Donnerstag, 21. August 2008

Dummer Fehler der Offroad - Gegner im Initiativtext.

Wird der Initiativtext wortwörtlich genommen, so müssten bei einer Annahme umweltfreundliche Autos verboten werden. Dies wurde im Club bekannt. Jetzt haben die Initianten ein Problem.

Ich zitiere blick-online:

Dies ist ein Auszug aus der Initiative (Quelle: Schweizerische Bundeskanzlei).

Die «Stopp-Offroader-Initiative» polarisiert, die Positionen sind klar, die Debatte im «Club» des Schweizer Fernsehens entsprechend hitzig. Bastien Girod (Junge Grüne) will mit seiner «Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge» Autos sicherer und umweltfreundlicher machen.

Die Diskussion um die Offroader-Initiative war bereits in vollem Gange, als Jürg Scherrer (Freiheitspartei), Präsident des Gegenkomitees, die Bombe platzen lässt: «Herr Girod, Sie sagten, man solle den Initiativtext genau lesen. Das habe ich getan. Ich habe mich köstlich amüsiert! In den Übergangsbestimmungen reden sie von einem Grenzwert für Personenwagen von 250 Gramm CO2-Ausstoss pro Kilometer. Sie deklarieren dies aber als erforderlichen Mindestwert. Das heisst, alle Fahrzeuge, die weniger Treibstoff verbrauchen, würden durch die Initiative verboten!»

Die Initiative, die Offroader verbieten will, würde diese also weiterhin erlauben, ja sogar fast als notwendig darstellen. Im Gegenzug wären sämtliche kleinen, gesundheitsfreundlichen Autos verboten.

In der Runde ist Gelächter zu vernehmen. Auch Bastien Girod und Jaqueline Fehr (SP-Nationalrätin) müssen schmunzeln.

Nur Matthias Aebischer, Moderator des Clubs, schreitet sofort ein und wechselt das Thema. Offenbar hat sich die Regie eingeschaltet. Aebischer wirkt verunsichert, schaut umher und sagt schliesslich: «Ich muss hier schnell unterbrechen. Also jetzt sind wir beim Sprachlichen, Germanistischen gelandet. Können Sie mir etwas zur Freiheit sagen?» Nach erneuter Ermahnung zum Themenwechsel geht die Diskussion weiter. ********************* Die Angelegenheit dürfte aber noch nicht beendet sein. Denn wollen die Grünen die Offroader tatsächlich verbieten, müssen sie die Übergangsbestimmungen des Initiativtextes abändern.

Offenbar hatte niemand von ihnen gemerkt, dass die Übergangsbestimmungen im Initiativtext sehr zweideutig formuliert sind.

Wenn man sie nämlich wortwörtlich nimmt, dann richten sie sich gegen das Ziel der Initiative und würden umweltfreundliche Autos verbieten.

Bastien Girod meint dazu: «Der Text ist juristisch begutachtet worden.» (Keystone)

Kommentar: Es lohnt sich jedes Wort ernst zu nehmen. Ich kann mir gut vorstellen, dass dieser Lappsus für die Initianten zum Eigencoal werden kann. Mich interessiert, was die juristischen Begutachter oder neutrale Begutachter heute dazu sagen.

Keine Kommentare: