"Hop Swiz" = Flop Swiz - oder sogar "Flop FDP"?

Wäre Mitte August gewählt worden, hätte die FDP gerade noch einen Wähleranteil von 15,8 Prozent erreicht, wie die SRG am Freitag mitteilte. Das sind 1,5 Prozent weniger als bei den Wahlen 2003 und 0,4 Prozent weniger als beim letzten Wahlbarometer im Juli.

Als Hauptgrund für das weitere Abbröckeln der FDP bezeichnet das Forschungsinstitut gfs.bern Schwierigkeiten bei der Mobilisierung. Jeder Fünfte, der 2003 noch FDP wählte, gab in der Befragung an, diesmal nicht an den Wahlen teilnehmen zu wollen. Auch bei der Mobilisierung von Neuwählern und bei den Wechselwählern schneidet die FDP schlecht ab.

Kommentar: Warum können sich die Wählerinnen und Wähler nicht für die FDP erwärmen? Nach unserer Prognose sind es folgende Gründe:

Die Kernbotschaft wird im Slogan "Hop Swiz" nicht ersichtlich. Bereits der Ausspruch ist ein Werbeflop. Wer den Slogan hört, merkt nicht auf Anhieb, was die FDP im Grunde genommen will. Was soll das "Swiz" (Schweiz in Rumantsch)? Eine Partei kann übrigens nicht vier Kernbotschaften festigen. Es gibt nur EINEN Kern. Doch die FDP "verkauft" mit ihrem Slogan vier Projekte, die niemand auf der Strasse kennt. Im Gegensatz dazu hat die SVP nur den EINfachen Slogan "Sicherheit schaffen" und diese Botschaft wird überall auf unterschiedlichste Art mit verschiedenen Bildern, Plakaten, Videos usw. eingeprägt (Wiederholungstaktik). Spätestens seit dem provokativen Plakat kennt das ganze Stimmvolk diesen Slogan. Frau Calmy Rey hat - ohne es zu wissen - mit ihrer Schelte auch noch viel dazu beigetragen, dass man das "Schwarze Schaf" thematisiert und diskutiert.

FDP Parteipräsident Pelli trat schon vor dem Wahlkampf mit einem gläsernen Schweizerkreuz auf und sprach - mit dem starren Glaskörper in der Hand - von "Flexibilität". Bild, Botschaft und Schlüsselwort stimmten schon damals nicht überein. Bild und Aussage müssten aber stets synchron sein.

Kommt dazu, dass die FDP das Image einer Abzockerpartei hat. Sie gilt im Volk als Wirtschaftspartei - mit den unbeliebten "Heuschrecken" - die unbegreifliche Managersalaire gut heissen und Fusionen befürworten.

Zudem wird die Partei mit Kopp, Spörri, Honegger und Co, wie auch mit Swissairskandal in Verbindung gebracht. Das sind alles Hypotheken, die schwer lasten und nicht einfach so - innert Wochen - abgeschüttelt werden können.

Die FDP agiert heute mit unattraktiven Köpfen. Sie verpasste es, Sympathieträger aufzubauen. Die Partei würde zwar über solche Personen verfügen.

Sie verschlief die Präsenz in der Oeffentlichkeit und hat damit auch am meisten demotivierte Wähler.

Die FDP überliess den anderen Parteien die Medienlandschaft.

Nach unserer Prognose wird deshalb die FDP in diesem Wahlherbst mager abschneiden.

Schweizer Fernsehen und Aktenzeichen XY

Angeblich aus progammtechnischen Gründen stieg das Schweizer Fernsehen vor Jahren aus dem europäischen Verbund der Verbrecherbekämpfungsserie AKTENZEICHEN XY aus. Schon der ehemalige Programmdirektor Peter Schellenberg versuchte sich der Sendung zu entledigen. Doch er wurde zurückgepfliffen. Die Polizei aber auch die Bevölkerung wehrten sich mit Erfolg. Konnte doch die Sendung viele offenen Fälle aufklären. Ingrid Deltenre gelang es dann, Aktenzeichen XY aus dem Programm zu kippen. Sie beharrt noch heute auf ihrem Entscheid. Beim Fall Ylenia zeigte sich nun, dass es hilfreich gewesen wäre, wenn das Schweizer Fernsehen auch mit dabei gewesen wäre.

«Aktenzeichen XY... ungelöst» berichtete diese Woche über den Fall Ylenia - allerdings nur in einem kurzen Beitrag. Wäre das Schweizer Fernsehen noch dabei, hätte der Fall wohl mehr Gewicht erhalten. Immerhin 114000 Schweizer schauen sich im Schnitt «Aktenzeichen XY» im ZDF an. 21000 Franken Belohnung wurden für die Klärung des Falles Ylenia ausgesetzt.

