Samstag, 4. August 2012

Darbellys fragwürdiges Verhalten

Immer wieder macht der CVP Präsident mit Schnellschüssen von sich reden.
Aus welchem Grund schiesst er immer wieder übers Ziel hinaus?

aus Tagi:


CVP-Politiker kritisieren Idee ihres Präsidenten

  Die CVP fordert ein Sondergesetz gegen Fahrende. Parteiintern stösst CVP-Präsident Darbellay mit diesem Vorschlag auf Ablehnung. Er müsse sich in seinem Heimatkanton Wallis profilieren.




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Der CVP-Präsident Christophe Darbellay fordert ein Sondergesetz für Fahrende. Dies soll bei Fehlverhalten ein hartes Durchgreifen ermöglichen, bis hin zur Beschlagnahmung von Wohnwagen oder Fahrzeugen.

In der nachrichtenarmen Zeit bringen Parteien gerne Themen auf in der Hoffnung, dass die Medien diese aufnehmen. Zu dieser Kategorie gehört auch die Forderung der CVP, ein Sondergesetz zu schaffen, um härter gegen Fahrende vorgehen zu können, so der Verdacht. CVP-Präsident Christophe Darbellay sieht nach einem Hochzeitsfest in seinem Heimatkanton Wallis, bei dem Fahrende aus Frankreich den Aufenthalt auf einer Wiese erzwungen und diese unaufgeräumt zurückgelassen hatten, Handlungsbedarf – und die Notwendigkeit, mit harter Hand durchzugreifen.
Doch hinter dieser Haltung des Parteipräsidenten steht die Partei keineswegs geschlossen. Mehrere christlichdemokratische Parlamentarier lehnen die Idee Darbellays ab, darunter auch Fraktionschef Urs Schwaller. «Wir haben bereits gesetzliche Grundlagen, es ist nur eine Frage der Durchsetzung», sagt er. Der frühere Freiburger Regierungsrat kennt die Diskussion um Stellplätze für Fahrende aus seinem Kanton. Für ihn ist es ein kantonales Problem, genügend Standplätze zu schaffen. Dann komme es auch nicht zu Vermietungen durch private Landbesitzer, wie dies im Wallis geschehen ist. Diese müssten zudem stärker informiert werden, dass neben guten Einnahmen auch Ungemach möglich ist.

Eine Idee fürs Sommerloch?

Dass Politiker nach einem neuen Gesetz rufen, nur weil ein Einzelfall gross in den Medien war, komme häufig vor, sagt CVP-Nationalrätin Ruth Humbel. Sie setzt deshalb ein grosses Fragezeichen hinter Darbellays Forderung. «Die Durchsetzung bestehender Gesetze müsste eigentlich reichen.» Dass es genügend Gesetze zur öffentlichen Ordnung gebe, die auch für Fahrende gelten, sagt auch ein weiterer Nationalrat, der anonym bleiben will. Er äussert auch Zweifel daran, ob die Idee für ein neues Gesetz tatsächlich lange verfolgt wird. Darbellay hatte angekündigt, dass er oder sein Walliser Parteikollege im Nationalrat, Yannick Buttet, in der nächsten Session im September einen Vorstoss einreichen werde.
Die Forderung betreffe ein Walliser Problem, findet CVP-Nationalrätin Kathy Riklin. Dieses sollte nicht auf die nationale Ebene abgeschoben werden, weshalb sie ein Bundesgesetz unnötig findet. «Wir müssen die Frage nochmals anschauen, wenn das Sommerloch vorbei ist.» Im Raum steht der Vorwurf an Darbellay, sich mit dieser nationalen Idee vor allem in seinem Heimatkanton Wallis profilieren zu wollen.
Nachdem der Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger bereits vor einigen Tagen einen parlamentarischen Vorstoss angekündigt hatte, habe Darbellay nachziehen müssen, sagt ein CVP-Parlamentarier. Riklin meint trocken: «Darbellay muss als Politiker im Wallis überleben.» Er habe früher schon in Bern Vorstösse zu Walliser Themen eingereicht. Darbellay selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Kommentar: 

 Nachdem Christophe Darbellay ein  Gesetz für Fahrende angeregt hat und einen entsprechenden Vorstoss in der Herbstsession einreichen will, beleuchtete die baz  sein Vorgehen und stellte  Rechtsgelehrten, einem Politologen und einem Kommunikationsberater folgende Fragen:


  1. Was halten Sie vom Vorgehen von Darbellay (Ansatz, Formulierung, Themen-Setting)?
  2. Es ist nicht das erste Mal, dass Darbellay mit einem Vorstoss gegen Minderheiten aneckt (Bsp. Kopftuchverbot, Verbot jüdischer und muslimischer Friedhöfe). Ist dies bewusste Provokation, Unbekümmertheit/Nicht-Kümmern oder Fettnäpfchen-Nicht-Resistenz?
  3. Ist Darbellay’s Stil Last oder Lust für die CVP?

