Freitag, 13. August 2010

Wie kann der Bundesrat wieder stabilisiert werden?

Urs Altermann sieht Lösungsansätze:

Im Nachhinein erweist sich die Abwahl von Ruth Metzler immer deutlicher als historische Zäsur. In der Periode der Zauberformel von 1959 bis 2003 bemühten sich Bundesrat und Parteistrategen um geordnete Rücktritte.

Zur Stärke des schweizerischen Regierungssystems gehörte die Stabilität und Kontinuität des Bundesrates. Das hat sich seit den 90er-Jahren geändert. Die vier vorzeitigen Rücktritte während der laufenden Legislatur (Samuel Schmid 2008, Pascal Couchepin 2009, Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz 2010) verstärken den Eindruck einer labilen Landesregierung, die an italienische und französische Regierungsverhältnisse früherer Jahre erinnert und nicht dem Geist des auf Dauerhaftigkeit angelegten schweizerischen politischen Systems entspricht.

Machiavellistisch inspiriert

Grotesk wird diese Fragilität der Landesregierung, wenn Bundesräte zum Vornherein auf Probe, das heisst auf ein oder zwei Jahre gewählt würden. Vor kurzem erklärte der freisinnige Parteipräsident Fulvio Pelli, dass die FDP ihren zweiten Bundesratssitz abgebe, falls sie in den Nationalratswahlen von 2011 von der CVP überholt werde. Diese Aussage kann nur als machiavellistisch inspirierte Beruhigungspille eines Parteitaktikers angesehen werden, um den umstrittenen zweiten Sitz seiner FDP zu retten.

In der neueren Geschichte ist noch kein Bundesrat nach ein- oder zweijähriger Amtsdauer nur wegen kleiner Prozentverschiebungen in den Nationalratswahlen zurückgetreten oder abgewählt worden. Soll nun der Tabubruch von 2003 zur Regel werden und die personelle Stabilität des Bundesrates permanent in Frage stellen? Die Kollegialitätsregierung lebt vom gegenseitigen Vertrauen und Teamwork ihrer Mitglieder, die sich im Laufe der Zeit herausbilden. Bundesräte mit Probezeit drohen eine vielgerühmte Eigenart unserer Regierungsform zu schwächen.

Merz-Sitz an die CVP

Es scheint, dass nach Meinung der Parteistrategen der arithmetische Proporz die grundlegende Maxime der Zukunft ist. Dann müssen vorher Regeln festgelegt werden, denn nur solche ermöglichen eine faire und nachvollziehbare Regierungsbildung. Es stellen sich folgende Fragen:

1. Darf ein aus der Partei ausgestossenes Mitglied auch nach einer ordentlichen Wahlperiode zur früheren Partei gezählt werden? Naheliegende Antwort: wohl kaum.

2. Welches ist das Kriterium für die Zuteilung der Sitze? Die Mandate in der Vereinigten Bundesversammlung oder die Wahlprozente bei den Nationalratswahlen?

Berechnet man die Wahlprozente, beanspruchen auch die Grünen einen Sitz. Berücksichtigt man die Fraktionsmandate, hat die gemeinsame Fraktion der CVP/EVP/GLP mehr Sitze als die FDP/Liberalen. Auch wenn für die Öffentlichkeit die Wahlprozente einsichtiger sind, findet die eigentliche Wahl in der Bundesversammlung statt.

Eine neue Allianz

Gegenwärtig steht das Regierungssystem in einer seit 2003 dauernden Übergangsphase. Am Ende müssen wir eine neue Regierungsformel finden, die zu einer gewissen Stabilität führt. Ein Problem lässt sich mit politischem Willen und konkordantem Geist schon jetzt – 2010 – lösen. Will man die aktuelle Pattsituation innerhalb der bestehenden Ordnung lösen, gibt es für die sich konkurrenzierenden Mitteparteien eine Variante, die der Konkordanz entspricht: Der umstrittene dritte Sitz der Mitte soll zwischen der FDP und der CVP rotieren.