Für die Deutschen hat der Fall Ylenia nicht die gleiche Bedeutung. Denn seit 2003 ist SF nicht mehr Koproduktions-Partner. Das ZDF hatte damals den Sendetermin von Freitag auf Donnerstag verschoben. SF erzielte an diesem Tag mit Doks und «Netz Natur» mehr Quote. Doch gerade die Betroffenheit im Fall Ylenia zeigt für «Aktenzeichen»-Legende Konrad Toenz : «Es wäre gut, wenn SF wieder bei ‹Aktenzeichen XY› einsteigt.» Und er fügt an: «Je breiter die Fahndungsinstrumente, desto mehr Hinweise bekommt man.»

22 Jahre hatte sich Toenz aus dem Studio in Zürich gemeldet. «Vor allem in den 80er-Jahren haben wir oft über verschwundene Kinder berichten und die Bevölkerung sensibilisieren können», gibt er weiter zu bedenken.

Auch Stefan Oberlin von der Kantonspolizei Zürich sagt: «Wir bedauern, dass wir in der Schweiz die XY-Fahndungsplattform nicht mehr haben.» Zum Glück habe das ZDF aber zugesichert, weiterhin Schweizer Fälle zu bringen.

Kommentar: Die Rechtfertigung des Schweizer Fernsehens überzeugt uns nicht. SF- Pressesprecher sagte: «Zwei Drittel der Sendung sind deutsche Fälle». Der Sprecher, David Affentranger gibt weiter zu bedenken: «Wie schon zuvor für den ORF war das einer der Gründe auszusteigen.» Wir finden: Immer wieder wird betont, nur gemeinsam - dank Globalisierung - könnten Zeitprobleme gelöst werden. Weshalb nicht auch bei der Verbrechensbekämpfung? Wenn es um den Service public geht, wenn es um Anliegen von Minderheiten geht, spricht sonst niemand von Einschaltquoten. Geht es jedoch um unserer Sicherheit, dann werden diese Zahlen bemüht. Hoffentlich kommen die zuständigen Instanzen auf den früheren Fehlentscheid zurück. AKTENZEICHEN XY gehört in den Verbund der wichtigsten europäischen Fernsehprogramme!

Micheline Calmy-Reys Schelte:

Ausrutscher oder notwendiger Klartext?

Die Abstimmungskampagne der SVP rief die Bundespräsidentin auf den Plan. Erneut zeigte sie ihre Zähne. Einmal mehr nicht beim Lachen! Nachdem sie jüngst erfolgreich Ihre Rede an der Frauenrütliveranstaltung durchgeboxt hatte, griff sie heute in unüblicher Weise als Bundespräsidentin und SP Parteimitglied persönlich in den Wahlkampf ein und verurteilte (gemäss Rendez-vous - DRS 1 vom 30. Aug) die Plakataktion der SVP mit scharfen Worten.

Die Kampagne mit den weissen Schäfchen und dem schwarzen Schaf, das ausgestossen wird, sei abstossend und unverantwortlich! Sie fühle sich angeekelt von dieser Darstellung! Sie verabscheue, wenn Menschen isoliert werden, statt sie zu vereinen. Die Kampagne der SVP stachle die Leute an - zu Hass und Rassismus. Dies sei unverantwortlich! Diese harten Worte einer Magistratin gegen die SVP waren aussergewöhnlich und erstaunlich. Als Bundespräsidentin rief sie sogar die Bevölkerung auf, sich gegen diese Kampagne zur Wehr zu setzen. Sie gebe zwar zu, dass es Probleme gebe - bezüglich "Ausländerkriminalität". Die SVP wähle jedoch den falschen Weg, um diese Probleme zu lösen.

Auf der Parteizentrale der Schweizerischen Volkspartei löste die Attacke der Bundespräsidentin Kopfschütteln aus.

Generalsekretär Gregor Utz:

"Ich finde, dass es nicht Aufgabe des Bundesrates ist, Abstimmungs- und Wahlkampagnen zu beurteilen. Ich bin sehr erstaunt darüber. Ich halte diese Aeusserungen für einen Ausrutscher." Er sagte dann zum Plakat: "Jeder kennt das Sprichwort vom schwarzen Schaf. Das kennt jedes Kind. Jeder weiss, was mit dem schwarzen Schaf gemeint ist. Das ist derjenige, der die Regeln nicht akzeptiert." In diesem Sinne habe die SVP nichts gegen die Ausländer, die friedlich in der Schweiz leben und arbeiten, "Aber jene Leute, die nur Schwierigkeiten bereiten - gegenüber diesen Leuten ist jegliche Toleranz fehl am Platz."

