Leuenberger von NZZ hart getroffen. Jetzt zeigt er sich betroffen.

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Steht zu dem, was er zum neuen Sparprogramm sagte: Bundesrat Moritz Leuenberger. Bild: Keystone

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«Hinterlist! Gelbe Karte! Bruch der Kollegialität! Schrecklich, der Katalog von Vorwürfen, welche die «NZZ» über mich niederprasseln lässt», beginnt Bundesrat Moritz Leuenberger den jüngsten Eintrag in seinem Blog vom Freitagnachmittag. Leuenberger reibt sich die Augen ob der Vorwürfe «von der Falkenstrasse» (dort hat die NZZ ihren Hauptsitz).

Mit Verweis auf das vom SP-Bundesrat veröffentlichte Buch «Lüge, List und Leidenschaft» beschuldigt das Blatt den Uvek-Vorsteher nun seinerseits: «Im Zuge des Sparprogramms hat sich der amtsälteste Bundesrat jetzt gleichsam der Hinterlist verschrieben», schreibt «NZZ»-Journalist René Zeller in einem Kommentar. Und damit nicht genug: «Leuenberger bricht das Kollegialitätsprinzip in eklatanter Weise. Und er widerspricht sich selber», so Zeller weiter.

Loyalität mit Gremium beteuert

Der gescholtene Bundesrat hat mit einer Antwort nicht lange gewartet. Bereits um 14.57 Uhr schaltete er seine verbale Verteidigung im Internet auf. Nochmals zitiert er aus seiner «Tessiner Rede». Er habe gesagt, er wisse, was Kollegialität bedeute und er werde sich an diese Beschlüsse halten. Eine Replik auf den Vorwurf der Hinterlist also. Nochmals beteuert Leuenberger im Text seine Loyalität mit den Beschlüssen des Bundesrates. Es bleibe ihm ja auch nichts anderes übrig, so der Bundesrat.

Den Blog-Eintrag schliesst Leuenberger mit verbalen Seitenhieb an die Adresse der «NZZ»: «Ich habe die von mir über alle Massen geschätzte NZZ ja kürzlich als einen wichtigen Leuchtturm bezeichnet, aber auch angefügt, dass ein vernünftiger Seefahrer in rauer See kaum den Leuchtturm zum Ziel hat, sonst würde das Schiff elendiglich an ihm zerschellen. So kann ich mich auch jetzt gerade dank der giftiggelben Lichtblitze aus der Falkenstrasse orientieren und trotz der stürmischen Flutwellen, welche Steuern und Einnahmen wegzureissen drohen, wenigstens aufzeigen, welche Richtung für eine verantwortungsvolle Zukunft unserer Infrastrukturen nötig wäre.»

Kommentar: Das Kollegialitätsprinzip hat Bundesrat Leuenberger mit seinem Votum gegen das Sparprogramm eindeutig verletzt. Damit gehört er auch zum Kreis jener Sünder, die nach Aussen gegen Beschlüsse des eigenen Gremiums votiert. Immer mehr Magistraten haben während der letzten Jahre das Kollegialitätspinzip nicht mehr ernst genommen. Ich hoffe, dass dank des neugewählten Bundesrates die Landesregierung einmal intern vereinbart, wie sie es künftig halten mit dem viel gepriesenen Kollegialitäsprinzip. Bis zum heutigen Datum wurde jedenfalls dieses Prinzip zu oft gebrochen.