 Ich äusserte mich im baz Artikel als Kommunikationsberater:


Ich zitiere die Basler Zeitung:


Darbellay schiesse leider über das Ziel hinaus. «Er will vermutlich bei seinen Leuten in der Partei und im Wallis Punkte holen, holt sie aber nicht.» Er wolle zeigen, dass er als Parteichef agiere und nicht einknicke – und müsse dann aber allzu oft seine Positionen  revidieren. Darbellay springe auf Themen auf und ebenso schnell wieder von selbigen ab. “Man darf die Meinung ändern und gescheiter werden. Aber nicht wie ein Fähnchen, das sich immer nach dem jeweiligen Wind ausrichtet”. Dabei agiert er für Knill oft unbedarft und voreilig. Vor allem: Er handle vor allem für sich und zu wenig für die Sache. «Damit schadet er sich und der Partei langfristig .»

Eine beeindruckende Gian Gillis Rede oder:
Wie müssen Medien und Sportler nach Niederlagen umgehen?

«Wir dürfen jetzt keine Chilbi machen»

Gian Gilli sucht einen Tag nach dem 1. August nach Erklärungen für die desolate Schweizer Bilanz. Der Delegationsleiter von Swiss Olympic übt sich in Frustbewältigung auf Bündner Art.
«Es gibt auch Athleten, die hier Schweizer Rekord geschwommen haben»: Gian Gilli appelliert im House of Switzerland an die Fairness der Medien. (Video: Sebastian Rieder)

Der Schweizer Nationalfeiertag war aus sportlicher Sicht ein Debakel. Gleich in fünf Disziplinen mussten die helvetischen Athleten eine bittere Niederlage einstecken. Rad, Kanu, Fechten, Fussball und Tennis (Doppel) – der 1. August bescherte der Schweiz nur Schande. So hart wollte es Gian Gilli nach einer ungemütlichen Nacht nicht formulieren. Auch er war von den Resultaten überrascht, nimmt seine Sportler aber auch in Schutz. «Klar, sind wir nicht zufrieden, aber wir sind noch mitten in der Mission. Es bringt jetzt nichts, hier rumzuweinen und von Skandal zu sprechen», sagte Gilli an der Medienkonferenz im House of Switzerland.
Dass die Schweiz nach der ersten Olympiawoche noch ohne Medaille dasteht, war natürlich nicht geplant, «es gibt Athleten, die ihre Leistung nur teilweise oder nicht erfüllt haben», so Gilli, dennoch appellierte der Chef de Mission auch an die Fairness. «Es gibt auch Athleten, die hier Schweizer Rekord geschwommen haben oder im Turnen den besten Wettkampf überhaupt hatten.» Es sei immer schwer, Medaillen zu gewinnen, das dürfe man nicht vergessen, mahnte der Bündner. «Deshalb ist eine Medaille ja auch so wertvoll.»

Die Stimmung hochhalten

Gilli selbst hatte im Vorfeld der Spiele gesagt, er wäre mit einem Total von fünf bis sieben Medaillen durchaus zufrieden. Nach der offiziellen Zielsetzung von Swiss Olympic sollten es acht bis zehn Medaillen werden – womit man im Medaillenspiegel wahrscheinlich eine Position unter den ersten 25 einnehmen könnte. «Es ist klar, dass wir zurzeit davon weit entfernt sind.» Umso stärker ist nun Gilli gefordert, die Stimmung im olympischen Dorf hochzuhalten. «Es landen diese Woche wieder neue Athleten in London, und die treffen auf Kollegen, die mental zerstört sind. Wir müssen schauen, dass die Neuen nicht zu fest beeinflusst werden. Wir dürfen jetzt keine ‹Chilbi› machen.»
Nebst den Mountainbikern setzt Gian Gilli auf Tennis-Ass Roger Federer und Triathlon-Trumpf Nicola Spirig. Dabei widersprach sich Gilli und sorgte unfreiwillig für einige Lacher im Mediensaal. Zuerst sagte er: «Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht zu viel Druck auf die Athleten ausüben», wenig später folgte, «aber Nicola Spirig müsste eigentlich schon eine Medaille gewinnen.»

Kommentar: Mich beeindruckt Gian Gilli durch seine Ausdruckskraft. Er glaubt das, was er sagt. Selbstverständlich geht es auch um das eigene Image.  Jedenfalls identifiziert sich Gilli mit seiner Botschaft. Dadurch überzeugt er.


Erste Bilanz: Gian Gilli will lieber nach vorne blicken ...

blick.chNeuvor 12 Stunden
... und die Schweiz konnte noch keine Medaille feiern. Blick.ch sprach mit Gian Gilli über die ...