger

Pflüger bezieht sich auf die Sendung vom Sonntag (Titel: „Alles auf Rot – warum nicht mit den Linken?“). Er wirft Anne Will „Lobhudelei“ auf den Regierenden Klaus Wowereit (SPD) vor. „Die Zahlen, die gemachten Interviews verfolgen ein Propaganda-Ziel: Rot-Rot ist super“, kritisiert Pflüger in einem Brief an Anne Will. Pflüger weiter: „Das ist Ideologie und Liebesdienerei. Sie missbrauchen einen privilegierten Sendeplatz und werben für eine politische Richtung.“

So sei in der Talkshow u.a. behauptet worden, Rot-Rot habe 2001 von der großen Koalition 60 Milliarden Euro Schulden geerbt und Berlin „auf die Erfolgsspur“ geführt.

„Das sind falsche Fakten“, sagt Pflüger. „Die Verschuldung Berlins ist von rund 38,5 Milliarden Euro 2001 auf heute rund 61 Milliarden Euro gestiegen.“ Falsche Fakten? Anne Will wies die Vorwürfe gestern „entschieden zurück“. Sie habe sich „auf die gesamten finanziellen Altlasten“ bezogen und „nicht auf den Schuldenstand am Tag des Regierungswechsels“, hieß es dazu aus ihrer Produktionsfirma.

Rückendeckung bekommt die TV-Moderatorin vom NDR: „Die Absetzung von ‚Anne Will' zu fordern, ist völlig abwegig und nur durch die aktuelle Hitzewelle zu erklären oder dadurch, dass er selbst Partei ist“, sagte TV-Chefredakteur Andreas Cichowicz zu Pflügers Forderung.

Auch ARD-Programmdirektor Günter Struve bezeichnete die Forderung nach einem Aus für Anne Will als „absurd“, denn: „Der Vorwurf der bewussten Verzerrung von Sachverhalten ist völlig unberechtigt. Wir haben noch keine Sekunde an der Kompetenz von Anne Will und der inhaltlichen Ausrichtung ihrer Sendung gezweifelt.“

Doch davon lässt sich Pflüger nicht umstimmen. Er bleibt dabei: „Als Mitglied des Rundfunkrates des rbb Berlin werde ich mich für eine Absetzung von Frau Will einsetzen!“

Nachtrag 5.6.08 FOCUS-online:

Nachspiel im Rundfunkrat!

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Talkte sie zu einseitig?:

Der Kulturstaatsminister im Kanzleramt, Bernd Neumann, sprang damit seinem Berliner Parteifreund Friedbert Pflüger (CDU) bei, der das Thema Anfang der Woche aufgebracht hatte. In der Sendung am vergangenen Sonntag habe es Falschinformationen gegeben, sagte Neumann der „Bild“-Zeitung.

„Ich würde mir im Interesse der Zuschauer wirklich wünschen, dass in einer so bekannten und renommierten Sendung die Fakten als Informationsgrundlage der Talkshow stimmen“,

sagte er.

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Immer noch kein Ende der Geschichte?

Spiegel-online:

DEBATTE ÜBER TALKSHOW

Kulturstaatsminister attackiert "Anne Will"

Die Kritik an "Anne Will" hört nicht auf: Kulturstaatsminister Neumann (CDU) hat die Polit-Talkshow wegen mangelnder journalistischer Qualität gerügt. Jetzt soll sich der NDR-Rundfunkrat mit dem umstrittenen Talk-Format befassen.

Berlin/Hamburg - Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat "Anne Will" attackiert und ist damit seinem Berliner CDU-Kollegen Friedbert Pflüger zur Seite gesprungen. "Ich würde mir im Interesse der Zuschauer wirklich wünschen, dass in einer so bekannten und renommierten Sendung die Fakten als Informationsgrundlage der Talkshow stimmen", sagte Neumann der "Bild"-Zeitung.

Moderatorin Will: Von CDU-Politikern attackiert
AP

Moderatorin Will: Von CDU-Politikern attackiert

Das Blatt berichtete weiter, dass sich nun auch der NDR-Rundfunkrat mit der Sendung befassen werde. "Natürlich wird sich der Rundfunkrat mit Anne Will beschäftigen", zitierte "Bild" Volker Müller, der als Vertreter der niedersächsischen Unternehmerverbände im Vorsitz des Gremiums sitzt. "Schon in der nächsten Sitzung" soll das Thema "Anne Will" laut Müller auf der Agenda stehen.

