Ob schon der Winter kommt?
Der Sommer ist zu Ende. Wir genossen den Altweibersommer im Wallis in unserem Refugium. Der plötzliche Kälteeinbruch und Schnee bis 1500 m treib uns nach Hause.
Impression aus Bolligen:
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Ist der Bundesrat ist ein politisches Tollhaus ?
Pelli wettert gegen SP-Bundesräte
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- Calmy-Rey lässt Kritik an ihrer Aussenpolitik nicht gelten
- Debatte um Calmy-Reys Glaubwürdigkeit
- «Schmids Abgang würde der Sache am meisten dienen»
«Kein Spiel mit unseren Institutionen» forderte Fulvio Pelli am Samstag vor den rund 200 FDP-Delegierten in Neuenburg. Das Jekami politischer Verfehlungen dürfe so nicht weitergehen.
Der Tessiner Nationalrat kritisierte namentlich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wegen ihrer Aussenpolitik und Verkehrsminister Moritz Leuenberger.
Letzterer ist laut Pelli mit dem gemeinsamen Auftritt mit den Gegnern der Verbandsbeschwerdeinitiative «intellektuell und institutionell zurückgetreten». Auch Bundesrat Schmid und alt-Bundesrat Christoph Blocher - «Anführer der Totalopposition» - liess Pelli in seinem Rundumschlag nicht aus.
In diesem «politischen Tollhaus» drohten der Sinn fürs Wesentliche und der Sinn für das Anständige verloren zu gehen, sagte Pelli. Die Hahnenkämpfe sollten endlich der Sacharbeit weichen und genau das wolle die FDP.
Kommentar: Couchepin musste sich den Rundumschlag des Parteipräsidenten anhören und versuchte nach gewohnter Manier, sich und den Gesamtbundesrat ins positive Licht zu rücken.
Er behauptete, dass das Klima im Bundesrat gut sei. Der Bundesrat sei eine Institution der realen Welt. Es gebe zwar Probleme und Fehler. Doch habe der Bundesrat vor allem die Aufgabe, Vorschläge zu machen und zu entscheiden.
Bundespräsident Couchepin spielt seit Wochen alle Probleme hinuntern und wehrt sich gegen die publizierte Kritik. Für ihn sind alle Anschuldigugnen eine Medienkampage. Den Vorwurf, der Bundesrat schone sich gegseitig, wischte er jüngst mit der saloppen Bemerkung von Tisch: Wir kritisieren einander nicht. Wir sind keine Schulklasse. Im Fall Nef/Schmid spach er immer nur von einem kleinen Unfall unter den man einen Strich ziehen müsse.
Uebrigens: Pellis Rundumschlag kann Folgen haben. Bis jetzt wurde Bundesrat Schmid auch von der FdP getragen. Ich befürchte: Mit der Rede Pellis könnte sich das Kräfteverhältnis zu ungunsten des Verteidigungsminister verschieben.
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