Calmy-Rey kritisierte übrigens schon einmal die SVP-Ausschaffungsinitiative mit scharfen Worten. Sie sei das Letzte, was die Schweiz brauche, sagte sie vor Tagen an der Delegiertenversammlung der SP in Olten. Mit der Drohung, Störefriede aus dem Land zu werfen, könne Kriminalität nicht verhindert werden. Dass die Kriminalitätsrate bei ausländischen Jugendlichen überproportional hoch sei, liege nicht an deren Herkunft. Es brauche Integration, und Integration heisse Chancengleichheit. Und diese müsse gefördert werden. Diese pointierten Worte fielen aber an einer Parteiversammlung.

Die Rüge im Westschweizer Radio war jedoch eine offizielle Aussage als Bundespräsidentin an die Oeffentlichkeit und hatte damit ein anderes Gewicht.

Kommentar: Das ungewöhnliche Eingreifen der SP Bundespräsidentin in den Wahlkampf gegen eine Konkurrenzpartei ist aus meiner Sicht mehr als ungeschickt, wird möglicherweise sogar kontraproduktiv sein. Ich bin überzeugt, dass ein grosser Teil der Bevölkerung nicht einverstanden ist, wenn Mehrfachtäter und uneinsichtige Kriminelle mit enormem Aufwand und Kosten jahrelang therapiert (integriert) werden. Ich kann mir sogar gut vorstellen, dass die Initiative eine Chance hat, angenommen zu werden. Vielleicht ist damit die Nervosität auf der SP Seite zu erklären. Wer nämlich den Text der Initiative genau liest, erkennt, dass mit dem schwarzen Schaf keine "Schwarzen" gemeint sind, sondern lediglich jene betroffen sich, die sich nicht integrieren lassen wollen, die uneinsichtig beliben und immer wieder straffällig werden. Nur jene würden als "schwarze Schafe" ausgeschafft, die sich nicht an unserer Spielregeln halten wollen. Auch im Sport gibt es bekanntlich Spielregeln. Wer sich nicht an diese Regeln hält, muss auch hier mit einem Ausschluss oder einem Wettkampfverbot rechnen. Die Nachsicht und Grosszügigkeit bei Uebertretungen hat Grenzen. Obwohl die Bundespräsidentin eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung geniesst, zweifle ich daran, dass sie die Stimmberechtigten mit ihrem unbeherrschten Angriff überzeugen konnte. Auch ich zähle die emotional überladene Schelte Calmy- Reys gegen die Kampagne der Konkurrenzpartei als bedauerlichen Patzer. Die Glaubwürdigkeit der populären Bundesrätin hat sehr wahrscheinlich mit ihrer unüblichen Schelte gelitten. Ich gehe davon aus, dass die Magistratin vor diesem Medienauftritt schlecht beraten worden war. Als Chefin der Diplomaten war der Ton und das "Wie" der Rüge alles andere als diplomatisch. Schade!

Nachlese:

Micheline Calmy-Reys Hofnärrin müsste sie heute darauf aufmerksam machen, dass man nach Erfolgen nicht übermütig werden darf. Wer hochgejubelt wird, kann unverhofft das Mass verlieren. Wir erinnern uns: Ruth Metzler und Anita Fetz stiegen auch von Erfolg zu Erfolg. Plötzlich befanden sie sich wie in einem Höhenrausch und wurden blind. Der Erfolg stieg ihnen gleichsam in den Kopf. Sie glaubten im Rausch des Erfolges: "Mir kann nichts mehr passieren!" Die Folgen waren jedoch fatal. Micheline Calmy-Rey muss somit aufpassen, dass sie nicht plötzlich in ein noch gravierender Fettnäpfchen tritt und dann der Fehler folgenschwer sein kann.

Entführungen lohnen sich doch!

Nach wochenlangem Nervenkrieg haben die radikal-islamischen Taliban zwölf ihrer 19 Geiseln aus Südkorea freigelassen.

