NACHLESE

Ausgrenzen-Brandmauer-Hassmauer
oder:
Zuhören- debattieren-verbessern?

Kommunikation und Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen.

Eine Nachlese zu den deutschen Wahlen.



Wer Kritik und Dissens nicht zulässt, begibt sich auf den Weg, der mit Verboten, Zensuren, Indexlisten, Maulkorbpolitik, Meinungsterror und Bücherverbrennungen  gepflästert ist.
Das groteske Verhalten der Parteien und Medien in Deutschland - der AfD gegenüber - ist in der Schweiz nicht nachvollziehbar.
Eine demokratisch gewählte Partei, die zweitstärkste Kraft  in der politischen Landschaft kann doch nicht einfach so ignoriert, ausgegrenzt, geächtet und an den Pranger gestellt werden, so als ob jeder fünfte Stimmberechtigte ein Nazi sei. Das  politische Personal bleibt völlig stur und uneinsichtig. Sie wollen es nicht wahr haben, dass ausgerechnet die heraufbeschworene Hassmauer der AfD zum erstaunlich grossen Erfolg verholfen hat. Politologen prophezeien, dass die virtuelle Brandmauer früher oder später einbrechen wird. Wer  in Deutschland den Mut aufbringt und das undemokratische Verhalten, den Angriff auf die Meinungsfreiheit  beim Namen nennt, muss mit einem Shitstorm rechnen.  Was mich bei schon vor der Wahl erstaunt hat. Das Bashing gegen die AfD, die organisierten Demonstrationen, das einhellige Klatschen bei Beschimpfungen und Witzen gegen die AfD an Faschingsveranstaltungen ergaben ein völlig falsches Bild.
Die Zausende und Abertausende von AfD Wählerinnen und Wähler schauten dem bunten Treiben zu und schwammen in der Masse lautlos mit, als hätten sie gedacht: Wir schweigen heute. Ihr werdet es dann schon am Wahltag sehen. Das Resultat scheint diese Hypothese zu bestätigen.
Als Kommunikationsberater war ich seit je Anwalt der Dialogik in der Kommunikation. Bei meinen Beratungen, vor allem Ombudsmann, suchte ich immer Gesprächsverweigerungen zu überwinden. Bei Kommunikationsblockaden sind immer Brückenbauer gefragt.

Schweizer Tagesschau verstösst gegen Sachgerechtigkeitsgebot

 

«Tagesschau» für Trump-Bericht gerügt

 

Trump wurde als STeurbetrüger bezeichnet

Die SRG-Ombudsstelle bemängelt einen «Tagesschau»-Beitrag über Donald Trump. Die Bezeichnung Trumps als «verurteilter Steuerbetrüger» sei faktisch falsch.

Auf einen Blick

• SRG-Ombudsstelle beanstandet «Tagesschau»-Beitrag über Trump als Steuerbetrüger
• Bezeichnung als verurteilter Steuerbetrüger faktisch falsch, Verstoss gegen Sachgerechtigkeitsgebot
• Zwei weitere Beiträge des Schweizer Fernsehens zu Trump nicht beanstandet

Die SRG-Ombudsstelle hat einen Beitrag der «Tagesschau» zu US-Präsident Trump beanstandet. Beim Beitrag, in dem Trump als «verurteilter Steuerbetrüger» bezeichnet wird, stelle man einen Verstoss gegen das Sachgerechtigkeitsgebot fest. Trump als «verurteilten Steuerbetrüger» zu bezeichnen, sei faktisch falsch, hiess es im SRF-Newsletter vom Mittwoch.

Die besagte Millionenstrafe für Steuerdelikte aus dem Jahr 2023 habe dem Unternehmen «Trump Organization», nicht der Privatperson Trump gegolten, so die Ombudsstelle in ihrer Stellungnahme. Die «Tagesschau» verletze damit durch ihre Wortwahl im Jahresrückblick vom 26. Dezember 2024 die Privatperson Trump in dessen Persönlichkeit. Laut Ombudsstelle hätte die Unterscheidung zwischen dem Unternehmen und der Privatperson klargemacht werden müssen.

