Finanzminister Hans - Rudolf Merz wieder auf Deck

Im Bernerhof war ein Bundesrat zu sehen und zu hören, dem man die schwere Zeit nach der Herzoperation nicht anmerken konnte. Weder Sprech- noch Denkstörungen konnten festgestellt werden.

Tagi online:

Sechs Wochen nach seinem Herzstillstand ist Bundesrat Hans-Rudolf Merz in sein Amt zurückgekehrt. Er reagiert gelassen auf die Attacken des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück.

Wieder im Amt: Finanzminister Hans-Rudolf Merz.

«Ich bin ausgesprochen dankbar und glücklich, dass ich wieder fit und voller Tatendrang bin», sagte Bundesrat Hans-Rudolf Merz an seiner ersten Medienkonferenz nach seinem Spitalaufenthalt. Die Journalisten interessierte der gesundheitliche Zustand des Magistraten, der sich einer Bypass-Operation unterziehen musste.

Er habe ausserordentliches Glück gehabt - in neun von zehn Fällen ende eine solche Angelegenheit böse, sagte Merz und dankte seinem privaten Umfeld, seiner Stellvertreterin, den Mitarbeitenden und den Ärzten. Das Ereignis sei für ihn überraschend eingetreten. Es habe sich gezeigt, wie sehr manchmal Gesundheit und Krankheit, Leben und Tot beieinander sein könnten.

Zur Finanzkrise:

Aber nicht nur die Gesundheit, auch ein Land und eine Wirtschaft könnten - wie dies geschehen sei - über Nacht in Schwierigkeiten geraten. «Das haben wir jetzt erlebt mit der Finanzkrise», sagte Merz. Er betrachte es jetzt als seine Aufgabe, zur Lösung der Probleme, die jetzt entstanden seien, beizutragen und einen Beitrag an die weitere Gesundheit des Landes zu leisten. Zur Gesundheit des Landes gehöre ein gesunder Finanzhaushalt, ein vernünftiges und nachvollziehbares Steuersystem.

Zur Finanzkrise sagte Bundesrat Merz, dass er nach wie vor an die Selbstregulierung der Märkte glaube. Allerdings handle es sich bei der Finanzkrise um eine aussgergewöhnliche Situation, die besondere Massnahmen erfordere. Er warnte allerdings vor einer zu starken Regulierung der Finanzmärkte. «Wir müssen das richtige Mass finden», sagte Merz in Anlehnung an den Naturmediziner Paracelsus.

Zu den Boni:

Zum Thema Boni erklärte er, dass die Banken wieder zu ihren alten Tugenden zurückkehren müssten. «Wer unverdiente Boni bekommen hat, soll diese auch zurückzahlen», sagte Merz zu einer Frage eines Journalisten, ob der frühere UBS-Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel Boni zurückzahlen soll. Rechtlich werde es schwierig, Ospel zur Rückzahlung der Boni zu zwingen. Merz appellierte jedoch an die obersten Kader und Verantwortlichen der Banken, selbstverantwortlich zu Handeln und aus eigenem Antrieb die Boni zurückzuzahlen

Das Rettungspaket für die UBS bezeichnete Merz als sinnvoll. Einerseits stabilisiere es das Finanzsystem, andererseits konsoldiere es die UBS. Beides sei sehr wichtig für die Volkswirtschaft der Schweiz.

Zu Steinbrücks Drohung:

Ein anderes Thema ist der Steuerstreit mit der EU, der kürzlich mit den Attacken des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück auf das Bankgeheimnis neue Brisanz erhalten hat. Bundesrat Merz reagiert gelassen auf die Vorwürfe aus Deutschland - zumindest erweckte er diesen Anschein an der Medienkonferenz. Er sei bereit, mit Steinbrück über die Steuersysteme beider Länder zu diskutieren und einige Missverständnisse auszuräumen, sagte Merz.

Kommentar: Der Finanzminister hat nun keine Schonzeit mehr. Eveline Widmer Schlumpf wird ihm den Stab als "Ersatzfinanzministerin" bereits depopniert haben. Sie hatte es - nach der Beurteilung von Fachleuten - sehr gut gemacht, auch im Umgang mit Medien. Das wird Hans-Rudolf Merz die grosse Arbeit bestimmt erleichtern.

Ueberzeugt hat mich die geschickte, wohldurchdachte Reaktion auf Steinbrücks Peitschen Attacke auf die Schweiz:

Auf den Steuerkrieg mit Deutschland angesprochen, zitierte Merz souverän das Neue Testament: «Den Splitter im Augen deines Bruders siehst du, den Balken in deinem eigenen Augen aber nicht!» Implizit heisst dies: «Es gibt Aufgaben für den deutschen Finanzminister Steinbrück, vor aallem sein Steuersystem in Ordnung zu bringen.» Merz konterte nicht mit dem Bleihammer. Er hätte sagenkönnen: "Wischen Sie bitte zuerst vor der eigenen Türe!" Und dann fügte Merz lächelnd hinzu: Jeder, der ein wenig im Internet surft, kann rasch Ratschläge finden, wie das gehen könnte.

Ich teile die Beurteilung von Blick-online:

Chapeau, Herr Bundesrat: Das war eine kompetente, witzige, machmal nachdenkliche, aber immer absolut sichere, souveräne Vorstellung!

Nachtrag 20 Min:

Peitschenschwinger Steinbrück hat «Balken im Auge»

Dass der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück gegen die angebliche Steueroase Schweiz die Peitsche schwingt, beunruhigt Bundesrat Hans-Rudolf Merz «nicht wirklich». Er werde seinem Kollegen den Spiegel vorhalten.