Bisher hatten ARD und NDR die Talkshow verteidigt (mehr...) und die Vorwürfe, die Sendung sei einseitig und schlecht recherchiert, entschieden zurückgewiesen. "Wir haben noch keine Sekunde an der Kompetenz von Anne Will und der inhaltlichen Ausrichtung ihrer Sendung gezweifelt", stellte ARD-Programmdirektor Günter Struve am Dienstag klar. Friedbert Pflügers Forderung, die Talkshow wegen handwerklicher Mängel abzusetzen, sei "absurd".

Auch NDR TV-Chefredakteur Andreas Cichowicz sagte SPIEGEL ONLINE, dass eine Absetzung der Show "in der ARD kein Thema" sei. Ganz im Gegenteil: Laut Cichowicz ist die nicht abreißende Schelte Beweis für den Erfolg von "Anne Will": "Wer oben steht, steht immer auch besonders in der Kritik."

WELT.de:

Ein Kompetenzproblem bei Anne Will?

Die Sendung von Anne Will „Alles auf Rot- warum nicht mit den Linken?“ von letztem Sonntag hat nun offenbar aufgrund ihrer falschen Zahlen ein Nachspiel und wird noch diese Woche in den ARD-Gremien diskutiert. Der Kulturstaatsminister im Kanzleramt, Bernd Neumann, kritisiert die falschen Zahlen der Politsendung.

Das Problem von Anne Will ist jedoch nicht die Manipulation der Fakten, Einseitigkeit oder eine Lagerkampffrage, sondern eine Frage von persönlicher und politischer Kompetenz.

Wowi, Klaus Wowereit, SPD, und Harald Wolf, die Linke, führen den rot-roten Senat, der weder eine exzeptionell gute, noch eine exzeptionell schlechte Politik für Berlin macht. Man kann für und man kann gegen diese Regierung sein. Es ist mehr eine Frage des Stallgeruches. Eine große Koalition und selbst eine Alleinregierung der CDU würden eine Politik abliefern, die für den einzelnen Menschen in Berlin nicht allzu viel Unterschied macht. Das hat einen entscheidenden Grund: Die Berliner Haushaltslage eröffnet nur einen äußerst schmalen Handlungsspielraum.

Verhielte es sich so, wie in der Anne-Will-Show von letztem Sonntag suggeriert, nämlich, daß das SPD-Die Linke-Bündnis in den sechs Jahren seiner Regentschaft Berlin um 60 Milliarden und 100 Millionen Euro reicher gemacht hätte, also in sechs Jahren die Schulden abgebaut, die Konten glatt gezogen und 100 Millionen Euro Spielgeld in der Staatsschatulle akkumuliert hätte, wäre das nicht nur das achte Weltwunder, sondern das hieße auch, Wowi und Wolf (und früher Gysi als Wirtschaftssenator, der in dem peppigen Einspielfilmchen von Will über die Erfolgsstory Berlin auch gezeigt wurde) könnten eine sozialparadiesische Politik machen. Die Opposition, und sei es die CDU eines Friedberg Pflügers, hätte kaum noch eine Existenzberechtigung.

Genau einen solchen Vermögenszuwachs Berlins um 60,1 Milliarden Euro verbreitete Anne Will, in dem sie in ein und demselben Satz den Vermögensstand Berlins mit einem Jahres-Überschuss in eine logikfreie Korrelation setzte. Das Schiff läuft drei Knoten, aber der Kapitän hat sechs Promille im Blut, weshalb die alte Fregatte den Hafen in der halben Zeit erreicht. Das war die verkaufte Logik der Anne Will. Tatsächlich hat Berlin heute 61 Milliarden Euro Schulden.

DCRS-ONLINE

Anne Will muss sich entschuldigen !

Was für eine Blamage. Polit-Talkerin Anne Will, 42, ist laut Medienberichten dazu verdonnert worden sich für ihre peinliche Sendung vom vergangenen Sonntagabend zu entschuldigen.

Und das nachdem sich die 42jährige auch noch gestandene fünf Tage weigerte, überhaupt einzugestehen, dass sie massiv Unwahrheiten verbreitet und eine einseitige Darstellung proklamiert hatte.

Nicht gerade sonderlich erwachsen, Frau Will !

Der Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger, 53, hatte unmittelbar nach der Sendung die Absetzung von Anne Will gefordert und war dann rechtlich gegen die einseitige und falsche Darstellung der Haushaltsentwicklung unter der rot-roten Regierung in Berlin vorgegangen.

Mit vollem Erfolg. Offenbar muss Will nun auch noch die Kosten für diesen Rechtsstreit aus eigener Tasche bezahlen. Es soll sich um einen fünfstelligen Betrag handeln.

So dürfen einige zusätzliche Zuschauer am kommenden Sonntag um 21.45 Uhr das Erste Programm anzappen, um zu sehen wie sich Talk-Lesbe Anne Will entschuldigen und ihr ausdrückliches Bedauern äußern muss.