Formulierung nicht präzise

Als Kopf und Namensgeber der «Trump Organization» stehe Trump bei dem benannten Steuerhinterziehungsurteil in der Verantwortung, so die Redaktion in ihrer Stellungnahme. Jedoch sei man bei der Formulierung nicht präzise genug gewesen, und der beanstandete Satz werde zu Recht kritisiert. (Quelle: BLICK)

 

Kommentar: Bei SRF online habe ich von ideser Rüge noch nichts gelesen-

Wir müssen über die Schattenseiten der Migration sprechen

 

Welche Parallelen sehen Sie zwischen dem Fall im Appenzell und jenen in Deutschland und Österreich? (Quelle 20 Min)

Es handelt sich in all diesen Fällen um Täter mit Migrationshintergrund. Das ist kein Zufall. Afghanen sind zum Beispiel bei schweren Gewaltdelikten mit 454 Prozent überrepräsentiert. Wenn 100 Schweizer auf 100'000 Schweizer Einwohner ein Gewaltdelikt begehen, heisst das, dass 554 Afghanen auf 100'000 Menschen aus Afghanistan, die in der Schweiz leben, ein Gewaltdelikt begangen haben. Darüber müssen wir sprechen.

Zur Person: Frank Urbaniok

Frank Urbaniok ist forensischer Psychiater und Buchautor.

Frank Urbaniok, geboren am 16. Oktober 1962 in Köln, ist ein deutsch-schweizerischer forensischer Psychiater, Professor und Autor. Er ist vor allem für die Entwicklung des Fotres-Systems zur Risikobeurteilung von Straftätern bekannt. Von 1997 bis 2018 war Urbaniok Chefarzt des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes des Kantons Zürich. 2017 erhielt er den Preis für sein Lebenswerk von der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtspsychologie. Aktuell ist er als Therapeut, Supervisor und Gutachter in eigener Praxis tätig und hat gerade ein Buch geschrieben.

Was muss passieren?

Die überwiegende Mehrheit der bei uns lebenden Ausländer ist integriert und ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Es geht aber darum, nicht die Augen vor den Schattenseiten der Migration zu verschliessen. Auch den vielen integrierten Ausländern zuliebe. Probleme wie Gewalt, Extremismus und Parallelkulturen existieren und müssen bekämpft werden. Dafür werde ich demnächst ein Konzept mit 17 Einzelmassnahmen vorschlagen. Es folgt dem Grundsatz: fördern, fordern und rote Linien konsequent verteidigen. Derzeit kann ich das noch nicht weiter ausführen, ich will nicht, dass einzelne Massnahmen in der politischen Diskussion aus dem Zusammenhang gerissen werden, sondern dass man das gesamte Konzept versteht. Mein Buch dazu erscheint im April.

«Die Fälle, die in der Öffentlichkeit bekannt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs.»

Hat die Schweiz ein Migrationsproblem?

Die Fälle, die in der Öffentlichkeit bekannt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs. Viele Menschen erleben in ihrem Alltag im öffentlichen Raum, wie zum Beispiel an Bahnhöfen oder im Ausgang, eine Zunahme von Aggressivität und dass Hemmschwellen gesunken sind. Das hat nicht nur, aber auch mit Migrationsproblemen zu tun.

Welche Versäumnisse orten Sie in der deutschen Politik? Wie konnte es so weit kommen?

Das Hauptproblem ist, dass die Probleme seit vielen Jahren aus ideologischen Gründen kleingeredet und vertuscht werden. Aber die Fakten müssen auf den Tisch. Denn das ist Basis für verhältnismässige und wirksame Lösungen. Mein Ziel ist: Die Vernünftigen im demokratischen Spektrum müssen sich dieser Probleme annehmen.

Führt es nicht zu mehr Ausländerfeindlichkeit, wenn in den Medien Ausländerkriminalität diskutiert wird?

Wenn die Fakten verschleiert werden, verliert die Bevölkerung das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates. Davon profitieren radikale Kräfte und dann besteht die Gefahr, dass alle Ausländer in einen Topf geworfen werden. Es ist gar kein Gegensatz, sich einerseits für die konsequente Bekämpfung von Ausländerkriminalität und andererseits für den Kampf gegen Diskriminierungen von Migrantinnen und Migranten einzusetzen. Im Gegenteil. Es sind zwei Seiten derselben Medaille.