Vor Wochen sprachen die Parteiexponenten dieser Parteien von einer neuen Allianz. Diese könnten sie nun – so mein Vorschlag – gemeinsam zum ersten Mal praktizieren. Nachdem die FDP den Sitz von Pascal Couchepin mit Didier Burkhalter knapp halten konnte, legt das vorgeschlagene Rotationssystem nahe, den Merz-Sitz der CVP/EVP/ GLP-Fraktion zu überlassen.

Bis 2011 könnte das Parlament im Rahmen der angesagten Regierungsreformen den Bundesrat auf neun Mitglieder erhöhen und so den Grünen einen Sitz ermöglichen. Ein weiterer Sitz ginge an die SVP. Und über den Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf könnten die Parteien 2011 streiten, damit der Schweizer Öffentlichkeit die Lust an der Politik nicht vergeht. Und ein Weiteres wäre erreicht: Die von allen Seiten beschworene Konkordanz überlebt bis zur nächsten Krise – zum Beispiel mit einem Übertritt der Bündner Bundesrätin zur FDP.

* Urs Altermatt, Historiker und Publizist, war bis 2010 Professor für Zeitgeschichte an der Universität Freiburg. (Tages-Anzeiger)

In Kolumbien Springaffenart entdeckt

Elternmisshandlungen - ein Tabu?

Oder: Die Kehrseite der grenzenlosen Erziehung

Foto: brandXpictures

Kindsmisshandlungen haben Folgen. Es gibt ein Gewaltschutzgesetz. Werden jedoch Eltern von Kindern geprügelt, geschieht nichts. Hier besteht eine Gesetzeslücke. Kinder können nicht weggewiesen werden, wenn sie Eltern misshandeln. Nach einem Bericht im Tagesanzeiger hat die Zahl der Meldungen über Jugendliche, die ihre Eltern schlagen, mit Faustschlägen traktieren oder die ihnen Gegenstände nachwerfen, stark zugenommen. Dies nach Angabe des Elternnotrufes. Vor allem alleinerziehende Mütter und Frauen sind betroffen.

Das Phänomen der Elternmisshandlung scheint ein weiterer Beleg zu sein für den viel beklagten Zerfall der Familie. Interessanterweise werden nicht in erster Linie jene Eltern geschlagen, die selber ihre Kinder geschlagen haben.

Es sind vorwiegend jene Eltern, die keine Grenzen setzen und keine Forderungen stellen.

Nach meinen Erfahrungen kann eine erspriessliche Erziehung nur gelingen, wenn BEIDES gegeben ist:

- das konsequente Durchsetzen von verlässlichen Regeln

- und der Aufbau von Beziehungen

Beziehungen können bekanntlich nicht aufgebaut werden, wenn die Bezugspersonen nicht präsent sind.

Müssten nicht die Weichen neu gestellt werden zu Hause und in der Schule?

Weg von Beliebigkeit und stetem Wechsel hin zur Konstanz von Bezugspersonen.

Uebrigens: Alle haben ein Recht auf Unversehrtheit: Männer und Frauen. Eltern und Kinder. Es darf weder Kindsmisshandlung noch Eltern - oder Lehrermisshandlung geben!

Donnerstag, 12. August 2010

Regula Späni wird nun am Bildschirm nicht mehr präsent sein. Ich werde dennoch gerne mir ihr weiter zusammenarbeiten

Jahrelang habe ich mit Regula zusammen Spitzensportler gecoacht. Mit Erfolg. Es war immer eine harmonische Zusammenarbeit, zumal sich Regula Späni nicht nur stets gut vorbereitete und ein fachlich fundiertes Wissen hatte. Ich schätzte vor allem Ihre didaktische, methodische Kompetenz und das notwendige Einfühlungsvermögen bei unserer anspruchsvollen individuellen Tätigkeit.

Aus Blick:

Paddy Kälin ersetzt Regula Späni, die Ende Mai SF auf eigenen Wunsch verlassen hat. Die Hintergrundsendung zu Themen aus der Sportwelt moderiert Kälin abwechselnd mit Steffi Buchli, wie SF am Mittwoch mitteilte. Die «sportlounge» kommt nach der Sommerpause leicht verändert daher. Die ursprünglich monothematische Ausrichtung wird erweitert. Den Gesprächsteil ergänzen nun jeweils zwei längere Hintergrundbeiträge, wie es weiter heisst. (SDA)

Regula Späni.