Warum aber warb die schöne Talkerin so massiv für die Linkspartei ?!

Will hatte ihrer Sendung am vergangenen Sonntag den Titel gegeben „Alles auf Rot – warum nicht mit den Linken?“. Schon dieser Titel erscheint wie eine neckische Aufforderung und Verharmlosung der Links-Partei.

Ist einer Polit-Talkerin wie Anne Will nicht bewusst, welche Gefahr von der Linkspartei für das deutsche Volk ausgeht ?

Im Auftaktfilm wurde behauptet, der rot-rote Berliner Senat habe 2001 von der schwarz-roten Vorgänger-Regierung 60 Milliarden Euro Schulden „geerbt“ und durch geschickte Politik in 100 Millionen Euro „Haushaltsplus“ verwandelt.

De facto eine glatte Lüge. Tatsächlich ist der Schuldenberg unter Rot-Rot um mehr als die Hälfte angewachsen.

Das wollte Anne Will aber während ihrer ganzen Sendung nicht einsehen. Jetzt muss sie es teuer bezahlen.

NDR-Programmdirektor Volker Herres fühlte sich bereits gestern zu einer öffentlichen Erklärung genötigt:

„Der Chefredakteur hat mit der Redaktion intensiv über die Sache gesprochen und alle stimmen selbstverständlich überein, dass eine gründliche Recherche und präzise Umsetzung Grundpfeiler der Glaubwürdigkeit der politischen Gesprächssendung von Anne Will sind. (…) Pannen sind immer ärgerlich, aber wo Menschen arbeiten und unter den Bedingungen einer Live-Sendung kann auch mal etwas schiefgehen.“

DCRS meint: Eine sehr dürftige Erklärung für den groben Schnitzer, den sich Will hier geleistet hat.

Keine Entschuldigung - nur eine Richtigstellung in der WIR-form

8. Juni Spiegel online:

Nach dem politischen Streit über den korrekten Schuldenstand Berlins hat Anne Will am Sonntagabend ihre ARD-Talkshow mit einer Richtigstellung begonnen.

Die Sendung vom vorherigen Sonntag habe die Verschuldung des Stadtstaates Berlin fehlerhaft dargestellt, sagte die Journalistin und fügte hinzu: "Wir bedauern diesen Fehler." Eine ausdrückliche Entschuldigung sprach Will nicht aus.

Fernsehjournalistin Anne Will (hier ein Fotoshooting am 16. Oktober 2007): Patzer zugegeben
AP

Fernsehjournalistin Anne Will (hier ein Fotoshooting am 16. Oktober 2007): Patzer zugegeben

In der Sendung vom 1. Juni hatte es geheißen, die rot-rote Koalition habe 2001 vom CDU-geführten Senat 60 Milliarden Euro Schulden geerbt. Tatsächlich aber fand der derzeitige Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) bei seinem Amtsantritt im Januar 2002 einen Schuldenberg von rund 40 Milliarden Euro vor - und nicht die von der "Anne Will"-Redaktion kolportierten 60 Milliarden. "Dieser Schuldenstand ist erst unter der rot-roten Regierung auf rund 60 Milliarden Euro angewachsen." Das habe man "natürlich gerne noch einmal klarstellen" wollen, sagte Anne Will. die Richtigstellung war bereits am Tag zuvor von ihrer Nina Tesenfitz von der Will Media GmbH angekündigt worden.

Der Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger hatte letzte Woche die Absetzung ihrer Talkshow gefordert und scharfe Kritik an falschen Angaben der Moderatorin geübt. Diese Forderung hatte NDR-Programmdirektor Volker Herres am Freitag entschieden zurückgewiesen, aber zugleich die Entschuldigung Wills angekündigt.

Kommentar: Damit hat Anne Will die Schuld nicht auf sich genommen. Raffiniert oder billig? Es ist nur eine Richtigkstellung. Das kleine Versehen war ein Patzer des ganzen Teams. Will hat damit die Schuld nicht auf sich genommen. Ob ihre Lebenspartnerin - eine Medienwissenschaftlerin - ihr diese raffinierte Formulierung empfohlen hatte?

bild online:

Nach Skandal-Sendung: Anne Will entschuldigt sich

Nach TV-Eklat

Anne Will entschuldigt sich für Skandal-Sendung!

Das ist ihr nicht leicht gefallen: Heute Abend um 21.47 Uhr, gleich zu Beginn ihrer Sendung, musste sich Talk-Lady Anne Will (42) für die Fehler in ihrer Sendung vom vergangenen Sonntag um Entschuldigung bitten!