Fühlst du dich in der Schweiz sicher?

Ja, immer.9%Meistens, aber es gibt heikle Situationen.47%Selten, meistens mache ich mir Sorgen.12%Nein, ich kann mich nicht mehr sicher fühlen.30%Etwas anderes.2%

Das müssen wir nicht gottgegeben hinnehmen

 Bei den kriminellen Handlungen von Asylanten haben wir in  deutschen Fernsehen mitbekommen:

 

- Es sind ja nur wenige. 

- Die negativen Seiten müssen wir in Kauf nehmen. Bei den kriminellen Asylanten spielt das Herkunftsland keine Rolle. 

- Alle sind psychisch krank. Verbrechen haben nichts mit der Migration zu tun .Wir brauchen deshalb viel mehr psychoogische Betreuung der Straffälligen, statt sie auszuschaffen

Erstaunlich: Diese fragwürdigien und falschen Selbstschutzbehauptungen dürfen wir nicht einfach unkommentiert hinnehmen.

Wenn nur Einer gewalttätig wäre, müssen wir das nicht  einfach so hinnehmen. Jede Einzeltat ist zu viel.

Laufend lesen wir solche Geschichte, wie diese aus dem Appenzellerland (Quelle Blick).

Haben wir nicht das Recht, ohne Angst und in Sicherheti zu leben?

 

Afghane ist polizeibekannt

Angreifer prügelt Rentner (71) in Appenzeller Bahn spitalreif

Aus dem Nichts verprügelte ein Mann in einem Zug der Appenzeller Bahnen Anfang Februar einen Rentner. Ausser einem Fahrgast schritt niemand ein. Nun wird klar: Der Täter fiel schon früher durch gewalttätige Aktionen auf.

Bei der Haltestelle Vögelinsegg ereignete sich am 1. Februar eine Gewalttat.

Foto: Screenshot Google Maps

Auf einen Blick

• Rentner in Appenzeller Bähnli brutal angegriffen, Täter festgenommen und angezeigt
• Nur ein 20-jähriger Augenzeuge half dem Opfer, andere Fahrgäste schauten zu
• 31-jähriger Täter war polizeibekannt, hatte sechs Vorfälle in 1,5 Jahren

Ein Mann steht plötzlich auf, schreitet in die erste Klasse eines Appenzeller Bähnlis und schlägt unvermittelt auf einen Rentner ein. Diese brutale Tat ereignete sich Anfang Februar bei der Haltestelle Vögelinsegg bei Speicher AR. Der angegriffene Rentner geht sofort zu Boden, kann sich kaum wehren. Anschliessend tritt ihm der Täter mehrmals gegen den Kopf, wie das «St. Galler Tagblatt» berichtet. 

«Ich brauchte ein paar Sekunden, um zu begreifen, was passiert», sagt Augenzeuge Paul Marschke (20) gegenüber der Zeitung. Der 20-Jährige schritt als Einziger ein, um dem Opfer zu helfen. Alle anderen Fahrgäste schauten tatenlos zu, wie der ältere Mann benommen am Boden lag. 

«Das hat mich enttäuscht»

Marschke half dem Mann anschliessend, sich aufzurichten, und sorgte dafür, dass der Gewalttäter, der sich mittlerweile im Eingangsbereich des Zuges aufhielt, nicht noch einmal auf sein Opfer losgehen kann. 

Erst nach mehreren Fahrminuten wurde laut der Zeitung die Polizei informiert. «Dass ich so lange alleine dort gestanden bin, hat mich enttäuscht und später auch richtig wütend gemacht», schildert Marschke. 

Das Opfer musste zur Untersuchung ins Spital gebracht werden, wie die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden gegenüber dem «Tagblatt» bestätigte. Der Täter wurde gefasst und angezeigt. 

Mutmasslicher Täter war polizeibekannt

Am Dienstag werden neue Details zum Fall bekannt: Der mutmassliche Schläger, ein 31-jähriger vorläufig aufgenommener Mann aus Afghanistan, war polizeibekannt. Er sei schon früher durch gewalttätige Aktionen aufgefallen, berichtet das «St. Galler Tagblatt». Dennoch befand er sich auf freiem Fuss. 