Regula Späni.

Simonetta Sommaruga wiederholt gekonnt ihre Kernbotschaften

Nachdem bekannt geworden ist, dass die Berner SP Ständerätin Sommaruga für die Nachfolge Leuenbergers antreten will , musste sie sich Dutzenden von Interview stellen. Offensichtlich hatte sie sich professionell vorbereitet. Wiederholte sie doch in allen Medien- auch auf dem heissen Stuhl in der Rundschau (SF) immer wieder die analogen Kernaussagen:

- Ich arbeite lösungsorientiert und bin nicht aufs Polarisieren bedacht

- Ich möchte, dass bei der Bevölkerung verlorene Vertrauen wieder herstellen. Die Glaubwürdigkeit, das Vertrauen in die Regierung hat 1. Priorität. Dann gilt es auch die Sozialwerke zu sichern und nach der Finanzkrise gilt es zu überlegen, was vorgekehrt werden muss, dass unser Staat nicht nochmals in die Geiselhaft von Grossbanken kommen kann.

- Ich setze mich für die Schwächeren und die Konsumenten ein

- Ich bin mir bewusst dass es bei der zunehmenden Personifizierung und Mediatisierung der politischen Tätigkeit, schwieriger geworden ist, Kollegialität zu pflegen, so dürfen Bundesräte nicht ihre persönliche Meinung ständig hinausposaunen

- Ich bin überzeugte SP Politikerin, doch erlaube ich mir auch kritische Gedanken. Schon Helmut Hubacher hatte gesagt: Nur eine Partei die zwei Flügel hat, kann fliegen. Ich stehe zu meiner Meinung. In der SP darf man eine andere Sicht der Dinge einbringen. Man müsste mir eine Person nenne, die sagt, ich hätte keinen Rückhalt in der Partei. ES wäre ein Gräuel wenn man in einer Partei nur eine Meinung haben darf.

- Ich würde mir auch als Bundesrätin Zeit nehmen zum Klavierspielen und Romane lesen. Ein Bundesrat soll nicht nur Akten lesen

- Ich politisiere vorausschauend d.h. Ich will immer zuerst die Entscheidungsgrundlagen erarbeiten auch im Zusammenhang mit dem bilateralen Weg mit Europa. Ich bin für eine offene Schweiz, für die Zusammenarbeit mit anderen Ländern

Zur Frage des Wunschdepartementes: Ein Kandidat muss bereit sein, alle Departemente zu übernehmen

Sommaruga will Vertrauen wiederherstellen

(Quelle 20 Min) Die Berner SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga kandidiert offiziell für den Bundesrat. Im Interview erklärt die Kronfavoritin, was sie am Amt reizen würde und warum sie auch als Bundesrätin noch Klavier spielen würde.

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Simonetta Sommaruga gibt ihre Kandidatur bekannt. (Keystone)

Frau Sommaruga, was hat Sie zu Ihrem Entscheid bewogen? Simonetta Sommaruga:

Er fiel mir nicht leicht, ich habe mir vier Wochen Bedenkzeit genommen. Schliesslich entschied ich mich für die Kandidatur, weil ich gerne dazu ­beitragen möchte, dass der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnt.

Was befähigt Sie in besonderem Ausmass dazu?

In meiner politischen Arbeit habe ich bewiesen, dass ich über die Parteigrenzen hinweg­schauen kann. Die Lösung und nicht die sture Ideologie steht für mich im Vordergrund.

Ärgert es Sie, dass Sie ausgerechnet von Ihren politischen Gegnern ins Amt gewählt werden könnten?

Schon um in den Ständerat gewählt zu werden, waren Stimmen aus anderen Lagern notwendig. Ich wehre mich aber dagegen, innerhalb der SP an den Rand gedrückt zu werden. Ich bin gut verankert und fände es sogar gefährlich, wenn es nicht ab und zu parteiinterne Differenzen gäbe. Man kennt Sie auch als Präsidentin der Stiftung für Konsumentenschutz.