Ihre Erklärung: „Lassen Sie mich nun in eigener Sache etwas sagen. Womöglich haben Sie mitbekommen, dass unsere Sendung vom vergangenen Sonntag für einigen Gesprächsstoff gesorgt hat. Ein Grund war: Wir haben die Verschuldung des Stadtstaates Berlin fehlerhaft dargestellt. Der Schuldenstand Berlins am Tag des Regierungswechsels betrug im Jahre 2001 rund 40 Milliarden Euro. Dieser Schuldenstand ist erst unter der rot-roten Regierung auf rund 60 Milliarden Euro angewachsen. Wir bedauern diesen Fehler und wollen dies gern noch einmal klarstellen.“

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Sonntag, 1. Juni 2008

Ohrfeige für die SVP

Drei mal NEIN!

blick-online:
Abstimmungen Einbürgerung
01.06.2008

Die Schweizer Stimmbürger sagen zu allen drei nationalen Vorlagen Nein. Vor allem im Fall der Einbürgerungs-Initiative sorgt dieses Resultat für lange Gesichter bei der SVP.

Die Schweiz will keine Einbürgerungen an der Urne, keinen «Maulkorb» für die Behörden und keinen neuen Gesundheitsartikel. Bei den eidgenössischen Abstimungen haben die 4,9 Millionen Stimmberechtigten ein klares dreifaches Nein eingelegt.

Grosse Verliererin ist die SVP, die drei Mal die Ja-Parole ausgegeben hat. Vor allem in den Westschweizer Kantonen lehnten die Stimmbürger alle Vorlagen klar ab.

Nach Auszählung von 12 Kantonen und 5 Halbkantonen wurde die Einbürgerungsinitiative mit fast 64 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Ja sagte bisher nur der Kanton Schwyz.

Der vom Parlament gezimmerte Gesundheitsartikel wurde mit 71 Prozent in allen Kantonen verworfen. Am wuchtigsten wurde die so genannte «Maulkorb-Initiative» abgelehnt: 75 Prozent der Stimmenden sagten Nein.

Polit-Experte Claude Longchamp sprach gegenüber Radio DRS von einer «massiven Polarisierung» in der politischen Landschaft, die zu diesem Resultat geführt habe.

Die SVP hat damit die laut eigenen Aussagen mit der Einbürgerungs-Initiative die «wichtigste Abstimmung des Jahres» verloren. Mindestens im Kerngeschäft der Ausländerpolitik war die SVP in den letzten Jahren an der Urne sonst sehr erfolgreich.

Bei den Gewinnern will die SP gleich noch eine Schritt weitergehen: Parteipräsident Christian Levrat will nun eine parlamentarische Initiative für eine erleichterte Einbürgerung für Ausländer starten, wie der Nationarat gegenüber Radio DRS bestätigte.

Ein Aktivist überstreicht im Vorfeld der Abstimmung ein SVP-Plakat zur Einbürgerungsinitiative. (Keystone)

«Wir hatten eine breite Front gegen uns und mussten damit rechnen», sagte SVP-Vizepräsident Adrian Amstutz zur Niederlage an der Urne. Das Resultat sei ein deutliches Zeichen, in welche Richtung das Schweizer Stimmvolk gehen wolle. Kritik an der Abstimmungs-Kampagne wollen weder Amstutz noch der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Fehr gelten lassen. «Wir würden nochmals mit den gleichen Argumenten ins Feld ziehen», sagte Fehr im Schweizer Fernsehen.

Die SVP werde nun einen Vorstoss einreichen, dass nur noch Personen mit einer Niederlassungsbewilligung C Einbürgerungsgesuche stellen könnten. «Dies und anderes wird die SVP durchsetzen», sagte Fehr.

Auch der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm gibt sich kämpferisch. Trotz der Niederlage wolle die SVP das Thema Einbürgerungen weiterverfolgen. «Wir müssen dafür sorgen, dass kriminelle Ausländer nicht in der Schweiz bleiben können», sagte SVP-Nationalrat Luzi Stamm im Schweizer Radio DRS.

Stamm sprach von einer Vermischung der Sachfrage Einbürgerungsinitiative und dem Streit um die SVP und Bundesrätin Widmer-Schlumpf als Grund für das Nein.

