SVP auf Triksilantis Pfaden.

Die Hüst-Hot Politik das Slalomverhalten, die Windfähnchenmethode hatte bei der Bevölkerung noch nie Erfolg gebracht. Ypsilanti hatte in Hessen mit ihrer Wendehalspolitik zwei Mal versagt. Einmal kommt eine Koalition mit den Linken generell auf Bundesebene nie in Frage - dann doch oder doch nicht ganz oder nur auf Landesebene? Nun zeigt die SVP ein ähnliches Verhalten. Beim Referendum zur Osterweiterung und nun auch bei der Ablehung des Rüstungspsrogramms macht dei Partei eine Kehrtwende.

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Die SVP macht sich bereit, einmal mehr eine Kehrtwende zu vollziehen: Im Dezember dürfte die Partei dem Rüstungsprogramm zustimmen — obwohl Bundesrat Schmid nicht zurücktritt, wie ursprünglich gefordert.

SVP stellt Beschuss auf sein Rüstungsprogramm ein: Bundesrat Samuel Schmid auf Truppenbesuch im Kosovo, Anfang November. (Bild: Keystone/Lukas Lehmann)

Die Forderung war zuerst klar:

Die SVP berät die Rüstungskredite erst dann, wenn der Verteidigungsminister abgetreten ist, schrieb die SVP in einer Medienmitteilung Anfang August. Konsequenterweise lehnte die frühere Partei von Bundesrat Samuel Schmid in der Herbstsession das Rüstungsprogramm 2008 ab — in einer unheiligen Allianz mit den Linken.

Jetzt macht sich die Partei bereit, den Rüstungskrediten doch noch zuzustimmen. Und versucht dabei, das Gesicht zu wahren.

Kommentar: Ich vermute, dass die Partei gemerkt hat, dass sie viele Anhänger vor den Kopf gestossen hat mit ihrer Ablehnung des Rüstungsprogramm (wurde als Antiarmeeverhalten gewertet) und dem Verzicht des Refendums bei der Osterweiterung. Mit den überrschenden Kehrtwendungen erhoffte man sich wahrscheinlich bei der SVP eine Schadensbegrenzung. Ich behaupte jedoch, das Gegenteil wird der Fall sein. So wie sich vor Jahren bei der FDP die unsteten, diffusen Positonierungen gerächt hatten, so wird sich auch die SVP das Wendehalsverhalten negativ auswirken. Die nächsten Wahlen werden er zeigen.