Wenn die
Kanzlerin einem langjährigen Mitstreiter öffentlich ihr Vertrauen
ausspricht, weil er sich bei einem hässlichen Skandal oder beim Leugnen
einer anderen, längst offensichtlichen politischen Dummheit hat
erwischen lassen, kann der Betroffene hoffen, dass der Kelch noch einmal
an ihm vorübergeht. Hat die Kanzlerin allerdings „vollstes Vertrauen“,
dann ist völlig klar: maximal noch 72 Stunden, Kisten packen,
Anschlussverwendung, notfalls bei der Europäischen Union oder im
Bahnvorstand.
Brandgefährliches
Vertrauen ist aber mitnichten nur ein Alleinstellungsmerkmal Angela
Merkels. Auch sonst wird einander in der Politik vertraut, dass es eine
wahre Freude ist und man vor lauter Ergriffenheit manchmal am liebsten
das Taschentuch zücken möchte. Ob eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“,
auf die politische Partner sich zu Beginn einer neuen Koalition
einschwören, oder die „Kultur des Vertrauens“, die meist erst dann
betont wird, wenn es mit dem Vertrauen schon längst nicht mehr so weit
her ist: Allenthalben machen Politikerinnen und Politiker in ihren
Äußerungen klar, dass Vertrauen eine der wichtigsten Kategorien im
politischen Alltag ist.
Nun kann man
sagen: Wozu überhaupt diese mühsamen Verklausulierungen? Weiß nicht
ohnehin jeder, dass in Wirklichkeit alles viel hässlicher ist, weil
echtes Vertrauen in der Politik, wenn überhaupt, nur so lange existiert,
wie es dem eigenen Fortkommen nicht schadet?
Warum sagt Angela Merkel
nicht einfach, wie es ist, wenn sie wieder mal einen Minister entlässt,
zu dem sie „vollstes Vertrauen“ hat: Dass sie die Nase voll hat von ihm,
weil er es trotz aller Mahnungen noch immer nicht übers Herz gebracht
hat, zu seinen Verfehlungen zu stehen, und dass er jetzt schleunigst vom
Hof muss, damit der Schaden nicht auch auf sie selbst zurückfällt?
Die
Antwort auf diese Fragen ist simpel: Weil man sich in der Politik
tunlichst erst dann abwendet, wenn jemand wirklich nicht mehr zu retten
ist – man weiß schließlich nie, ob die Affäre nicht doch noch
vorübergeht und man es weiter miteinander aushalten muss. Wie stünde man
denn da, wenn man mit größtmöglicher Empörung mit einem Vertrauten
gebrochen hat und der dann unvermutet doch wieder von den Toten
aufersteht? Auch könnte bei zu schnellen Distanzierungen rasch der
Eindruck von Missgunst entstehen – ist man bis kurz vor dem bitteren
Ende des Lobes voll, kann einem hernach hingegen niemand vorwerfen, man
habe insgeheim schon lange die Messer gewetzt. Politik, das ist – zumal
in unserem medialen Zeitalter – auch eine große Bühne. Und Politiker
wissen instinktiv, dass das Publikum Dolchstöße im Vorhinein nicht
goutiert, Krokodilstränen im Nachhinein aber besser wegwischt.
„Alles Reden ist sinnlos, wenn das Vertrauen fehlt“, hat der Schriftsteller
Franz Kafka einmal geschrieben. Oder, um mit Angela Merkel zu sprechen:
„Am Ende ist Vertrauen genau die Währung, mit der gezahlt wird.“
Nah’ bei die Leut’
Geht es nach Spitzenpolitikern, dann können
Menschen gar nicht winzig genug sein. Schließlich betonen sie bei jeder
Gelegenheit, sie wollten „Politik für den kleinen Mann“ machen. Das
soll natürlich Volksnähe suggerieren und den in den letzten Kapiteln
schon beschriebenen Eindruck erwecken, die große Politik in Berlin
kreise mitnichten immer nur abgehoben um sich selbst, sondern kümmere
sich sehr wohl um die Nöte und Bedürfnisse der „ganz normalen Bürger“
fernab der Hauptstadt. Es ist überlebenswichtig für Politikerinnen und
Politiker, diesen Eindruck zu erwecken, schließlich haben ihre Wähler
ihnen auch dafür ihre Stimme gegeben: dass ihnen die Sorgen der Menschen
in ihrem Wahlkreis mindestens so wichtig sind wie die große Weltpolitik
– und im Zweifel sogar noch wichtiger.