Kommentar: Obschon Regierung, Parlament und alle Parteien gegen die SVP waren, hält sich der "Erfolg" der SVP (Einer gegen alle) in Grenzen. Nur 7% der Fremdwähler konnte die SVP überzeugen. Die Niederlage ist eindeutig! Der Grund muss in den Auseinandersetzungen nach der Abwahl Blochers gesucht werden, Auseinandeersetzung mit der missliebigen -aber gewählten - Bundesrätin, der Wirbel mit dem Ausschluss der Bündner Partei, der fade Auftritt in der Abstimmungs-Arena. Auch das Verhalten des Sonderlings, dem Wildschwein-Blocher hat bestimmt jenen Stimmen Auftrieb gegeben, die der SVP einen Denkzettel verpassen wollten. Die SP darf sich nicht nicht zu früh freuen. Sie will zwar mutig Gegensteuer halten und möchte sich unverzüglich für eine erleichterte Einbürgerung stark machen. Wenn wir gesehen haben, dass die Mehrheit der Bevölkerung Probleme sehen bei Schulklassen mit fremdsprachigen Kindern, wird der SP die Rechnung nicht so rasch aufgehen. Die SVP ihrerseits darf jetzt nicht nur Wunden lecken. Sie muss grundsätzlich über die Bücher gehen.

Neue Niederlage für Hillary Clinton

Aus Spiegel-online:

Tiefschlag von der eigenen Partei für Clinton: Der Regelausschuss der Demokraten hat entschieden, die Stimmen der umstrittenen Vorwahlen in Florida und Michigan nur zur Hälfte zu zählen. Damit bleibt Barack Obama weiter klar in Führung. Die Senatorin hatte beide Wahlen gewonnen.

KOMMENTAR: Uneinsichtig bis ans bittere Ende?

Illustration n-tv online:

Fauler Kompromiss: K.o-Schlag für Clinton

"K.o-Schlag" für Clinton

Samstag, 31. Mai 2008

Buhrufe trieben Fussballer zur Weissglut.

Tagi online:

streller

Marco Streller hat gegenüber dem Schweizer Fernsehen angekündigt, dass er nach der EM seine Karriere im Nationalteam beenden werde.

Sein Entscheid ist unumstösslich.

Blick-online:

Der 26-Jährige Fussballer Streller scherzte nicht. Die Pfiffe des Publikums trafen ihn offenbar tief. Ob es nur die Drohung eines gekränkten EM- Teilnehmers war oder ob Streller mit den Reaktionen der Öffentlichkeit tatsächlich nicht mehr konfrontiert sein mag, bleibt abzuwarten.

Als Streller im Spiel gegen Liechtenstein (3:0) nach einer eher diskreten Vorstellung in der 59. Minute durch Hakan Yakin ersetzt wurde, reagierte ein Teil der Zuschauer ungehalten. Seit dem missratenen Penaltyschiessen im WM-Achtelfinal gegen die Ukraine ist Strellers Kredit auffallend klein; das war schon in diversen Partien der SFV-Auswahl zu spüren. «Nach der Euro ist definitiv Schluss»

Die (zu negative) Haltung der Öffentlichkeit beschäftigte Streller - eigenen Aussagen zufolge - schon seit geraumer Zeit. Die dümmlichen Buhrufe in der St. Galler «AFG Arena» trieben ihn vollends zur Weissglut. Inakzeptabel sei dies, beschwerte sich Streller nach dem Auslauftraining im Interview mit einem SF- Sportreporter. «Nach der EM höre ich definitiv auf!»

Jeder wird nun den drittbesten Torschützen der Schweizer noch aufmerksamer verfolgen. Und die zahlreichen Kritiker des 28-fachen Internationalen dürften sich an der breiteren Angriffsfläche nicht stören. Köbi Kuhn beabsichtige, den Fokus auf den Start gegen die Tschechen zu rücken. Nun steht ohne Not etwas Unangenehmeres im Brennpunkt: Die Nerven eines potentiellen Fixstarters liegen blank.

Marco Streller will nicht mehr für die Nati kämpfen. (Toto Marti)

Kommentar: Hat Streller überreagiert? Ich persönlich finde, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss. Ob es jedoch klug war, sieben Tage vor dem EM-Kick-off gegen Tschechien in Basel derart emotional zu reagieren, darf bei allem Verständnis hinterfragt werden. Ein Spieler, der die Nerven verliert, büsst an Reputation ein. Er kann sich nun an der EURO O8 keinen Patzer mehr erlauben. Alles d.h. jeden Fehler den er macht wird kommentiert (Und jeder Mensch macht Fehler). Ein Mensch der keinen Puffer mehr hat, ist gefährdet, noch mehr Fehler zu machen. Ich hätte als Spitzensportler den Entscheid erst nach den Spiel bekannt gegeben - nach dem Motto: Zuerst denken - überlegen - abwägen - dann handeln.

BECK der Zick-Zack Redner

Kurt Beck hat es geschafft, die Glaubwürdigkeit durch ein sonderbares Hüscht und Hot Verhalten zu verspielen.

