SPD in Not

Quelle n-tv online:

Samstag, 1. März 2008

Gespalten in der Linken-Frage SPD in der Klemme

Im Streit über die Haltung zur Partei Die Linke wird die Kluft innerhalb der SPD immer größer. Parteivize Peer Steinbrück warf seinem Vorsitzenden Kurt Beck Fehler im Umgang mit den Parteigremien vor. Die Parteilinke forderte eine neue Strategie im Umgang mit der Linkspartei. Der große nordrhein-westfälische Landesverband stellte sich indes geschlossen hinter Beck. Linke-Chef Oskar Lafontaine sprach sich mit Verweis auf das Programm der SPD gegen eine rot-rote Koalition auf Bundesebene aus, erhielt dazu aber Widerspruch aus den eigenen Reihen. "Dass einem Parteivorsitzenden Loyalität gewährt wird, ist unabweisbar notwendig", sagte Finanzminister Steinbrück der "Frankfurter Rundschau". "Unbenommen dessen muss eine solche Entwicklung intern besser kommuniziert und vorbereitet werden." Die SPD-Spitze hatte dem hessischen Landesverband auf Becks Vorschlag hin freie Hand für eine Regierungsbildung in Wiesbaden auch mit Unterstützung der Linken gegeben. Die vorsichtige Öffnung stieß anschließend parteiintern auf erheblichen Widerstand.

< "Gestaltungsfähige Mehrheiten wird die SPD nicht durch die Orientierung hin zu irgendeinem Rand gewinnen, sondern in der Mitte", sagte Steinbrück. Der ehemalige SPD-Chef Björn Engholm hielt Beck Versäumnisse vor:

"Es hätte eine breite Diskussion in der gesamten Partei geben müssen", sagte der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein den "Lübecker Nachrichten". Mit Blick auf eine künftige Zusammenarbeit mit der Linken gab sich Engholm offen:

"Wenn die Linke sich als durch und durch unserer Verfassung verbunden fühlt, kommt sie mittelfristig als Gesprächs- und notfalls auch als Koalitionspartner für uns infrage." Der Vize-Sprecher der Parteilinken in der SPD, Niels Annen, erwartet auf dem bevorstehenden Parteirat eine ausführliche Debatte über den Umgang mit der Linkspartei. Bislang gebe es noch keine Strategie, wie mit der Konkurrenz am linken Rand zu verfahren sei, sagte Annen der "Rheinpfalz am Sonntag". Ausgrenzung und Dämonisierung hätten nicht funktioniert. Innerhalb der SPD müsse für die nächsten Landtagswahlen Klarheit geschaffen werden.

Ende Zitat

Kommentar : Aehnlich - wie derzeit bei der SVP in der Schweiz - schaden die internen Auseinandersetzungen, die in die Oeffentlichkeit getragen werden. Der "Spaltpilz" ist ein gefährlicher Pilz. Wenn er nicht rasch bekämpft wird, sind die negativen Folgen unausweichlich.

Nachtrag aus Bild online:

SPD-Revolte gegen Beck

Machen sie Steinmeier zum Kanzlerkandidaten?

Droht jetzt der SPD-Putsch gegen Kurt Beck ? Angeblich wollen die Genossen ihren Parteichef stürzen, berichtet der „Spiegel“. Favorit und möglicher neuer SPD-Kanzlerkandidat: Frank-Walter Steinmeier .

Parteichef Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier. Wird der Außenminister neuer Kanzlerkandidat?

Foto: dpa

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins wollen Finanzminister Peer Steinbrück , Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Ex-Vizekanzler Franz Müntefering Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten für 2009 küren.

Riesen-Wirbel in der Parteispitze nach dem Bericht des „Spiegel“.

Matthias Platzeck dementierte die Putsch-Gerüchte bereits, sprach von „Verschwörungstheorien“ und „absolutem Blödsinn“. Für ihn stehe fest, dass Beck als Parteichef das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur habe, erklärte der Ministerpräsident.

Trotzdem: Nachdem Parteichef Kurt Beck SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti grünes Licht für die Wahl zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken gab, sanken die Umfragewerte drastisch. Nicht nur bei Becks Wählern – auch in der eigenen Partei.

Parteifreundin Andrea Nahles hält weiter zu ihm. „Kurt Becks Kurs ist richtig. Ich warne davor, jetzt aus einer strategischen Entscheidung eine Richtungsdebatte zu machen“, sagte sie dem „Spiegel“.

Nahles weiter: „Die Linkspartei ist eine Realität in der Politik geworden, auch im Westen. Wir sollten in der SPD alle diese Realität zur Kenntnis nehmen.“

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sieht das ganz anders.

„Gestaltungsfähige Mehrheiten wird die SPD nicht durch die Orientierung hin zu irgendeinem Rand gewinnen, sondern in der Mitte“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Während in der sozialdemokratischen Parteispitze der Ton immer schärfer wird, ist die Hauptperson gar nicht anwesend. Kurt Beck ist an einer schweren Virusgrippe erkrankt, sagte alle seine Termine ab.

Die aktuellen Entwicklungen tragen sicher nicht zur schnellen Genesung bei ...

Kommentar: Einmal mehr sehen wir, dass Probleme krank machen können (Monika Stocker in Zürich bekam auch nach der Stressphase einen Kreislaufkollaps).Ich sehe für Kurt Beck ebenfalls schwarz. Der voreilige Wortbruch ist bestimmt nicht abgestützt auf der Parteibasis. Für Beck wird es ganz schwierig, die heikle Situation wieder zurecht zu biegen.

Nachtrag Tagi online:

02. März 2008

Linksschwenk bringt Beck in Bedrängnis

Der Streit in der SPD um die Öffnung zur Linken ist zur Debatte um Parteichef Kurt Beck geworden. Es geht um die Kanzlerkandidatur 2009.

Keystone Eine Debatte ohne den Hauptdarsteller: Kurt Beck ist krank geschrieben.

Kommentar: Könnte dies nun heissen: Les absents ont toujours tort?