Der genaue Tathergang sei derzeit Gegenstand der Ermittlungen. Auch zum Motiv des mutmasslichen Schlägers gibt es bisher keine gesicherten Informationen. Die Kantonspolizei Appenzell bestätigt gegenüber dem Blatt, dass der mutmassliche Täter die Beamten seit längerem beschäftigt: «Im Verlaufe der letzten eineinhalb Jahre hatte die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden mit dem mutmasslichen Täter ein gutes halbes Dutzend Mal zu tun gehabt. Dabei handelte es sich um Belästigungen bis hin zu versuchten Körperverletzungen», zitiert das «Tagblatt» die Polizei. 

Möglichkeiten der Polizei begrenzt: «Frustrierend»

Wieso ist der mutmassliche Täter also noch auf freiem Fuss? Die Polizei erklärt in dem Bericht, dass verhaftete Personen am nächsten Tag teilweise wieder freigelassen werden müssen. Das sei «belastend und frustrierend». Mutmassliche Täter dürften lediglich für 24 Stunden in Gewahrsam genommen werden. Bei allem, was darüber hinaus geht, entscheidet die Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons gibt auf Anfrage der Zeitung aufgrund der laufenden Untersuchung keine weitere Auskunft. Die Frage, ob der Vorfall Einfluss auf den Aufenthaltsstatus des mutmasslichen Täters haben wird, blieb ebenfalls unbeantwortet. 

Weshalb verlieren Profi.Journalisten bei Alice Weidel die Fassung?

 Alice Weidel vermochte Journalisten zu destabilisieren, weil sie sich während des Auftrittes nicht provozieren liess.

 

Fall Eins "Klartext" (Christina Sievers):

Bei der  Befragung der vier Kanzlerkandidaten in der Sendung "Klartext"  fiel der prominente  Profi Moderator Christian Sievers bei Alice Weidel aus der Rolle, nachdem sich die AfD -Chefin  nicht provozieren liess und in aller Ruhe - aber sicher und bestimmt - Unterstellungen berichtigen konnte.

Bislang hatte die AfD nie Gelegenheit, ihre Sicht zur Ausschaffung in den Medien darzulegen. Vertreter der AfD wurden set Jahren im deutschen  Fernsehen konsequent ausgeklammert, obwohl die Partei  die zweitstärkste Kraft ist.

Christian Sievers gefiel es nicht, dass es Weidel möglich war,  ihre Sicht klar und eindeutig darzulegen.

Sie berichtigte beispielsweise: "Wir haben nichts gegen Zuwanderer, die sich integrieren, deutsch lernen und hier  arbeiten.  Diese sind bei uns willkommen. Doch kriminelle Asylanten müssen sofort ausgeschafft werden."

Sievers verlor bei Weidel die Fassung. Anstatt zu moderieren liess er sich in ein Streitgespräch mit der Kandidatin ein. Ein No-go für einen Moderator!

 Fall Zwei "Wahlarena" (Jessy Wellmer):

Am Montagabend,  am 17. Februar  konnte ein ausgewähltes Publikum in der Sendung "Wahlarena" (ARD) den einzelenen Kanzlerandidaten Fragen stellen. Die Probleme, Anliegen und Sorgen der Bevölkerung standen im Mittelpunkt. Das Moderatorenpaar Jessy Wellmer und Louis Klammroth leiteten das Frage-Antwortspiel. Sie intervenierten nur, wenn Fragesteller dozierten und keine Frage stellten oder wenn Kandidaten die Antwort als Vorlesung  missbrauchten.  Das fand ich korrekt. Denn: Moderieren heisst: Nie  mitdiskutieren.

Nur bei Alice Weidel verlor bei der "Wahlarena"  Moderatorin Jessy Wellmer die Fassung. Möglicherweise nervte sie sich  ebenfalls am souveränen Auftreten der AfD - Chefin. Anstatt sich auf das Moderieren zu beschränken, verstrickte sie sich ebenfalls überraschend in ein Streitgespräch mit der missliebigen Kandidatin.

Auslöser war, als Weidel bei einer Frage der Ausschaffung diffenzierte, man müssez wischen  Asylanten und  Einwanderern unterscheiden.