Nun folgt der jüngste Streich:

spiegel-online:

Die Erwartungen an Kurt Beck waren wieder einmal hoch. Seine Rede sollte ein Befreiungsschlag werden. Sie sollte die SPD aus der Depression der Großen Koalition befreien, aus dem Sog der Linkspartei, den destruktiven Rot-Rot-Debatten, der Verzweiflung an sich selbst.

Die SPD sollte wieder träumen lernen - vom scheinbar Unmöglichen: einer Ampel-Koalition mit FDP und Grünen.

Es musste schiefgehen.

Beck beim Zukunftskonvent: "Nicht immer das beste Bild"
Getty Images

Beck beim Zukunftskonvent: "Nicht immer das beste Bild"

Die Inszenierung des "Zukunftskonvents" in der Nürnberger Messehalle ist ganz auf den SPD-Chef zugeschnitten.

Umgeben von einem großen Gefolge zieht Beck in die Halle ein. Die 3000 Zuschauer stehen auf, über der Menge wehen rote SPD-Fahnen. "Die Zukunft der SPD kann ab sofort wieder beginnen", ruft der Moderator.

Das letzte Mal hatte die Zukunft der SPD auf dem Hamburger Parteitag begonnen. Das war im Oktober. Die Aufbruchstimmung war schnell dahin, die Debatten um rot-rote Bündnisse brachten die Partei und den Parteichef in Misskredit.

Nun also der nächste Versuch. Gleich zu Beginn seiner Rede leistet Beck Abbitte für die zahllosen Pannen der vergangenen Monate. "In Bayern würde man sagen, dass die Großkopferten nicht immer das beste Bild abgegeben haben", sagt er. Die Parteiführung habe jedoch die Pflicht, der Partei "die Gesamtüberzeugung und das Gesamtüberzeugungsbild zu geben".

Das Becksche "Gesamtüberzeugungsbild" ist umfangreich, wie in der nächsten Stunde deutlich wird. Vom Hambacher Fest 1832 über die Sozialistengesetze zu Bismarcks Zeiten bis hin zur aktuellen "Steuersenkungshysterie" und der Bundeswehr im Innern ist so ziemlich alles dabei. Eine klare Orientierung fällt da schwer. Immerhin sind dieses Mal in dem breiten, gemächlich dahin mäandernden Beck-Strom auch kleine Stromschnellen zu erkennen. An diesen Passagen nimmt die Aufmerksamkeit im Saal spürbar zu, es kommt stellenweise sogar Stimmung auf.

Sehr offensiv ist die Botschaft, die Beck an die zeitgleich in München tagende FDP sendet. Deutschland täte gut daran, das Lagerdenken zu durchbrechen, sagt der SPD-Chef. Die sozialliberale Koalition unter Brandt und Schmidt sei eine "gute Zeit für Deutschland" gewesen. Daher gelte für die SPD: "Wir schlagen keine Türen zu, sondern wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf." Das Angebot unterfüttert Beck, indem er auf die sonst übliche Polemik gegen Neoliberale, Reiche und Manager verzichtet. Auch betont er die Idee des sozialen Aufstiegs - die Botschaft, die einst die sozialliberale Koalition verband. Eher verschrecken dürfte die FDP allerdings Becks Wettern gegen die "Steuersenkungshysterie".

Dem Bekenntnis zur Ampel lässt Beck eine Absage an die Linkspartei folgen.

Ein Bündnis komme nicht in frage, "weil diese Partei mit unserer grundlegenden Überzeugung völlig auseinander ist". Die SPD habe dazu eine klare Beschlusslage, die er gern noch einmal wiederholen könne. Einen weiteren Abgrenzungsbeschluss, wie ihn Ex-Parteichef Müntefering gefordert hatte, hält Beck indes für überflüssig. "Es geht nicht um Abgrenzungsbeschlüsse, sondern um inhaltliche Überzeugungen, und die inhaltliche Frage haben wir beantwortet".

Der böse Verdacht, ein heimlicher Linker zu sein

Die inhaltliche Kluft schließt aber punktuelle Zweckbündnisse mit der Linkspartei offensichtlich nicht aus - etwa wenn es um die Bundespräsidentenwahl geht. Zur Rechtfertigung zitiert Beck die SPD-Ikone Willy Brandt, der 1987 vor einer Abgrenzung von den Grünen gewarnt hatte, die damals als noch nicht satisfaktionsfähig galten. "Wie recht hat er", ruft Beck. "Und weil das so ist, haben wir uns entschlossen, Gesine Schwan als unsere Kandidatin vorzuschlagen".