„Wir bilden jetzt eine Große Koalition (...) für die kleinen Leute“, verkündete der CSU-Vorsitzende und spätere Innenminister
Horst Seehofer
am 12. März 2018 in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags
zwischen Union und SPD.
„Das ist übrigens die breite Mitte unserer
Gesellschaft“, schob der Bayer dann hinterher. Also sei die künftige
Große Koalition eine Koalition
„für die ganz große Mehrheit der
Gesellschaft“. Es war auffällig, wie oft Seehofer diesen Punkt
wiederholte, so, als wollte er wirklich jeden Zweifel an dieser Tatsache
ausräumen.
Dabei verkündete der CSU-Chef doch eigentlich nur eine
Selbstverständlichkeit, wie man meinen sollte: dass Politiker Politik
für ihre Wähler machen. Für wen denn sonst?
Nicht erst seit
Hans Falladas Roman „Kleiner Mann – was nun?“, auf den der Begriff wohl
zurückgeht, sind die „kleinen Leute“ auch in den Medien zur
Standardfloskel geworden, wenn es um die Lebenswirklichkeit des
Durchschnittswählers geht. Und um das ambivalente Verhältnis der
politischen Klasse zum gemeinen Wahlvolk, von dessen Alltagsnöten sie
sich in der Blase des Politikbetriebs zwangsläufig entfernt haben.
Für
Politiker und Politikerinnen ist ein Begriff wie „kleine Leute“
ungemein praktisch, weil er schwammig und klar zugleich ist. Schwammig,
weil nicht trennscharf, wen er eigentlich genau meint: nur Arbeiter und
Arbeitslose oder auch Mitglieder der Mittelschicht, die sich selbst noch
nicht als wohlhabend bezeichnen würden? Zugleich aber auch klar, weil
sich trotzdem alle diejenigen angesprochen fühlen können, die das Gefühl
haben, in irgendeiner Weise zu kurz zu kommen und von der Politik nicht
ausreichend gesehen und vertreten zu werden. Die Kategorie des „kleinen
Mannes“ gebe es soziologisch nicht, sagte der Mainzer
Politikwissenschaftler Kai Arzheimer im November 2016 der F.A.Z. Sie sei
eine „rhetorische Figur der Volksparteien, um sich zu vergewissern,
dass die Anhängerschaft nicht nur aus Akademikern besteht“. Doch diese
Figur hat für Politiker auch etliche Haken. Denn zum einen ist es ja
frappierend, dass Politiker mit ihrer Verwendung eigentlich so freimütig
wie selten ein Versäumnis eingestehen. Wer verspricht, jetzt „Politik
für die kleinen Leute“ zu machen, der gibt implizit zu, dass es in
dieser Hinsicht offenkundig ein Defizit gibt: dass er in der Regel eher
Politik für die „großen Leute“ gemacht und darüber die kleinen
vielleicht vernachlässigt hat.
Zum anderen
steckt natürlich auch ein gehöriges Maß an Arroganz und Bevormundung
darin, wenn politische Repräsentanten über ihre Wähler als „kleine
Leute“ sprechen. Man könnte ketzerisch sagen: Wer „kleine Leute“ sagt,
der schafft gerade nicht mehr Volksnähe, sondern betont noch den
Unterschied zwischen „denen da unten“ und „denen da oben“. Und damit
zementiert er noch den Graben, der zwischen der Politik und dem
Alltagsleben der Menschen vielerort entstanden ist.
Es gibt eine
weitere Phrase, die Politikerinnen und Politiker umso öfter bemühen, je
größer die Kritik der Bürger an ihnen wird: Sie wollen „die Sorgen der
Menschen ernst nehmen“. Auch in diesem Satz steckt eine gehörige Portion
Paternalismus, weil er sozusagen suggeriert, die Politik sei eine
Arztpraxis, in die Patienten mit ihren oft nur eingebildeten Wehwehchen
kommen. Und selten tritt die Binsenhaftigkeit einer Phrase so zutage wie
bei dieser. Denn was sonst sollen Politiker bitte tun, als die Anliegen
und Sorgen der Menschen „ernst“ zu nehmen? Gleichzeitig ist der Begriff
wie jede Phrase so unkonkret, dass man darunter alles und nichts
verstehen kann – eine absolute Leerformel, die Zuwendung suggerieren
soll und dabei doch umso größere Entfremdung ausdrückt. Die Floskel sei
ein Beispiel für ein „therapeutisches Sprechen“ und eine
paternalistische Sprache, die kaum noch zeitgemäß sei, befand Adam
Soboczynski 2017 in der „Zeit“: „Es ist die Sprache von
Sorgeberechtigten, die mit ratloser Nachsicht über die unreifen Launen
ihrer Kinder staunen.“ Das Bild ist passend, denn so ist es zwischen der
großen Politik und den „kleinen Leuten“ ja wirklich: Sie fühlen sich
einander zwar noch irgendwie verpflichtet, haben sich oft aber nicht
mehr viel zu sagen.
