Freitag, 5. September 2008

Folgen der Affaire Schmid/ Nef

Die Affäre Schmid/Nef hat ein Nachspiel

Die Vorfälle rund um die Wahl des ehemaligen Armeechefs Roland Nef sollen gründlich geklärt werden. Das gab die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats heute an einer Medienkonferenz bekannt.

Kontext-Box

Sie beauftragte die Subkommission VBS, bis Ende November in einem Zwischenbericht alle Fakten offenzulegen, wie Kommissionspräsident Pierre-Francois Veillon (SVP/VD) am Freitag vor den Medien in Bern sagte.

In einem zweiten Schritt sollen dann Massnahmen und Empfehlungen erarbeitet worden. Die GPK folgt damit einem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats . Diese beantragte Ende vergangenen Juli zudem, dass die GPK auch den Zustand des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) allgemein unter die Lupe nimmt. Eine Untersuchung der einzelnen Departemente sei eigentlich immer in Gang, sagte Veillon. Die GPK beauftragte jetzt aber die Subkommission VBS, eine Prioritätenliste der anzugehenden Fragen im Verteidigungsdepartement zu erstellen.

Kommentar: Ich finde es gut, dass beim VBS die Kommunikation eingehender unter die Lupe genommen wird. Da gab es laufend Pannen und unprofessionelles Verhalten. Wenngleich es nicht an Kommunikationsverantwortlichen mangelt. Nach wie vor gehe ich davon, dass Sesselkleber Schmid den Platz nicht räumt, zumal ihn niemand dazu zwingen kann. Ich stelle fest, dass der Bundesrat voll und ganz hinter den Kollegen steht. Als gestern einzelne Magistraten auf den Fall Schmid angesprochen wurden: Eisiges schweigen - eilges Verlassen des Mikrofons.

Razzia bei Roland Nef

Bundesrat Schmid wurde persönlich informiert

Bundesrat Schmid kann sich «nicht erinnern», ob er bereits im November 2006 über die Vorwürfe an Roland Nef informiert worden ist. Jetzt berichtet der ehemalige Armeechef Keckeis über eine Razzia in Nefs Büro - und dass er Bundesrat Schmid persönlich darüber informiert habe. Mehr...

Dies lesen wir heute in 20 Min- online.

Obwohl gestern im 10 vor 10 Alt-Bundesrat Stich und weitere Persönlichkeiten Samuel Schmid geraten haben, zurückzutreten, wird Samuel Schmid weiter am Sessel kleben. Niemand kann ihn zwingen, zurückzutreten. Selbst dann, wenn weitere Desinformationen an den Tag kommen.