Beck tut alles, um den Verdacht loszuwerden, ein heimlicher Linker zu sein oder von seinem linken Flügel gesteuert zu werden. Er lobt den Peer, den Frank-Walter, den Olaf, den Sigmar, nur die Andrea, die lobt er nicht. Die Schlagzeilen über die "heimliche Parteichefin" Nahles haben ihn zum Nachdenken gebracht. Die Stichelei von Kanzlerin Angela Merkel, künftig müsse sie wohl direkt bei Nahles anrufen, will Beck aber nicht so stehen lassen: "Ich wünschte mir, dass sie mit irgendjemand aus der Sozialdemokratie konferieren würde", donnert er. "Es könnte vielen Entscheidungen gut tun."

An solchen Stellen wirkt Beck stark, und der Applaus ist entsprechend. Doch einen roten Faden hat die Rede wieder nicht. Ein ums andere Mal beschwört Beck die glorreiche Vergangenheit. Zukunftsprojekte aber sind - mit Ausnahme des Abgabenkonzepts - Fehlanzeige. Vieles von dem, was über die SPD geschrieben werde, habe "mit dem, was wirklich ist, sehr wenig oder überhaupt nichts zu tun", beklagt sich Beck. Aber was ist denn wirklich?

Beck kann den Eindruck nicht ausräumen, dass die SPD aus der Defensive agiert. Er sagt, die SPD wolle die Furche ziehen. "Andere sollen dann sagen, wie sie sich dazu verhalten". Doch in der Realität läuft es meist andersrum. Die Union oder die Linkspartei schlagen vor, die SPD folgt. Zuletzt war es so beim Abgabenkonzept, einer Reaktion auf den Steuersenkungsplan der CSU. Auch die heutige Rede ist nicht der große Befreiungsschlag, allen Bemühungen zum Trotz. Als Beck fertig ist, ruft der Moderator in die Lautsprecher: "Kurt Beck. 78 Minuten Dynamik."

Es klingt nach Realsatire.

Kommentar: Wer einmal den LINKEN abschwört- dann aber mit ihnen zusammenarbeiten will - hierauf wieder nicht, der macht sich unglaubwürdig.

Wer überzeugen will, verzichtet auf Schlingerkurs und Wankelmütigkeit.

bild-online bestätigt:

SPD-Chef Kurt  Beck (59)

Kurt Beck

SPD-Chef kämpft um seine Zukunft

Offiziell geht es der SPD in Nürnberg um die Zukunft der Partei.

Doch die SPD und ihr Vorsitzender sind in der Wählergunst abgestürzt.

Nachlese zu den Kravallen (gegen die SVP) in Bern

Hilfreiche Erkenntnisse für die Euro 08?

Blick online:

Brennende Barrikaden vor dem Zytgloggeturm trennten die Randalierer von den Polizisten. (Keystone)

Ob bei der Blockade an der Gerechtigkeitsgasse oder der Attacke auf dem Bundesplatz – überall hörte man Vermummte und schwarz gekleidete Autonome in bestem Hochdeutsch herumbrüllen.

Für SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner ist klar: «Es hatte viele Deutsche unter den Chaoten. Das war organisierter Demo-Tourismus.» Auch Italienisch und Französisch war zu hören. Berns Stapo-Sprecher Thomas Jauch bestätigt:

«Ja, es sind Leute aus dem nahen Ausland angereist. Unter den 42 Festgenommenen war aber nur ein Franzose. Die andern kamen aus zahlreichen Schweizer Kantonen, vom Bünderland bis zur Waadt, vom Tessin über die Innerschweiz bis Zürich.» Dort aber nicht aus der Stadt selber. Elf waren Minderjährige, vier Mädchen. Alle sind wieder auf freiem Fuss, aber es wird abgeklärt, ob sie «einschlägig bekannt sind», so Jauch, oder «einer bekannten Gruppierung wie etwa dem Schwarzen Block angehören».

Nach der Polizei-Blamage räumte der Stapo-Sprecher gestern ein: «Es sind Fehler passiert.» Man habe zwar mit einem oder zwei Blöcken «wirklich militanter Demonstranten» gerechnet. Jauch: «Total überrascht wurden wir aber durch die vielen kleinen Gruppen, die an diversen Orten überraschend zuschlugen und so zahlreiche Brennpunkte schufen.»

Damit habe man nicht gerechnet.

«Das war auch der Grund dafür, dass wir nach den verschiedenen Hilferufen von polizeilicher Seite unsere Kräfte zu deren Unterstützung vom Bundesplatz abzogen.»

Besonders zu schaffen machte laut Jauch der Polizei die extreme Gewaltbereitschaft: «Diese war absolut massiv. 18 Polizisten wurden verletzt. Zwölf von ihnen wurden mit einer Flüssigkeit besprüht, die Atemnot auslöste.»

