Was ist mit dem Bundesrat los?
Stellen Sie sich vor, es brenne ein Haus und die Feuerwehr würde am Telefon antworten:
Nach so einer Antwort wäre der Medienwirbel vorprogrammiert.
Seit Tagen muss sich der Bundesrat mit Krisen herumschlagen (UBS, BANKGEHEIMNIS. ERPRESSUNG AUS USA).
Ich glaubte mich im falschen Film als ich gestern von Bundesrat Merz auf die Frage, warum alles so lange dauere, die Antwort hörte:
Der Bundesrat hat eben einen Sitzungsrhythmus!
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz
Quelle Tagi online
Auf die Frage eines Journalisten,warum man denn erst jetzt reagiere, reagierte Finanzminister Hans-Rudolf Merz überraschend ungehalten. Der Bundespräsident verlor die Fassung:
Er sei nicht in einem Komödienstadel. Der Bundesrat habe einen Sitzungsrhythmus.
Diese provokative Antwort stiess nicht nur bei Politikern auf völliges Unverständnis. Auch die Bevölkerung wunderte sich.
Gerhard Pfister (CVP), der Präsident der Staatspolitischen Kommission fand, in der Schweiz gehe sogar die Wirtschaft nach Fahrplan zugrunde.
«Bundesrat Merz hat offenbar die Nerven verloren», vermutet er.
Kommentar: Man darf vom Bundesrat erwarten, dass er dann zusammenkommt, wenn es nötig ist- vor allem in Krisensituationen. Die billige Ausrede mit dem Sitzungsrhythmus könnte höchstens ein Schalterbeamter gemacht haben. Wenn jedoch eine der wichtigsten Führungspersönlichkeit den normalen Betrieb nicht mehr von Ausnahmesituationen unterscheiden kann, dann stimmt etwas nicht!
In Krisensituationen (Wirtschaftskrise, Finanzkrise) geht es darum, schnell, situationsgerecht - aber nicht überstürzt zu handeln.
Ich zitiere die Kritik in der NZZ:
Bei allem Verständnis für den starren Sitzungsrhythmus staunt man doch, dass die Landesregierung erst eine Woche nach Ablauf des Ultimatums einen Ausschuss einsetzt, der zuerst noch eine Strategie ausarbeiten müsse.
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