Verantwortung
Wer in der Politik unterwegs ist, lernt
früh, dass eine Phrase mit dem Stichwort „Verantwortung“ stets für etwas
gut ist. Trotzdem greift hier eine fein abgestufte Floskellehre, je
nachdem, ob es „nur“ um eine politische Entwicklung oder auch um die
weitere Karriere eines Politikers geht. Wenn ein Politiker nach einem
Skandal oder einem offensichtlichen Fehlverhalten nach Wochen des immer
größer werdenden Drucks erklärt, er übernehme die „politische
Verantwortung“, dann reicht er mit ziemlicher Sicherheit bald den
Rücktritt von seinem Amt ein, weil er eingesehen hat, dass er sich nicht
mehr halten kann. Gerade in diesem Fall soll die Floskel den Eindruck
„verantwortungsvollen“ Handelns erwecken und den Wählerinnen und Wählern
signalisieren, dass man nicht um jeden Preis an der Macht klebt, eben
weil man ein „verantwortungsbewusster“ Politiker ist. Synonym zur
„politischen Verantwortung“ wird oft die Floskel „persönliche
Verantwortung“ gebraucht. Sie meint dasselbe – meist den
wahrscheinlichen Rückzug eines Politikers aus einem Amt, rückt aber noch
stärker die Person in den Mittelpunkt. Wenn man so will, ist die
„persönliche“ Verantwortung das maximale Schuldbekenntnis, das in der
politischen Kommunikation üblich ist – zumindest rhetorisch.
Es gibt
allerdings noch eine Variante der Verantwortung, die in puncto Gravität
von jeher noch heller strahlt und die sozusagen die ultimative Waffe
gegen so ziemlich jedes Argument ist: die „staatsbürgerliche
Verantwortung“. „Staatsbürgerlich“, auch das soll heißen, dass das Wohl
des Staates (wahlweise auch: der Demokratie, der
„freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, des Bürgers) dem Sprecher
über alles, vor allem aber über die eigene Befindlichkeit und
Karriereplanung geht. Wer von der „staatsbürgerlichen Verantwortung“
spricht, der will damit den Eindruck erwecken, im Sinne des
Elementarsten zu handeln, das Deutschland nach den Katastrophen und
Abgründen seiner Geschichte hat: der Stabilität des demokratischen
Systems. Wer wollte dagegen noch etwas sagen?
Nachhaltigkeit
Das Wort „Nachhaltigkeit“ wird seit ein
paar Jahren dermaßen oft verwendet, dass es zu einem der zentralen
Begriffe der modernen politischen Sprache geworden ist und auf
erschreckende Art zeigt, wie ein einstmals ehrenwertes, höchst
sinnhaltiges Wort zu einer leeren Phrase verkommen kann. Als Schöpfer
des modernen Nachhaltigkeitsbegriffs gilt heute Hans Carl von Carlowitz,
der 1713 in seinem Buch „Sylvicultura oeconomica“, dem ersten Werk über
die Forstwirtschaft, eine „nachhaltende Nutzung“ von Brennmaterial
forderte. Damit war Carlowitz wohl der Erste, der die Gedanken der
Ressourcenschonung und Regeneration als ökonomische Grundlage
definierte. Trotzdem wurde der Begriff „Nachhaltigkeit“ bis in die
1980er Jahre hinein fast ausschließlich mit seiner ursprünglichen
Bedeutung konnotiert: dass eine Sache oder Handlung andauert oder länger
erfolgreich ist. Erst das Aufkommen der ökologischen Bewegung um die
Grünen und das damit einhergehende zunehmende Bewusstsein für die
globale Ressourcenverschwendung und die Bedeutung eines regenerativen
Wirtschaftens machte „Nachhaltigkeit“ auch zu einem politischen Wort.
Damals, in den 1980er Jahren, war der von Beginn an schwammige Begriff
auch noch vergleichsweise scharf umrandet und meinte, im Sinne
Carlowitz’, einen schonenderen und langfristigeren Umgang mit den
begrenzten Naturressourcen des Planeten: nicht mehr zu verbrauchen, als
nachwachsen kann. Zu dieser Zeit war das Wort „Nachhaltigkeit“ also noch
eine klare ökologische politische Forderung, die die Debattenkultur im
Land veränderte. Erst später folgte das „Drei-Säulen-Modell“, das die
Europäische Union 1997 mit dem Vertrag von Amsterdam etablierte.