Da konnte sich die Moderatorin nicht mehr zurückhalten. Sie unterbrach verärgert die Rednerin und begann mit ihr ein Streitgespäch.

Offensichtlich nervte sie sich, dass  Weidel bei  harten Vorwürfen stets  bedacht zu argumentieren verstand. Es war wiederum erstaunlich: Die AfD Kandidatin blieb immer ruhig  stellte Klärungsfragen, hörte konzentriert zu. Sie  bedankte meist die Frage, weil sie - dank der kritischen Fragen- erstmals Geglegenheit hatte, in der Oeffentlichkeit ihre Sicht der Dinge darzulegen und Unterstellungen richtig zu stellen.

Damit veranschaulichte Weidel,  dass Medienauftritte immer  eine Chance sind und  genutzt werden können.

Weil sich Wellmer nach dem krassen Patzer  später stark zurückgenommen hatte und sich wieder aufs Moderieren beschränkte, lässt mich vermuten, dass die Regie über das Ohrmikrofon ins Geschehen eingegriffen hat. Denn: Zuschauer konnten während diser Sendung laufend Kommentare abgeben. Denkbar, dass Viele den krassen Patzer  der Profi Journalistin gestört hat. 

 

Fazit: Es fällt auf, dass es in Deutschland in den Medien in jüngster Zeit zu grotesken Sitationen gekommen ist. Vor allem im Zusammenhang mit der sogenannten Brandmauer gegen die AfD. Statt die Brandmauer abzubauen und die notwendige Dialogik aufzubauen, mutierte die Brandmauer in  Deutschland zu einer Hassmauer.

Deutschland im Empörungsmodus

 

 

Die Empörung in Deutschland nimmt groteske Züge an

 

US - Vizepräsident Vance erlaubte sich die deutschen Politiker wissen zu lassen, dass es nicht die AfD ist, die demokratiefeindlich ist. 

Alle, die gegen die zweitstärkste Partei (d.h, gegen zwanzig Prozent der deutschen Stimmberechtigten) eine "Brandmauer“ bestehen lassen wollen, handeln  im Grunde genommen demokratiefeindlich. Denn die AfD ist  demokratisch gewählt. Wer einen grossen Teil der deutschen Bevölkerung völlig ausgrenzt, isoliert und an den Pranger stellt, nimmt im Grunde genommen den Demokratiebegriff nicht ernst. In einer Demokratie bestimmt letzlich die Bevölkerung und nicht jene angebliche, Gutmenschen, welche die  Wahrheit  für sich gepachtet haben. 

Vance hat in seiner Rede Deutschland lediglich auf  diese fragwürdige  Brandmauer aufmerksam gemacht und vorgeschlagen, diese abzubauen statt sie zu zementieren. Er fügte ferner auch noch bei, die AfD müsste eingebunden werden , anstatt sie auszugrenzen. Dieser  Gedanke schlug im nördlichen Nachbarland wie eine Bombe ein. 

Es folgte ein Aufschrei zahlreicher Politiker und Journalisten.  Anstatt sich zu empören, müsste man in Deutschland heute über das problematische Verhalten der  AfD Hasser  debattieren. Postwendend  wurde dann aber die  amerikanische Regierung beschuldigt und  gepiesackt. Es sei eine Unverschämtheit, sich in die Angelegenheiten eines fremden Staates einzumischen! Die Deutschen hätten ihr eigenes Demokratieverständnis.   All jene, welche die Brandmauer  gegen die AfD  anzweifeln, werden niedergemacht und beschimpft. Einer der gefragtesten deutschen Politologen, Werner J. Patzelt, der die Ausgrenzung der AfD als falschen Weg bezeichnete, bekam seine  Sicht zu spüren. Er wurde in den Medien gemieden. Seine Erkenntnis, dass die Stigmatisierung und Isolation die AfD gestärkt habe, brachte ihm heftigste Kritik ein. 

In Deutschland herrscht seit längerer Zeit eine sonderbar vergiftete Stimmung. 

 

Wir verstehen,  dass es nicht geschätzt wird,  wenn sich Fremde  ungefragt in interne Probleme einmischen. Anderseits muss aber auch die Frage gestellt werden:

War  es klug, kurz vor der Bildung einer neuen Regierung, sich mit dem neugewählten Präsidenten und dem Vize Vance so undiplomatisch anzulegen, wohl wissend, dass Europa zwangsläufig mit der US-Regierung künftig gut auskommen müsste? 