Ein Taliban-Sprecher sagte, die sieben weiterhin festgehaltenen Südkoreaner würden bis Donnerstag auch frei gelassen. Den Forderungen der Entführer mussten einmal mehr weitgehend entsprochen werden. Bei den Verhandlungen ist es üblich, dass Lösegelder bezahlt werden. Es gibt in diesem Fall Gerüchte, dass bis zu 50 000 Euro Lösegelder pro Person bezahlt wurden. Die Freilassung der Koreaner ändert nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch nichts am Umgang der Bundesregierung mit der Entführung deutscher Staatsbürger und den Bemühungen, um den in Afghanistan verschleppten Ingenieur Rudolf B. ebenfalls freizubekommen. Auch Deutschland wird somit nichts anderes übrig bleiben, als zu zahlen.

Bei den Verhandlungen um die Freilassung der christlichen Aufbauhelfer verpflichtete sich sich die Regierung in Seoul im Gegenzug, die Missionstätigkeit ihrer Kirchen in Afghanistan einzustellen und ihre Soldaten - wie ohnehin geplant - zum Jahresende abzuziehen. Die Taliban sind im Grunde genommen die Nutzniesser auch bei dieser Geiselnahme. Sie erschossen zu Beginn der Geiselnahme den Leiter der Gruppe und einen weiteren Mann. Später liessen sie zwei kranke Frauen frei, was sie als Geste des guten Willens bezeichneten. Man muss Ihnen noch dankbar sein. Die Erschiessungen werden keine juristischen Folgen haben. Im Gegenteil: Dank der harten Linie haben die Bittsteller in den meisten Punkten nachgegeben. Es darf damit gerechnet werden, dass die Ablösesummen auch nach oben angepasst werden mussten.

Auch Angela Merkel wird die deutsche Geisel los kaufen müssen, damit die Regierung das Gesicht nach Aussen wahren kann. Ein zweiter Tote kann sie sich nicht leisten.

Einen Tag vor den Koreanern waren zwei Deutsche in Afghanistan entführt worden, von denen einer ermordet wurde. Kanzlerin Merkel sagte in Tokio in gewohnter Airbagrhetorikmanier:

"Die Bundesregierung ist natürlich BEMUEHT darum, die Geisel, die wir in Afghanistan haben, freizubekommen", und fügte hinzu, es werde ALLES MOEGLICHE getan. "Der Krisenstab ist voll engagiert."

Kommentar: Die Aussage - "Wir bemühen uns"- heisst meist nichts anderes, als wir sprechen die Höhe der Lösesumme ab. Die Regierung weiss genau: Wir müssen einen Erfolg vorweisen können. Ueber die Eingeständnisse erfährt bekanntlich bei den geheimen Verhandlungen niemand etwas. Die Regierung kann aber nach der Bezahlung den gewünschten Verhandlungserfolg vorweisen. Das "Nachgeben" bei Entführungen , wie auch bei Erpressungen haben jedoch einen gravierenden Nachteil. Man legt gleichsam den Nährboden für neue Entführungen. Die wenigsten Regierungen denken an diese Folgen. Sie sind nur darauf bedacht, kurzfristig Ruhe zu haben. Da die derzeitigen Lösungen durch Verhandlungen mit vorschnellem Eingehen auf die Forderungen der Entführer ohne zuvor gemeinsam mit anderen internationalen Sicherheitskräften in Afghanistan das Problem anzugehen, wurde kritisiert, dass damit ein gefährliches Präjudiz geschaffen wurde.

Zur Wahlrhetorik in der heissen Phase des Wahlherbstes

Die Stimmung in der politischen Landschaft wird zunehmend hektischer. Alle Parteien versuchen mit Bildern, Themen oder Videos Aufmerksamkeit zu verschaffen. Plakatwände sind mit Köpfen und Parteislogans vollgekleistert. Was auffällt: Obwohl die Parteistrategien längst festgelegt worden sind, rücken Sachthemen eher in den Hintergrund. Viele Parteien fokussieren sich vorwiegend auf Personen.

Beispielsweise das Scharmützel um die Wegwahl Blochers macht deutlich, dass es allen darum geht, die eigenen Reihen zu mobilisieren und die Gegner zu demotivieren. Es sieht so aus, als halten sich die Parteien in Schach. Die SVP hat derzeit Mühe, sich vom Image einer Protestpartei zu lösen. Die SP wollte gestern nichts von einem Geheimplan wissen, der bezwecken soll, Bundesrat Blocher aus dem Bundesrat zu kippen (Als ob ein GEHEIMplan von den Planern je öffentlich zugegeben würde - es wäre ja sonst gar kein Geheimplan). Die SP ist wahrscheinlich auch froh, dass sie nicht mit ihren umstrittenen politischen Inhalte in die heisse Phase steigen muss. Die Operation Blocher ist somit für alle ein dankbares Thema. Sachpolitisch muss sich dadurch kaum jemand die Finger verbrennen. Scharmützel um Personen kommen allen gelegen. In der heutigen Kommunikationsgesellschaft, bei der die elektronischen Medien eine zunehmend grössere Rolle spielen, wird die Fokussierung auf Personen zusätzlich verstärkt. Müssten sich die Parteien zu den Sachfragen und deren Lösungen klar und eindeutig positionieren, käme es zu Problemen mit dem eigenen Stimmvolk. Denn: Lösungen sind mit Kompromissen verbunden. Deshalb wird wohl die Phase der persönlichen Angriffe nicht so schnell aufhören.