Bleiben Sie ­diesem Credo treu?

Ganz bestimmt. Dieses Engagement für die Schwächeren ist mir sehr wichtig. Ich erhalte täglich Reaktionen auf meine Funktion und möchte die Nähe zu den Leuten auch als allfällige Bundesrätin unbedingt beibehalten.

Sie sind ausgebildete Pianistin. Kämen Sie als Bundesrätin noch zum Spielen?

Natürlich kann ich der Musik nicht so viel Zeit wie früher widmen, sie ist aber immer noch ein wichtiger Bestandteil meines Lebens. Mit Ständerat Rolf Schweiger habe ich sogar einmal ein vierhändiges Ständchen gespielt.

*******

Aus dem Interview im Tagesanzeiger:

«Ich will nicht nur Akten lesen, sondern auch Romane»

Simonetta Sommaruga findet Bundesräte schlecht, «die ständig ihre persönliche Meinung hinausposaunen».

«In den nächsten Wochen spielen Dinge eine  Rolle, die ich nicht beeinflussen kann»: Simonetta Sommaruga gab gestern  ihre Bundesratskandidatur bekannt.

«In den nächsten Wochen spielen Dinge eine Rolle, die ich nicht beeinflussen kann»: Simonetta Sommaruga gab gestern ihre Bundesratskandidatur bekannt.

Sommarugas Versprechen

SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga hat gestern vor den Medien ihre Kandidatur für die Nachfolge von Moritz Leuenberger begründet. Sie stellte sich als «lösungsorientierte und nicht auf Polarisierung bedachte» Politikerin dar. Mit «Offenheit, Ehrlichkeit, einer vorausschauenden Politik und dem Willen, auch unbequeme und schwierige Fragen anzupacken» möchte sie dazu beitragen, dass der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnt. «Vorausschauend» heisst für sie etwa, dass der Bundesrat auf die neue Ausgangslage im Verhältnis zur EU reagiert und «Entscheidgrundlagen» für Alternativen zum bilateralen Weg erarbeitet. So seien zum Beispiel auch Norwegens Erfahrungen im EWR genauer zu prüfen. Eine Diskussion über den EU-Beitritt hält sie hingegen aufgrund der geringen politischen Erfolgschancen für «unproduktiv». (paf)

Sie versichern, lange um Ihre Bundesratskandidatur gerungen zu haben. Aber in Tat und Wahrheit haben Sie dieses Amt doch seit Jahren angestrebt.

So ist es nicht. Ich habe mir die Kandidatur in den letzten vier Wochen sehr genau überlegt und mich mit meinen Ängsten und Befürchtungen auseinandergesetzt. Ich habe mich gefragt, ob ich diesem Amt gewachsen bin. Ob ich meine politischen Stärken im Bundesrat einbringen kann. Und ob mir als Bundesrätin genug Freiräume und Zeit für Kreativität bleiben. Das war ein sehr wichtiger Prozess für mich.

Freiräume? Kreativität?

Ich weiss, was für mich lebenswichtig ist: meine Partnerschaft, enge Freundschaften, Klavier spielen, hin und wieder im Garten arbeiten. Und ich will nicht nur Akten lesen, sondern auch Romane, Erzählungen und Märchen.

Sie wollen dafür sorgen, dass die Bevölkerung das Vertrauen in den Bundesrat zurückgewinnt. Mit diesem Anspruch sind schon Doris Leuthard und Didier Burkhalter angetreten – und gescheitert. Warum soll es Ihnen gelingen?

Es wäre vermessen, zu meinen, eine einzelne Person könnte den Wandel schaffen. Aber ich will einen Beitrag leisten. Wenn genug Bundesräte gewillt sind, daran zu arbeiten, wird das Vertrauen in den Bundesrat zurückkehren. Das passiert aber nicht von heute auf morgen. Mit der starken Personalisierung und Mediatisierung der Politik ist es schwierig geworden, Kollegialität zu leben.