Demzufolge umfasst Nachhaltigkeit mittlerweile nicht mehr nur die
Ökologie, sondern auch ökonomische und soziale Errungenschaften wie die
Demokratie.
Auch
diese Weitung des Begriffs führte dazu, dass mittlerweile fast alle
Parteien ihn in ihr Standardvokabular übernommen haben. Kaum ein
heutiger Politiker, in dessen Reden das Wort „nachhaltig“ nicht
auftaucht und der sein Handeln nicht mit dem Verweis auf künftige
Generationen begründen würde. Dabei hat sich das Wort längst von seiner
ursprünglichen, rein ökologischen Bedeutung gelöst: Mittlerweile fordern
Politikerinnen und Politiker nicht nur eine nachhaltige Landwirtschaft
oder eine nachhaltige Klimapolitik, sondern auch eine nachhaltige
Renten-, Bevölkerungs- oder Wirtschaftspolitik und fühlen sich immer gut
dabei, weil „nachhaltig“ so verantwortungsvoll und weitsichtig klingt.
So ist „Nachhaltigkeit“ zu einer zentralen politischen Symbolvokabel
geworden, mit der Politiker vermitteln wollen, dass sie nicht
selbstsüchtig nur die eigene Generation (und die eigene Wählerschaft) im
Blick haben, sondern selbstredend immer auch die Zukunft der
nachfolgenden Generationen mitdenken. Fast jeder Koalitionsvertrag der
letzten Jahre führt die Nachhaltigkeit deshalb an zentraler Stelle an,
wie jener der Großen Koalition von 2013, in dem das Wort „nachhaltig“
mehr als siebzig Mal vorkam und der in der so universellen wie hohlen
Wendung von einer „Strategie für nachhaltigen Fortschritt“ gipfelte.
Diese
Formulierung zeigt das Problem wie unter einem Brennglas. Denn was ist
damit eigentlich noch gemeint, mit einer „Strategie für nachhaltigen
Fortschritt“? Geht es noch um die Schonung ökologischer Ressourcen, oder
meint der Satz eher das Gegenteil, ein möglichst lang anhaltendes
Wirtschaftswachstum, das im Zweifel auf die Ressourcen pfeift? Was
bedeutet Nachhaltigkeit noch, wenn Manager in Konzernen von einer
„nachhaltigen Personalentwicklung“ sprechen, damit aber völlig andere
Ressourcen als die ökologischen meinen, nämlich ihre Mitarbeiter, die
sie mit flexiblen Arbeitszeiten und einer präventiven
Gesundheitsförderung langfristig an das Unternehmen binden wollen?
Heißt
nachhaltig also, dass man ganz allgemein lang anhaltende, dauerhafte
Entscheidungen anstrebt wie der Gewerkschaftsführer, der für seine Leute
eine „nachhaltige Lohnerhöhung“ herausholen will? Oder, noch
allgemeiner: dass ein Politiker sich, wenn er von einer „nachhaltigen
Entscheidung“ spricht, schlicht der Tatsache bewusst ist, dass die
Politik, die er heute macht, Auswirkungen auch auf die Zukunft haben
wird (was eine Binse sondergleichen ist)? Das alles bleibt im Trüben –
und ist in etwa so, als würden Sie Ihren Kindern auf die Frage, warum
sie ausgerechnet heute ihre Zähne putzen sollen, antworten: „Weil das
einen nachhaltigen Fortschritt gewährleistet.“ Stattdessen sollten Sie
ihnen lieber klipp und klar sagen, dass sie sonst in ein paar Jahren
keine Zähne mehr im Mund haben werden und nur noch Brei essen können.
Der
Text ist ein bearbeiteter Auszug aus Oliver Georgis Buch: „Und täglich
grüßt das Phrasenschwein: Warum Politiker keinen Klartext reden – und
wieso das auch an uns liegt“, das am 18. März im Duden-Verlag erscheint
(224 Seiten, 18 Euro).
LINKS:
www.rhetorik.ch/Hohl/Hohl.html
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|
Reden und nichts Sagen, Reden mit leeren Phrasen und Worthuelsen.
|
www.rhetorik.ch/Quasseln/Quasseln.html
Quasseln, Reden und nichts Sagen, Reden mit leeren Phrasen und Worthuelsen
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