Mittwoch, 22. April 2009

Bundespräsident Merz begreift den Aerger nicht

Obschon die Schweiz ein Vermittlungsmandat hat und auf Wunsch einer Seite den Dialog nicht abbrechen durfte, hätte Bundesrat Merz voraussehen müssen, dass der gemeinsame lächelnde Auftritt mit einem Holocaustleugner, Verweigerer von internationalen Abmachungen und wiederholten Hasspredigen gegen den Staat Israel - Folgen haben wird. Obschon Micheline Calmy-Rey mit einer unvorhergesehener Rede gestern in Genf die Wogen der Entrüstung glätten wollte, ist der Graben noch lange nicht zugeschüttet zwischen Israel und der Schweiz.

20 Min zitiert aus der amerikanischen Presse:

US-Medien

Schweiz reichte «dem Hitler von heute die Hand»

Die Hasstirade des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel anlässlich der Antirassismus-Konferenz in Genf macht in den USA Schlagzeilen. Diese werfen zum Teil auch ein schlechtes Licht auf das Gastgeberland Schweiz

Kommentar: Wie bei Bankengeheimnis gelang es dem Bundesrat nicht, der Presse glaubhaft zu kommunizieren, weshalb die Schweiz den Dialog mit dem "Hitler von heute" pflegen muss. Wäre es nicht auch möglich gewesen, diese Vermittlungsaufgabe auf diplomatischer - nicht auf Regierungsebene - zu führen. Dass Ahmadinedschad als Rassist den Auftritt am Antirassismuskongress missbrauchen wird, war vorhersehbar.

Ein Leser schrieb uns gestern:

"Mich wunderte es, dass ein Rassist an einem Kongress das Wort erteilt wird, bei dem es um die Bekämpfung des Rassismus geht. Ich könnte mir kaum vorstellen, dass an einer Antirauchertagung einem Vertreter der Tabaklobby überhaupt eine Werbeplattform zur Verfügung gestellt wird."

Eine Frau fand:

"Spätestens dann, als Ahmadinedschad die Plattform in Genf missbraucht hatte, wäre es angebracht gewesen, dass auch die Schweiz ein Signal des Protestes gezeigt hätte. Die Duldung von rassistischen Aeusserungen hat nichts mehr mit Redefreiheit zu tun. In der Schweiz wird eine Normalbürger bestraft, wenn er gegen das Antirassismusgesetz verstösst. Unglaublich: Bei einem echten Rassisten beruft sich der Bundesrat auf die Redefreiheit!"

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