Was beinhaltet Kollegialität?

Bundesräte sollen nicht ständig ihre persönliche Meinung hinausposaunen oder gar öffentlich Kollegen schlechtmachen. Und sie müssen bereit sein, sich auf Lernprozesse innerhalb der Regierung einzulassen. Jeder soll mit seinen eigenen Vorstellungen in die Diskussion steigen, aber immer im Bewusstsein, dass der andere recht haben könnte. Zuhören, neugierig bleiben, sich aufeinander zubewegen – solche gemeinsamen Lernprozesse faszinieren mich.

Es heisst, Sie hätten den Gemeinderatskollegen ständig in deren Dossiers hineingeredet. Wollen Sie im Bundesrat besserwisserisch überall eingreifen?

Gut vorbereitet sein, mitreden und mitgestalten – das erwarte ich von jedem Mitglied einer Exekutive. Bundesräte sollen sich Gedanken über die Geschäfte ihrer Kollegen machen. Entscheidend ist aber die Art und Weise, wie sie sich einbringen. Falsch ist es, zuerst an die Öffentlichkeit zu gelangen und erst dann im Kollegium zu diskutieren. Damit eine Regierung funktioniert, sind zudem menschliche Qualitäten wichtig. Man muss einander respektieren.

Die Medien stellen Sie als Lichtgestalt dar – als hochkompetente Brückenbauerin mit Feingefühl und Kommunikationstalent. Ist Ihnen die Topstar-Rolle nicht unheimlich?

Ich bin ein nüchterner Mensch. Heute wird man hochgejubelt und morgen abgeschrieben – so funktionieren die Medien. In den nächsten Wochen werden Dinge eine Rolle spielen, die ich nicht beeinflussen kann. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier kennen mich als Person und wissen, was ich geleistet habe. Wenn sie mich wählen, freut mich das. Aber ich werde mich nicht verbiegen, um gewählt zu werden.

Keine Angst vor dem Obama-Syndrom? Davor, dass Sie die hoch gesteckten Erwartungen nur enttäuschen können?

Es stimmt, ich spüre schon jetzt einen grossen Erwartungsdruck. Aber es ist absurd, so zu tun, als könnte eine neue Bundesrätin das ganze Land verändern. Eine solche Haltung führt zwangsläufig zu Enttäuschungen. Solange ich aber ich selber bleibe, habe ich nicht das Gefühl, ungerechtfertigte Erwartungen zu wecken und Menschen zu enttäuschen.

Aus Blick:

Mittwoch, 11. August 2010

Körpersprache - Gesten

Lesenswert aus SPIEGEL:

Kommunikationshilfe

Orang-Utans nutzen gezielte Gesten

Orang-Utan (in Hannover, 2006): Pantomime als Erklärungshilfe
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DDP

Orang-Utan (in Hannover, 2006):

Pantomime als Erklärungshilfe

Gestikulieren ist menschlich. Das dachte man bisher. Jetzt hat eine Forscherin auch Affen in der Wildnis dabei beobachtet. Offenbar nutzen sie Gesten, um ihre Aussagen begriffstutzigen Artgenossen zu verdeutlichen. Selbst die Kommunikation mit Menschen klappt so besser, glaubt die Wissenschaftlerin.

London - Reden mit Händen und Füßen, manch einer kennt das aus dem Urlaub. Wer in fremden Ländern mit lautem Gackern ein Frühstücksei bestellt, mag sich vielleicht lächerlich vorkommen - doch die Chancen, das Gewünschte zu erhalten stehen recht gut. Bisher galten Gesten-Kommunikation und Pantomime allerdings als eher menschliche Eigenschaften - auch wenn bereits Gorillas und Schimpansen in Gefangenschaft beim Lernen von Gesten beobachtet wurden. Auch Bonobos schütteln manchmal mit dem Kopf, wenn sie "Nein" meinen .