Das unbedachte, kopflose Verhalten der jetzigen deutschen Regierung, der Medien und zahlreicher Parteiverantwortlicher werden nun neue Probleme schaffen. Es besteht die Gefahr der Eskalation einer schon angeheizten Situation.  Deutschland hat sich damit selbst Steine auf dem bevorstehenden Weg der internationalen Zusammenarbeit gelegt. 

 

 

So nicht - Christian Sievers!

 Christian Sievers verliert beim Moderieren die Fassung


Nachlese zur ZDF Sendung KLARTEXT! (vom 13.2.25, 1925 Uhr)
„Das ZDF Wahlforum mit den Kanzlerkandidaten.“

 

 

Es war ein Musterbeispiel, wie nicht moderiert werden darf! Es geht mir  nicht um die Manipulation bei der Auswahl der Fragesteller, noch um die fragwürdige Auswahl des Publikums. Er geht nur um den Profijournalisten Christian Siebers, der im Gegensatz zu Kollegin Bettina Schausten bei Alice  Weidel die Fassung verlor. Er unterbrach die Kandidatin ständig und es kam soweit, dass er plötzlich genervt, anstatt zu moderieren, sich zum Fragesteller hinsetzte und als dessen Anwalt agierte. Statt zu moderieren, begann er gegen  die missliebige AfD Chefin heftig zu argumentieren. Weil er Weigel nicht destabilisieren konnte,  hat er wohl die Fassung verloren. Anstatt sich aus dem Konzept zu bringen, nahm die Kanzlerkandidatin Anteil am Schicksal einer Frau, die befürchtete, ausgewiesen zu werden. Weigel erkundigte sich, wie  lange die eingewanderte Frau schon in Deutschland weile.
Der Moderator stoppte sofort Weigel, sie dürfe keine Fragen stellen. Diese entgegnete freundlich, sie interessiere sich für diesen Fall. Als sich  dann zeigte, dass die Frau schon zwei Jahre in Deutschland lebt, gut deutsch spricht und Steuern bezahlt, überraschte Weigel das Publikum mit folgender Aussage: „Wenn jemand  arbeitswillig ist, sich integriert, deutsch gelernt hat, darf  aus unserer Sicht bleiben. Die AfD will nur kein illegalen Kriminellen, die ausgeschafft werden müssten.“ Das brachte Sievers in Rage. Weil sein Konzept nicht aufging, unterstellte er der  Kanzlerkandidatin, ein unredliches Spiel zu spielen. Als der Fragesteller ein Vertreter der „Willkommkultur“ ebenfalls behauptete, Weigel lehne doch alle „Fremden“ ab, antwortete Alice Weigel erneut sachlich aber bestimmt: „Sie haben mir wohl nicht zugehört, Fachkräfte, die sich integrieren sind uns willkommen.“
Profi Journalist Sievers empfehle ich, folgende Links im virtuellen Buch rhetorik.ch zur Kenntnis zu nehmen:



Moderieren - aber wie? - Rhetorik.ch

Rhetorik.ch
http://www.rhetorik.ch › Moderieren › Moderieren




Moderieren heisst, andere zum Reden zu bringen

Rhetorik.ch
http://www.rhetorik.ch › Aktuell




29.05.2009 — Rhetorik.ch Artikel zum Thema: Moderieren - aber wie. Moderieren heisst, sich zurücknehmen und ein Gespräch lenken, führen und zum Ziel .


 

 

 

 

29.05.2009 — Rhetorik.ch Artikel zum Thema: Moderieren - aber wie. Moderieren heisst, sich zurücknehmen und ein Gespräch lenken, führen und zum Ziel .

Hat die "HofnarenAffaire" für Scholz Folgen?

 

 Um was geht es?