Prognose: Die Auseinandersetzungen um Personen gehen weiter. Letztlich wird alles beim Alten bleiben und Bundesrat Blocher und die FDP werden die verbalen Attacken überstehen. Die CVP - welche viel beeinflussen könnte - wird bestimmt nicht gross eingreifen, um der FDP oder SVP grösseren Schaden zuzufügen.

Wahlkampfsprüche, die nicht nur Aufmerksamkeit erregen

Der Spruch in Oesterreich "Daham statt Islam" oder der in Deutschland lyrisch aufgelegte Slogan "Kinder statt Inder" rief den Unobeobachter auf den Plan, der in Rassismusfragen unterwegs war. Er sah in diesen Sprüchen fremdenfeindliche Tendenzen.

Im Tagesanzeiger vom 23. August sieht Schriftstellerin Selma Mahlknecht auch in den SVP Plakaten rassistische Tendenzen. Sie ärgert sich an der falschen Toleranz und ist erstaunt, dass die Bevölkerung dies so unwidersprochen hinnimmt.

Nachtrag:

Nationalratskandiat Andeas Glarner liess im Raum Aarau grosse Plakate aufhängen, die eine verschleierte Muslemin zeigen. Daneben steht die Frage:

"Aarau oder Ankara?" Damit wir uns auch in Zukunft wohl fühlen.

Das Plakat warf hohe Wellen in der Türkei. Doch für Glarner ist der Aufruhr nur das Werk wehleidiger Türken. In der Schweiz herrsche Meinungsfreiheit . "Für mich steht die Frage im Zentrum, was wir machen müssen, damit wir uns hier wohl fühlen." Der zunehmende Einfluss des Islam dürfe thematisiert werden. So wie die Plakate mit dem schwarzen Plakat mit Hakenkreuzen beschmiert wurde, wurden auch die SVP Plakate in Aarau beschädigt oder überschrieben mit: "Keine Stimme für Rassisten!"

Kommentar: Ich bin der Meinung, dass wir darauf bedacht sein müssen, Ausländer rascher zu integrieren. Sobald sich die Bevölkerung bedrängt fühlt von fremden Einflüssen, besteht immer die Gefahr, dass sie für die fremdenfeindliche Stimmungsmache empfänglich ist. Die Schweizer haben sich in fremden Landen auch anzupassen. Somit dürften wir von den Zugewanderten auch verlangen, dass sie sich unseren Sitten und Gebräuchen anpassen. Integration heisst vor allem: Unsere Sprache lernen.

Konsequente Micheline Calmy-Rey

Es war bislang ein ungeschriebenes Gesetz, dass der Bundespräsident bei der Eröffnung des Eidgenössischen Schwingfestes präsent ist. Doch Bundespräsidentin Calmy-Rey will sich dieses Jahr bei den Schwingern nicht zeigen. Sie findet, Ihre Präsenz sei kein Muss. Sie überlässt Bundesrat Schmid diese Plattform.

Damit zeigt die Kämpferin für das Frauen-Rütli, dass sie sich nicht für einen Männeranlass einspannen lässt. Dies bestätigt einmal mehr, dass die Magistratin stets auf freundliche Art die Zähne zeigen kann. Sie ist ist konsequent und kann HARTnäckig sein. Sie boxte die Rütlifeier durch und war schon als Regierungsrätin in Genf als "la Cruelle" (die Schreckliche) bekannt. So wie sie bei der Wahl zur Bundesrätin die Hände nicht zum Schwur erhoben hatte und am ersten August nicht gewillt war, die Landeshymne zu intonieren, so bleibt sie sich treu. Diese Konsequenz nimmt ihr niemand übel. Im Gegenteil: Sie kann damit rechnen, dass sie weiterhin von der Ringier Presse getragen wird.

Wer konsequent eine Linie verfolgt, wird letztlich mehr geschätzt, als jemand, der ständig laviert.