Nun hat eine kanadische Forscherin herausgefunden, dass auch Tiere in der Wildnis Gesten und pantomimische Darstellungen nutzen - und zwar sowohl für die Kommunikation untereinander als auch mit Menschen. Anne Russon vom Glendon College in Toronto hatte Berichte und Aufzeichnungen der vergangenen 20 Jahre über das Verhalten wieder ausgewilderter Orang-Utans in Indonesien und Borneo ausgewertet. Im Fachmagazin "Biology Letters" berichtet sie über die Ergebnisse.

Russon fand heraus, dass die Tiere Wünsche und Forderungen durchaus mit Gebärden verdeutlichen können, zum Teil sogar mit erstaunlich komplexen. In den meisten der 18 beobachteten Fälle verstärkten die Orang-Utans mit ihren Gesten eine Aufforderung - normalerweise, wenn der erste Versuch nicht erfolgreich war. Manchmal diente die Pantomime aber auch zur Täuschung. Einige Tiere taten zum Beispiel so, als ob sie verletzt wären, um Hilfe zu bekommen - und machten sich dann plötzlich über einen Leckerbissen her.

Die Beobachtungen zeigen aus Sicht der Wissenschaftlerin, dass Orang-Utans ihre Körpersprache bewusst verändern und als Medium für ihre Kommunikation einsetzen. Die komplexe, zielgerichtete Geste sei ein wichtiger Vorläufer der abstrakten Kommunikation - und von der Sprache nicht mehr weit entfernt.

Die Gebärdenspiele ermöglichten Ausdrucksweisen, die in ihrer Funktion einzelnen Sätzen der Sprache entsprechen. "Sowohl beim Menschen als auch beim Affen sind Pantomimen eine Erklärungshilfe und keine eigene Nachricht", erklärte die Biologin.

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Setzen Körpersprache bewusst ein: Orang-Utans

LINKS

  1. Menschenkenntnis

    Äusseren Merkmalen wie Mimik, Stimme, Körpersprache, oder Gesichtszügen wird viel Bedeutung zugemessen. Verraten Signale, wie Menschen tatsächlich sind? ... www.rhetorik.ch/Menschenkenntnis/Menschenkenntnis.html - Cached - Similar
  2. Körpersprache

    Beobachtungsübung zur Körpersprache. von Marcus Knill. Trainieren Sie ihre Wahrnehmungsfähigkeit mit folgender Beobachtungsübbung: ... www.rhetorik.ch/Koerpersprache/Beobachtung.html - Cached
  3. rhetorik.ch aktuell: Körpersprache und Bundesrat

    19. Dez. 2007 ... Aktuell Artikel · Artikel Inhaltsverzeichnis, Suche in Rhetorik.ch: www.rhetorik.ch aktuell: (19. Dez, 2007). Körpersprache und Bundesrat ... www.rhetorik.ch/Aktuell/07/12_19/index.html - Cached
  4. Ist Menschenkenntnis lernbar?

    10. Aug. 2000 ... Wenn wir offene Sinne und ein waches Auge für die Signale und Kommentare unserer Körpersprache haben, können viele Gespräche und Begegnungen ... www.rhetorik.ch/Menschenkenntnis/Menschenkenntnis1.html - Cached - Similar
  5. Erster Eindruck

    15. März 2007 ... In vielen Ratgebern wird der Kleidung, Frisur und Körpersprache grosse ... Die innere Einstellung beeinflusst immer die Körpersprache. ... www.rhetorik.ch/Erstereindruck/Erstereindruck.html - Cached - Similar
  6. Kommunikation und Lüge

    Die unwahre Aussage war in der Regel weniger farbig, weniger konkret; die Körpersprache weniger entspannt und die Lidschlagzahl erhöhte sich. ... www.rhetorik.ch/Wahrheit/Wahrheit1.html - Cached - Similar

Montag, 9. August 2010

Die SP lag unter Zugzwang

Quelle Tagi

Am Nachmittag forderte Helmut Hubacher mit deutlichen Worten, Moritz Leuenberger zur Vernunft auf. Bereits am Abend kam die Reaktion des Zürchers. Nun ist wieder die SP am längeren Hebel. Also doch: Merz und Leuenberger organisieren  sich nun so, dass die Ersatzwahlen an einem Tag stattfinden können.

