Mittwoch, 1. Februar 2012




WULFFEN ohne Ende


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Deutschlands First Lady

Bettina Wulff, Ehefrau des Bundes­präsidenten, ist die jüngste Politiker­gattin, die je ins Schloss Bellevue einzog. Boulevardmedien registrierten zunächst beglückt ihren Glamour-Faktor. Doch inzwischen gerät auch sie in den Fokus der kritischen Berichte rund um die Kredit-Affäre ihres Mannes.
Glaesekers Mail-Verkehr: Wenn der "Schnulli" an den "Oberschnulli" schreibt

Glaesekers Mail-Verkehr

Wenn der "Schnulli" an den "Oberschnulli" schreibt

SPIEGEL ONLINE  Christian Wulff muss sich neuen Vorwürfen stellen: Als Bundespräsident soll er eine Gästeliste für eine Party von Manfred Schmidt geschrieben haben. Sein ehemaliger Sprecher Glaeseker pflegte offenbar engen E-Mail-Verkehr mit dem Eventmanager - er nannte sich darin "Generalfeldschnulli". mehr... Forum ]
NDR-Bericht: Wulff soll von Sponsorenwerbung gewusst haben

NDR-Bericht

Wulff soll von Sponsorenwerbung gewusst haben

SPIEGEL ONLINE - 24.01.2012 Inwiefern war Wulff am Einwerben von Geldern für die Glamour-Veranstaltung "Nord-Süd-Dialog" in Hannover beteiligt? Laut eines NDR-Berichts fand die umstrittene Sponsorenwerbung offenbar teilweise "im Namen von Christian Wulff" statt - der Sender bezieht sich auf eine Mail von Wulffs früherem Sprecher Glaeseker. mehr... Forum ]
Wulff-Affäre: Der Präsident verschanzt sich hinter Brandmauern

Wulff-Affäre

Der Präsident verschanzt sich hinter Brandmauern

SPIEGEL ONLINE - 24.01.2012 Die Krise des Christian Wulff frisst sich in die siebte Woche - aber ein Ende ist nicht absehbar: Der Bundespräsident hat Lobby-Vorwürfe durchzustehen, ihm droht eine Klage vor Verfassungsrichtern. Um ihn schwelen die Affären - doch er selbst scheint im Moment unangreifbar. Von Annett Meiritz mehr... Forum ]
Bundespräsident: Wulff ließ sich Filmball-Besuch von Zentis zahlen

Bundespräsident

Wulff ließ sich Filmball-Besuch von Zentis zahlen

SPIEGEL ONLINE - 19.01.2012 Neue Details zur Präsidentenaffäre: Laut Münchner "Abendzeitung" hat sich Christian Wulff eine Spritztour zum Deutschen Filmball 2010 in München vom Konfitüren-Konzern Zentis finanzieren lassen. Wulffs Anwalt bestätigte, dass dieser auf Einladung des Marmeladen-Herstellers dort war. mehr... Video | Forum ]
Präsidentenaffäre: Wulff gibt Fragen und Antworten heraus

Präsidentenaffäre

Wulff gibt Fragen und Antworten heraus

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2012 240 Seiten Kleingedrucktes: Christian Wulff hat den Katalog mit Fragen und Antworten zu seiner Kredit- und Medienaffäre veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart schließt Ermittlungen gegen den Bundespräsidenten aus. mehr... Video | Forum ]

Streit im niedersächsischen Landtag

"Das ist Salamitaktik à la Wulff"

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2012 Hitzige Debatte über die Affäre Wulff im niedersächsischen Landtag: SPD und Grüne haben der Regierung eine Verschleppungstaktik vorgeworfen. Schwarz-Gelb schweige den Fall tot, kritische Fragen würden nicht beantwortet. CDU-Fraktionschef Thümler hingegen nahm den Bundespräsidenten in Schutz. mehr... Video | Forum ]
Neue Vorwürfe: Wulffs sollen VIP-Vertrag von Autohändler bekommen haben

Neue Vorwürfe

Wulffs sollen VIP-Vertrag von Autohändler bekommen haben

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2012 Die Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten reißen nicht ab: Für den Wagen seiner Ehefrau soll er einen "sehr günstigen" Leasing-Vertrag bekommen haben - erst vor wenigen Wochen, auf dem Höhepunkt der Kreditaffäre. Wulffs Anwälte bestreiten die Vorwürfe. mehr... Video | Forum ]

