Montag, 26. März 2012

FDP könnte unter Philipp Müller wieder Tritt fassen


Der Ansatz an der Versammlung in Olten war besser als der fragwürdige Videoclip der Reinacher FDP. Nun könnte die Wende eintreten.
Einer der besten Vorschläge: Die Weichen können erst dann neu gestellt werden, wenn das Ziel bekannt ist. Der Tag der Freiheit machte bewusst: Der Freisinn hat an Gemeinsinn eingebüsst und muss mit einer realistischen Kernbotschaft wieder Tritt fassen.

Ich zitiere Blick:

«Tag der Freiheit» Erfinden sie hier die FDP neu?

Partei-Prominenz und Fussvolk diskutierten über den Freisinn.




Samstagmittag. Alt Bundesrat Pascal Couchepin (69) steht vor der Schützi in Olten SO und vertilgt eine Bratwurst. «50 solcher Anlässe müsste es geben», sagt der Walliser. Jede Woche einen? «Jede Woche zwei!», sagt Couchepin begeistert.
Der Anlass: Der «Tag der Freiheit», bei Bratwurst, Bier und Crèmeschnitte, umrahmt von Einlagen junger Slam-Poeten. Ziel: Die FDP als Volksbewegung neu zu erfinden. Organisiert von einer Gruppe Freisinniger aus Olten um SBB-Kommunikationschef Stefan Nünlist und Werner De Schepper, stellvertretender Chefredaktor der «Aargauer Zeitung». Gegen 200 Leute kamen, darunter viel Prominenz.
Die düstere Diagnose zum Zustand der FDP lieferte Polit­philosph Georg Kohler. «Freisinn ist ein prächtiger Name für eine Partei, die zurzeit nicht in prächtiger Verfassung ist.» Sein Befund: «Der Freisinn hat seinen Gemeinsinn eingebüsst.» Den Niedergang habe die Partei mit der Parole «Mehr Freiheit, weniger Staat» in den 80er-Jahren selbst eingeleitet. «Denn in einer repub­likanischen Volkspartei ist der Staat nicht der Feind – der Staat sind wir.»
Der Aargauer SVP-Nationalrat Ueli Giezendanner war gekommen, der FDP den Spiegel vorzuhalten. «Ich bin einer der freisinnigsten Menschen in diesem Saal», sagte der Provokateur und Fuhrhalter. «Ich wünsche der FDP einen Chlapf.» Das sei, wie sich jetzt bei der SVP zeige, eine heilsame Sache. Der Oltner SP-Präsident und Schriftsteller Alex Capus hielt dagegen: «Die Schweiz ist eine freisinnig-sozialdemokratische Erfolgsgeschichte. Wir sollten sie uns nicht von den Reaktionären und Populisten abknöpfen lassen.»
In Rededuellen unter De Scheppers Leitung stritten die Freisinnigen über Inhalte. Etwa über den Umgang mit der EU. Im Duell mit Bald-Präsident Philipp Müller sagte Staatsmann Couchepin: «Wir sollten zuerst die Ziele diskutieren, und dann den Weg.» Er sei zwar auch für den bilateralen Weg. «Aber was, wenn der nicht mehr geht? Machen wir dann einfach die Läden dicht?» Vorausdenken müsse man, so Couchepin. Im Grundsatz sei er einig, sagte Müller, plädierte aber für «pragmatisches Vorgehen». Couchepin insistierte: «Was machst du, wenn der bilaterale Weg am Ende ist?» Dannzumal sei er wohl pensioniert, sagte Müller.
«Wir müssen aufpassen, dass wir nicht auf Positionen sitzen bleiben, die nicht zu halten sind», sagte der Solothurner Finanz­direktor Christian Wanner. «Wenn etwas ohnehin kommt, wie der automatische Informa­tionsaustausch, dann müssen wir vorangehen. So können wir bei der Ausgestaltung mitreden», sagte Wirtschaftsprofessor Peter V. Kunz.
In Gruppen erarbeiteten die Freisinnigen danach gut freisinnige Positionen. Auch zur Aus­senpolitik. Unter der Leitung von alt Ständerat René Rhinow erzielten Pascal Couchepin, Philipp Müller und Nationalrätin Christa Markwalder einen kleinen Durchbruch. Sie einigten sich auf Thesen wie: Die Schweiz muss über den Bilateralismus hinausdenken. Sie muss dort präsent sein, wo die Entscheidungen fallen. Sie muss sich im europäischen Integrationsprozess engagieren.
Das ist weit mehr, als von der FDP zuletzt zu hören war. Einer der Gäste im Saal fasste den Anlass so zusammen: «Es gibt ihn noch, den Freisinn.»


Kommentar: Ich habe in verschiedenen Analysen dargelegt, dass eine Partei mit Lavieren und nichtssagenden Botschaften keinen Erfolg haben kann.
Die FDP bekommt nun eine Chance. Wenn der künftige neue Kapitän die neue Dachbotschaft bildhaft und überzeugend formuliert, kann die Partei wieder Erfolg haben. Doch muss das konkrete Ziel dem Leitbild der FDP, sowie den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen. Kein einfaches Unterfangen - aber unter Philipp Müller ist dies durchaus möglich. Er weiss nämlich, was Gemeinsinn bedeutet. Ich kenne viele Bekannte, die gerne wieder FDP wählen möchten, wenn......

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