Also doch: Merz und Leuenberger organisieren sich nun so, dass die Ersatzwahlen an einem Tag stattfinden können. Bild: Keystone

Helmut Hubacher sass während 34 Jahren! – von 1963 bis 1997 – im Nationalrat. Von 1975 bis 1990 präsidierte er zudem die SP Schweiz. (Bild: Keystone )

Schelte für Schlagabtausch mit Merz

Leuenberger hatte Anfang Juli seine Demission angekündigt. Da er noch den Durchstich am Gotthard-Basistunnel vom 15. Oktober sowie die Schweizer Delegation an die Klimakonferenz führen wollte, kündigte er seinen Rücktritt für Ende 2010 an. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wäre damit in der Dezembersession gewählt worden. Letzte Woche hat nun auch sein Amtskollege Hans-Rudolf Merz den Rücktritt angekündigt. Anders als Leuenberger legte er den Zeitpunkt auf Anfang Oktober fest. Die Nachfolge von Merz findet damit zwingend in der Septembersession statt. Leuenberger und Merz wurden von Politikern und Medien kritisiert, dass sie ihre Rücktritte nicht besser koordiniert haben. Leuenberger zieht mit seiner Ankündigung nun die Konsequenzen und macht eine Doppelwahl möglich. Sie findet voraussichtlich am 22. September statt.

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«Ich würde Moritz Leuenberger gopfertori die Türe einrennen», sagte der langjährige SP-Parteichef Helmut Hubacher noch am Nachmittag im Gespräch mit Tagesanzeiger.ch/Newsnetz. Er sprach damit auf die zaghafte Äusserung von SP-Fraktionschefin Ursula Wyss an, man werde möglicherweise mit Bundesrat Leuenberger noch sprechen.

Nur wenige Stunden nach Hubachers Äusserung kam die Meldung, wonach Leuenberger seinen Rücktritt nun doch vorzieht. Er will nicht erst per Ende 2010 aus der Landesregierung ausscheiden sondern bereits zu einem früheren Zeitpunkt. Klar wird damit: Die Ersatzwahl für Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger erfolgt an ein und demselben Tag. Ganz genau am Mittwoch der zweiten Woche der Herbstsession, am 22. September.

«Leicht peinlich»

«Leuenberger hat gemerkt, das Spiel ist verloren», reagierte Hubacher, als er mit der Neuigkeit von Tagesanzeiger.ch/Newsnetz konfrontiert wurde. «Er wurde ja von keiner Seite unterstützt», so das Polit-Urgestein.

Zuvor hatte sich Hubacher mit markigen Worten von den Abtritts-Wirren des Zürchers distanziert. «Leicht peinlich» fand er die Äusserung Leuenbergers vom Wochenende. Der Magistrat hatte den Ball seinem Kollegen Bundesratskollegen zurückgeschoben. Dass Merz nun schon im Herbst zurücktrete sei «sein Problem, nicht meines», sagte Leuenberger noch am Samstag in Locarno am Filmfestival. Stimmt nicht, entgegnete heute Hubacher. Die FDP hatte das mit dem Rücktritt des Finanzministers geschickt gemacht, nun müsse die SP halt reagieren. Und das hat sie jetzt getan. «Ich bin angenehm überrascht», sagt ein erleichterter Hubacher.

Vorteil SP

Die SP hat nun wieder alle Vorteile auf ihrer Seite. Laut Parlamentsgesetz wird nämlich zuerst die Vakanz des Dienstälteren – in diesem Fall also Leuenbergers – geregelt. Die SP kann auf die Unterstützung der FDP zählen und hat erst noch die Möglichkeit eine Frau – und vielleicht sogar eine Bernerin – wählen zu lassen.

Kommentar: Nun ist die SP im Politpoker wieder einen Zug voraus. Die FDP kann nicht mehr die Frauenkandidatur oder den Bernersitz vor bestimmen. Jetzt ist die SP am Drücker. Es gibt aber noch viele offenen Fragen. Wie verhält sich nun die CVP , die SVP oder was machen die Grünen, nachdem die Karten neu gemischt worden sind,