Bis gestern stand erst fest, dass die Flüssigkeit nicht ätzend war, ihre Zusammensetzung ist aber noch nicht klar. Jauch: «Ob und wie irgendwelche Stoffe gesundheitsschädigende Reaktionen auslösen, ist noch offen.» Allerdings sind alle Verletzten wieder aus der Spitalpflege entlassen. Auch jene, die Prellungen, Schnittverletzungen oder Verstauchungen davontrugen. Kein Fehler war es laut Jauch, nicht mehr als die rund 800 Polizisten aufgeboten zu haben. «Aufgrund unserer Annahme hätte diese Zahl ausreichen sollen. Wir bekamen auch noch Unterstützung von der Kapo.» Eine Zahl wollte der Sprecher nicht kommunizieren.

Mit Ausnahme von Sicherheitsleuten für den Nahschutz von Magistraten kamen diesmal auch keine Mannschaften vom Nordwestschweizer Polizeikonkordat zum Einsatz, obschon das möglich gewesen wäre. Jauch:

«Eigentlich haben wir eine grosse Erfahrung auch mit schwierigen Kundgebungen. Umso mehr muss es uns jetzt Ansporn sein, die gemachten Fehler zu erkennen und auszumerzen. Im Hinblick auf kommende Demos und natürlich auf die Euro 08.»

Berner Polizisten mussten sich am Samstag ... (Keystone)

... auch mit deutschen Chaoten herumschlagen. (Keystone)

BERN – Heftige Reaktionen nach den Krawallen gegen die SVP-Wahlkundgebung von Bern. Von einem ungenügenden Polizeidispositiv sprach gestern Bundesrat Samuel Schmid. Ihm tun die Polizisten leid, die den «Kopf hinhalten mussten». Markus Meyer, Präsident des Berner Polizeibeamtenverbands, erklärte, vor Ort hätten die Polizisten sicher das Mögliche gemacht. Aber wenn man zu wenig Leute und zu viele Aufträge habe, sei man zum Scheitern verurteilt. Die Berner Jungfreisinnigen, mit ihnen auch Nationalratskandidat Christian Wasserfallen – Sohn von Ex-Polizeidirektor Kurt Wasserfallen† –, verlangen den sofortigen Rücktritt des grünen Stadtrats Daniele Jenni, der mit der unbewilligten Anti-SVP-Kundgebung «Schwarzes Schaf» eine «offene Einladung an gewalttätige Chaoten» ausgesprochen habe.

Kommentar: Chaosveranstaltungen werden heute internationalisiert. Es gibt den sogenannten Demo-Tourismus. Ueber Internet animiert, reisen die Chaoten aus nah und fern an. Es war feststellbar: In Bern wurde erstaunlich viel hochdeutsch gesprochen. Die Demonstranten gehen heute taktisch viel flexibeler vor als früher und versuchen mit allen Mitteln, die Polizei zu überlisten. In Bern hatten sie mit ihrer Guerillataktik Erfolg (Aufsplitterung in vielekleine Gruppen). Im Zürich an den trationellen 1. Mai "Katz und Maus" Spielen mit der Polizei, sind die Sicherheitskräfte laufend neu gefordert. An der Euro 08 besteht jedoch ein anderes Problem. Die Polizei muss sich mit Fans auseinandersetzen, die angetrunken sind und vor allem Kravall machen, wenn sie gefrustet sind.

Die Polizei hat in Bern eindeutig versagt, weil sie die Taktik der Kravallanten nicht antizipiert hatte (dies verdeutlicht die Aussage: "Wir haben nicht damit gerechnet!")

Fazit: Ich bin sicher, dass man während der Euro 08 nicht zuwarten wird, bis eine Verstärkung angefordert werden muss. Während der Spiele hat es sogar zu viele Sicherheitskräfte . Ob sich nun die umgesetzen Erkenntisse bewähren, werden wird demnächst sehen.

Nachtrag: Am 31. Mai konnte die Polizei ihr Konzept des raschen Durchgreifens in Bern erneut testen. Der schwarze Block organisierte einen "sogenannten Abendpaziergang". Die Demonstartion war nicht bewilligt.

20 Min-online:

Scharmützel bei antifaschistischem Spaziergang

Nach dem angeblich recht friedlichen antifaschistischen Abendspaziergang durch Bern ist es kurz vor 22.30 Uhr vor der Reithalle zu Scharmützeln mit der Polizei gekommen. Petarden und Flaschen flogen.

Ob wohl das neue Konzept der Polizei funktioniert hat? Das werden wir gewiss morgen erfahren.