Wie erwartet nimmt die Wulff Affaire seinen Lauf


Neue Vorwürfe in der Affäre Wulff Wenzel: „Er hat den Landtag nach Strich und Faden hinters Licht geführt“

Beziehungen zwischen Wulff und Geerkens doch enger ++ Präsident macht Winterurlaub in Thüringen +++ Staatsrechtler will Wulffs Immunität aufheben

Quelle: BILD

Bundespräsident Christian Wulff wird erneut vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, attackiert
Bundespräsident Christian Wulff wird erneut vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, attackiert
Foto: dpa, Reuters

Christian Wulff macht Winterurlaub mit der Familie – doch die Vorwürfe gegen ihn häufen sich. Nun geht es um die Arbeit seiner früheren Anwaltskanzlei für den Unternehmerfreund Geerkens.


Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, hat den Bundespräsidenten in der „Frankfurter Rundschau“ erneut der Lüge bezichtigt: „Es wird immer offensichtlicher, dass Wulff nicht nur die halbe Wahrheit gesagt hat, sondern den Landtag nach Strich und Faden hinters Licht geführt hat.“


Anlass für diese starke Anschuldigung: Zuvor hatte „Tagesschau.de“ berichtet, dass der Osnabrücker Geschäftsmann Egon Geerkens Mandant und Vermieter einer Rechtsanwaltskanzlei war, für die Wulff über Jahre tätig war.



Foto: dpa

Die Kanzlei wies allerdings auf Anfrage am Montag darauf hin, dass Wulff schon seit 1994 nicht mehr für sie tätig gewesen sei, auch wenn sein Name weiter im Briefkopf auftauchte. Zu einem möglichen Mandatsverhältnis zu Geerkens könne die Kanzlei aber keine Angaben machen.
Hintergrund: Das heutige Staatsoberhaupt hatte 2008 – damals noch als niedersächsischer Ministerpräsident – 500 000 Euro Privatkredit von der Unternehmergattin Edith Geerkens erhalten. Im Landtag in Hannover hatte Wulff 2010 dieses Darlehen aber nicht angegeben, als er nach geschäftlichen Beziehungen zu Egon Geerkens gefragt wurde – und solche verneint.
Wulffs Verbindung mit Geerkens über die Rechtsanwaltskanzlei zeige „eine weitere geschäftliche Beziehung, die dem Landtag verschwiegen wurde“, kritisiert Wenzel. Er hoffe, dass nun auch CDU-Politiker im Bund erkennen, dass es mit Wulff so nicht weitergehe.


„Jeder Beamte, der solche Geschäftsbeziehungen verschweigt, muss mit dem Verlust seines Arbeitsverhältnisses rechnen“, so Wenzel.


KRITIK VON STAATSRECHTLER ARNIM


Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim kritisierte die Zurückhaltung der Staatsanwaltschaft im Fall Wulff. 


„Während sie gegen den früheren Sprecher Olaf Glaeseker ermittelt, wird der Verdacht gegen den Bundespräsidenten in Abrede gestellt. Das ist sehr merkwürdig“, sagte von Arnim der „Passauer Neuen Presse“. „Beim Bundespräsidenten liegt nach allem, was man weiß, mindestens der Anfangsverdacht einer strafbaren Vorteilsannahme vor.“
Nach seiner Ansicht müssten die Ermittler die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten durch den Bundestag beantragen.
MCALLISTER ATTACKIERT GLAESEKER
Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) – Wulffs Nachfolger im Amt – schiebt den Schwarzen Peter jedoch vor allem Olaf Glaeseker zu.


Glaeseker „hat offenkundig außerhalb der üblichen Kontrollen gehandelt“, sagte McAllister . Landes-Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) hatte Glaeseker heftig kritisiert: „Ich fühle mich von Olaf Glaeseker beschissen.“ Dieser Ausdruck drücke „das allgemeine Empfinden der Landesregierung aus“, so McAllister weiter.
Der Ministerpräsident hatte seit Monaten keinen Kontakt mehr zu Glaeseker, wie er sagt und auch für die Staatskanzlei sei der Wulff-Vertraute seit Wochen nicht zu erreichen.