 

 

Darum geht es bei der «Hofnarr»-Affäre: In Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine ausgewachsene Kommunikationsaffäre am Hals. Ausgerechnet in der heissen Phase des Wahlkampfs. Scholz war laut Medienberichten vor einigen Tagen an einer privaten Party. Dort hat er offenbar in einer grösseren Runde die CDU für die Annäherung an die Rechtsaussenpartei AfD kritisiert. Er soll gesagt haben, die CDU nähere sich dem Faschismus an. Dann habe sich der CDU-Politiker Joe Chialo eingeschaltet und gefragt, ob Scholz das wirklich so meine über die Partei, in der er selbst im Vorstand sitze. Daraufhin habe Scholz Chialo als «Hofnarren» bezeichnet – und als Feigenblatt. Das ist auch die Darstellung von Chialo selbst.

Scholz laut Chialo «kein Rassist»: Chialo sagt, er habe das als verletzend und herabwürdigend empfunden, aber die Sache sei nach einem Telefonat und einer Entschuldigung von Scholz erledigt für ihn. «Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts», sagt Chialo.

  «Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts», sagt CDU-Politiker Joe Chialo über Bundeskanzler Olaf Scholz

Für Scholz und die CDU hingegen ist die Sache alles andere als erledigt: Von verschiedenen CDU-Vertretern heisst es, das sei rassistisch, Scholz verliere die Kontrolle, sei als Kanzler ungeeignet. Scholz erklärt seinerseits, der Begriff sei nicht rassistisch gemeint gewesen. Er schaltete einen Anwalt ein, um juristische Schritte gegen das Magazin Focus einzuleiten, das zuerst über den Vorfall berichtet hatte.

Weshalb gehen die Wogen derart hoch? Ausschlaggebender Punkt sei der Wahlkampf, meint Jasmin Riedl, Professorin für Politikwissenschaften an der Universität der Bundeswehr München: «Für die Parteien geht es darum, für sich zu werben. Das tun sie auch durch Abgrenzung zum politischen Gegner.» Seit dem 29. Januar laufe in Deutschland eine hitzige Debatte um die Abgrenzung der Parteien zur in Teilen rechtsextremen AfD. «Da gab es scharfe Worte von der SPD hin zur CDU/CSU». Für die CDU sei dies nun eine Möglichkeit für einen kommunikativen Gegenangriff.

Abstimmung im Bundestag mit AfD-Stimmen

Warum ist die deutsche Öffentlichkeit derzeit so sprachsensibel? Für Politikwissenschaftlerin Riedl liegt die Erklärung dafür in zwei polarisierenden Lagern. Einerseits gehe es gewissen Parteien im Wahlkampf darum, die Grenze zwischen den demokratischen Parteien, die anständig Wahlkampf machen, zu ziehen. «Es gab dazu von einigen Parteien im Deutschen Bundestag eine Selbstverpflichtung. Auf der anderen Seite steht die AfD, sozusagen als die ‹Bösen›, die populistisch und teils rassistisch sprechen. Das ist eine kommunikative Konfliktlinie – und entlang dieser wird Wahlkampf gemacht.» Die Öffentlichkeit, die Medien und die Parteien würden da genau hinschauen.

Wie schwer wiegt dieser Vorfall im Wahlkampf? Das sei schwer zu sagen, sagt Riedl. «Aber wir wissen, dass ganz kurzfristige Ereignisse oder Äusserungen durchaus einen relevanten Einfluss haben können im Wahlkampf». Das habe man beim 21. Bundestagswahlkampf gesehen, als ein Lachen Armin Laschet zum Verhängnis wurde. «Insofern kann das auch für Scholz ein Problem sein», sagt Riedl. Er versuche, das wegzumoderieren. Ob das funktionieren, werde sich zeigen, solche Vorfälle würden sich auf sozialen Medien häufig verselbstständigen.

Quelle SRF

Schon wieder

 So kann es nicht weitergehen.

Diese jüngste Gräueltat von einem abgewiesenen Asylanten, wird die Wahlen in Deutschland beeinflussen.

 

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28 Verletzte in München! Afghane (24) rast in Demo: Asyl-Antrag abgelehnt, aber er durfte bleiben

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Kommentar von BILD-Chefin Marion Horn: Wieder ein abgelehnter Asylbewerber

Stimmen nach München-Horror: „Es muss sich etwas Grundlegendes ändern“

 

Aufnahme irritiert

 Er ist keine Gebirgslandschaft mit Stäuchern  im Ausland 

 

Es ist Moos auf einem Stein im Garten