Montag, 17. März 2008

CVP-Parteileitung will nicht mehr mit Meier-Schatz antreten

News.ch schreibt:

Im zweiten Wahlgang in die St. Galler Regierung will die CVP-Parteileitung nicht mehr mit Lucrezia Meier-Schatz antreten, wie Parteisekretär Iwan Köppel sagte. Den Delegierten wird am Mittwoch eine neue Einerkandidatur beantragt.

photo bild online:
CVP wechselt Meier-Schatz aus
CVP wechselt Meier-Schatz aus
Kommentar: Wir finden diesen Entscheid richtig. Lukrecia Meier- Schatz hat in der Oeffentlichkeit so ein schlechtes Image, nachdem sie als GPK Präsidentin offensichlich - in einer Krisensituation - so viele Kapitalfehler gemacht hatte (Wir berichteten ausführlich darüber).Wir wunderten uns, dass man diese Frau überhaupt als Kandidatin aufgestellt hatte.

Untersuchung zum Blocher-Film

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz muss sich mit dem Blocher Film auseinandersetzen. Was der Entscheid den Film kurz vor den Wahlen auszustrahlen Willkür? (Angeblich waren noch andere Daten in Auswahl und Chefredaktor Haldimann hat den Termin festgelegt) Dann wird angenommen, es gebe zahlreiche Parlamentarier, die Gerhard Blochers abstruse Gedanken so geärgert haben, dass sie Blocher abgewählt hatten (Begründung: Wenn die beiden ähnlich denken, so ist dies für einen Bundesrat bedenklich).

Ich zitiere zisch:

Christoph Blocher, hier noch als Bundesrat, in der Sempacher Festhalle im September 2007.  Bild Adrian Baer/Neue LZ (Archiv)

Christoph Blocher, hier noch als Bundesrat, in der Sempacher Festhalle im September 2007. Bild Adrian Baer/Neue LZ (Archiv)

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) muss den Sendetermin des Dokumentarfilms «Gebrüder Blocher - Betrachtungen vor der Bundesratswahl» untersuchen.

Dies schreibt der SonntagsBlick in seiner aktuellen Ausgabe. Das Schweizer Fernsehen strahlte den Film im Rahmen der Sendung «Reporter» aus, am 5. Dezember 2007, sieben Tage vor der Gesamterneuerungswahl des Bundesrates. Bis heute ist umstritten, ob dieser Film direkt zur Abwahl von Justizminister Christoph Blocher beigetragen hat.

UBI-Sprecher Pierre Riederer bestätigt die Recherchen von SonntagsBlick:

«Bei uns ist eine Beschwerde gegen den Dokfilm über Gerhard Blocher eingereicht worden". Beanstandet wird der Zeitpunkt der Ausstrahlung.

TV-Chefredaktor Ueli Haldimann verteidigt den Sendetermin: «Wir haben vor vier Jahren, am Tag der Wahl von Christoph Blocher in den Bundesrat dessen Bruder begleitet und daraus einen «Reporter»-Film gemacht. Es lag auf der Hand, im Vorfeld der Erneuerungswahl eine Bilanz zu ziehen.»

SonntagsBlick-Recherchen zeigen, dass beim Schweizer Fernsehen über verschiedene Sendetermine der TV-Dokumentation diskutiert wurde.

Ende Zitat

Kommentar: Wir vertraten immer die Meinung, dass die verbalen Entgleisungen von Gerhard Blocher dem Bruder schaden werden. Der ehemalige Pfarrer ist für seine Aussagen selbst verantwortlich. Er war sogar mit der Ausstrahlung seiner abstrusen Aussagen einverstanden. Ich kenne Parlamentarier, die sich vom Blocher film tatsächlich bei der Wahlentscheidung beeinflussen liessen. Ich behaupte somit: Gerhard Blocher hat zur Wegwahl des Bruders mit beigetragen. Der Film sorgte jedenfalls für viel böses Blut im Parlament. Journalistisch kann der Ausstrahlungstermin gerechtfertigt werden. Die UBI wird wahrscheinlich dem Fernehen keinen Strick drehen. Was uns lediglich zu denken gibt: Haldimann soll den Entscheid des Ausstrahlungstermin so kurzfristig festgelegt haben, dass Dokumentarfilmer Roland Huber in Zeitnot geraten sein soll (Quelle SoBlick 16.3.08).

Karfreitag: Nachtrag Tagi-online

Kommissions-Geheimnis soll gelockert werden

Nachdem der Nationalrat in der Mengele-Mörgele-Affäre auf Verweise verzichtet hat, strebt die Ratsleitung transparentere Sitzungen der Kommissionen an.